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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Stickstoffdioxidbelastung geht 2018 insgesamt leicht zurück

  …noch eine Überschreitung bei Feinstaub, hohe Ozon-Belastung Die Stickstoffdioxidbelastung geht in Deutschland insgesamt leicht zurück. 2018 wurde der… …hochgerechnet an rund 39 Prozent (2017: 45 Prozent) der verkehrsnahen Messstationen auf. Im Mittel ist die Belastung mit Stickstoffdioxid deutschlandweit mit etwa… …zwei Mikrogramm Minderung gegenüber dem Vorjahr aber leicht rückläufig. Das zeigt die vorläufige Auswertung der Messdaten der Länder und des… …Städte den Grenzwert für NO 2 einhalten. Maria Krautzberger, Präsidentin des UBA: „Der Grenzwert, der seit 2010 eingehalten werden muss, wird immer noch in… …vielen deutschen Städten überschritten. Das gefährdet die Gesundheit der dort lebenden Menschen. Die Hauptquelle ist der Straßenverkehr und hier vor allem… …auf Kosten der Verursacher, nämlich der Automobilindustrie. Nur saubere Autos bieten Sicherheit vor drohenden Fahrverboten. Die Technologie wie auch die… …überall saubere Luft haben.“ Der Rückgang der mittleren NO 2-Konzentrationen an verkehrsnahen Messstationen um etwa zwei Mikrogramm lässt sich auf mehrere… …Faktoren zurückführen: lokale Maßnahmen wie Tempolimits oder Verkehrsbeschränkungen, regionale bzw. nationale Maßnahmen wie die Erneuerung der Fahrzeugflotte… …Luftschadstoffen begünstigen oder verschlechtern können. Anhand der Messdaten allein können keine Aussagen getroffen werden, welchen Beitrag einzelne Maßnahmen zur… …halten.“ Feinstaub (PM 10): Erstmals wurde der seit 2005 einzuhaltende Feinstaubgrenzwert in keinem Ballungsraum mehr überschritten. Nur an einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Klimakiller Methan aus organischen Abfällen soll weltweit reduziert werden

  Staaten setzen starkes Zeichen bei COP29/Deutschland tritt Deklaration zur Eliminierung von Methan aus organischen Abfällen bei
  

  …tritt Deklaration zur Eliminierung von Methan aus organischen Abfällen bei Erstmalig auf einer Weltklimakonferenz wurde am 19. November 2024 auf der COP29… …hochrangigen Veranstaltung hat Deutschland zusammen mit über 30 Ländern aus allen Regionen der Vereinten Nationen den Beitritt zur „Deklaration zur Eliminierung… …von Methan aus organischen Abfällen“ verkündet. Die Deklaration geht auf die Initiative der aserbaidschanischen COP29 Präsidentschaft zurück und soll… …Pledges (GMP), der weltweiten Initiative, die Methanemissionen aus den Sektoren Landwirtschaft, Energie und Abfall bis 2030 um 30 Prozent im Vergleich zu… …wir mit der Einführung des Deponieverbots für unvorbehandelte, biologisch abbaubare Siedlungsabfälle nachweislich große Methanminderungserfolge erzielt… …. Die Restmethanmengen, die noch emittiert werden, werden wir auch noch in den Griff bekommen. Aber auch in der EU sollen Deponien sicherer gemacht und… …das Deponieverbot in allen Mitgliedstaaten konsequent vollzogen werden. Wir begrüßen die Initiative der COP29 Präsidentschaft für die Deklaration von… …Methan-Emissionen im Abfallsektor müssen gleichzeitig mit denen im fossilen Energiesektor radikal reduziert werden. Neben dem schnellstmöglichen Ausstieg aus der… …Nutzung fossiler Ressourcen ist die Verbesserung der Produktionsstandards für die Restnutzungsdauer insbesondere von Öl- und Gas unerlässlich. Die „Oil and… …werden, um den Global Methane Pledge zu erreichen und 1,5 Grad in Reichweite zu halten. Mit der EU-Methanverordnung haben wir einen wichtigen Rahmen für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Umweltschädliche Subventionen: fast die Hälfte für Straßen- und Flugverkehr

  …NACHRICHTEN & PRESSE Umweltschädliche Subventionen: fast die Hälfte für Straßen- und Flugverkehr Der Abbau von Steuervergünstigungen für Pkw- und… …Agrardiesel, die private Nutzung fossiler Dienstwagen und landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie bei der Entfernungspauschale würde der öffentlichen Hand… …Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge. Dies müsste allerdings auf europäischer Ebene angegangen werden. „Es ist paradox, wenn der Staat mit vielen Milliarden den… …2018 nahezu die Hälfte der vom UBA identifizierten umweltschädlichen Subventionen auf den Verkehrsbereich (47 Pro­zent), 39 Prozent auf… …Energiebereitstellung und -nutzung, neun Prozent auf die Land- und Forstwirtschaft sowie fünf Prozent auf Bauund Wohnungswesen. Tatsächlich ist die Summe der… …Produkte und gefährden die Umwelt- und Klimaziele. Außerdem verteuern sie den Umwelt- und Klimaschutz, weil der 32 Immissionsschutz 1·2022 NACHRICHTEN &… …Dieselprivileg für Verbrenner und Kaufprämien für Elektroautos“, so Messner. Seit der letzten Schätzung 2012 gab es nur geringe Fortschritte beim Abbau von… …der Förderprogramme für den Klimaund Umweltschutz in den vergangenen Jahren. Rund 90 Prozent der analysierten Subventionen sind klimaschädlich und… …wirken häufig gleichzeitig negativ auf Luftqualität, Gesundheit und Rohstoffverbrauch. Das in der Studie angegebene Subventionsvolumen von 65,4 Milliarden… …Euro im Jahr 2018 ist nicht identisch mit dem bei einem ­Abbau zusätzlich gewonnenen Finanzierungsspielraum für die öffentliche Hand. So kann z. B. der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Eilverfahren um den Lärm auf dem Brüsseler Platz in Köln durch Vergleich beendet

  …RECHT & NORMUNG Inbetriebnahme der Hähnchenmast­anlage bei Groß-Haßlow ohne neues Genehmigungsverfahren unzulässig Der 11. Senat des… …neuen Genehmigungsverfahrens nicht in Betrieb genommen werden darf. Damit hat er die Berufungen des Landesamtes für Umwelt und des Betreibers der Anlage… …gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam zurückgewiesen. Der Betreiber der Hähnchenmastanlage hatte im November 2012 eine Genehmigung für die… …Errichtung und den Betrieb einer Hähnchenmastanlage erhalten, nach der binnen eines Jahres mit der Errichtung der Anlage hätte begonnen werden müssen. Nach… …Änderung des Vorhabens beantragte er eine Verlängerung dieser Frist, die das Landesamt für Umwelt gewährte. Der hiergegen gerichteten Klage des NABU hat das… …Verwaltungsgericht Potsdam stattgegeben. Der Senat hat beanstandet, dass das Landesamt für Umwelt bei der Verlängerungsentscheidung nicht hinreichend geprüft habe, ob… …die von der Anlage ausgehenden zusätzlichen Stickstoffbelastungen zu erheblichen Beeinträchtigungen der im Einwirkungsbereich gelegenen geschützten… …das Urteil dazu, dass für die Inbetriebnahme der Hähnchenmastanlage ein neues immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Im Blick: Maßnahmen für saubere Luft

  …NACHRICHTEN & PRESSE Im Blick: Maßnahmen für saubere Luft Um die Luftverschmutzung zu reduzieren und die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern… …andere Schadstoffe zu reduzieren und dadurch die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, kommen in Deutschland und weltweit eine Vielzahl von Maßnahmen zum… …Einsatz. Dazu zählen beispielsweise regulatorische Maßnahmen gegenüber der Industrie, Umweltzonen und die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, sowie… …Verbote oder Einschränkungen bei der Verbrennung von Holz oder Kohle in Privathaushalten. Der Zusammenhang scheint offensichtlich und doch ist die… …evaluieren“, sagt Jacob Burns vom Institut für Medizinische Informationsverarbeitung, Biometrie und Epidemiologie (IBE) an der Pettenkofer School of Public… …Health der LMU. So ist zwar eindeutig belegt, dass Luftschadstoffe für den Menschen negative Effekte auf die Gesundheit haben, insbesondere zu… …Herz-Kreislauf- und chronischen Atemwegserkrankungen führen. Jedoch ist weniger eindeutig, inwieweit Maßnahmen, die auf die Verbesserung der Luftqualität abzielen… …Luftqualität sowie auf relevante Erkrankungen auswirken“, erklärt Jacob Burns. „Der Energieverbrauch von Industrie, Verkehr und Haushalten genau wie das Wetter… …Autoren um Professor Eva Rehfuess vom IBE an der Pettenkofer School of Public Health haben erstmals systematisch und nach Cochrane-Qualitätsstandard alle… …Studien gesucht und kritisch geprüft, die Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität evaluiert haben. Gefunden haben sie 38 spezifische Maßnahmen, die von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Nationales Luftreinhalteprogramm

  …RECHT & NORMUNG Nationales Luftreinhalteprogramm Zur Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe müssen alle EU-Mitgliedstaaten… …erste deutsche NLRP wurde im Mai 2019 übermittelt. Die nun in der Bundesregierung abgestimmte Fassung 2023 eines Nationalen Luftreinhalteprogrammes für… …innerhalb der Bundesregierung sind. Struktur und Inhalte richten sich nach Vorgaben der Europäischen Kommission, die ein allgemeines Berichtsformat vorgibt. ■…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Klage gegen die Genehmigung zweier Wind energieanlagen in Rinteln überwiegend erfolgreich

  Gemeinde obsiegt im Streit mit dem Landkreis
  

  …Landkreis Die Klagen der Stadt Rinteln gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen in… …ihrem Gemeindegebiet sowie gegen die Ersetzung ihres darauf bezogenen Einvernehmens waren weitgehend erfolgreich. Da in den Nebenbestimmungen der… …für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Der Landkreis Rinteln als Genehmigungsbehörde hat nun die Möglichkeit, den Fehler in einem ergänzenden… …Verfahren zu beheben. Gegen die Entscheidung kann vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg innerhalb eines Monats die Zulassung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zum Umgang mit Geruchsimmissionen

  Dr. Katharina Mohr

  …in dem Moment, in dem ein Nachbar sich von Geruchseinwirkungen tatsächlich belästigt fühlt. Oft gehen Nachbarn schon im Vorfeld der Realisierung eines… …werden. Viele Streitigkeiten landen vor den Verwaltungsgerichten, wie die Fülle an gerichtlichen Entscheidungen der letzten Jahre zu dieser Problematik… …der Zumutbarkeit von Geruchsimmissionen für die Nachbarschaft dargestellt. 1. Einleitung In den vergangenen zwei Jahren, aus denen die nachfolgend… …einem anderen, weiteren Gesichtspunkt Rechnung tragen: Die Veröffentlichung der Geruchsimmissions-Richt linie (GIRL) 1 und die Empfehlung der… …Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (seinerzeit noch 1 GIRL – Geruchsimmissions-Richtlinie Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen in der Fassung vom… …29. Februar 2008 und einer Ergänzung vom 10. September 2008 mit Begründung und Auslegungshinweisen in der Fassung vom 29. Februar 2008 (zweite ergänzte… …und aktualisierte Fassung) der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI). Länderausschuss für Immissionsschutz [LAI]), die GIRL… …anzuwenden, sollte möglichst einer bundesweiten Vereinheitlichung bei der Bewertung von Geruchsimmissionen dienen, wenn auch die GIRL auf Bundesebene keine… …verbindliche Wirkung entfaltet. Viele Gerichtsentscheidungen sprechen dafür, dass eine Vereinheitlichung bei der Bewertung von Geruchsimmissionen mittlerweile… …erreicht worden ist. Es gibt aber weiterhin noch einzelne Gerichte, die bei ihren Entscheidungen von der GIRL abweichen, sei es, dass wesentlich höhere als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Einnahmen aus dem Emissionshandel erneut auf Rekordniveau

  Über 18,5 Milliarden Euro für Klimaschutz, Technologieförderung und sozialen Ausgleich in Deutschland
  

  …. Die Erlöse fließen vollständig in den Klima- und Transformationsfonds (KTF), der als Finanzierungsinstrument einen zentralen Beitrag zur Erreichung der… …energie- und klimapolitischen Ziele Deutschlands leistet. Der Europäische Emissionshandel 1 (EU-ETS 1) umfasst die Treibhausgasemissionen aus Energie- und… …die Einnahmen aus der CO 2-Bepreisung im nationalen Emissionshandel (nEHS) für Wärme und Verkehr gegenüber dem Vorjahr an. Im nEHS lagen die Einnahmen… …Systemen stiegen also gegenüber dem Vorjahr noch einmal leicht. „Mit den jüngsten Reformen auf europäischer Ebene hat sich der Emissionshandel zum zentralen… …eine entscheidende Rolle zu: Diese Mittel müssen vollständig und zielgerichtet für eine aktive sozial- und wirtschaftspolitische Flankierung der… …klimaneutralen Transformation eingesetzt werden. Auf diese Weise schafft der Emissionshandel den notwendigen Dreiklang aus ambitioniertem Klimaschutz… …UBA-Präsident Dirk Messner. EU-ETS 1: Preisrückgang und geringere Auktionsmengen im Vergleich zu 2023 Im Europäischen Emissionshandel wird die Menge der… …Zertifikatsmenge weiter gekürzt. Hier spiegelt sich auch die jüngste europäische Reform zur Stärkung des Emissionshandels wider. Konkret sank die Zahl der… …versteigerten Berechtigungen im Jahr 2024 auf 85 Millionen (2023: 92 Millionen). Gleichzeitig fiel auch der durchschnittliche Preis der Emissionsberechtigungen… …Preisrückgang im EU-ETS 1 ist vor allem die nachlassende Nachfrage der Marktteilnehmer vor dem Hintergrund der überwundenen Gasmangellage infolge des russischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  CO₂-Emissionen von Neuwagen sollen bis 2030 um fast ein Drittel sinken

  …durchschnittlichen CO 2-Emissionen neu­er Pkw und Lkw in der EU vorgeschlagen, um den Übergang zu emissionsarmen und emissionsfreien Fahrzeugen zu beschleunigen. Im… …ein erheblicher Schritt zum gesamten Reduktionsziel von mindestens 40 Prozent bis 2030 in der EU, zu dem sich die EU im Rahmen des Übereinkommens von… …vorangeht. Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker erklärte in seiner Rede zur Lage der Union im September: „Ich möchte, dass Europa führend ist, wenn es… …sehr rasch Fortschritte machen. Ein Beispiel: Der Absatz neuer Pkw in der EU ist gegenüber dem Absatz weltweit von 34 Prozent vor der Finanzkrise… …gelten sollen. Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Kommission Maros Šefčovič erklärte hierzu: „Es ist ein Zeitalter des klimafreundlichen… …damit das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher wiederzugewinnen. Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung: eine moderne… …Energie­systeme.“ Die Ziele für die Verringerung der CO 2-Emissionen, welche die Kom­mission heute vorschlägt, basieren auf fundierten Analysen und einer breiten… …Einbeziehung der Interessenträger – von NGOs bis zur Industrie. Im Jahr 2030 müssen die durchschnittlichen CO 2- Emissionen sowohl bei neuen Pkw als auch bei… …neuen Lieferwagen 30 Prozent niedriger sein als 2021. Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, erklärte: „Der globale Wettlauf um… …Innovationsbereitschaft der Hersteller zu fördern und ihnen zu helfen, emissionsarme Fahrzeuge auf den Markt zu bringen. Der Vorschlag enthält auch Zielvorgaben für 2015…

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