Immissionsschutz
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981 Treffer, Seite 56 von 99, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

    Wann sind Dieselfahrverbote in Luftreinhalteplänen verhältnismäßig?

    Alexander Schink
    …. 09. 10. 2018 – 13 K 6682/15. 7 VG Wiesbaden, Urt. v. 05. 09. 2018 – 4 K 1613/15.WI –, juris; vgl. aber Hess VGH, Beschl. v. 17. 12. 2018 – 9 A 2037/18… …BVerwG, aber auch der Instanzgerichte. 20 Das BVerwG hat dies in seinen Entscheidungen vom 27. 02. 2018 zu den Luftreinhalteplänen Düsseldorf und Stuttgart… …juris Rn. 21. Anders: Klinger, ZUR 2019, 131, 133, der der Auffassung ist, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nur beim „Wie“, nicht aber beim „Ob“… …von Verkehrsverboten zu beachten ist. 62 So aber VG Gelsenkirchen, Urt. v. 15. 11. 2018 – 8 K 5068/15 –, Rn. 224. Ebenso VG Köln, Urt. v. 08. 11. 2018 –… …getroffen, die darauf abzielen, Dieselfahrverbote zu vermeiden, jedenfalls aber zu minimieren. Dazu werden zwei zentrale Regelungen getroffen: ➤➤ Nach § 47… …Dieselfahrverbot abgesehen 66 In diesem Sinne aber z. Bsp. VG Berlin, Urt. v. 09. 11. 2018 – 10 K 207.16 –; VG Köln, Urt. v. 08. 11. 2018 – 134 K 6684/15; Urt. v. 08… …von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen eingehalten werde. Dann aber sei ein Verkehrsverbot schon unzulässig. Das Gesetz sei dann bedeutungslos 67… …, 24; Klinger, ZUR 2019, 131, 133. 70 Will, NZV 2019, 17, 25. 71 Klinger, ZUR 2019, 131, 133. 72 So aber die Prämisse bei Klinger, ZUR 2019, 131, 133 und…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

    Ordnungswidrigkeiten im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht bei arbeitsteiligen Betriebsorganisationen

    Alfred Scheidler
    …nachträgliche Sanktionierung der Missachtung von Pflichten. Anders als im Strafrecht geht es aber nicht darum, begangenes Unrecht zu sühnen 3 , sondern darum… …der Anlage (s.o. III. 1.). Bei arbeitsteiligen Organisationen wie Unternehmen werden Verantwortungen in der Regel aber auf mehrere natürliche Personen… …Rechtsgrundlage für eine derartige Pflicht sein, denn § 52b BImSchG setzt die Existenz einer Organisationspflicht voraus, begründet sie aber nicht 34 . Als… …der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten auf die eigentlichen Normadressaten würde aber in den Fällen zu einer Ahndbarkeitslücke führen, in denen der… …Zugehörigkeit des Beauftragten zur obersten Führungsebene erfordert, wohl aber, dass ihm nach der konkreten Betriebsorganisation eine leitende Funktion mit… …bei Verwirklichung eines Ordnungswidrigkeiten-Tatbestandes nach § 62 BImSchG der Betriebsinhaber nicht selbst ordnungswidrig verhalten, hätte er aber… …Weisungen an die Verwaltungsbehörden und sind lediglich für diese, nicht aber für die Gerichte verbindlich 106 . VII. Zusammenfassung § 62 BImSchG ist die… …arbeitsteiligen Organisationen wie Unternehmen werden Verantwortungen in der Regel aber auf mehrere natürliche Personen verteilt, da von einer bestimmten…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Entscheidungskompetenz des Immissionsschutzbeauftragten?

    Jürgen Nagel
    …Erforderlichkeit zu entscheiden. Diese Ansicht ist naheliegend aber nicht zwingend. An dieser Auffassung sind deshalb Zweifel angebracht. a) Im Schrifttum 10 wird… …Immissionsschutzbeauftragte ist aber nach § 54 Abs. 1 Satz 2 BImSchG nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, die dort im Einzelnen beschriebenen Aufgaben durchzuführen…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

    UBA-Prognose: Treibhausgasemissionen sanken 2022 um 1,9 Prozent

    Mehr Kohle und Kraftstoff verbraucht - mehr Erneuerbare und insgesamt reduzierter Energieverbrauch dämpfen Effekte
    …einem wirksamen Programm entgegenwirken müssen – die Aufgabe ist aber von der gesamten Gesellschaft zu bewältigen. A & O ist ein wesentlich höheres Tempo… …statistischen Berechnungsgrundlagen aber mit entsprechenden Unsicherheiten verbunden. Die Berechnungen leiten sich aus einem System von Modellrechnungen und…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

    Informationen aus der Rechtsprechung, Aus der ACK/UMK

    …Verwaltungsgerichts im Grundsatz bestätigt, aber für bestimmte Anlagen eine anteilige Kürzung für rechtswidrig erklärt. Der Emissionshandel und die damit einhergehende… …Ausweisung ist es aber in der endgültigen Fassung des Teilregionalplans nicht gekommen. Auch aus diesem Grunde konnte nicht von der erforderlichen…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

    Informationen aus der Rechtsprechung

    …Verbesserung der Luftqualität und stelle eine unverhältnismäßige Belastung des Bürgers dar. Damit hatten die Kläger beim Verwaltungsgericht aber keinen Erfolg… …werden kann. Über denkbare, aber noch nicht feststehende weitere Stufen, etwa den Ausschluss auch der Fahrzeuge mit roter Plakette ab dem Jahr 2010, hatte…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

    Diffuse Emissionen aus Raffinerien

    TA Luft-konforme Messungen an Festdachtanks
    Dr. Matthias Bender
    …Festdachtanks vorgestellt, die bei der Pro­benahme völlig ohne elektrisch betriebene Geräte und Hilfsmittel auskommt, dennoch aber die Probenahme TA… …nicht am Ort der Probenahme durchgeführt wer­den kann, kann diese aber ebenso gut auch an einem sicheren entfernten Ort erfolgen. Nach Registrierung des…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

    Leserbriefe / Personalien

    …Dioxingehalte aufweisenden Schlackenhalde wohnten, von hohen Dioxingehalten im Blut betroffen waren, was aber glücklicherweise nicht der Fall war… …der Behörden bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren einer der Hauptschwerpunkte seiner Arbeit, aber als sein hervorragendes und…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

    Informationen aus der Europ?ischen Union

    …Abgasausstoß zu senken. Seither stiegen die Emissionen aber stetig. Klimaschützer hatten wiederholt kritisiert, dass die Zahl der vergebenen Emissionsrechte… …unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Studien. Der Anstieg unterstreiche aber „die Notwendigkeit, für den im Januar angelaufenen zweiten…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2014

    Informationen aus der Europäischen Union

    …Weltgesundheitsorganisation WHO als gesundheitsschädlich eingestuft werden. 98 % der Großstädter waren von überhöhten Ozonwerten betroffen. Aber auch in ländlichen Regionen… …Partikel, Schwefeldioxid, Blei, Stickstoffoxide, Kohlenmonoxid und Benzol geführt, es bestehen aber nach wie vor große Probleme in diesem Bereich. In vielen…
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