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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

  Richtungsentscheidung auf dem Weg zur Klimaneutralität?
  

  Peter Kersandt, Anil Abay

  …FACHBEITRAG PETER KERSANDT, ANIL ABAY Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes – Richtungsentscheidung auf… …dem Weg zur Klimaneutralität? Am 29. 05. 2024 hat das Bundeskabinett unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)… …einen Gesetzentwurf zur Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) beschlossen, der Ende September erstmals im Deutschen Bundestag beraten wurde… …. Die Novelle sieht umfassende Änderungen der bestehenden Gesetzeslage zur CO 2-Abscheidung und -Speicherung vor. Der folgende Beitrag untersucht das… …aktuelle und zukünftige Regelungsregime für CO 2-­ Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung und bewertet den Beitrag der Technologie zur Erreichung der… …Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) 1 sind seit dem 31. 12. 2016 überholt, da für die Zulassung von CO 2-Speichern bis zu diesem Zeitpunkt ein vollständiger Antrag bei der… …zuständigen Behörde gestellt worden sein musste. Lange Zeit scheute die Politik vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Diskussion über Chancen und Risiken… …der CO 2-Abscheidung und -Speicherung 2 davor zurück, eine Novellierung des KSpG anzugehen. Angesichts der Folgen der anthropogen verursachten… …Klimaänderung und mit Blick auf die Verpflichtung, bis 2045 Netto-Treibhausgasneutralität zu erreichen, hat jedoch ein Umdenken in der politischen Diskussion… …stattgefunden. Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) 3 und der Veröffentlichung von Eckpunkten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen aus der Europäischen Union EU und Afrika verstärken Zusammenarbeit bei Klimaschutz Die Europäische Kommission hat Mitte November ihre… …Unterstützung des afrikanischen Kontinents beim Kampf gegen den Klimawandel bekräftigt. Mit einer Reihe von Initiativen im Rahmen der… …EU-Afrika-Energiepartnerschaft Africa Renewable Energy Initiative (AREI) will die Kommission konkret zu mehr Klimaschutz und der Erschließung erneuerbarer Energien in… …Präsidenten der Republik Guinea und Koordinator der Afrikani- schen Union (AU) für die EU-Afrika- Energiepartnerschaft, in Brüssel bekannt. Beide Seiten… …vereinbarten, regelmäßig bei internationalen Treffen und im Rahmen der gemeinsamen strategischen Zusammenarbeit Gespräche auf Regierungsebene abzuhalten. „Zum… …Ende des heißesten Jahres seit Beginn der Aufzeichnungen bekräftigt die Europäische Union ihre Entschlossenheit, die Bemühungen in Afrika um eine… …Reduzierung von Schadstoffemissionen und zur Verbesserung des Zugangs der bedürftigsten Menschen zu Energie zu unterstützen“, sagte Mimica. „Jetzt müssen wir… …, Investitionen zu fördern, um die Erzeugungskapazität für erneuerbaren Strom bis 2020 um mindestens 5 Gigawatt zu steigern. Dies entspricht der Hälfte des Ziels… …von 10 Gigawatt im Rahmen der Initiative „Erneuerbare Energien für Afrika.“ Quelle… …Beratergruppe der Kommission ihre Stellungnahme zur Verbesserung der Messung von CO 2-Emissionen von Autos übergeben. In der Stellungnahme begrüßen die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Veröffentlichungen, Nachrichten
  

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: April 2007 REACH ist auf dem Weg – Endlich startet die Fahndung nach… …gefährlichen Chemikalien Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, den Handel mit chemischen Substanzen möglichst sicher zu gestalten. Mit der formellen Zustimmung der… …unzureichende Informationen vor. REACH verbessert den Schutz von Verbrauchern und Arbeitnehmern am Arbeitsplatz. REACH steht für die Anfangsbuchstaben der… …Chemikalienrecht in einer einzigen Verordnung zusammen. Das für die Industriepolitik zuständige Kommissionsmitglied Günter Verheugen sieht in der nach langjährigen… …. REACH trage ebenso zum Bürokratieabbau bei wie auch zur Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen und der Innovationsförderung. Ein Kernelement von… …REACH ist die Registrierung chemischer Stoffe in einer zentralen Datenbank, die in der neu gegründeten „Europäischen Agentur für chemische Stoffe“ (ECHA)… …in Helsinki eingerichtet wird. Von bestimmten Ausnahmen abgesehen, betrifft dies alle Stoffe, die in einer Menge von einer Tonne pro Jahr in der EU… …die Registrierungspflicht. Die Industrie wird in Nachweispflicht genommen Die Zahl der heute in Gebrauch befindlichen und noch nicht registrierten… …Chemikalien wird auf rund 30.000 geschätzt. In den kommenden elf Jahren soll deren Erfassung abgeschlossen sein. Nach Ablauf der Frist dürfen unregistrierte… …Stoffe nicht mehr gehandelt werden („no data, no market“). Erstmals in der EU werden mit REACH auch solche Chemikalien erfasst, die vor 1981 noch ohne…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Langzeitentwicklung der Luftqualität in Baden-Württemberg seit 1985

  Dipl.-Umweltwiss. Sabina Drechsler, Dipl.-Ing. Katja Anke, Dipl.-Met. Dr. Jutta Holst, Dipl.-Met. Corinna Humpert-Zerulla

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Langzeit-Luftqualitätsindex Langzeitentwicklung der Luftqualität in Baden-Württemberg seit 1985 Dipl.-Umweltwiss. Sabina… …Luftverunreinigungen stellen ein Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt dar. Deshalb ist die kontinuierliche Überwachung und Kontrolle der Luftqualität… …notwendig. Sie ist Grundlage für die Bewertung der Immissionssituation und die Beurteilung der Wirkung von Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Dabei sind weniger… …Beratungsinstitut Gefahrstoffe GmbH (FoBiG) in Freiburg für das Land Baden-Württemberg einen Langzeit-LuftQualitätsindex (LaQx), der auf dem damaligen Stand des… …toxikologischen Wissens basiert [1]. Die Berechnung des LaQx erfolgte auf der Grundlage vorhandener Messdaten der letzten 20 Jahre. Hierzu wurden konsistente… …Datenreihen aus den Messungen des Luftmessnetzes Baden- Württembergs generiert. Der Darstellung des LaQx schließt sich eine Interpretation der Entwicklung der… …Luftqualität im Laufe der letzten zwanzig Jahre an. Anschließend wurde untersucht, ob die für die Berechnung des LaQx getroffenen Annahmen vor dem Hintergrund… …1980 und 1985 [2, 3]. Es folg ten 1996 die Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie und 1999 bis 2002 deren Tochterrichtlinien, welche die Grundlage der… …europäischen Luftreinhaltestrategie bilden [4, 5]. Diese wurden mit der 22. und der 33. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) in deutsches Recht umgesetzt… …für die Langzeitbetrachtung ausgewählt. 2. Berechnung des Langzeit-Luftqualitätsindex Der LaQx fasst die komponentenbezogene Einzelbewertung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung

  Prof. Dr. Klaus Hansmann

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Luftverunreinigungen und Bauleitplanung Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung Prof. Dr. Klaus Hansmann… …, Mettmann Prof. Dr. Klaus Hansmann Mettmann 1. Einleitung Der Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung ist unter verschiedenen Aspekten zu… …betrachten. Einmal geht es um die Berücksichtigung der Luftreinhaltung bei der städtebaulichen Planung. Insoweit stellt der Immissionsschutz Anforderungen an… …als Instrument des Immissionsschutzes. Insoweit können sich aus der Bauleitplanung Anforderungen an die Luftreinhaltung ergeben. Dieser Aspekt ist… …Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 24. 9. 1996 (ABl. der EG Nr. L 257/26) und deren Umwetzung in deutsches Recht durch das Gesetz vom 27… …96/62/EG über die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität vom 27. 9. 1996 (ABl. der EG Nr. L 296/55) und die zu den verschiedenen Luftschadstoffen… …die Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft (22. BImSchV) vom 11. 9. 2002 (BGBl. I S. 3626), geändert durch Verordnung vom 13. 7… …. 2004 (BGBl. I S. 1612, 1625). 2. Anforderungen an die Bauleitplanung 2.1 Pflicht zur Aufstellung eines Bebauungsplans aus Gründen der Luftreinhaltung Der… …Schutz vor Luftverunreinigungen kann vielfältige Anforderungen an die Bauleitplanung stellen. Diese Anforderungen können nicht nur den Inhalt der Pläne… …betreffen. Insbesondere seit der Umsetzung des europäischen Luftqualitätsrechts 3 durch die Novellierung des Fünften Teils des Bundes-Immissionsschutzgesetzes…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Die Immissionsrichtwerte für den neuen Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ nach der TA Lärm und der 18. BImSchV

  Dr. Alfred Scheidler

  …IMMISSIONSSCHUTZ DR. ALFRED SCHEIDLER Die Immissionsrichtwerte für den neuen Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ nach der TA Lärm und der 18. BImSchV Dr… …. Alfred Scheidler ist Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er… …nebenamtlich als Dozent bei der Bayerischen Verwaltungsschule sowie bei der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Ostbayern tätig. Mit der Städtebaurechtsnovelle… …2017 wurde der neue Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ in die Baunutzungsverordnung eingeführt. Um auch für diesen Immissionsrichtwerte, wie sie in der TA… …Lärm sowie in der Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) für andere Baugebietstypen bereits festgelegt sind, zu schaffen, mussten diese beide… …. 2017 trat das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt… …(Städtebaurechtsnovelle 2017) 1 in Kraft. Neben der Umsetzung der genannten Richtlinie dient das Gesetz der Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt. 2 Zu diesem… …Zweck wurden das Baugesetzbuch (BauGB), die Baunutzungsverordnung (BauNVO) und die Planzeichenverordnung (PlanzV) geändert. Auffälligste Änderung der… …Baunutzungsverordnung ist die Schaffung des neuen Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ mit dem neu eingefügten § 6a BauNVO. 3 Ähnlich wie der Baugebietstypus „Mischgebiet“ (§… …6 BauNVO) lässt auch das Urbane Gebiet ein Nebeneinander von Wohnnutzung und bestimmten gewerblichen Nutzungen zu. In engem Zusammenhang mit der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Deutschland muss bei Umsetzung der EU-Klimaziele nachbessern

  …NACHRICHTEN & PRESSE Deutschland muss bei Umsetzung der EU-Klimaziele nachbessern Die Kommission hat die Entwürfe der Pläne der Mitgliedstaaten zur… …Umsetzung der Zie­le der Energieunion und der vereinbarten Energie- und Klimaziele der EU im Jahr 2030 bewertet. Das Ziel für Treibhausgasemissionen, die… …Bewertungen der Kommission zielen darauf ab, die Mitgliedstaaten bei der Fertigstellung ihrer endgültigen Pläne bis Ende 2019 und bei der wirksamen Umsetzung… …der Energie- und Klimaziele der EU infolge des Weltklimaabkommens von Paris zu unterstützen. Insgesamt bescheinigt den Mitgliedstaaten zwar erhebliche… …Anstrengungen, sieht jedoch in allen Mitgliedstaaten Verbesserungsbedarf. Der Vizepräsident für die Energieunion, Maroš Šefčovič, erklärte dazu: „Mit diesen… …. Klarheit und Berechenbarkeit sind ein echter Wettbewerbsvorteil im Bereich der europäischen Energie- und Klimapolitik. Wir wollen also diese Chance nun… …und den ersten Schritt getan. Es ist erfreulich, dass immer mehr Mitgliedstaaten sich anschließen und auf dieses Ziel hinarbeiten. Nach der Bewertung… …der Entwürfe der nationalen Pläne der Mitgliedstaaten bin ich zuversichtlich gestimmt, da erheb­ 3·2019 Immissionsschutz 143 RECHT & NORMUNG liche… …Modernisierung unserer Wirtschaft auszurichten. Ich fordere den Rat auf, eine Debatte über die von der Kommission ermittelten Hauptprioritäten anzustoßen und dazu… …erneuerbare Energien und Energieeffizienz sind die Beiträge aus den nationalen Plänen derzeit nicht ausreichend. Zum Erreichen der Gesamtziele der EU für Klima…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Europäische Luftreinhaltepolitik Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik Rechtsanwalt Dr. Alexander… …Kenyeressy Rechtsanwalt Dr. Alexander Ken yeressy ThyssenKrupp Steel AG, Direktionsbereich Umweltschutz Die aktuellen Entwicklungen in der europäischen… …führt Vorschriften zu PM2,5 ein, ohne konkret darzulegen, wie die neuen Vorgaben erreicht werden können. Der Vorschlag einer Richtlinie über… …Industrieemissionen will eine Vereinheitlichung der Emissionsanforderungen für Industrieanlagen herbeiführen, was grundsätzlich zu begrüßen ist, jedoch ist die konkrete… …Ausgestaltung noch mit Mängeln behaftet. Die Anreicherung der NEC-Richtlinie um Emissionshöchstmengen für PM2,5 führt zu den gleichen Fragen wie bei der… …Luftqualitätsrichtlinie; im Übrigen ist das Berechnungsverfahren mit Zweifeln behaftet. Ein Vergleich zwischen der Richtlinie über Industrieemissionen und den beiden… …zugeführt werden muss. A. Einleitung Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit aktuellen Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik und… …Richtlinie über Industrieemissionen 2 und die beabsichtige Änderung der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe 3 (im… …Folgenden, orientiert an der Abkürzung des englischsprachigen Begriffs „national emission ceilings“: NEC-Richtlinie). B. Luftqualitätsrichtlinie Der Inhalt… …der Luftqualitätsrichtlinie lässt sich wie folgt grob umreißen: Die Richtlinie fasst die Luftqualitätsrahmenrichtlinie 4 und ihre ersten drei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Analyse der Genehmigungsvoraussetzungen für einen Wasserelektrolyseur

  Julian Speller, Christof Wetter

  …FACHBEITRAG JULIAN SPELLER, CHRISTOF WETTER Analyse der ­Genehmigungsvoraussetzungen für einen Wasserelektrolyseur M.Eng. Julian Speller ist… …Projektleiter Immissionsschutz/ Genehmigungsmanagement bei der ARU Prüfingenieur & Umweltgutachter GmbH und hat an der FH Münster zum Thema… …„Genehmigungsvoraussetzungen für einen Wasserelektrolyseur“ seine Masterarbeit verfasst. Prof. Dr. Christof Wetter ist im Fachbereich Energie · Gebäude · Umwelt der FH Münster… …Rahmen einer Masterarbeit zur Ermittlung der Genehmigungsvoraussetzungen für einen Wasserstoffelektrolyseur auf Basis der alkalischen Elektrolyse mit einem… …Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung unter Beachtung der IED-­ Richtlinie zuzulassen ist, diese Einstufung jedoch umstritten ist. Im Folgenden werden die… …Ausgangssituation Mit der Ratifizierung des Pariser Klimaabkommens hat sich Deutschland das Ziel gesetzt, den vom Menschen gemachten Klimawandel einzudämmen… …. Gemeinsam mit den anderen unterzeichnenden Staaten soll der globale Temperaturanstieg möglichst auf 1,5 Grad begrenzt werden (1). Die Treibhausgasneutralität… …bis 2050 ist im Klimagesetz der ­Europäischen Union (EU) festgeschrieben und durch die verschärften Forderungen aus dem „Fit for 55“-Programm im Juli… …Klimaschutzgesetz für Deutschland resultierende Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen ist der Ausstieg aus fossilen Energieträgern wie Kohle und Öl. Wasserstoff (H… …. Um den Wasserstoffbedarf decken zu können, ist ein massiver Ausbau der Elektrolysekapazität erforderlich (3). Für die Errichtung und den Betrieb…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Anhang I der Störfall-Verordnung – Teil 1

  störfallrelevante Stoffe und Additionsregeln
  

  Michael Mrowietz

  …FACHBEITRAG MICHAEL MROWIETZ Anhang I der Störfall-Verordnung Teil 1: störfallrelevante Stoffe und Additionsregeln Ob Betriebsstandorte von… …Unternehmen dem Störfallrecht unterliegen, wird im Anhang I der 12. BImSchV geregelt. Die Vorgehensweise erscheint plausibel und einfach umzusetzen. Zunächst… …muss festgestellt werden, welche vorhandenen Stoffe und Gemische „gefährliche Stoffe“ im Sinne der Störfallverordnung sind. Anschließend sind die Mengen… …welche Probleme bei der Mengenermittlung auftreten können. In einem Folgebeitrag wird auf die sogenannte „2-Prozent-Regel“ eingegangen, die es erlaubt… …, unter bestimmten Bedingungen störfallrelevanter Stoffe bei der Entscheidungsfindung, ob und welcher Art von Betriebsbereich vorliegt, außer Betracht zu… …Sicherheitsabstandes zwischen einem dem Störfallrecht, d.h. der 12. BImSchV [2] unterliegendem Betriebsbereich und kritischen Strukturen in der Nachbarschaft, sowie die… …Integration störfallrechtlicher Belange in das System baurechtlichen Flächenplanung und der Anlagengenehmigung gemäß BImSchG. [3 bis 12] Der Ausgangspunkt ist… …dabei immer die Feststellung, dass der in Frage kommende Standort überhaupt ein Betriebsbereich gemäß 12. BImSchV § 1 Nr. 1 oder 2 ist. Für diese… …gefährlichen Stoffe im Sinne der 12. BImSchV zu erfassen. Diese Stoffmengen sind nach den sogenannten Additionsregeln zu summieren und durch Vergleich mit den… …festgelegten spezifischen Mengenschwellen (Anhang I Stoffliste Spalten 4 und 5) wird ermittelt, ob der Bereich ein Betriebsbereich der Oberen Klasse oder der…

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