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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Luftreinhalteplan für Hamburg ist fortzuschreiben

  …Stickstoffdioxid (NO 2) erneut fortgeschrieben werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Der Kläger ist ein Umweltverband. Er begehrt die… …Plan. Das Oberverwaltungsgericht hat die Beklagte verurteilt, den Luftreinhalteplan unter Beachtung seiner Rechtsauffassung so fortzuschreiben, dass… …Planungsstufe“ mit Maßnahmen für den Fall, dass sich die NO 2-Belastung künftig ungünstiger als prognostiziert entwickele. Auf die Revision der Beklagten hat das… …verurteilt. In der Sache hat es die ­Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts allerdings überwiegend bestätigt. Bundesrechtlich nicht zu beanstanden sind… …somit fehlerhaft bewertet hat, weil die dabei in Ansatz gebrachte regionalisierte Pkw-Flottenzusammensetzung für Hamburg einen gegebenenfalls…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Umweltvereinigung kann gegen die Zulassung einer Abweichung von den Zielen eines Regionalplans klagen

  …Umweltvereinigung kann gerichtlich überprüfen lassen, ob eine Abweichung von Zielen des Regionalplans ­gegen umweltbezogene Rechtsvorschriften verstößt. Das hat das… …Zielabweichung im Umfang von 30 ha zu. Das Verwaltungsgericht wies die Klage als unzulässig ab. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Berufung zurückgewiesen. Die… …Rechtsbehelfsgesetz rechtsbehelfsfähige Entscheidung. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil aufgehoben und den Rechtsstreit an den Verwaltungsgerichtshof…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Hähnchenmastanlage in Asendorf darf vorerst nicht errichtet werden

  4. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover stellt die auf schiebende Wirkung des Widerspruchs des LBU Niedersachsen gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung wieder her
  

  …Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen (Antragsteller) gegen den Landkreis Diepholz (Antragsgegner) hat das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung des… …der Genehmigung, im Ergebnis mit Erfolg. Der Landesverband ist antragsbefugt und hat zu Recht einen Verstoß gegen das sog. Vorsorgeprinzip des § 5 Abs… …Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen getroffen hat, lässt sich vorliegend nicht feststellen. Es ist zu besorgen, dass durch die Anlage der… …, dass schädliche Umwelteinwirkungen nicht mehr mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden können. Die Beigeladene hat nicht nachgewiesen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes soll Nitratbelastung der Gewässer reduzieren

  …NACHRICHTEN & PRESSE Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes soll Nitratbelastung der Gewässer reduzieren Die Bundesregierung hat einen Entwurf zur…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  BayVGH: Landeshauptstadt München muss Dieselfahrverbot ausweiten

  …RECHT & NORMUNG BayVGH: Landeshauptstadt München muss ­Dieselfahrverbot ausweiten Mit am 21. 03. 2024 verkündetem Urteil hat der Bayerische… …heutigem Urteil dazu, ihren Luftreinhalteplan erneut fortzuschreiben. Dabei hat die Beklagte v. a. zwei Straßenabschnitte in den Blick zu nehmen, an welchen… …; sie hat dabei aber laut Gericht Folgendes abzuwägen: (1) Eine Ausweitung des bestehenden zonalen Fahrverbots auf Euro 5/V-Fahrzeuge könnte ohne große…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Aus dem LAI / Personalien

  …Aus dem Aus dem LAI/Personalien Der Länderausschuss für Immissionsschutz (LAI) hat in seiner 107. Sitzung von 15.–17. 3. 2004 in Goslar u. a… …das Forschungsvorhaben Ende April 2004 abgeschlossen sein wird. Personalien VDI-KUT hat neuen Vorsitzenden Dr. Klaus Büdicker hat turnusgemäß für drei… …von der FH Gießen-Friedberg. Neue Leitung des Frauenhofer- Instituts für Bauphysik Prof. Dr. Klaus Sedlbauer hat die Leitung des Frauenhofer-Instituts…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Kohlekommission muss Beschlüsse von Paris umsetzen

  …Besetzung das Bundeskabinett Anfang Juni beschlossen hat, erklärt Stefanie Langkamp, Expertin für Kohlepolitik der Klima-­ Allianz Deutschland: „Die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Windenergieanlagen mit eingeschränktem Betrieb zulässig

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Windenergieanlagen mit eingeschränktem Betrieb zulässig Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Minden hat der Klage…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Inbetriebnahme der Hähnchenmastanlage bei Groß-Haßlow ohne neues Genehmigungsverfahren unzulässig

  …RECHT & NORMUNG Neues SC-Stadion: VGH wird seinen Beschluss prüfen Kurzbeschreibung: Mit Beschluss vom 2. Oktober 2019 hat der 3. Senat des… …Nebenanlagen im Freiburger Stadtteil Brühl gewährt (siehe die Pressemitteilung vom 23. Oktober 2019) Nunmehr hat das Regierungspräsidium Freiburg, das die… …eine Anhörungsrüge beim VGH einzulegen. Hierzu hat der Pressesprecher des VGH erklärt: „Wenn das Regierungspräsidium wie angekündigt Anhörungsrüge… …Auswirkungen auf die ausgesprochene teilweise Nutzungsuntersagung hat. In einem Anhörungsrügeverfahren haben alle Verfahrensbeteiligte die Möglichkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Kommission fordert Estland zur ordnungsgemäßen Umsetzung der EU-Vorschriften über mittelgroße Feuerungsanlagen auf

  …Europäische Kommission hat beschlossen, mit der Übermittlung eines Aufforderungsschreibens ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Estland (INFR(2024)2278)… …2015/2193) nicht ordnungsgemäß umgesetzt hat. Ziel dieser Richtlinie ist es, die Luftverschmutzung durch die Festlegung von Emissionsgrenzwerten für… …Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt. Estland hat einige Verpflichtungen aus der Richtlinie nicht umgesetzt (z. B. bestimmte Anforderungen in… …Aufforderungsschreiben an das Land, das nun zwei ­Monate Zeit hat, um auf die vorgebrachten Beanstandungen zu reagieren. Andernfalls kann die Kommission beschließen, mit…

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