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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Saubere Luft: Kommission fordert BULGARIEN, IRLAND, ZYPERN, LETTLAND, LITAUEN, LUXEMBURG, UNGARN, ÖSTERREICH, POLEN, PORTUGAL, RUMÄNIEN und SCHWEDEN auf, die EU-Rechtsvorschriften in Bezug auf Luftverschmutzung einzuhalten und ihre Schadstoffemissionen im Hinblick auf die Reduzierung der Luftverschmutzung zu verringern

  …der Luftverschmutzung zu verringern Die Europäische Kommission hat beschlossen, ergänzende Aufforderungsschreiben an drei Mitgliedstaaten (Luxemburg… …. Die Kommission hat die neuesten Inventare und andere von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen (Emissionsprognosen für die Jahre 2025 und 2030… …übermitteln. Darüber hinaus hat die Kommission beschlossen, mit Gründen versehene Stellungnahmen an Bulgarien, Irland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Ergebnisse der 101. Umweltministerkonferenz

  Umweltministerkonferenz tagte in Münster – Länder fordern weitere Finanzierung von Natur- und Klimaschutzmaßnahmen – Beschluss zur Änderung des Praxisleitfadens „Wolf“
  

  …Umweltministerkonferenz der Länder hat vor Einschnitten beim Natur- und Klimaschutz im Zuge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes gewarnt und die Bundesregierung… …Umweltministerkonferenz hat weitere Fortschritte beim Umwelt- und Klimaschutz eingefordert. Mich freut besonders, dass die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder… …Nutztierrisse in Regionen mit erhöhtem Rissvorkommen zu wirtschaftlichen Schäden führen. Hierzu hat das Bundesumweltministerium den Ländern eine Neuauslegung des… …umsetzbar. Langwierige Gesetzesänderungen auf nationaler oder europäischer Ebene sind dafür nicht nötig. Die EU-Kommission hat uns in einem Schreiben… …. Für private Gebäude gibt es lediglich Vorgaben für Neubauten. Die Umweltministerkonferenz hat den Bund jetzt dazu aufgefordert, ein allgemeines… …, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Hessen. Umwelt und Gesundheit Die Umweltministerkonferenz hat die Notwendigkeit unterstrichen, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen

  …RECHT & NORMUNG Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen Die Bundesregierung hat im…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Ein Beschleunigungspaket für Erneuerbare Energien und Industrie – Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz

  …Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz Der Deutsche Bundestag hat am 6. Juni 2024 das Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim… …. So sparen wir wertvolle Zeit, damit die klimagerechte Modernisierung Deutschlands schneller vorankommt. Die Koalition hat bewiesen, dass Umwelt- und… …beteiligten Behörde ein Sachverständigengutachten einholen und hat die Aufsichtsbehörde über Fristüberschreitungen zu informieren – das gilt nunmehr für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Methankonzentration in der Atmosphäre steigt weiter: Deutsche Umwelthilfe fordert dringend notwendige Methanstrategie für Deutschland

  …Deutschland Die Internationale Energieagentur (IEA) hat am 13. 03. 2024 mit dem jährlichen Update des „Global Methane Tracker“ aktuelle Daten zu…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Immissionsschutz in der Ukraine – die Industrieemissionsrichtlinie

  Anja Behnke

  …nationales Recht umzusetzen. Durch den Status als EU-Beitrittskandidat und die beginnenden Beitrittsverhandlungen hat dieses Vorhaben an Bedeutung gewonnen… …diskutiert. Bereits mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU hat sich die Regierung zur Umsetzung in nationales Recht verpflichtet. Seit… …Gesetzgebungsprozess keine Seltenheit. Immerhin hat die Werchowna Rada, das ukrainische Parlament, das grundlegende Gesetz zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie… …folgerichtig: Die Ukraine hat am 24. Juni 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. Spätestens seit diesem Zeitpunkt arbeiten die Verfassungsorgane… …Vorschriften erforderlich. Auch hier hat das Projekt bereits Unterstützung bei der Erarbeitung der Rechtsakte geleistet, aber bis zu deren Verabschiedung und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Neue Beschleunigungsinstrumente für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren

  Andrea Versteyl

  …für Industrieanlagen und Fachplanungsverfahren für Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere bei Klimaschutzprojekten. Der Gesetzgeber hat in den vergangenen… …LNG-Terminals hat sich (grds.) gezeigt, dass gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen wirken können. Mit der sog. Klimaschutznovelle des BImSchG 2 sind weitere… …mehrere Monate. Deswegen ist zu begrüßen, dass der Gesetzgeber hier mit ei­ner Definition eine Klarstellung 7 vorgenommen hat, was (schon immer) unter der… …Genehmigungsverfahren hat die Vollständigkeitsprüfung die Aufgabe der sog. Anstoßfunktion 9 , d. h. sie soll sicherstellen, dass Betroffene im Rahmen der Auslegung… …Zusammenhang mit der Einholung von Fachstellungnahmen entstehen, hat der Gesetzgeber § 10 Abs. 5 – für EE-Anlagen – in zwei Punkten ergänzt: „Eingegangene… …Stellungnahmen der zu beteiligten Behörden hat die Genehmigungsbehörde unverzüglich an den Antragsteller weiterzuleiten“ (§ 10 Abs. 5 BImSchG-E S. 2) Diese… …Selbstverständlichkeit, die der beschleunigten Bearbeitung der Hinweise durch den Antragsteller dient, ist leider bislang nicht überwiegende Praxis. „Hat eine zu… …äußern will. Die zuständige Behörde hat die Entscheidung in diesem Fall auf Auftrag auf der Grundlage der geltenden Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des… …Verpflichtung („hat“) zur Entscheidung nach Fristablauf seit Langem, Gebrauch gemacht wird davon allerding nur in den seltensten Fällen. Aus diesem Grund wird…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Ausbreitungsrechnungen zu Auswirkungen der nassen Deposition auf die Stickstoffdeposition durch landwirtschaftliche Anlagen

  Johannes Rößler, Yvonne Buchleither, Sigrun Stoll, Sebastian Helgert, u.a.

  …Umwelt Baden-Württemberg hat die Lohmeyer GmbH anhand verschiedener Vergleichsrechnungen den Beitrag der nassen Stickstoffdeposition und anderer… …Anlagengröße zu erfolgen hat (Sonderfallprüfung nach TA Luft Nummer 4.8), könnten zukünftig bereits kleinere Betriebe vor der Herausforderung stehen, eine… …Luft abschätzen und zukünftig ggf. ein vereinfachtes Screeningmodell anbieten zu können, hat die LUBW die Lohmeyer GmbH beauftragt, verschiedene… …Einfluss der Quellart auf die Größe der ­Einwirkbereiche > 0,3 kg/(ha∙a) Die gefasste Quelle hat ungefähr die fünffache Emission der diffusen Quelle (vgl… …, abgehobene Quellen. Es hat sich gezeigt, dass die nasse Deposition ausschließlich zu höheren Werten in der Stickstoffdeposition führt (vgl. AKTtrocken und… …Quellnähe konnten nicht beobachtet werden (vgl. Abschnitt 5.4). Im quellnahen Bereich hat die nasse Deposition einen hohen Anteil an der ermittelten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Aus der LAI

  …schutz.de/documents/vh-mastschweine_1714135247.pdf Auslegungsfragen zum Vollzug der ­Allgemeinen Verwaltungsvorschrift ­Abfallbehandlungsanlagen (ABA-VwV) Die UMK hat mit Umlaufbeschluss 04/2024 der… …Auslegungsfragenkatalog zur TA Luft Die UMK hat mit Umlaufbeschluss 05/2024 der Veröffentlichung des aktualisierten Auslegungsfragenkatalogs der LAI zur TA Luft zugestimmt… …: https://www.lai-immissionsschutz.de/documents/auslegungsfragenzum-vollzug-der-ta-luft_1712913159.pdf ■ Aus der LAI Vollzug der Nummer 5.4.7.1 der TA Luft: Vollzugshilfe Schweinemast Die UMK hat mit Umlaufbeschluss 10/2024 der Veröffentlichung der… …Feuerungsanlagen (1. BImSchV) Die UMK hat mit Umlaufbeschluss 03/2024 der Veröffentlichung des ergänzten Auslegungsfragenkatalogs der LAI zur Verordnung über kleine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Über Ersatzmaßnahmen für Eingriffe in das Landschaftsbild durch Windenergieanlagen muss neu verhandelt werden

  …. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 12. 09. 2024 entschieden. Die Klägerinnen betreiben insgesamt fünf Windenergieanlagen in Brandenburg… …namentlich der Abriss leerstehender Stallgebäude und die Anlage neuer Gehölz- bzw. Heckenpflanzungen – hat das beklagte Landesamt für Umwelt unter Berufung auf… …von Bauwerken zu, die wie eine Windenergieanlage im Raum wirksam seien. Auch eine Anerkennung der Maßnahmen als Teilkompensation hat das… …Oberverwaltungsgericht abgelehnt. Auf die Revisionen der Klägerinnen hin hat das Bundesverwaltungsgericht die Urteile des Oberverwaltungsgerichts aufgehoben und die Sachen…

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