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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Presseinformationen

  …1980 hat jede Verdoppelung der PV-Kapazität eine zwanzigprozentige Einsparung gebracht. Je schneller das Wachstum, desto schneller schaffen wir die Basis… …gleichfalls hohe Bedeutung zu. Bodenschutz effektiv gestalten: Die EU hat im September 2006 einen Entwurf für eine EU-Bodenschutzricht linie vorgelegt, die im… …Dezember 2007 zunächst im EU-Ministerrat nicht die notwendige Mehrheit gefunden hat. Dieser Vorschlag würde für Deutschland keine Verbesserun gen, sondern… …zusätzliche bürokratische Vorgaben mit sich bringen. Das seit 1998 bestehende deutsche Boden schutzrecht hat sich als flexibles Instrument bewährt… …Elektroaltgerätesammlung und -verwertung erarbeitet und erfolgreich umgesetzt haben. Vierzehn der vorbildlichen Initiativen hat die DUH seit Januar 2006 als Projekt des… …– auf Deutsch, Türkisch und Englisch – direkt angesprochen. Im Rahmen des Projektes hat die DUH durch die Bereitstellung von Unterrichtsmaterialien… …hohe Sammelquoten eine wichtige Rolle. Die DUH hat im Laufe des Projektes bei der freiwilligen Sammlung von Elektroaltgeräten im Handel eine erhebliche… …ist beispielsweise nicht möglich zu sagen, welche Kommune wie viel gesammelt hat. Wenn eine Kommune nicht selbst die gesammelten Elektrogeräte wiegt… …, weiß nicht einmal die Gemeinde, wie viel sie gesammelt hat. Aus Sicht der DUH sind diese Informationen entscheidend, um im Rahmen einer systematischen… …. Juni 2008) hat Joe Bowman, CEO von Ultra Motor, zusammen mit dem Stuttgarter Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster bekanntgegeben, ein System für den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Presseinformationen

  …Holz gleichmäßig verbrennt, wodurch die Emissionen stark zurückgehen. Hier hat die Verbrennungstechnik in den letzten Jahren große Fortschritte erzielt… …seines Wachstums zuvor aufgenommen hat und bei seiner natürlichen Zersetzung im Wald ohnehin wieder abgeben würde, gilt diese Form des Heizens somit zu… …werden, was zu einer Reduzierung von schätzungsweise zwölf Millionen Tonnen Kohlendioxid-Emissionen geführt hat. Auch für den Nachschub ist gesorgt: Mit… …Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat ermittelt, dass bis 2050 das Güterverkehrsaufkommen gegenüber heute weiter um knapp die Hälfte zunehmen… …eingeweiht – Investition auf solider wirtschaftlicher Basis Gemeinsam mit 300 Gästen hat die ThyssenKrupp Steel AG am 28. Januar 2008 in Duisburg ihren neuen… …Rohstoffversorgung betrieben. Im Vergleich zur alten Konstellation erhöht sich die Produktivität um etwa 28 Prozent. Für den Neubau des Hochofens 8 allein hat… …seiner Verarbeitungs- und Veredelungslinien in Deutschland. Deutschlands größter Stahlhersteller hat im Geschäftsjahr 2006/2007 (30. 9.) mit rund 39.500… …besichtigen sein. Jedes der BHKW-Systeme hat einen Wert von ca. 18.000 Euro und geht im Rahmen des Tests komplett in das Eigentum der Referenzkunden über. Außer… …Universität München begleitet das Projekt während der gesamten Laufzeit von drei Jahren. Dabei hat die Hochschule die ESB bei der Auswahl der Referenzobjekte… …GoGreen Produktpalette soll ausgeweitet werden Die Deutsche Post World Net, der weltweit führende Logistikdienstleister, hat sich als erstes großes…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  …abgelehnt. Die Kommission hat sich jedoch bereit erklärt, zeitgleich mit der Veröffentlichung der neuen Luftqualitätsrichtlinie eine Erklärung zu den… …EU-weiten Maßnahmen abzugeben. Richtlinie über Industrieemissionen Am 21. 12. 2007 hat die Kommission der Europäischen Gemeinschaften den Vorschlag für eine… …Vertragsverletzungsverfahren ein Die EU-Kommission hat beschlossen, in insgesamt 550 Verfahren rechtliche Schritte gegen Mitgliedstaaten einzuleiten. Sie verstoßen nach ihrer… …, Nichtregierungsorganisationen oder Bürgern eingereicht werden. Emissionshandel auch für den Flugverkehr einführen Das Europäische Parlament hat sich dafür ausgesprochen, ab 2011… …Beschluss hat das Parlament den Vorschlag der EU- Kommission noch verschärft. Seit dem Kyoto-Referenzjahr 1990 hat sich der CO 2- Ausstoß durch Flugzeuge in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …Luftqualitätsrichtlinie gar nicht mehr übernommen worden ist. Die Änderung bzw. Relativierung von ursprünglichem Richtlinienrecht hat im Bereich der europäischen… …gestellt hat. Konkret bedeutet das z. B. für PM 10, dass, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, die Mitgliedstaaten bis zum 11. 06. 2011 von der… …politische Vorbehalte bestehen. Deshalb hat die Kommission ein Modell entworfen, das auf die mit den BVT „assoziierten“ Emissionswerte abstellt; diese sollen… …. Allerdings ist die Umsetzung dieses Anliegens im Kommissionsvorschlag mit Problemen behaftet. Nach Art. 8 des Vorschlags hat der Betreiber der Behörde… …Zustand“ in Art. 3 Abs. 1 Buchst. f) der IVU-Richtlinie sei zu unscharf gefasst, hat die Kommission im Vorschlag (Art. 23) folgendes Modell für Tätigkeiten… …bürokratische Weise erreicht werden; namentlich hat etwa das deutsche Bodenschutzrecht gezeigt, dass ein risikobasierter Ansatz ein sehr hohes Schutzniveau… …gewährleistet 36 . Obgleich die Richtlinie eigentlich umfänglich von Regelungen des Boden- und Grundwasserschutzes freigehalten werden sollte, hat der… …Maßgaben erfüllt werden können. Was die Industrie als Emittentengruppe betrifft, so hat es die Kommission – bisher – weitgehend unterlassen, die… …, hat die Festlegung von Emissionshöchstmengen eine ganz andere Dimension. Die Vielzahl der Einflussfaktoren macht es praktisch unmöglich, die – auch… …Überblick über Umfang und Richtigkeit der Berechnungen hat. E. Verhältnis der Regelungswerke untereinander Im Hinblick auf das Verhältnis der Regelungswerke…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick – Stand: Oktober 2008
  

  …Fluggesellschaften, die in Europa starten und landen, werden ab 2012 in den EU-Emissionshandel einbezogen. Dies hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit… …bezahlt. Die Kommission hat nun Schätzungen vorgelegt und Berechnungsmodelle erarbeitet. Jetzt liegen auch Vorschläge auf dem Tisch, wie der… …. Es hat sich einiges getan, seit die EU- Kommission vor gut einem Jahr ihren Vorschlag für eine Verordnung mit Zielen zur CO 2-Abgassenkung vorgelegt… …hat. Die europäische Automobilindustrie nennt die Zielvorgaben der Kommission sehr ehrgeizig, verlangt vehement mehr Zeit zur Umsetzung und eine höhere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Presseinformationen

  …entgegenwirken. Diese neue Technik überzeugt durch ihren innovativen und modellhaften Ansatz, so DBU. In der Computersimulation hat sie ihre Bewährungsprobe… …der Akademie Fresenius Ein Expertentreffen der Akademie Fresenius am 6. und 7. Dezember 2007 hat den Entwurf für das neue Umweltgesetzbuch diskutiert… …. Ende November 2007 wurde der Referentenentwurf des Umweltgesetzbuches (UGB) im Internet veröffentlicht. Mehr als 30 Jahre hat es gedauert, um das in… …intensiv einbezogen. Das hat folgende Gründe: Die Bundesländer sind für die Umsetzung des UGB zuständig und – was noch schwerer wiegt – sie haben sich mit… …der Verwaltung in den Ländern hat. Auch der Gestaltungsfreiraum durch die Abweichungsgesetzgebung verursacht Bedenken: „So schön die neuen Regelungen im… …Öffentlichkeit erarbeitet werden. Hamburg hat bereits im Juli 2007 für die bedeutendsten Lärmquellen Lärmkarten erstellt; bis zum Juli nächsten Jahres soll der… …eigentliche Lärmaktionsplan folgen. Hamburg hat sich entschieden, zunächst für solche Gebiete Maßnahmen zu entwickeln, in denen viele Menschen durch hohe… …Der Bundestags-Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat einstimmig beschlossen, das Forschungszentrum Karlsruhe für eine… …des Bundestages und seiner Ausschüsse. Unmittelbarer Auftraggeber ist der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Bislang hat das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Personalien

  …Konsortien bei der Akquisition von Industrie- und Innovationskapital in der EU. Björn Böker ist verheiratet und hat ein Kind. Das Brüsseler Büro vertritt die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …werden. Ende 2007 hat das Bundeswirtschaftsministerium Referentenentwürfe für die ersten Teile eines UGB und ein Einführungsgesetz vorgelegt 8 , im… …oder Rechtslage derart geändert hat, dass die Genehmigungsbehörde bei Kenntnis der nachträglich eingetretenen Änderung die Genehmigung nicht hätte… …hat nämlich auch andere Vorschriften unerwähnt gelassen, für die außer Zweifel steht, dass diese auch für anzeige pflich tige Anlagen nach § 67 Abs. 2… …begonnen wurde. Derartige Anlagen müssen lediglich innerhalb einer Frist von sechs Monaten angezeigt werden. Das BVerwG hat § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG auf die… …theoretischer Natur, sondern hat Bedeutung für die Frage, wie ein Genehmigungsinhaber gegen eine seiner Ansicht nach unangemessene Fristsetzung vorgehen kann. So… …übernommen hat, so zeigt dies, dass eine Beschränkung wie nach der alten Rechtslage gerade nicht gewollt war. Schließlich greift der Zweck der Vorschrift, die… …die hiernach zu beurteilenden Auswirkungen der Anlage zu berücksichtigen. Die Behörde hat daher zu prüfen, ob die Genehmigungsvoraussetzungen noch… …Antrag auf Fristverlängerung vor Ablauf der Frist gestellt werden muss 57 , hat das BVerwG in seinem Urteil vom 25. 8. 2005 bejaht 58 . Dem ist zuzustimmen… …Verlängerung für unzulässig, wenn sich die Sachoder Rechtslage derart geändert hat, dass die Genehmigungsbehörde bei Kenntnis der nachträglich eingetretenen… …22 Abs. 1 BImSchG) nicht vorgesehen ist 69 . Bestehen bleiben hingegen die Nachsorgepflichten aus § 5 Abs. 3 BImSchG; daneben hat der Inhaber einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Mitteilungen der Industrie

  …Ziel hat, den Umsatz mit umweltfreundli chen Produkten innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren zu verdoppeln und auf 30 % des Gesamtumsatzes zu… …ebenfalls ihre Umweltfreundlichkeit bewiesen hat, ist der IntelliVue-MMS-X2-Patientenmonitor von Philips, der im Betrieb 52 % weniger Energie verbraucht. Die… …Projektteam hat den reichen Erfahrungsschatz früherer Neuzustellungen genutzt, um vorauszuplanen, Arbeitsabläufe zu optimieren und eine Reihe von Arbeiten –… …, die Arbeiten innerhalb von 70 108 Immissionsschutz 2 · 08 Tagen erfolgreich beendet zu haben. Zum Vergleich: Die letzte Neuzustellung im Jahr 1996 hat… …Staubminderungsprogramms, das ThyssenKrupp Stahl im April 2001 mit dem NRW-Umweltministerium vereinbart hat und das längst abgearbeitet ist. Im Rahmen der Neuzustellung 2008… …Meter und ein Ofenvolumen von 4.200 Kubikmetern hat, ausgehoben. Für Fundamente, Bühnen und Gebäude wurden 70.000 Kubikmeter Beton und 38.000 Tonnen Stahl… …/10 22 31 Email: joerg.bomhardt@afriso.de TSI entwickelt Langzeitmessmethode für ultrafeine Partikel TSI hat eine neue, effiziente Messmethode… …UFP-Monitor hat im Rahmen des UFIPOLNET-Projektes seine Eignung für die Langzeitmessung ultrafeiner Partikel bewiesen. Seit Anfang des Jahres 2007 messen vier…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Inhalt / Impressum

  …CO2-Emis sionen hat sich weltweit seit 1990 nicht verlangsamt, sondern beschleunigt. 180 IMMISSIONSSCHUTZ Dr. Alfred Scheidler Erlöschen der… …Bedeutung ist. Bei Nr. 2 stellt sich vor allem die Frage, wann eine Anlage „nicht mehr betrieben“ wird. Hierzu hat die Rechtsprechung des… …Genehmigungserfordernis aufgehoben wird. Eine Auseinandersetzung mit § 18 BImSchG hat auch einen Blick darauf zu werfen, welche Auswirkungen das Erlöschen der Genehmigung… …auf die gemäß § 13 BImSchG eingeschlossenen Genehmigungen hat sowie darauf, ob die privatrechtlichen Abwehransprüche, die § 14 BImSchG bei Erteilung… …auch durchsetzen muss. In Genehmigungsverfahren hat die Behörde u. a. zu entscheiden, welche Immissionswerte für diese Betriebe zu berücksichtigen sind…

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