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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aus der LAI / Personalien

  …Aus der Aus der LAI/Personalien Die 119. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 3. und 4. März 2010 in Duisburg… …unter dem Vorsitz von Thüringen statt. Bei dieser Sitzung wurden der Abteilungsleiter für „Immissionsschutz, Gentechnik, Klima und Energie“ des… …Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Herr Ministerialdirigent Rolf Linnenkamp, und der… …Berichte über die Aktivitäten der EU und des Bundes. So wurde die EG-Reifengeräuschrichtlinie revidiert und als Verordnung über die Typgenehmigung von… …Parameter erlassen. Um die Geräusch anfor derungen an Kraftfahrzeuge im Rahmen der Typprüfung wirksamer zu gestalten, wird zur Zeit die Regelung Nr. 51 bei… …der UNECE überarbeitet. Auch weitere Richtlinien oder Regelungen der EU, die sich mit Geräuschen befassen, sind in Arbeit. So beabsichtigt die… …Kommission z. B., im Juni 2010 einen Vorschlag für die Überarbeitung der Outdoorrichtlinie (Geräuschemissionen von Geräten und Maschinen) vorzulegen. Was die… …Richtlinie über Industrieemissionen (IVU-Richtlinie) betrifft, wurde am 15. 02. 2010 der Gemeinsame Standpunkt zum Richtlinien-Entwurf im Rat angenommen. Nach… …wie vor ist Deutschland der Ansicht, dass der Entwurf die ursprüngliche Zielsetzung, nämlich die Stärkung der besten verfügbaren Technik, nicht erreicht… …, und wird versuchen, die deutschen Positio nen im weiteren Verfahren, möglicherweise mit Hilfe des EP, durchzusetzen. Mit der Verabschiedung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG
  

  Alfred Scheidler

  …IMMISSIONSSCHUTZ ALFRED SCHEIDLER Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG Dr. Alfred Scheidler ist… …Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er nebenamtlich als Dozent bei der… …Bayerischen Verwaltungsschule sowie bei der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Ostbayern tätig. Wie die meisten anderen Umweltgesetze (siehe etwa das… …wichtige Auslegungshilfen bei der Anwendung des Immissionsschutzrechts und ist darüber hinaus auch bei der Ermessensausübung zu beachten. Aus diesem Grund… …genehmigungsbedürftige Anlagen enthält § 1 Abs. 2 BImSchG. Ähnlich wie § 1 BNat- SchG, der die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege beinhaltet, wird § 1… …BImSchG in der täglichen Anwendungspraxis kaum herangezogen, sondern es werden vorrangig diejenigen Vorschriften bemüht, die zur Lösung des konkret… …Der letzte Satzteil („und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen“) wurde im Gesetzgebungsverfahren erst auf Vorschlag des… …aufgenommen wurden. Die Änderung geht auf einen Vorschlag des BT-Umweltausschusses zurück, der durch die Ergänzung ausdrücklich verdeutlichen und klarstellen… …wollte, dass der Schutz des Menschen und seiner gesamten Umwelt Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist. 3 Erneut neu gefasst wurde § 1 BImSchG durch… …Art. 2 Nr. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz vom 27. 7. 2001 4…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Umsetzungen im Immissionsschutzrecht Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der ­Dienstleistungsrichtlinie im… …Immissionsschutzrecht Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umweltrecht… …zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Im August 2010 traten kurz aufeinanderfolgend zwei Gesetze in Kraft, die zu einer Reihe von… …Änderungen im Immissionsschutzrecht führten. In beiden Fällen ging es primär um die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben, namentlich aus der… …Luftqualitätsrichtlinie zum einen und aus der Dienstleistungsrichtlinie zum anderen. Erstere wurde mit Wirkung zum 6. 8. 2010 mit dem „Achten Gesetz zur Änderung des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes“ und mit der neu geschaffenen 39. BImSchV umgesetzt. Der Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie dient das am 18. 8. 2010 in Kraft getretene „Gesetz… …zur Umsetzung der Dienstleistungsricht­linie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften“. I. Einleitung… …zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 31. 7. 2010“ 5 und die 39. BImSchV 6 und zum anderen am 18. 8. 2010 das „Gesetz zur Umsetzung der… …umweltrechtlicher Vorschriften vom 11. 8. 2010“ 7 . Ersteres führte zusammen mit der neu geschaffenen 39. BImSchV, die an die Stelle der 22. und der 33. BImSchV trat… …, zu Änderungen im Bereich der Luftreinhalteplanung, letzteres zu Änderungen der §§ 26 und 29a BImSchG, die sich mit der betrieblichen Eigenüberwachung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2012 Arbeitsprogramm der EU 2011 bis 2014 Umweltkommissar Janez… …Poto?cnik hat die Jahre 2011 bis 2014 nach seinen Prioritäten benannt: 2011 war für ihn das „Jahr der Ressourcen“, 2012 ist das „Wasserjahr“, 2013 ist das… …„Jahr der Luft“ und 2014 soll „Abfalljahr“ werden. Im Bereich Klima stehen im nächsten Jahr die Überprüfung der Verordnungen zum CO 2-Ausstoß von… …Kraftfahrzeugen und Lkws, sowie eine Gesetzgebung zur Einbeziehung der Emissionen aus dem Seeverkehr auf der Agenda. Im Energiebereich stehen die… …. Umweltaktionsprogramm befassen. Außerdem steht die Überprüfung der Chemikalienrichtlinie REACH auf dem Arbeitsprogramm. Auch behält die EU die Ozon-Konzentration und die… …Feinstaubbelastung im Auge. Zwar sei die Luftqualität in Europa zwischen 1999 und 2009 besser geworden, aber immer noch gefährden Luftschadstoffe die Gesundheit der… …Bevölkerung. Das ergab die neueste Auswertung der Luftdaten durch die Europäische Umweltagentur (EEA). Die bodennahen Ozonwerte und der Gehalt an Feinstaub (PM)… …in der Luft seien in den letzten Jahren fast konstant auf zu hohem Niveau geblieben. Um die Luftqualität zu verbessern, müsse es viele Maßnahmen geben… …die Revision der Luftqualitätsrichtlinie Wie können die bestehenden Schwierigkeiten bei der Einhaltung der Vorschriften zur Luftqualität und die… …sich dabei um den Zusammenschluss einiger der besonders betroffenen Regionen der Europäischen Union, die wegen ihrer Ballungsräume, besonderer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Hamburg übernimmt Vorsitz der Umweltministerkonferenz

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz Hamburg übernimmt Vorsitz der Umweltministerkonferenz Hamburg hat zum… …Jahreswechsel den Vorsitz der Umweltministerkonferenz (UMK) übernommen. Der Vorsitz in der UMK wird in alphabetischer Reihenfolge von den Ländern jeweils für ein… …einen wichtigen Beitrag dazu liefern. Wir werden als Gastgeber einen guten Rahmen schaffen, damit es in diesen Fragen 2019 vorangeht.“ In der UMK werden… …die aktuellen umweltpolitischen Themen zwischen dem Bundesumweltministerium und den Ländern beraten. Die UMK dient vor allem der Koordination der… …Bundesländer. Hier sprechen die Länder ihre Vorgehensweise ab, beziehen Position gegenüber dem Bund und suchen nach einvernehmlichen Lösungen mit der… …Bundesregierung. Beschlüsse auf der UMK werden immer einstimmig gefasst. Dieses Ringen um den Konsens macht den besonderen Reiz und auch die Signalwirkung der… …Beschlüsse aus. Die Behörde für Umwelt und Energie hat als Vorsitz die Aufgabe, die Zusammenarbeit der Umweltressorts der 16 Bundesländer gegenüber und mit dem… …Bund sowie den Verbänden zu koordinieren. Zudem vertritt das Vorsitzland die Umweltministerinnen, -minister, die Senatorinnen sowie die Senatoren der… …Länder gegenüber anderen Ministerkonferenzen und achtet auf die Umsetzung der gefassten Beschlüsse. n Quelle… …https://www.umweltministerkonferenz.de/Presse.html Die Termine der Umweltministerkonferenzen 2019/20 13. – 15. November 2019 Hamburg 13. – 15. Mai 2020 Kassel 90 Immissionsschutz 2·2019…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Der Zustand der Umwelt in Europa bleibt besorgniserregend: Natur unter Druck und Klimawandel als größte Herausforderung

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Der Zustand der Umwelt in Europa bleibt ­besorgniserregend: Natur unter Druck und ­Klimawandel als größte… …Herausforderung Trotz erheblicher Fortschritte bei der Verringerung der Treibhausgasemissionen und der Luftverschmutzung ist der Zustand der Umwelt in Europa… …insgesamt kritisch. Besonders die Natur ist weiterhin von Schädigung, Übernutzung und dem Verlust biologischer Vielfalt betroffen. Hinzu kommt der sich… …beschleunigende Klimawandel, der eine dringende Herausforderung darstellt. Dies geht aus dem am 29. 09. 2025 veröffentlichten Bericht „Zustand der Umwelt“ der… …unmittelbare Bedrohung für die Wettbewerbsfähigkeit Europas darstellen, die stark von natürlichen Ressourcen abhängt. Die Erreichung der Klimaneutralität bis… …2050 ist nur durch eine verantwortungsvolle und nachhaltige Bewirtschaftung von Land, Wasser und anderen Ressourcen möglich. Der Schutz natürlicher… …lebenswichtiger gesellschaftlicher Funktionen zu stärken, darunter z. B. Ernährungssicherheit, Trinkwasserversorgung und Hochwasserschutz. Der Bericht fordert… …beschlossen wurden, konsequent zu intensivieren. Diese Maßnahmen stehen im Einklang mit den Prioritäten des Kompasses für Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen… …Kommission in den Bereichen Innovation, Dekarbonisierung und Sicherheit. Der Bericht zur Umwelt in Europa 2025 stellt die bisher umfassendste Analyse des… …­Zustands und der Perspektiven von Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit in Europa dar. Grundlage sind Daten aus 38 Ländern. Hervorgehoben wird, dass die EU…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2005

  Informationen aus der Europäischen Union

  …... aus der Rechtsprechung Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Oktober 2005 Marion Wichmann-Fiebig… …Immissionsproblem dar. Sie tragen zu den europaweit beobachteten hohen Feinstaubwerten bei, sie sind eine der Ursachen für die unverändert hohen NO 2-Konzentrationen… …und auch ein Großteil der CO 2-Emissionen stammt aus dem Verkehr. Die Europäische Kommission treibt daher ihre Gesetzgebungsvorschläge für neue… …Abgasstandards mit hohem Druck voran. Nach Abschluss einer Befragung der Automobilindustrie, von Umweltverbänden und anderen betroffenen Kreisen soll eine… …Fortschreibung der Richtlinie 98/69/EC zur Luftverschmutzung durch Personenkraftwagen und Leichte Lastkraftwagen noch vor Ende des Jahres vorgelegt werden. Für… …Dieselfahrzeuge wird der sogenannte EURO 5-Standard voraussichtlich gegenüber dem gegenwärtig für Neufahrzeuge vorgeschriebenen EURO 4-Standard eine wesentliche… …Verschärfung der zulässigen Feinstaub-Konzentration im Abgas um etwa 80 % auf 5 mg/km mit sich bringen. Dieser Wert wäre derzeit nur durch einen Partikelfilter… …einhaltbar. Unklar ist noch, ob auch die Ermöglichung von Steuererleichterungen an diesen Abgaswert gekoppelt werden soll. Die Verringerung der zulässigen NO… …, der allerdings wohl nicht vor dem Jahr 2010 vorgeschlagen würde, nicht mehr zwischen den Antriebsarten unterscheiden, sondern für alle Pkw einheitliche… …neuen Feinstaubgrenzwert sind noch nicht bekannt. Die angestrebte Reduzierung der Feinstaubemissionen würde wesentlich zu einer Verringerung der Belastung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Ausgewählte Ergebnisse der 89. Umweltministerkonferenz

  …NACHRICHTEN & PRESSE Ausgewählte Ergebnisse der 89. Umweltministerkonferenz n TOP 11: Klimaschutzziele des Bundes 2020 Beschluss: 1. Die… …Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder unterstreichen die Beschlüsse der Klimakonferenz von Paris zur Begrenzung der Erderwärmung auf… …unter 2 Grad Celsius und möglichst 1,5 Grad Celsius. In diesem Zusammenhang bekennen sie sich zum Beschluss der 88. Umweltministerkonferenz. 2. Vor dem… …Hintergrund, dass die Treibhausgasemissionen in Deutschland in 2016 wieder gestiegen sind, ist die Umweltministerkonferenz der Auffassung, dass die bisherigen… …Bemühungen der Bundesregierung nicht ausreichend sind, um die Klimaschutzziele 2020 zu erreichen. 3. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und… …-senatoren der Länder bitten die Bundesregierung sich weiter für Maßnahmen einzusetzen, die die Emissionen an Treibhausgasen minimieren und den verstärkten… …Ausbau an Erneuerbaren Energien fördern, die Energieeinsparungen, eine Steigerung der Energieeffizienz und eine stärkere Sektorkopplung bewirken. Um das… …Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder der Bundesregierung, verstärkt Maßnahmen, insbesondere im Wärmesektor, zur Steigerung des Anteils… …Erneuerbarer Energien zu ergreifen. 4. Weiterhin sind die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder der Auffassung, dass insbesondere… …auch die Emissionen aus dem Verkehrssektor deutlich gesenkt werden müssen, da auch sie im vergangenen Jahr angestiegen sind. Protokollerklärung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Mit einer Leistung von 800 Megawatt kann das Kraftwerk eine Stadt von der Größe von Köln mit einer… …Energieeffizienz In Irsching entsteht neues GuD-Kraftwerk mit der leistungsstärksten Gasturbine der Welt In Irsching bei Ingolstadt entstehen im Auftrag von E.ON… …zwei neue Kraftwerksblöcke, Irsching 4 und 5. Diese Anlagen sind so genannte erdgasbefeuerte Gasund Dampfturbinenkraftwerke. Dabei wird Block 4, der 2011… …Erdgaskraftwerke zur Deckung der Mittel- und Spitzenlast ein. Die Leistung der eingesetzten Siemens-Turbine reicht aus, um die Bevölkerung einer Stadt wie Hamburg… …oder Köln mit Strom zu versorgen. Block 4 befindet sich momentan in der ersten von zwei Phasen. In der ersten Phase werden die Prototyptests der neu… …übernehmen. Block 5, der einen Wirkungsgrad von über 58 % erreicht, soll noch 2009 in Betrieb genommen werden. Aber nicht nur die Ingenieure arbeiten unter… …Hochdruck, um das Kraftwerk pünktlich in Betrieb nehmen zu können. Auch für die anderen Beteiligten bedeutet der Bau eine besondere Herausforderung: Die auf… …der Baustelle eingesetzten Maschinen sind im Dauereinsatz, was bedeutet, dass nur neuwertige Geräte im Bestzustand verwendet werden. So müssen die… …Stapler weite Strecken über zumeist widriges Gelände fahren. Keine der sechs Maschinen, mit denen etwa die baden-württembergische Stapler Rent 2000 GmbH im… …Einsatz auf der Kraftwerks- Baustelle ist, ist daher älter als 1,5 Jahre: Know-How und Spezialmaschinen werden eben nicht nur zur Energieerzeugung gebraucht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Veranstaltung zum ElektroG – ein neues Umweltgesetz nach einem halben Jahr Erfahrung – Logistik ist… …Mittelpunkt der diesjährigen Kundenveranstaltung des Unternehmens HPM – Hellmann Process Management in Osnabrück bei der Deutschen Bundesstiftung Umwelt. Seit… …der Gründung von HPM in 1993 durch das weltweit tätige Unternehmen Hellmann Worldwide Logistics entwickelte sich HPM zu einem Komplettanbieter rund um… …WEEE- Teams erfüllt werden. Im Laufe der Veranstaltung kamen zahlreiche namhafte Referenten zu Wort. Christiane Schnepel, Umweltbundesamt, die zunächst… …zu den besonderen Herausforderungen des neuen Umweltgesetzes gehören würde. Die Abholkoordination genauso wie die Zuordnung der Sammelgruppen zu den… …Gerätekategorien würde neben der schlechten Datenlage über das Aufkommen an Altgeräten aus dem b2b- Bereich zu den „Sorgenkindern“ für das Umweltbundesamt gehören… …. Um den Monitoringzielen gerecht zu werden, sei es darüber hinaus notwendig, auch die Daten der Erstbehandler zu erhalten. Leider gäbe es für diese… …dem ElektroG jedoch eher zuversichtlich und zufrieden. So sprach der Vertreter von BSH – Bosch und Siemens Hausgeräte, Andreas Tonke, von einem… …„durchweg gelungenen Start“. Nach Ansicht eines der größten Hersteller von Haushaltsgroßgeräten habe sich die Entsorgungswirtschaft schnell und flexibel auf… …der vom EAR vorgegebenen Fristen gelegt. Großes Lob gab es auch von Georgios Chryssos, Lightcycle Retourlogistik. Er sagte wörtlich: „Den…

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