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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Aus der LAI / Personalien

  …konsequenten Umsetzung der EG-Vorgaben und des Vollzuges in den Mitgliedstaaten. Am 25. Juni 2009 kam es beim Umweltrat zu einer politischen Einigung zur Richt… …den BVTs enthält, was wiederum ungleiche Wettbewerbsbedingungen mit sich bringen kann. Im Zusammenhang mit der Luftqualitätsrichtlinie wurde über den… …Dauerthema in der LAI sind weiterhin die Akkreditierung und die Bekanntgabe von Stellen im Bereich des Immissionsschutzes sowie auch die Umsetzung der… …Aus der Aus der LAI Die 118. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 16. und 17. September 2009 in Potsdam unter dem… …Vorsitz von Thüringen statt. Einer der Haupt-Tagesordnungspunkte war die Entwicklung in der EU. Im Rahmen des CAFE-Prozesses steht die Revision der… …NEC-Richtlinie an. Aber mit einem Entwurf ist voraussichtlich erst 2010 zu rechnen. Schweden als amtierende EU-Präsidentschaft hat aufgrund der starken Belastung… …der schwedischen Ökosysteme durch Schadstoffimporte aus den westeuropäischen Ländern gro ßes Interesse an einer neuen, anspruchsvolleren Richtlinie und… …wird wohl ver suchen, den Prozess zu beschleunigen. Ferner stehen an die Revision der EG-Reifengeräuschrichtlinie, die internationale Harmonisierung der… …technischen Vorschriften für Kraftfahrzeuge und die Revision der EG-Outdoorrichtlinie. Die Kraftstoffqualitätsrichtlinie ist am 25. Juni 2009 in Kraft getreten… …. Am 18. Juli 2009 wurde die Euro VI-Verordnung des Europäischen Parlamentes und des Rates (unter der (EG) Nummer 595/2009) veröffentlicht. Euro VI wird…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Inhalt / Impressum

  …, Georg Ludes Verschattung durch Wasserdampfschwaden Dr. Alfred Scheidler Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im… …aus der Luftqualitätsrichtlinie an vielen Messstationen in Deutschland nicht eingehalten. Verantwortlich hierfür ist primär der Kraftfahrzeugverkehr. In… …Bürgerinnen und Bürgern erzielt werden kann. Doch auch die Umsetzung der Maßnahmen erfordert ein hohes Engagement und abgestimmtes Handeln, wenn der… …Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das… …sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …ur­heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver­lages. Das gilt… …Ver­öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handels­namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, München 4 LUFTREINHALTUNG Dr. Markus Salomon, Dr. Elisabeth Schmid Überschreitungen der… …Stickstoffdioxid-Grenzwerte in den Ballungsgebieten: mehr als nur eine tech­nisc he Herausforderung Stickstoffdioxid Luftqualitätsrichtlinie NO2-Jahresmittelwert…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Aus der LAI

  …bei der Umsetzung europäischer Richtlinien in praxisgerechte nationale Vorschriften, Erarbeitung von Auslegungshinweisen für die in der Praxis der… …zur Umsetzung der europäischen Monitoring Leitlinie (Ausgabe 6), Bericht über Auslegungsfragen zur Verordnung über kleine und mittlere… …Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG beitragen, insbesondere wenn Grenzwertüberschreitungen an industriebezogenen Luftqualitätsmessstationen vorliegen. Die Minderung der… …Aus der Aus der LAI Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz (UMK). Das… …Gremium wurde von der Arbeitsministerkonferenz 1964 gegründet. Die LAI hat insbesondere folgende Aufgaben zu erfüllen: Mithilfe und Beratung des Bundes… …www.lai-immissionsschutz. de heruntergeladen werden: Jahresbericht 2010 der LAI, Fachmodul Immissionsschutz (Auflage 2011), Antworten zu häufig gestellten Fragen (FAQ)… …Feuerungsanlagen – 1. BImSchV, Bericht zur Mitwirkung der Länder beim Vollzug der IVU-Richtlinie und bei der Erarbeitung der BVT-Merkblätter… …, Vollzugsempfehlungen zur Fortentwicklung des Standes der Technik bei Aufhebung der Bindungswirkung der TA Luft für spezielle Anforderungen Möglichkeiten der Minderung… …diffuser Staubemissionen aus Anlagen. Zu den Möglichkeiten der Minderung diffuser Staubemissionen aus Anlagen liegt eine Kurzfassung von Herrn Prof. Dr… …. Christian Ehrlich, Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt, als Leiter des ad hoc Arbeitskreises vor: Nach den in der Vergangenheit erreichten deutlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Inhalt / Impressum

  …Rahmen der Beratung des Kommissionsvorschlags für eine neue Luftqualitätsrichtlinie auf allen Ebenen der EU geführt. Die Lösungsvorschläge reichen von… …Umgebungslärmrichtlinie ◆ Umgebungslärm ◆ Lärmminderungsplanung ◆ Lärmkarten ◆ Lärmaktionspläne ◆ Geräusche Zur Umsetzung der EG-Umgebungslärmrichtlinie wurde mit Gesetz… …10-Schwebstaubkonzentrationen im Januar 2006 in Brandenburg Beitrag aus Heft 4/2006 36 AUS DER ACK/UMK Revision der Luftqualitätsrichtlinie ◆ ◆ Instrumente zur verstärkten… …gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche… …Einspeicherung in Datenbanken, der Verbreitung auf elektronischem Wege (online und/oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken… …eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei der Anforderung oder… …auch unaufgefordert eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt… …öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handels namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Fortschritte der EU bei den Null-Schadstoff-Zielen für 2030, aber stärkere Maßnahmen sind erforderlich

  …erforderlich sind, um das Null-Schadstoff-Ziel der EU zu erreichen. Die vollständige Umsetzung und Durchsetzung der EU- Um­weltvorschriften ist daher von… …Schritte zur Überarbeitung der Richtlinie über Industrieemissionen, der Luftqualitätsrichtlinie, der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser… …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Fortschritte der EU bei den Null-Schadstoff-­ Zielen für 2030, aber stärkere Maßnahmen sind erforderlich Die… …, der einen Überblick über die Arbeit der EU zur Erreichung der Null-Schadstoff-Ziele für 2030 gibt. Die Kommission hat auch ihren vierten Bericht über… …den Ausblick auf saubere Luft veröffentlicht. Aus den Berichten geht hervor, dass die EU-Politik zur Verringerung der Luftverschmutzung, des… …Pestizideinsatzes und der Kunststoffabfälle auf See beigetragen hat. Die Verschmutzung ist jedoch nach wie vor zu hoch, insbesondere durch schädlichen Lärm, die… …Freisetzung von Mikroplastik in die Umwelt, die Nährstoffbelastung und das Abfallaufkommen. Den Berichten zufolge sind in der EU wesentlich stärkere Maßnahmen… …erforderlich, um ihre Ziele für die Verringerung 2·2025 Immissionsschutz 85 NACHRICHTEN & PRESSE der Umweltverschmutzung bis 2030 zu erreichen. Die… …Zusammenhang wird die Förderung der Kreislaufwirtschaft der EU dazu beitragen, den Ressourcenverbrauch zu senken und ­somit den Druck auf die Ökosysteme und die… …, den nachhaltigen Wandel der EU-Wirtschaft unterstützen und ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern. Während die Fortschritte bei der Verwirklichung der sechs…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Aus der LAI

  …die Novellierung und Revision der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG zu unterbreiten. Im Erarbeitungsprozess sind Mitgliedstaaten und Interessengruppen… …Kompromiss zugestimmt, so dass die Verhandlungen in erster Lesung abgeschlossen werden konnten. In Deutschland läuft der Prozess der Umsetzung der Richtlinie… …Aus der Aus der LAI Die 124. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 12. und 13. September 2012 in Mannheim statt… …. Wiederum standen im Fokus des Austausches und der Diskussionen die EU-Aktivitäten und ihre Konsequenzen für die Aktivitäten der Bundesrepublik Deutschland im… …Analogie dazu, aber mit voraussichtlich ambitionierteren Zielen, beabsichtigt die Kommission 2013 einen Vorschlag zur Novellierung der Richtlinie über… …Sitzungen stattgefunden, bei denen Themen wie Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen und der Landwirtschaft, von mobilen Quellen und Schiffen, neue… …Forschungsergebnisse der WHO sowie Messtechnik bzw. Modellanwendung im Mittelpunkt standen. Die Kommission wird voraussichtlich bis zum Frühjahr 2013 ein „impact… …assessment“ als Grundlage für politische Optionen im Rahmen der Revision vorlegen. Im Zusammenhang mit der sogenannten Ökodesignrichtlinie (2009/ 125/EG) sollen… …Anforderungen an Feuerungsanlagen festgelegt werden, wie sie in Deutschland in der Ersten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (1. BImSchV, Verordnung über… …kleine und mittlere Feuerungsanlagen) niedergelegt sind. Derzeit findet der Konsultationsprozess mit Mitgliedstaaten und an der Produktgruppe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Die Bedeutung von Plänen des Immissionsschutzrechts für die gemeindliche Bauleitplanung als Umweltplanung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …BImSchG a) Europarechtliche Vorgaben und ihre Umsetzung Die Luftreinhalteplanung, wie sie in § 47 BImSchG und konkretisierend hierzu in der 39. BImSchV 22… …die Umsetzung der geänderten europarechtlichen Vorgaben sowohl auf der Ebene eines formellen Gesetzes als auch auf Verordnungsebene: Mit dem 8… …Luftqualitätsrecht (2009), S. 35; Scheidler, UPR 2006, 216. 28 So ausdrücklich Erwägungsgrund (3) der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG. 29 Siehe im Einzelnen Malchin… …Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG vorgegebenen Änderung der Terminologie siehe Scheidler, UPR 2010, 365 (367); Sparwasser/Engel, NVwZ 2010, 1513; Cancik, ZUR 2011, 283… …Geltung der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG, der zufolge die Verpflichtung, planerisch tätig zu werden, für bestimmte Luftschadstoffe zu einem Ermessen… …Lärmminderungsplanung nach den §§ 47a ff. BImSchG a) Europarechtliche Vorgaben und ihre Umsetzung Die in den §§ 47a ff. BImSchG und ergänzend dazu in der 34. BImSchV 59… …(Hrsg.), Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts 2008, S. 9. 63 Schulze-Fielitz (Fn. 62), S. 9. 64 Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung… …Umweltplanung Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umwelt recht… …zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Immissionsschutzrecht und Bauplanungsrecht haben eine ganze Reihe von Berührungspunkten. So… …sind etwa in der Bauleitplanung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB die Belange des Umweltschutzes zu berücksichtigen, konkret u. a. die Darstellungen von Plänen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …Luftqualitätsrichtlinie III. „Beschränkte“ Umsetzung in deutsches Recht Nach Erwägungsgrund 28 der Richtlinie 2008/50/EG soll sich die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur… …geltenden Gemeinschaftsrichtlinien zusammengefasst werden (II.). Ferner wird die Frage der Umsetzung in deutsches Umweltrecht erörtert (III.) und eine erste… …. 6) und ein allgemeiner Bericht über die Entwicklung der Luftqualität veröffentlicht (Art. 5 Abs. 7). 2. Umsetzung in deutsches Umweltrecht Die… …Luftqualitätsrichtlinie II. Die neue Luftqualitätsrichtlinie Ziel der neuen Richtlinie ist die Zusammenfassung der geltenden Vorschriften über die Luftqualität in einer… …Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht auf die Bestimmungen beschränken, die eine inhaltliche Änderung gegenüber den Vorläuferrichtlinien darstellen… …und Umsetzung abzuwarten bleibt. Anschrift der Autoren Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp Brandenburgische Technische Universität (BTU) Cottbus ZfRV –… …KOM(2005) 447 endg. Immissionsschutz 1 · 09 9 –– LUFTREINHALTUNG–– Neue Luftqualitätsrichtlinie Tabelle 1: Tabelle enthält nur Grenzwerte zum Schutz der… …–– LUFTREINHALTUNG–– Neue Luftqualitätsrichtlinie Die neue Luftqualitätsrichtlinie Von Universitätsprofessor Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp und Ass. jur… …. Sabina Kullick Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp ist Inhaber des Lehrstuhls für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Umweltrecht an der Brandenburgischen… …Thema auf europäischer und nationaler Ebene. Lag hierbei anfangs der Fokus auf den Massenschadstoffen Schwefeldioxid und Großstaub, hat er sich nunmehr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  …... Rechtsprechung Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2008 Luftqualitätsrichtlinie (LQ-RL)… …abgelehnt. Die Kommission hat sich jedoch bereit erklärt, zeitgleich mit der Veröffentlichung der neuen Luftqualitätsrichtlinie eine Erklärung zu den… …von der EU- Kommission bei der Umsetzung von Umweltauflagen bekommen. Auf diese Weise sollen sie Energie und Ressourcen effizienter nutzen. Die… …Gesamtkompromiss konnte im Rahmen der 2. Lesung im Europäischen Parlament (EP) gefunden werden. In drei informellen Trilogen von Oktober bis November 2007 einigten… …Hauptelementen: PM 10 – Regelungen: Die bisherigen PM 10-Werte (Jahresgrenzwert- und Tagesgrenzwert) aus der Richtlinie aus dem Jahre 1999 bleiben unverändert… …. Fristverlängerung für PM 10-Grenzwerte: Der Zeitpunkt für die Einhaltung der PM 10-Grenzwerte wird auf höchstens drei Jahre nach Inkrafttreten der neuen Richtlinie… …zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IPPC = IVU), vollständig umgesetzt und alle zweckdienlichen Maßnahmen zur… …Reduzierung ergriffen haben, sowie begründen, wie die Einhaltung der Grenzwerte vor Ablauf der neuen Frist erreicht werden soll. Die Richtlinie ent hält eine… …Liste der dafür in Frage kommenden Maßnahmen. Der Unterschied zwischen Luftreinhalte- und Aktionsplan ist aufgehoben; es gibt zukünftig nur noch… …. Jahresgrenzwert: 25μg/m 3 , Einhaltung ab 1. 1. 2015. Indikativer Jahresgrenzwert: 20 μg/m 3 ab 2020. Im Jahre 2013 soll von der Kommission im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Luftreinhaltung in Rheinland-Pfalz – Feinstaub 2005/2006

  Dipl. Umw. Begoña Hermann, Dr. Michael Weißenmayer

  …überarbeiteten Luftqualitätsrichtlinie vom 23. November 2005 engagierte Ziel- und Grenzwerte für die „particle matters (PM)“ vorsieht. 3. Ursachen der… …Luftqualitätsrichtlinie und der 1. Tochterrichtlinie 2 (1999/30/EG) betreffend Feinstaub 3 in deutsches Recht umgesetzt. Damit traten Immissionsgrenzwerte – zu nächst mit… …erfolgen kann. Die jeweils zuständigen Behörden tragen die Verantwortung für die Festlegung und die Umsetzung der Maßnahmen, u. a. wie folgt: ◆ Die Kommunen… …gesundheitsschädliche Wirkung von Feinstaub < 10 µm (= PM10) Korndurchmesser durch die Zusammenstellung von Studienergebnissen durch die WHO ins Blickfeld der… …Öffentlichkeit gerückt. Seit 01. 01. 2005 darf der EU-Tagesmittelwert von maximal 50 µg/m 3 nur noch an maximal 35 Tagen pro Jahr überschritten werden. In… …der Überschreitung“ wurden zwischenzeitlich drei weitere Aktionspläne erstellt, vier weitere befinden sich in Vorbereitung. Aufgrund verschiedener… …Kommunen das Problem zu lösen ist. Vielmehr muss auf der Grundlage einer systematischen Analyse der verfügbaren Daten zunächst versucht werden, den… …potenziellen Ursachen näher zu kommen. So konnte an der Messstation Ludwigshafen-Heinigstraße eher rege Bautätigkeiten in der Innenstadt als Hauptur sache für… …zahlreiche Überschreitungstage ausgemacht werden, während an der Mainzer Parcusstraße eher die Verkehrsbelastung die zentrale Rolle spielt. Entsprechend… …der Pläne ist, so werden die Pläne letztlich doch in enger Kooperation mit den jeweiligen Kommunalverwaltungen entwickelt. Dies ist auch insofern…

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