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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Nachbarn des „Heide-Parks“ nicht von unzumutbarem Lärm betroffen OVerwG Niedersachsen 1 KN 218/07 – Urteil… …Ablehnung stoßen. Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 10. August 2010 – 1 KN 218/07 – einen Normenkontrollantrag von… …Antragstellern gehören Grundstücke im Bereich der Siedlung Friedrichseck, für die ein reines Wohngebiet festgesetzt ist und das südlich des Heide-Parks liegt. Mit… …, sicherzustellen, dass am Nordrand der Siedlung Friedrichseck die für ein reines Wohngebiet geltenden Orientierungswerte für Lärmbeeinträchtigungen uneingeschränkt… …eingehalten werden. Dadurch sahen sich die Antragsteller gegenüber dem früheren Zustand stärkerem Lärm ausgesetzt. Der 1. Senat hat entschieden, dass die… …Berechnungen, welche die Stadt Soltau hat anstellen lassen, nicht zu beanstanden sind. Gesicherte Erkenntnisse darüber, die Schreie der Achterbahnnutzer hätten… …Mehrheit der Ratsmitglieder wiederholt Jahreskarten des Heide-Parks entgegengenommen und benutzt hat. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat… …nicht zugelassen. Nutzungsänderung eines Gebäudes im Falle der Errichtung einer Solarenergieanlage bedarf einer Baugenehmigung OVG NRW 7 B 985/10… …Beschluss vom 20. September 2010 Führt die Errichtung einer Solarenergieanlage auf einem Gebäude zu einer Nutzungsänderung des Gebäudes, so bedarf diese der… …Baugenehmigung. Die Bauaufsichtsbehörde hatte dem Antragsteller unter Anordnung der sofortigen Vollziehung die Nutzung einer Solarenergieanlage untersagt, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Immissionsschutz: Tendenzen der Legislative und der Judikative

  Vom Kindergarten bis zum Flughafen
  

  Dr. Nicole Denise Rademacher

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Kindertagesstätten Immissionsschutz: Tendenzen der Legislative und der Judikative Vom Kindergarten bis zum Flughafen Dr. Nicole… …Denise Rademacher, Rechtsanwältin, Bonn Größe der Kindertagesstätte, die im Verhältnis zur Größe des Wohngebietes angemessen sein soll. Gemäß dem… …Betrachtung bedürfen die folgenden Voraussetzungen jedoch der Auslegung. Dr. Nicole Denise Rademacher Kanzlei Dr. RADE- MACHER, Bonn Die jüngste Rechtsprechung… …vor einigen Jahren der Fall war. Hat der Gesetzgeber bei Inkrafttreten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 1990 versucht, klar zu trennen zwischen… …Immissionen aus dem öffentlichen und privaten Bereich, so muss er sich heute der Tatsache stellen, dass beispielsweise Lärm und Luftverunreinigungen aus dem… …Vorschrift des § 22 Abs. 1a BImSchG, der sowohl in puncto Ausnahmeregel als auch im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit auslegungsbedürftig ist. Auch… …Immissionsschutzgrundsätze als dies das BImSchG 1 im Jahre 1990 vorsah. Vor der Einführung des § 22 Abs. 1a BImSchG 2 wog das Ruhebedürfnis der Anwohner gegenüber dem Schreien… …und Kreischen außerhalb der Kindertagesstätte in der unmittelbaren Nachbarschaft zum reinen Wohngebiet noch als schwerwiegender Einwand. Nicht selten… …kam es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen, in deren Verlauf der weitere Betrieb der Kindertagesstätte oder sonstigen Einrichtung nur gegen… …Lärmschutz-Auflagen gestattet wurde oder der zur Schließung der Einrichtung führte. Gem. § 22 Abs. 1a BImSchG sind Geräuscheinwirkungen, die von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung/Personalien Klagen gegen Umweltzone in Hannover auch in der Berufungsinstanz erfolglos OVG Niedersachsen 12… …LC 139/09 und 12 LC 143/09 – Urteil vom 12. Mai 2011 Der 12. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit o. g. ­Urteilen entschieden… …, dass die Einrichtung der Umweltzone in Hannover als rechtmäßig anzusehen ist. Die Berufungen zweier Kläger gegen entsprechende Urteile des… …Luftreinhalte-Aktionsplans Hannover, welcher vom Rat der Landeshauptstadt am 12. Juli 2007 mit dem Ziel der Verminderung von Luftschadstoffen in hoch belasteten Straßenzügen… …beschlossen wurde. Nach Messungen und Berechnungen des zuständigen Staatlichen Gewerbeaufsichtsamts wird in verschiedenen Straßenabschnitten Hannovers der… …Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO 2) seit mehreren Jahren überschritten. Als Hauptverursacher für die Stickstoffdioxidimmissionen gilt der Straßenverkehr… …. Nach der zeitlich gestaffelten Einführung der Umweltzone, welche sich auf weite Teile der Innenstadt in Hannover erstreckt, dürfen ab dem 1. Januar 2010… …grundsätzlich nur noch Fahrzeuge am Verkehr in der Zone teilnehmen, die mit einer grünen Plakette für die Schadstoffgruppe 4 gekennzeichnet sind. Für bestimmte… …Fahrzeuge niedrigerer Schadstoffgruppen bestehen Ausnahmeregelungen von den Fahrverboten. Der Luftreinhalte-Aktionsplan der Landeshauptstadt ist nach… …Aufstellungsverfahren ausreichend beteiligt worden. Die Einrichtung der Umweltzone ist auch in materieller Hinsicht nicht zu beanstanden. Die Landeshauptstadt ist wegen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Wirkungsbezogene Grundlagen der Geruchsimmissions-Richtlinie

  Dr. rer. nat. Kirsten Sucker

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Wirkungsbezogene Grundlagen der GIRL Wirkungsbezogene Grundlagen der Geruchsimmissions-Richtlinie Dr. rer. nat. Kirsten Sucker… …Dr. rer. nat. Kirsten Sucker Institut für Prävention und Arbeitsmedizin der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung; Institut der… …Ruhr-Universität-Bochum (IPA) Bei der umwelthygienischen Bewertung von Geruchsimmissionen steht die belästigende Wirkung auf den Menschen im Vordergrund. Von Extremfällen… …Geruchsbelästigung werden die Beeinträchtigung des Wohlbefindens und die Äußerung von Befindlichkeitsstörungen zusammengefasst. Das Konzept der… …der über Rasterbegehungen und/oder Ausbreitungsrechnungen ermittelten Häufigkeit erkennbarer Geruchsimmissionen wird über den Tatbestand der… …„Erheblichkeit“ der Geruchsbelästigung von Anwohnern entschieden. Seit 2004 wird die Wirkung angenehmer Geruchsimmissionen explizit berücksichtigt. Seit 2008 gibt… …Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) wird im Wesentlichen aufgrund der über Rasterbegehungen und/oder Ausbreitungsrechnungen ermittelten Häufigkeit erkennbarer Geruchs… …immissionen über den Tatbestand der „Erheblichkeit“ der Geruchsbelästigung von Anwohnern entschieden. Im Regelfall gelten in Gebieten, in denen sich Menschen… …nicht nur vorübergehend aufhalten, Auftretenshäufigkeiten > 10 % der Jahresstunden mit Geruch (Geruchsstundenkonzept) als „erheblich“ belästigende… …Geruchsbeurteilung in der Landwirtschaft, Sucker et al., 2006) fanden umfangreiche Untersuchungen statt, die jeweils in einer Überarbeitung der GIRL mündeten. In der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Klage auf Lärmschutz für Anlieger nördlich der A 2 im Bereich Garbsen erfolglos OVerwG Niedersachsen 7 KS… …143/08 – Urteil vom 27. Oktober 2010 Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 27. Oktober 2010 – 7 KS 143/08 – die auf… …zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen gerichtete Klage des Eigentümers eines nördlich der Bundesautobahn A 2 gelegenen Wohngrundstücks in Garbsen-Berenbostel… …abgewiesen. Mit Planfeststellungsbeschluss vom 16. Juni 2008 hat die beklagte Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr aufgrund der Zunahme des Verkehrs auf… …der Autobahn A 2 weitere Lärmschutzmaßnahmen im Bereich Garbsen verfügt. Auf 3,3 km Länge soll der Einbau offenporigen Asphalts (= OPA) erfolgen, auf… …der Südseite der A 2 auf dem vorhandenen Lärmschutzwall eine 3 m hohe Lärmschutzwand errichtet werden. Der Kläger hielt dies für unzureichend und… …begehrte eine Erweiterung der Maßnahmen zum verstärkten Schutz auch der nördlichen Anlieger. Dieses Begehren ist erfolglos geblieben. Der Kläger ist erst… …nach dem Erlass des ursprünglichen Planfeststellungsbeschlusses vom 28. Oktober 1977 zum sechsspurigen Ausbau der A 2 im Bereich Garbsen und des… …Ergänzungsbeschlusses vom 10. Mai 1982 über Lärmschutz zugezogen. Er gehört damit bereits aus Rechtsgründen nicht zu dem Personenkreis, der durch die Regelungen des… …Betracht. Die nach der Verkehrslärmschutzverordnung errechneten maximalen Schallpegel am Haus des Klägers liegen so deutlich unter den maßgeblichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Oxygenstahlwerk Duisburg-Bruckhausen von ThyssenKrupp Steel Europe auf neuestem Stand der Technik Ein… …unseren Vorgängern und uns kontinuierlich auf dem neuesten Stand der Technik gehalten. Das gilt besonders auch für die Umweltstandards.“ Im Bruckhausener… …und Wiederverwertung der Konvertergase sowie einer Aufbereitung der Stäube mit vollständiger Rezirkulation. „Unser Stahlwerk Bruckhausen ist als eines… …der wenigen Oxygenstahlwerke in der Lage, neben den üblichen Qualitätsstählen hochsilizierte Elektrobandgüten herzustellen“, so Liebig. „Mehr als drei… …Millionen Tonnen des flüssigen Stahls werden jährlich in der Stranggießanlage zu Brammen von bis zu 2,6 Metern Breite abgegossen, die dann, je nach… …Torpedopfannen angelieferte Roheisen über mehrere Prozessstufen hinweg zu Flüssigstahl in der vom Kunden jeweils gewünschten Qualität verarbeitet. Und das… …funktioniert – vereinfacht dargestellt – so: Roheisen enthält noch unerwünschte Begleitelemente wie Silizium, Schwefel und Phosphor. Der Schwefel wird dem… …kochenden Stahls – ein Konverter fasst rund 380 Tonnen – wird zusätzlich Stahlschrott in einer Größenordnung von zehn bis 30 % der Gesamtcharge zugesetzt. Der… …eigentliche Blasprozess dauert rund 20 Minuten. Beim Abstich in eine Stahlgießpfanne hat der flüssige Rohstahl immer noch eine Temperatur von 1.650 bis 1.750 °C… …. Zusätzlich können beim Abstich schon Legierungsmittel zugegeben werden. Aufgrund der hohen Qualitätsanforderungen an die Eigenschaften der erschmolzenen Stähle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Elektrosmog 24 Stunden überwachen, HF-Störquellen mit HFA3-Software sichtbar machen Die ROM-ELEKTRONIK… …Tagesprofile der hochfrequenten Störquellen wie Bluetooth, Wlan, E-Netz, D-Netz, digitales oder terrestrisches Fernsehen erstellt und die Einflüsse der… …jeweiligen Quellen im gesamten Frequenzspektrum von 1 Mhz bis 10 GHz dokumentiert. Die HFA3-Software eröffnet neue Möglichkeiten bei der baubiologischen… …Untersuchung von Gebäuden. Die Bedienung ist unkompliziert und selbsterklärend. Besonders vorteilhaft wirkt sich die Möglichkeit der Langzeitaufzeichnung aus… …. Das Programm wertet über 24 Stunden hinweg die Messwerte der am PC angeschlossenen Geräte aus und erstellt differenzierte Tagesprofile. Für die Anzeige… …der gemessenen Frequenzen kann zwischen verschiedenen Darstellungen gewählt werden. Gleichzeitig sind immer die 3 wichtigsten Messgrößen im Blick: Der… …aktuelle Messwert, der ständig aktualisierte Mittelwert, sowie der höchste Wert (Peak-Hold) der Messung werden kontinuierlich dargestellt. Auf diese Weise… …. Bei der 24-Stunden-Aufzeichnung können diese Filter manuell oder automatisch zyklisch mit einer Periode von 8 Sekunden durchgeschaltet werden. Die… …großen Frequenzbereich erstellt werden. Strahlungen, die zum Beispiel nur nachts um eine bestimmte Uhrzeit auftreten werden bei der 24-Stundenaufzeichnung… …ebenso erfasst wie dauerhaft vorhandene Frequenzen. Die Identifikation der Strahlungsquelle macht es dann möglich, geeignete Gegenmaßnahmen zu treffen. Als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Gerichtshof der Europäischen Union

  Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO₂) systematisch und anhaltend überschritten
  

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Gerichtshof der Europäischen Union Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2)… …der Nichteinhaltung in den 26 betroffenen Gebieten so kurz wie möglich zu halten Mit seinem Urteil hat der Gerichtshof festgestellt, dass Deutschland… …dadurch gegen die Richtlinie über Luftqualität verstoßen hat, dass der Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO 2) in 26 der 89 beurteilten Gebiete und… …Frankenthal/Ludwigshafen und Koblenz/Neu­wied. Zudem hat Deutschland dadurch gegen die Richtlinie verstoßen, dass der Stundengrenzwert für NO 2 in zwei Gebieten, und zwar im… …Verpflichtungen aus der Richtlinie und insbesondere gegen die Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass die Luftqualitätspläne geeignete Maßnahmen vorsehen, damit der… …Zeitraum der Nichteinhaltung der Grenzwerte so kurz wie möglich gehalten wird, verstoßen, dass keine geeigneten Maßnahmen ergriffen wurden, um ab dem 11… …. Juni 2010 in allen Gebieten die Einhaltung der Grenzwerte für NO 2 zu gewährleisten. Daher hat der Gerichtshof der Klage der ­Europäischen Kommission für… …die genannten Zeiträume in vollem Umfang stattgegeben. Der Gerichtshof weist insbesondere das Vorbringen Deutschlands zurück, dass die Überschreitungen… …der Grenzwerte für NO 2 maßgeblich auf eigene Versäumnisse der Kommission zurückzuführen seien, da sie sich hinsichtlich eines Vorschlags für wirksame… …Rechtsvorschriften zur Begrenzung der Emissionen dieses Schadstoffs durch Dieselfahrzeuge nachlässig gezeigt habe. Deutschland hat hinzugefügt, als besonders…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Bequem unter allen Grenzwerten bleiben – der Kaminofen Bionic Fire regelt sich selbst Ein loderndes Feuer… …haben die Schweizer Attika Feuer AG aus Cham und die Innovationsberater Global Mind Network GmbH aus Kassel jetzt einen der saubersten Öfen entwickelt… …. Feinstaub-Emissionen sind im Regelbetrieb kaum noch messbar, auch der Kohlenmonoxid-Ausstoß ist außerordentlich gering. Ganz weit oben dagegen liegt der Wirkungsgrad… …. Und das gleich doppelt, denn der Ofen brennt mit zwei Feuern: nach oben und nach unten. Längst ist das gestiegene Umweltbewusstsein auch in der… …Erkenntnisse zu gesundheitlichen Gefahren durch Feinstaub. Die jüngste Novellierung der ersten Bundes-Immissionsschutz-Verordnung (1. BImSchV) verschärft in der… …. Deswegen gleicht Bionic Fire solche Fehler beim Heizen gleich automatisch aus. Der neue Kaminofen von Attika brennt in jeder Hinsicht doppelt: mit zwei… …thermodynamischer Prozesse durch den Feuerdom aus der oberen in die untere Brennkammer geleitet und mit frischem Sauerstoff angereichert. Dort werden sie dann… …nachverbrannt und damit gereinigt. Das Schlaue daran: Spezielle Thermobimetalle steuern die Strömung. Der Ofen entscheidet also, wann zum doppelten Feuer… …umgeschaltet werden muss und auch die Anpassung der Luftzufuhr für eine optimale Temperatur im Feuerraum geschieht automatisch. „Die Automatik verhindert somit… …, verantwortlich für diese zukunftsweisende Idealverbrennung in einem Kaminofen. Weitere technisch wertvolle Details des Bionic Fire sind der strömungsoptimierte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Die neue Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen

  Dr. Hans-Joachim Hummel

  …---LUFTREINHALTUNG--- Emissionsüberwachung Die neue Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen Dr. Hans-Joachim Hummel… …, Umweltbundesamt, Berlin Dr. Hans-Joachim Hummel Umweltbundesamt, Berlin Zusammenfassung Die Novellierungen der TA Luft, der 13. und 17. BImSchV haben eine… …Überarbeitung der „Bundeseinheitlichen Praxis bei der Überwachung der Emissionen“ notwendig gemacht. Diese Regelung ist Mitte des letzten Jahres erschienen. Die… …Überarbeitung berücksichtigt die neuen Vorgaben der gesetzlichen Regelungen und legt auch das Verfahren der Validierung der Messwerte, besonders die Beurteilung… …der Messunsicherheit, fest. Im Wesentlichen haben sich dadurch die Anforderungen an Auswertesysteme geändert. Rechtliche Aspekte In den letzten drei… …Jahren sind die wesentlichen Vorschriften des anlagenbezogenen Immissionsschutzes, die den Bereich der Luftqualität betreffen, novelliert worden. Es sind… …Bundes-Immissionsschutzgesetz – Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft vom 24. Juli 2002; GMBl. Nr. 25–29 vom 30. 7. 2002, S. 511) Die Anforderungen an die Überwachung der… …Vorgängervorschriften ergeben. Diese Änderungen ergeben sich für Anlagen der 13. und 17. BImSchV unmittelbar aus der Umsetzung europäischen Rechtes. Die europäischen… …übernommen werden: In den Anhang III, Nr. 3 der 17. BImSchV und in den § 14 Abs. 1 der 13. BImSchV. In den Anhängen zu den Messtechniken der 13. und 17… …. BImSchV werden erstmals Anforderungen an die Messeinrichtungen und sehr präzise der Umgang mit der Messunsicherheit festgelegt: ANHANG III (Messtechniken)…

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