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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Ergebnisse der 101. Umweltministerkonferenz

  Umweltministerkonferenz tagte in Münster – Länder fordern weitere Finanzierung von Natur- und Klimaschutzmaßnahmen – Beschluss zur Änderung des Praxisleitfadens „Wolf“
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz Ergebnisse der 101. Umweltministerkonferenz Umweltministerkonferenz tagte in… …Umweltministerkonferenz der Länder hat vor Einschnitten beim Natur- und Klimaschutz im Zuge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes gewarnt und die Bundesregierung… …die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren, dass neben der nachhaltigen Transformation der Wirtschaft die gleichrangige Bewältigung… …der Klima- und Biodiversitätskrise unabdingbar ist. „Wir haben in den letzten Jahren zahlreiche Wetterextreme erlebt – auf der einen Seite… …Naturschutzmaßnahmen geben. Der einstimmige Beschluss der Länder ist daher ein starkes Zeichen.“ Minister Krischer ist in diesem Jahr auch Vorsitzender der… …Umweltministerkonferenz der Länder. Ministerin Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Hessen, ergänzte: „Die… …und Transformationsfonds keine Abstriche geben. Die Bewältigung der Klimaund Biodiversitätskrise bleibt eine zukunftsentscheidende Herausforderung. Eine… …dauerhaft auch zu den nationalen Klimaschutzzielen beizutragen. Bundesumweltministerin Steffi Lemke begrüßte den Beschluss der Bundesländer: „Die… …Umweltministerkonferenz hat weitere Fortschritte beim Umwelt- und Klimaschutz eingefordert. Mich freut besonders, dass die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder… …die Bedeutung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz betont haben. Mit diesem wollen wir wichtige Elemente der Natur wie Wälder, Moore und Auen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz In Berlin fand Anfang Dezember die 87. Umweltministerkonferenz (UMK) statt. Unter dem Vorsitz des… …Landes Berlin besprachen die Umweltministerinnen und -minister auf der 87. Umweltministerkonferenz eine breite Palette an Themen. Diese reichte von der… …Hinderniskennzeichnung von Windrädern bis zur Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland. Die UMK begrüßte am Freitag den Klimaschutzplan 2050 des Bundes. Mit der… …klaren und verbindlichen Festschreibung der Ziele und Prozesse im Klimaschutz würden verlässliche Rahmenbedingungen für alle Akteure geschaffen. Um die… …entfallen. Die UMK weist darauf hin, dass bei allen Fragen der energetischen Sanierung soziale Aspekte besonders zu berücksichtigen seien. „Klimaschutz muss… …bezahlbar bleiben und darf im Gebäudebereich nicht zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gehen. Sanierungen müssen immer auch sozial verträglich gestaltet… …werden“, betonte der Vorsitzende der UMK, Berlins Umweltsenator Andreas Geisel. Ein wichtiges Thema waren erneut die NO 2-Belastungen im Verkehrsbereich… …. Die UMK stellte in Berlin fest, dass das Ziel der Grenzwerteinhaltung nur erreicht werden kann, wenn die Umwelt- und Verkehrsressorts gemeinsam im… …Interesse des Gesundheitsschutzes agieren. Die UMK begrüßte in diesem Zusammenhang die Forderung der Verkehrsministerkonferenz, stärkere Anreize zur… …Beschleunigung der Flottenmodernisierung hin zu alternativen bzw. emissionsfreien Antrieben zu schaffen. Dies zielt insbesondere auf Förderprogramme für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Blue Air für saubere Luft Die Luftverschmutzung insbesondere in städtischen Ballungsräumen und… …verkehrsintensiven Zonen ist ein hochaktuelles und viel diskutiertes Problem. Europaweit werden inzwischen Maßnahmen zur Senkung der Schadstoffbelastung ergriffen. So… …gibt es seit dem Jahr 2010 verschärfte Richtlinien der Europäischen Union zur Belastung der Luft mit Stickstoffoxiden (NOx) aus Abgasen, die als… …Hauptursache von Atemwegserkrankungen und als Vorläufersubstanzen zur Bildung des gesundheitsschädlichen Ozons in bodennahen Schichten gelten (siehe Abb. 1). Der… …Grenzwert von 40 mg/m 3 Stickstoffdioxid darf laut der neuen Bestimmungen im Jahresdurchschnitt nicht überschritten werden. Dieses Ziel kann aber laut ­ei­ner… …Studie des Umweltbundesamtes noch nicht mal bei der Hälfte der verkehrsnahen Luftmessstationen in den Städten eingehalten werden. Bei einer dauerhaften… …Stickstoffdioxid-Belastung der Luft zu reduzieren, heißt, die Gesundheit der Menschen zu fördern. BlueAir® ist ein Beitrag zu sauberer Luft und geht über die reine Vermeidung… …von Stickstoffoxiden – etwa durch Fahrverbote für bestimmte Fahrzeuge in ausgewiesenen Umweltzonen – hinaus: Nach dem Vorbild der Photokatalyse von… …Pflanzen baut die BlueAir®-Technology von Metten vorhandene Stickstoffoxide in der Luft aktiv ab – indem Betonsteine photokatalytisch aktiviert werden. Mit… …Hilfe des Katalysators Titandioxid werden unter Tageslichteinwirkung schädliche Stickstoffoxide (NOx) aus der Luft in geringste Mengen wasserlösliches…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung BVerwG: Anträge auf Mehrzuteilung von Emissionsberechtigungen im Wesentlichen erfolglos Urteile vom 16. 10… …. 2007 – Az.: BVerwG 7 C 33.07, 29.07, 6.07 und 28.07 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in mehreren Verfahren über Grundfragen der Zuteilung von… …Bestandsanlagen, deren Betreiber die Option einer Zuteilung nach der Regel für Neuanlagen gewählt haben, unterfallen entgegen der Ansicht der Deutschen… …Emissionshandelsstelle nicht der anteiligen Kürzung (2). Emissionen aus dem Einsatz von Ton und Porosierungsmitteln beim Brennen keramischer Erzeugnisse sind bei der… …Zuteilung nicht als prozessbedingt privilegiert (3). (1). Gegen die Rechtmäßigkeit der Vorschrift über die anteilige Kürzung (§ 4 Abs. 4 des… …Verfassungsrecht und europäischem Gemeinschaftsrecht. Die anteilige Kürzung dient der Gewährleistung der Einhaltung des Emissionsbudgets. Ob dieses überschritten… …wird, hatte die Deutsche Emissionshandelsstelle innerhalb eines gesetzlich bestimmten kurzen Zeitraums vor Beginn der Zuteilungsperiode auf der Grundlage… …einer Prognose der zuzuteilenden Berechtigungen zu beurteilen. Angesichts der Funktion der Mengenplanung, die im nationalen Allokationsplan festgelegte… …Zielvorgabe für die Emissionsminderung durch den erst vor Beginn der Zuteilungsperiode berechenbaren festen Kürzungsfaktor mit der Menge der Zuteilungen an die… …einzelnen Anlagen in Übereinstimmung zu bringen, setzt das Gesetz vernünftigerweise keine rechtliche Prüfung der einzelnen Zuteilungsbescheide voraus, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerden in Sachen Emissionshandel – Bundesverfassungsgericht bestätigt… …Position der Bundesregierung Beschlüsse vom 3. Mai 2007 – 1 BvR 1847/05 und 14. Mai 2007 – 1 BvR 2036/05 – Das Bundesverfassungsgericht hat am 1. Juni 2007… …drei Entscheidungen zum Emissionshandel veröffentlicht und darin die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelungen zur Einführung des Emissionshandels… …Kraft. Mit diesen Gesetzen wurde die von der Europäischen Gemeinschaft erlassene Emissionshandelsrichtlinie umgesetzt, deren Ziel es ist, durch eine… …bestimmter industrieller Anlagen für die Freisetzung von Treib hausgasen einer Genehmigung. Nach Maßgabe des Zuteilungsgesetzes 2007 werden dem Betreiber der… …Deutschland für die Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 fest. Durch eine wachsende Verknappung der Berechtigungen soll die Reduzierung der Treibhausgase erreicht… …werden. Die Verfassungsbeschwerde der in Deutschland tätigen Aluminiumproduzenten (1 BvR 1847/05), die sich gegen das Zuteilungsgesetz 2007 richtete, wurde… …die Verfassungsbeschwerde eines Unternehmens der Zementindustrie (1 BvR 2036/05) war erfolglos. Dieses hatte vor den Verwaltungsgerichten gegen seine… …Entscheidung) aufgestellten Voraussetzungen ein. Im Übrigen fehlt es an der Erfolgsaussicht der Sache. Die Zuständigkeitsvorschrift des § 20 TEHG ist… …verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Die darin geregelte Zuständigkeitsverteilung zwischen Landesbehörden und dem Umweltbundesamt entspricht trotz in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Genehmigungsrecht Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen… …Nachfolgeregelung im UGB Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für… …Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth § 18 Abs. 1 BImSchG schreibt das Erlöschen der Genehmigung vor, wenn von dieser… …längere Zeit kein Gebrauch gemacht wird, sei es, dass mit der Errichtung oder dem Betrieb nicht begonnen wird (Absatz 1 Nr. 1), sei es, dass eine in Betrieb… …genommene Anlage länger als 3 Jahre stillgelegt wurde (Absatz 1 Nr. 2). Hierdurch soll verhindert werden, dass mit der Errichtung bzw. dem Betrieb einer… …genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich die tatsächlichen… …Verhältnisse, die der Genehmigung zugrunde lagen, wesentlich verändert haben. § 18 Abs. 2 BImSchG regelt die Frage, wie sich die normative Beseitigung der… …Erlöschen der Genehmigung für den Fall angeordnet, dass von der erteilten Genehmigung längere Zeit kein Gebrauch gemacht wird. Neben der gesetzgeberischen… …Absicht, der Erteilung von Genehmigungen „auf Vorrat“ entgegen zu wirken 1 , soll hierdurch vor allem verhindert werden, dass mit der Errichtung oder dem… …Betrieb einer genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Scholz AG und CMA Corporation Ltd. – Weltweit einzigartiges Verfahren zur Zinkrückgewinnung Die weltweit… …tätige Scholz-Gruppe mit Hauptsitz in Esslingen, Baden-Württemberg, ist bereits in 2008 eine strategische Partnerschaft mit der CMA Corporation Ltd… …China. Die Scholz AG wird insbesondere die Weiterentwicklung der umweltfreundlichen Technologie zur Rückgewinnung von Zink (Meretec-Technologie)… …Zink. Mit der Anlage ist es möglich, Zink aus galvanisiertem Stahl zurück zu gewinnen. Galvanisierung bedeutet die Oberflächenveredlung mit Zink, um… …einen guten Schutz gegen Korrosion zu erhalten. Derartig behandelte Stahlbleche finden z. B. in der Automobilindustrie oder bei der Herstellung von… …wird der Bedarf an Zinkverwertung wegen der steigenden Rohstoffkosten, knapper werdenden Ressourcen und hoher Energie effizienz beim Recycling weiter… …zunehmen. Im Meretec-Prozess wird das Zink abgeschieden, bevor der Stahl geschmolzen wird. Auf diese Art und Weise erhält man zwei Fraktionen: Schwarzer… …Stahlschrott sowie Zink-Pulver mit einer Reinheit von 99 %. Insgesamt gliedert sich der Prozess in 6 Schritte: 1. Verzinkte Schrottbleche aus Fahrzeugen… …beizende Lösung die Zinkbeschichtung von der Oberfläche des Stahls löst. 3. Der entzinkte Stahl wird gewaschen und Korrosionsinhibitoren werden zugesetzt, um… …entfernen, welche die Zinkrückgewinnung beeinträchtigen könnten. 5. In Galvanikzellen wird das Zink von der Lösung separiert. Die Lösung wird in die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2015

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung ... aus der Rechtsprechung Begrenzung der EEG-Umlage für selbständige Unternehmensteile nur bei… …stromkostenintensive selbständige Unternehmensteile (§ 41 Abs. 5 EEG 2009) zur Begrenzung der von ihnen zu zahlenden EEG-Umlage in Anspruch nehmen können. Im Verfahren… …BVerwG 8 C 8.14 macht die Klägerin, ein Unternehmen der Montanindustrie, für das Jahr 2011 die Begrenzung der EEG-Umlage für ihren stromintensiven… …maßgeblichen Geschäftsjahr zu 100 % in anderen Unternehmensbereichen der Klägerin weiter bearbeitet, ehe sie am Ende der Wertschöpfungskette am Markt verkauft… …wurden. Im Verfahren BVerwG 8 C 7.14 beansprucht die Klägerin für das Jahr 2012 eine Begrenzung der EEG-Umlage für den ihrer Ansicht nach stromintensiven… …Unternehmensteil „Kunststoff - ohne Werkzeugbau“. In diesem Unternehmensbereich wurden im maßgeblichen Geschäftsjahr Kunststoffverpackungen hergestellt. In der… …ebenfalls auf dem Werksgelände befindlichen Unternehmensabteilung „Werkzeugbau“ wurden u. a. die für die Herstellung der Kunststoffverpackungen speziell… …erforderlichen Werkzeuge gefertigt. Die Stromversorgung beider Bereiche erfolgte über eine gemeinsame Abnahmestelle. Zum Nachweis der im Unternehmensbereich… …Ausfuhrkontrolle (BAFA) in beiden Verfahren die Anträge der Klägerinnen mit der Begründung abgelehnt, es handele sich bei dem jeweils in Rede stehenden… …Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Revisionen der Klägerinnen zurückgewiesen. Es hat entschieden, dass ein selbständiger Unternehmensteil, für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie ThyssenKrupp Steel Europe spart mit smartem Energieeffizienz-Programm seit 2009 rund 45 Millionen Euro… …Produktionsnetzwerks weiter nachhaltig gesenkt werden. Die Ergebnisse der Sparmaßnahmen können sich sehen lassen: denn das bislang allein an den Standorten Siegerland… …, Bochum und Dortmund identifizierte Potenzial liegt bei rund 12,5 Millionen Euro und sorgt damit bis zum Ende der Umsetzungsphase im Jahr 2014 rechnerisch… …werden beispielsweise Verbrauchsstellen nach Betrieb automatisch abgeschaltet, die Bandtemperaturen der Beschichtungsanlagen reduziert, Hallenheizungen… …Regelung der Büroheizungen oder das „sparsame“ Öffnen von Werks- und Anlagentoren - bergen Verbesserungspotenzial beim Energiesparen. Unter Einbeziehung des… …Standorts Duisburg, wo mit der Umsetzung des Programms an zwei Anlagen erst im Dezember 2010 begonnen wurde, liegt das identifizierte Einsparpotenzial bislang… …sogar bei gut 14 Millionen Euro. Angesichts der Tatsache, dass in Duisburg eine ganze Reihe von energieintensiven Anlagen zur Stahlherstellung in der so… …Bestandteil in den kontinuierlichen Verbesserungsprozess der ThyssenKrupp Steel Europe AG übernommen. Ansprechpartner: Katharina Mette, ThyssenKrupp AG… …Abluftreinigungsanlagen der Rotamill Energieeffizienz und Umweltschutz: ­Unter diesem Motto präsentierte sich die Rotamill Anlagen- und Ventilatorenbau GmbH, einer der… …führenden Entwickler und Hersteller von Abluftreinigungsanlagen weltweit, auf der diesjährigen Hannover Messe. Die Abluftreinigungsanla- gen aus dem Hause…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2006 Marion Wichmann-Fiebig, Abteilungsleiterin „Luft“ im… …übernommen, das im Ruf steht, ein hohes Umweltbewusstsein zu besitzen. Von den sieben thematischen Strategien der Kommission, die unter dem 6… …. Umweltaktionsprogramm verabschiedet wurden, will Österreich besonders die zur Luftqualität ins Auge fassen. Dazu gehört neben der von der Kommission vorgeschlagenen… …Revision der Luftqualitätsrichtlinien auch die Verschärfung der Abgasstandards für PKW. Auch bei den weiteren Verhandlungen zum EU-Haushalt für die Jahre… …Finanzierung der zweiten Säule der gemeinsamen Agrarpolitik unterstützen wird, die Gelder für die ländliche Entwicklung – u. a. für die Extensivierung der… …Autofahrer ein Anlass auf Biodiesel umzusteigen, der nicht nur preiswerter ist, sondern darüber hinaus als umweltfreundlich weil angeblich CO 2-neutral… …. Demnach soll unter anderem die Nutzung von Biotreibstoffen dazu beitragen, die Kyoto-Ziele der EU einzuhalten. Andererseits ist die Bundesrepublik nun von… …der Kommission abgemahnt worden, keine steuerlichen Vergünstigungen auf Biodiesel zu gewähren, sondern auch diesen mit einer angemessenen… …Kraftstoffsteuer zu belegen. Erste Pläne zur Umsetzung dieser Forderung hat das Finanzministerium bereits publik gemacht. Dem daraufhin entbrannten Sturm der… …maximal 80 % der Treibhausgasemissionen einsparen lassen. Auch die intensive Bewirtschaftung von Ackerflächen zum Rapsanbau ist aus Umweltgesichtspunkten…

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