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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Impressum

  …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die Befugnis, den… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

  Impressum

  …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem… …kurzer und aussagekräftiger Textform. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur… …ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte… …sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Die Mitteilungspflichten von Anlagenbetreibern nach § 31 BImSchG

  Andreas Rietzler

  …auch die Art dessen Übermittlung vorgeschrieben werden kann, überschneiden sich. § 35 Abs. 5 S. 2 geht jedoch insoweit über § 26 S. 2 hinaus, als diese… …Bestimmung auch für Ermittlungen nach § 29 gilt. 3 Gegenüber § 17 Abs. 1 ist § 31 Abs. 5 S. 2 zudem als speziellere Norm vorrangig. 4 Soweit durch… …Explosionsgefahren), unter die Berichtspflicht. 17 Ferner können im Einzelfall – z. B. bei Einzelfirmen oder „Ein-Mann-GmbHs“ – auch personenbezogene Daten erfasst sein… …übermitteln haben (vgl. auch § 61 Abs. 1). Hierbei kann es sich auch um personenbezogene Daten handeln. 22 Eine Übermittlungspflicht besteht nach § 31 Abs. 2 S… …§ 31 Abs. 3 nur auf § 6 Abs. 1 Nr. 1 und nicht auch auf § 6 Abs. 1 Nr. 2 Bezug nimmt, besteht die Mitteilungspflicht nur im Hinblick auf… …auch mündlich, telefonisch oder per E-Mail erfolgen kann. 31 Der Betreiber wird jedoch bereits aus Eigeninteresse die Meldung über Abweichungen und… …Anlagenbetreiber oder einen seiner Angehörigen entstünde. 35 Ein Verstoß gegen § 31 Abs. 3 ist daher auch nicht bußgeldbewehrt. 36 3.1.4 Unterrichtung über… …Selbstbelastungsverbot ein Verstoß gegen § 31 Abs. 4 nicht bußgeldbewehrt. Wie im Falle des § 31 Abs. 3 ist auch im Rahmen des § 31 Abs. 4 eine entsprechende Anwendung des… …Anlage, die die Voraussetzungen des § 3 Abs. 5a erfüllt, kann gleichzeitig auch eine Anlage nach der IE-RL sein, sodass dann zusätzlich die… …Immissionen (S. 1, 1. Hs.) Nach § 31 Abs. 5 S. 1 kann die zuständige Behörde auch den Betreiber von Anlagen, die keine IE-Anlagen oder Störfallanlagen sind…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Umweltinformationen

  …nicht nur europäisches Recht in nationales umsetzen, sondern auch das bisherige Schutzniveau erhalten und aktuelle Errungenschaften in die betriebliche… …Allgemeinen nicht zu erwarten sind. Es ist kaum vorstellbar, dass die TRK-Werte komplett verschwinden, schließlich wurde mit diesen – wenn auch nur technischen… …Tätigkeiten auch die regelmäßige Unterweisung der Beschäftigten nach der Gefahrstoffverordnung, das Erstellen von Betriebsanweisungen, Führen eines… …durch Substitution des Gefahrstoffes nicht vermeiden und bringen auch technische und organisatorische Schutzmaßnahmen keine ausreichende Beseitigung der… …zusätzliche Schutzmaßnahmen getroffen oder es wird eine angemessene Aufsicht, auch durch technische Mittel möglich, gewährleistet. Stufe 3: Bei Tätigkeiten mit… …Gefahrstoffe (z. B. Besucher, Fremdfirmenmitarbeiter). Weiter hat der Arbeitgeber die von den Stoffen und Zubereitungen ausgehenden Gefährdungen auch für… …Mindeststandards zu übernehmen, sondern auch das Niveau deutscher Sicherheitsstandards zu verteidigen. [zu diesem Thema: „Die neue Gefahrstoffverordnung“ bei… …später breiteten sich in den Städten plötzlich stickstoffliebende Flechtenarten wie die Gelbflechte aus. Auch diese Arten lieben eigentlich die Landluft… …toleriert wird, andere halten das gar nicht aus. Auch Blütenpflanzen, die Stickstoff anders als Moose und Flechten nicht aus der Luft aufnehmen, sind… …ausgerüstet. Aber auch die gezielte Verjüngung der Dieselfahrzeuge ist Teil der Strategie: Denn die modernen Dieseltriebwagen der Bahn emittieren deutlich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Presseinformationen

  …◆ Reduzierung der spezifischen CO 2-Emissionen bis 2030 um mindestens 50 Prozent „Energie muss auch in Zukunft sicher und bezahlbar sein. Vor allem… …kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Sie sind CO 2-frei, ressourcenunabhängig und können langfristig auch aus eigener Kraft wirtschaftlich sein. Dies… …auf einen Anteil von 25–30 Prozent. Bernotat: „Das heißt aber auch, dass wir 70–75 Prozent aus nicht-regenerativen Quellen gewinnen müssen. So schön für… …uns alle die Vorstellung auch ist, eines Tages alleine auf Erneuerbare Energien setzen zu können, wir müssen mit Blick auf die nächsten Jahre uns auch… …dem Klimaschutz auch entscheidend dazu beitragen, dass Energie bezahlbar bleibt und die Versorgung sicherer wird, das heißt unabhängiger insbesondere… …Kraftstoffverbrauch, sondern auch der Lärm reduzieren. Bis zu 15 Prozent weniger Dieselverbrauch und eine enorme Reduzierung des Lärms sind mit einem Schienenfahrzeug… …diesem System zusätzlich angetrieben oder beschleunigt (so genannter Boostbetrieb) oder können auch ganz ohne laufenden Dieselmotor in Bahnhöfe ein- und… …Windenergie- und Biogasanlagen sicher und zuverlässig funktionieren, mit ihrer Energiezertifizierung schaffen sie auch die nötige Transparenz auf einem… …die wirtschaftliche, sichere und umweltverträgliche Energieversorgung der Zukunft kommt auch der Wasserstoff- und Brennstoff zellentechnologie zu… …Benzinoder Dieselmotoren entspricht, ein vergleichbares Sicherheitsniveau solle auch beim icefuel®-Projekt realisiert werden. TÜV SÜD AG Unternehmenskommuni…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …Energien aber (noch) nicht in einem Umfang zur Verfügung stehen, dass auch nur annähernd von Versorgungssicherheit gesprochen werden könnte. Mit dem Ziel… …befinden 3 . Das Artikelgesetz enthält neben Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes 4 auch Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, nämlich die 1… …– dazu, dass auch das Bundes-Immissionsschutzgesetz geändert wurde, mithin dass die §§ 31a bis 31d BIm- SchG als neuer Vierter Abschnitt in den… …Grünen und FDP vom 21. 6. 2022, BT-Drucks. 20/2356. 8 BT-Drucks. 20/2594; siehe auch Ausschussbericht, BT-Drucks. 20/2664. 9 Ausschussbericht, BT-Drucks… …, die auch in der Einsparung entsprechender Energieträger in industriellen Prozessen zum Zwecke der Nutzung für die Energieversorgung einschließlich der… …als die spezielleren Regelungen ansehen; dementsprechend führt auch die Begründung zum Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz aus, dass das Verfahren zur… …Inkrafttreten des 14. BImSchG-Änderungsgesetzes am 26. 10. 2022 hat sich dies aber inzwischen – wenn auch zunächst nur vorübergehend – überholt: Die mit diesem… …BImSchG – 26. 10. 2026) die Frage erneut aufzuwerfen sein wird. Fraglich ist weiterhin, ob die §§ 31a ff. BImSchG auch den Fall erfassen, dass der… …eines neuen Brenners oder eines Öltanks ein förmliches Verfahren nach den §§ 15, 16 BImSchG durchzuführen wäre. Auch insofern hat aber das 14… …. BImSchG-Änderungsgesetz, wenn auch nur zeitlich befristet bis 26. 10. 2024, Abhilfe geschaffen, denn mit dem neuen § 31g BImSchG wird bestimmt, dass es weder einer Anzeige…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Wann sind Dieselfahrverbote in Luftreinhalteplänen verhältnismäßig?

  Alexander Schink

  …festgestellt, dass bei einer Überschreitung der Grenzwerte für NO 2 Luftreinhaltepläne aufgestellt werden müssen. Als zulässige Maßnahmen kommen hiernach auch… …, www.umweltbundesamt.de/daten/luft/ stickstoffdioxid-belastung’textpart-2, letzter Aufruf 05. 04. 2019; dazu auch Klinger, Unionsrechts- oder verfassungswidrige Novelle des BImSchG?… …. Ausgenommen werden sollen aus Verhältnismäßigkeitsgründen auch alle Diesel-­PKW mit der Abgasnorm EURO 6. Das Gesetz stellt weiterhin klar, dass Verkehrsverbote… …Dieselfahrverbote im Einzelfall verhältnismäßig sind. 14 Damit befasst sich der nachfolgende Beitrag. Einbezogen werden soll dabei auch die Änderung des § 47 BImSchG… …2019, 131 ff. und Will, NZV 2019, 17, 23 ff. 13 BVerwG, Urt. v. 27. 02. 2018 – 7 C 30/17 –, NJW 2018, 2067 Rn. 35. 14 So auch die Einschätzung bei Will… …BVerwG, aber auch der Instanzgerichte. 20 Das BVerwG hat dies in seinen Entscheidungen vom 27. 02. 2018 zu den Luftreinhalteplänen Düsseldorf und Stuttgart… …Verhältnismäßigkeit auch bei der Anordnung von Maßnahmen in einem Luftreinhalteplan zu beachten ist. EU-Recht stehe dem nicht entgegen. 23 Für die Prüfung der… …, Fahrzeughalter und Fahrzeugnutzer und darüber hinaus auch für die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft verbunden sind. 25 Daraus folgt, dass in die… …Abwägung bei Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes sowohl der Gesundheitsschutz der von einer Grenzwertüberschreitung Betroffenen als auch die Rechte… …Diesel-PKW bis zur Abgasnorm EURO 4 könnten auch zonale Fahrverbote mit sofortiger Wirkung angeordnet werden; 29 Für EURO-5-Fahrzeuge kommen sie erst ab dem 01…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Lärmaktionsplanung im Eisenbahn-Bundesamt - Sackgasse ohne Ausweg?

  Dr. Franz-Josef Feldmann

  …nicht nur keine Maßnahmen eingefordert, sondern von vornherein auch gar keine Maßnahmen geplant werden. Es wird lediglich auf das Lärmsanierungsprogramm 4… …Großstädten oder auch beispielsweise im Mittelrheintal sehr hoch ist. Und wie einzelne Messstationen punktuell zeigen, liegt die Lärmbelastung sogar noch… …Lärmkartierung unter https:// www.eba.bund.de/DE/Themen/Laerm_an_Schienenwegen/Laerm kartierung/laermkartierung_node.html . Siehe auch die Ausführungen zur… …großer Abstand bestehen, auch noch zu dem empfohlenen Interimswert von L Night = 55 dB(A). 8 An der hohen Lärmbelastung ändert auch der bauliche… …an sensiblen Streckenabschnitten nicht beseitigt sein, zumal sich noch eine weitergehende Belastung durch den Gesamtlärm infolge auch von Straßen- und… …Sowohl die EU-Umgebungslärmrichtlinie als auch das Bundes-Immissionsschutzgesetz besagen für die Aufstellung von Lärmaktionsplänen, dass mit ihnen… …Schienengüterverkehrslärms“ von März 2017; siehe auch Pressemitteilung des Umweltbundesamtes „Jeder fünfte Deutsche leidet unter Schienenlärm – das muss nicht sein /… …Zur Bindungswirkung im Rahmen des § 47d BImSchG siehe Jarass, a.a.O., § 47d Rn. 15 ff.; siehe auch Pascale Cancik in Landmann/ Rohmer, Umweltrecht, 84… …ist für die planungsrechtliche Festlegung einer lärmbedingten Entlastungsstraße in Lärmaktionsplänen für kommunale Straßen, wenn die Kommune selbst auch… …bei dieser Anforderung um eine direkt anwendbare Grundpflicht handelt, die vor allem an den Fahrzeugführer, aber auch an den Fahrzeughalter adressiert…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Lebenswerte Innenstadt - Wie lassen sich Luftreinhaltung, Lärmminderung und Stadtentwicklungskonzepte miteinander verzahnen?

  Johanna Appelhans, Michael Jäcker-Cüppers, Matthias Hintzsche, Gertrude Penn-Bressel

  …, Herz-Kreislauferkrankungen sowie Störungen von Konzentrations- und Gedächtnisleistungen können die Folge sein. Auch Luftschadstoffe stellen für die Bevölkerung ein großes… …Gesundheitsrisiko dar. Feinstäube können bei Betroffenen Atemwegserkrankungen, Herz-Kreislaufversagen und sogar Lungenkrebs verursachen. Auch andere Luftschadstoffe z… …Verunsicherung bei den Gemeinden, ermöglicht jedoch andererseits auch, die Lärmaktionsplanung differenziert an die örtliche Situation anzupassen. 164… …. Insbesondere verkehrsbezogene Maßnahmen, die Luftreinhalte- und Aktionspläne vorsehen, haben häufig auch positive Effekte auf die Lärmminderung und umgekehrt. 4… …Neuruppin. Siehe auch: http://gis.uba.de/website/umweltzonen/lrp.php. reinhaltung schneller die anspruchsvollen Ziele eines vorbeugenden Gesundheitsschutzes… …vielfältige Möglichkeiten, den Umfang des motorisierten Verkehrs zu reduzieren. Dazu zählen etwa das Nutzen von Mitfahrgelegenheiten oder auch… …Nebeneffekt – die Verkehrssicherheit. Geringere Belastungen durch Luftschadstoffe und Lärm machen eine Stadt auch für Fußgänger und Radfahrer attraktiver. Um… …Transportfunktion der Straße herauskristallisiert. Grundsätzlich eignen sich Geschwindigkeitsbeschränkungen auch zur Minderung der Luftschadstoffemissionen, wenn… …Personennahverkehr (ÖPNV) sowie den Fußgänger- und Radverkehr attraktiver zu gestalten und dies auch mit Jobtickets 7 zu fördern. Die Verlagerung individueller… …Lärmbelastung zu reduzieren, sind auch die Lärmminderungsmaßnahmen an den Fahrwegen zu optimieren. Für einen höheren Anteil des ÖPNV sind ein gut ausgebautes…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Umweltinformationen

  …vorbildhafte Bedeutung. Auch künftig sind EG-Richtlinien zu erwarten, die unter einem bestimmten Gesichtspunkt in verschiedenen in Deutschland bereits geregelten… …Rechtsordnung leiden. Das gilt in besonderem Maße, wenn – wie in der Regel und dem gemäß auch hier – die Materie zu einem erheblichen Teil schon in Gesetzen des… …Vermeidung wie auch hinsichtlich der Sanierung Doppelregelungen geschaffen. So sind z. B. nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG – wie von der… …Umwelthaftungs-Richtlinie gefordert – schädliche Umwelteinwirkungen und damit sowohl Umweltgefährdungen als auch Umweltschäden durch den Betrieb genehmigungsbedürftiger… …verschärft, dass durch denselben Pflichtenverstoß sowohl Umweltschäden i. S. der Umwelthaftungs-Richtlinie als auch sonstige schädliche Umwelteinwirkungen (z… …. Der Bundesgesetzgeber könnte dabei auch prüfen, ob und in welchem Maße er im Bereich des Bundesrechts Doppelregelungen oder Überschneidungen zwischen… …wäre auch nicht vollzugsfreundlich, da in Bezug auf die zu vermeidenden und zu sanierenden Umweltschäden sowohl die Pflichten der Verursacher als auch… …gesetzge- 130 Immissionsschutz 3 · 06 berische Tätigkeit entfalten soll. Bei bloßen Änderungen der vorhandenen Bundes- und Landesgesetze könnten auch… …für die Vermeidung von Umweltschäden als auch für deren Sanierung geschaffen werden müssten. Insbesondere in Bezug auf die Sanierung enthalten die… …medialen Gesetze kann auch daran gedacht werden, die Umwelthaftungs-Richtlinie durch Änderungen in diesen Rechtsbereichen umzusetzen. Vorteil einer solchen…

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