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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Die Bedeutung von Plänen des Immissionsschutzrechts für die gemeindliche Bauleitplanung als Umweltplanung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …des Immissionsschutzrechts (§ 1 Abs. 6 Nr. 7g BauGB). Bauleitplanung ist damit immer auch mit Umweltplanung. Ausgehend von den Grundlagen der… …Bewältigung der vielfältigen Umweltprobleme bereitstellen, zum anderen hat sie aber auch einen grundsätzlichen Ausgleich zwischen konkurrierenden und… …konfligierenden Umweltnutzungsinteressen wie auch gegenüber sonstigen Belangen (z. B. wirtschaftliche Entwicklung) herbeizuführen 2 . Zur Lösung dieser Aufgabe gibt… …. 7 BauGB) – wird die Bauleitplanung selbst zur Umweltplanung 4 . Umweltschutz ist damit eine „hochrangige Aufgabe“ der Bauleitplanung 5 , was auch in §… …verflochtener Maßnahmen abzielt 8 . Sie setzt ein gewisses Maß an Autonomie sowohl im Blick auf die Zielsetzungen als auch im Blick auf die Wahl der Mittel voraus… …werden 13 . 4 Zur Bauleitplanung (auch) als Umweltplanung siehe Schmidt/Kahl (Fn. 1), § 1 R. 34; Scheidler, KommP 2011, 306 (309). 5 BVerwG, Urt. v. 9… …. 5.v1997, BauR 1997, 799; diese Bedeutung unterstreichen auch Lau, BauR 2011, 770 und (speziell für den Immissionsschutz) Schink, UPR 2011, 41 sowie Petz… …. w. N. 9 Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht, 17. Aufl. 2009, § 16 Rn. 14; siehe auch Grüner, UPR 2011, 50 (51). 10 Erbguth, UPR 2010, 281 (282)… …; siehe auch Grüner, UPR 2011, 50 (51). 11 Erbguth, UPR 2010, 281 (283). 12 Detailliert dazu Grüner, UPR 2011, 50 (51 f.). 13 Ständige Rspr., siehe nur… …öffentlichen Belangen, sondern gerade auch einen Ausgleich miteinander in Konflikt stehender Belange 16 . 2. Umweltplanung im Besonderen Effektiver und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  EU-Umweltrat: Deutschland unterstützt Verbrenner-Aus ab 2035

  Steffi Lemke und Sven Giegold diskutieren mit EU-Partnern verschärfte Klimaschutzregeln und Ausweitung des Emissionshandels
  

  …Fahrzeuge zuzulassen. Außerdem spricht sich die Bundesregierung dafür aus, den Emissionshandel EU-weit auch auf den Wärme- und Verkehrsbereich auszudehnen… …unterstützen wir auch den Vorschlag der Kommission für die CO 2-Flottengrenzwerte mit all seinen Ausgestaltungselementen. Deutschland unterstützt ein Ende des… …Verringerung unseres Energieverbrauchs sind jetzt auch eine Frage der europäischen Sicherheit, der Resili­ 2·2022 Immissionsschutz 95 NACHRICHTEN & PRESSE enz… …unterstützen, um dies auch zu erreichen. Der vorgeschlagene neue Emissionshandel für Verkehr und Wärme ist dafür aus deutscher Sicht ausschlaggebend. Ohne diesen… …, schlägt die EU­ Kommission darin auch ehrgeizigere und damit strengere CO 2­Flottengrenzwerte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge vor. Die Bundesregierung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Luftverschmutzung verkürzt das Leben der Europäer um rund zwei Jahre

  Neubewertung der Gesundheitsrisiken durch Luftschadstoffe ergibt unerwartet hohes Sterblichkeitsrisiko speziell durch Herzkreislauf erkrankungen
  

  …, auch wenn es derzeit eine hitzige Diskussion über Stickoxide, Feinstaub und Dieselfahrverbote gibt. Ein Wissenschaftlerteam um Jos Lelieveld, Direktor am… …weltweiten Gesundheitsstudie und auch Ergebnisse eigener früherer Untersuchungen deutlich nach oben: Bis vor Kurzem gingen sie von einer globalen… …, der auch Initiator der Stiftung Mainzer Herz ist. „Luftverschmutzung muss als wichtiger kardiovaskulärer Risikofaktor anerkannt werden, da sie im Körper… …, erfüllen wir nicht nur die in Paris getroffenen Vereinbarungen zur Eindämmung der Folgen des Klimawandels“, sagt Jos Lelieveld, der auch Professor an der… …Johannes Gutenberg-Universität in Mainz und am Cyprus Institute in Nikosia ist. „Wir können damit auch die von Luftverschmutzung verursachte Sterberate in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Das neue Europäische Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …Transfer Register“ (PRTR) ein. Damit soll die Öffentlichkeit regelmäßig sowohl über wesentliche Emissionen von Schadstoffen, als auch über das Verbringen der… …, ihre Tätigkeit und der freigesetzte Schadstoff veröffentlicht, sondern auch die Eigentümer und Betreiber der Betriebseinrichtung namentlich, das… …auch Abb. 1.) 2. Verfahren zum Erlass der Verordnung Am 7. 10. 2004 hat die EU-Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zur Schaffung des… …Kommission überprüft und auch veröffentlicht werden. Dadurch sollen besonders stark verschmutzende Betriebe erkennbar gemacht werden. Letztlich ist das PRTR… …Datenermittlungsmethode vorgesehen, schon um für die Zuverlässigkeit, Qualität und Vergleichbarkeit der Daten zu sorgen 12 . Die Kommission kann daher auch nach Artikel 9… …---LUFTREINHALTUNG--- E-PRTR Die Meldepflicht folgt dabei explizit aus Absatz 3 des Artikels 5, in dem auch die Häufigkeit der Datensammlungen zu entnehmen sind, nämlich… …Industrieanlagen für die Herstellung von Papier und Pappe nunmehr nach Nr. 6 Buchstabe b) des Anhanges I der Verordnung (EG) Nr. 166/ 2006 auch solche Anlagen zur… …. Nach Nr. 3 Buchstabe b) 2. Variante sind Steinbrüche und nach Nr. 5 Buchstabe f) des Anhanges I auch kommunale Abwasserbehandlungsanlagen erfasst. b)… …erweitert. Dies stellt eine der wesentlichen Änderungen dar, wenn es sich auch bei vielen der zusätzlichen 41 Stoffe um solche in Schädlingsbekämpfungsmitteln… …auch Halone, die zu den die Ozonschicht zerstörenden Substanzen gehören, nach Nr. 61 Anthracen als Substanz im Steinkohlenteer oder als Ausgangsstoff zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit?

  Dr. Sebastian Honnen

  …elektromagnetische Felder werden bereits seit über hundert Jahren im Bereich von Rundfunk und später auch Fernsehen genutzt. Seit Aufkommen des Mobilfunks als… …oder auch das sichtbare Licht) unterteilt. Eine natürliche Quelle für HF-EMF ist die Sonne, von welcher aus stetig in sehr geringer Intensität Strahlung… …Nutzungen überhaupt zu ermöglichen. Wichtiger aber noch ist, dass Mobilfunkgeräte anders als Radio- oder Fernsehgeräte nicht nur Empfänger sind, sondern auch… …dem „Global System for Mobile Communication“ (GSM) das erste voll digitale Mobilfunknetz (2G) den Betrieb aufnahm und sowohl Anschlüsse als auch… …knapp 1 Mio. Nutzerinnern und Nutzer verzeichnet, 2000 dann schon beinahe 50 Mio. und 2006 gab es dann so viele Anschlüsse wie auch Einwohner*innen in… …Deutschland (mehr als 83 Mio.). Bemerkenswert ist die Anzahl der Anschlüsse, da relativ zu diesen auch die Immission zunimmt. In diesem Zusammenhang ist die… …°C führen kann [12], was noch unter der Erwärmung durch körperliche Arbeit oder auch Sport liegt. Den Basisgrenzwerten im Hochfrequenzbereich liegt ein… …Ganzkörper-SAR-Wert von 0,08 W/kg zu Grunde, also wurde hier ein Sicherheitsfaktor von 50 zum Wert 4 W/kg verwendet. Hiermit wird sichergestellt, dass es auch für… …Hochfrequenz-Vorbelastung durch andere ortsfeste Hochfrequenzanlagen an allen Orten einzuhalten, die zum dauerhaften oder auch nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen… …bestimmt sind [13]. Auch zum Schutz einzelner Körperteile muss die Feldeinwirkung so begrenzt werden, dass sich keine Stelle am Körper um mehr als 1 °C…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Klimabilanz 2018: 4,5 Prozent weniger Treibhausgasemissionen

  Umweltbundesamt legt erste detaillierte Schätzung vor
  

  …. Deutliche Emissionsrückgänge gab es bei Energiewirtschaft und Haushalten. Auch im Verkehrssektor gingen die Emissionen leicht zurück. Gründe für diese… …Jahren der Stagnation gehen die CO 2-Emissionen endlich wieder zurück. Das liegt zum Teil an Witterungs- und anderen Sondereffekten. Aber es zeigt auch… …: Klimaschutzmaßnahmen wie Ökostromausbau, Kohleausstieg und Emissionshandel wirken. Wir brauchen allerdings mehr davon, nicht nur bei der Stromerzeugung, sondern auch… …erstmals seit vielen Jahren auch Dieselkraftstoff. Eine Erklärung könnten die höheren Preise für Benzin (+7 Prozent ggü. Vorjahr) und Diesel (+12 Prozent ggü… …Mineraldüngereinsatz (−9,8 %) ging in Folge der Anwendung der neuen gesetzlichen Regelungen und klimatisch bedingt zurück. Auch die witterungsbedingten Ernteausfälle… …wirkten emissionsmindernd. Auch im Abfallsektor sanken die Emissionen um 5,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dieser anhaltende Rückgang geht maßgeb-lich auf… …darauf hingewiesen, dass mit den veröffentlichten Schätzungen zum PEV für 2018 auch Veränderungen der PEV-Angaben für 2017 bekannt wurden. Diese können…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden?

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …dazu auch nur einer Regelung bedürfte. Betreiber immissionsschutzrechtlicher relevanter Anlagen können jedoch (leider) auch auf vielfältige Weise… …unzuverlässig sein. Für Nachbarn dieser Anlagen, die Allgemeinheit, aber eben auch für ihre Branche geben sie schlechte Beispiele ab und verringern dadurch die… …Akzeptanz von genehmigungsbedürftigen emitierenden Anlagen zum Beispiel in Kleinstädten, Dörfern, in der Nähe von Wohngebieten oder aber auch im Außenbereich… …beschäftigten sich sowohl das Verwaltungsgericht Freiburg 1 , als auch das Oberverwaltungsgericht für das Land Niedersachsen 2 in zwei Entscheidungen mit der… …betrieben werden kann, solange sie denn keine schädlichen Umwelteinwirkungen auf welche Weise auch immer hervorruft. Zwei Gerichte haben sich in… …Anlage betreffende Unzuverlässigkeit des Anlagenbetreibers zur Rechtswidrigkeit der Anlagengenehmigung führe, die auch vom Nachbarn geltend gemacht werden… …. 8 f. 5 So auch OVG NRW, Urt. v. 18. 11. 1997 – 21 D 10/95.AK, in: Ule/Laubinger, BImSchG-Rspr., § 5 Nr. 69 S. 13. 158 Immissionsschutz 4 · 07… …Einfallstor für die Überprüfung der Zuverlässigkeit des Anlagenbetreibers im Rahmen der Genehmigungserteilung sehen. Es lässt dann sogar auch noch zu, dass sich… …, BImSchG- Rspr., § 5 Nr. 94 S. 6; so auch OVG NRW, Urt. v. 18. 11. 1997 – 21 D 10/95. AK, in: Ule/Laubinger, BImSchG-Rspr., § 5 Nr. 69 S. 13. 7 BVerwGE 84… …dann im Endeffekt nicht verboten 7 . Die Genehmigungsbedürftigkeit bezieht sich dabei nicht nur auf die Anlage als solche, sondern auch auf ihre Lage…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Prävention in Großstädten gefordert: Hohe Feinstaubbelastung kann Schlaganfall begünstigen

  …Gesellschaft gelte es deshalb, auch präventiv die Luftqualität zu verbessern, um der Volkskrankheit entgegenzuwirken. In Deutschland erleiden jährlich rund… …zusammen mit Inversionswetterlagen bei hohen Feinstaubwerten in Ballungszentren ein zunehmendes Problem. Denn auch wenn die Feinstaubbelastung in Deutschland… …Personal und mehr Betten zur Akutversorgung auf der Stroke Unit bereitzuhalten. Theoretisch könnte auch die Bevölkerung durch eine solche App gewarnt werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …Immissionsschutzbehörde, die im Zuge der Erteilung der BImSchG-Genehmigung auch mit über die Erteilung einer Ausnahme oder Befreiung mit entscheidet (vgl. § 13 BImSchG)… …auch bei immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, die „nur“ einer Baugenehmigung bedürfen, ist die Einhaltung des… …(§ 31 Abs. 2 BauGB) gleichsam „unvorhergesehene“ und damit im Bebauungsplan auch nicht vorsorglich vorgesehene Abweichungen betreffen. 4 II. Ausnahmen… …Geschossflächenzahl ausnahmsweise zu überschreiten, sondern es muss auch das Ausmaß der zulässigen Überschreitungen quantifiziert werden. Zum Tragen kommt dies also in… …abschließend regelt, welche Festsetzungen getroffen werden dürfen, s. Schrödter, in: Schrödter (Hrsg.), Baugesetzbuch (8. Aufl. 2015), § 9 Rn. 12; s. auch Ferner… …. auch Rieger, in: Schrödter (Fn. 1), § 31 Rn. 1. 3 S. auch BVerwG, Urt. v. 17. 12. 1998, UPR 1999, 234 (LS): Ausnahmen müssen als solche ausdrücklich… …geregelten Ausnahmemöglichkeiten – zum Bestandteil des Bebauungsplans (§ 1 Abs. 3 Satz 2 BauNVO), auch wenn dieser eine besondere Aussage darüber nicht enthält… …Bebauungsplans aufgegeben wird. Die Ausnahmemöglichkeiten sind daher sowohl für die Gemeinde als auch für die Genehmigungsbehörde eingeschränkt: Bereits die… …verkehrt würde. Zum anderen muss aber auch die Genehmigungsbehörde bei ihren Entscheidungen darüber, ob sie eine Ausnahme zulässt oder nicht, stets darauf… …Bebauungsplanänderung ohne das gesetzlich hierfür vorgesehene Verfahren vorgenommen wird. 8 Zu beachten ist auch das ungeschriebene Erfordernis der Gebietsverträglichkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  CAFE reloaded – erste Tendenzen zur Revision der europäischen Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung

  Prof. Dr. Peter Bruckmann

  …europaweit gültige quellenbezogene Regelungen bzw. Produktstandards als auch Maßnahmen auf nationaler und regionaler Ebene umfasst. Die wissenschaftliche Basis… …Minderungsmaßnahmen, die durch die Richtlinie 2001/81/EG mit Höchstgrenzen der nationalen Emissionen (NEC-Richtlinie) [4] oder auch durch die (der zeit rechtlich nicht… …ursprünglich auch eine Revi sion der NEC-Richtlinie 2001/81/EG [4] bis 2010 vor, die aber nicht auf den Weg gebracht werden konnte. Die dritte Säule, die… …Probleme betreffen auch die europäischen Schutzgebiete des Natura- 2000-Netzwerkes, die zu nahezu 70 % durch Eutrophierung bedroht sind [8]. Diese Probleme… …wie auch die vielfach begrenzte Wirkung lokaler oder regionaler Minde rungsmaß nahmen bei fortbestehender hoher Hintergrundbelastung z. B. durch… …Ferntransporte wurden kürzlich vom zuständigen Kommissar für Umwelt, Herrn Potočcnik, auch angespro chen [9]. Für die Zukunft bis 2050 bekräftigte er in… …Experten Sowohl die breite Öffentlichkeit als auch die Fachöffentlichkeit erhielten durch zwei Internet-basierte Fragebogenaktionen im Herbst 2011 und im… …Europäischen Umweltagentur (EEA) oder der UNECE zusam men. Auch Vertre- 48 Immissionsschutz 2 · 13 Auftragnehmer/Organisation Thema Ergebnisse Weltgesundheitsor… …(Belgien) Emissionen der Seeschifffahrt – ter befreundeter Nationen wie die Schweiz oder Norwegen nehmen daran teil. Die SEG dient auch dazu, erste… …abgestimmt werden. Mit Zustimmung dieses Kommitees kann die EU-Kommission auch die technischen Anhänge I bis VI, VIII bis X und XV der Richtlinie 2008/ 50/EG…

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