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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Die Geruchsbeurteilung nach Anhang 7 TA Luft

  Ein Erfahrungsbericht nach Aufnahme der Geruchs immissions-Richtlinie als Anhang 7 in die TA Luft 2021
  

  Kathrin Kwiatkowski, Uwe Strotkötter

  …Sachverständigengutachten anerkannt. Durch die Aufnahme der GIRL in die TA Luft wurden die Regelungen nun deutschlandweit vereinheitlicht. Zudem hat die Geruchsermittlung und… …das Vorhaben und die Einführung der Gesamtzusatzbelastung als neue Immissionskenngröße, hat sich die Anwendung des Irrelevanzkriteriums aus Nr. 3.3… …die Änderung wesentlich komplexer geworden. Hat sich in der GIRL die Irrelevanz unabhängig vom Verfahren noch auf die Zusatzbelastung der gesamten… …1·2024 FACHBEITRAG belastung im Istzustand. In der Praxis hat sich gezeigt, dass auch ein Blick auf die Gesamt­zusatzbelastung im Planzustand hilfreich… …ist darauf hinzuweisen, dass die beschriebene Vorgehensweise nicht neu ist und sich in der Praxis insbesondere dann bewährt hat, wenn es die Ermittlung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Europäische Umweltagentur bestätigt Gesundheitsnotstand durch Luftverschmutzung: Deutsche Umwelthilfe fordert deutliche Nachbesserungen in Verhandlungen um Europäische Luftqualitätsrichtlinie

  …Parlament hatte sich für strengere Grenzwerte ab 2030 und eine weitere Verschärfung entsprechend der WHO-Empfehlungen ab 2035 ausgesprochen. Nun hat der Rat…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Ergebnisse der 101. Umweltministerkonferenz

  Umweltministerkonferenz tagte in Münster – Länder fordern weitere Finanzierung von Natur- und Klimaschutzmaßnahmen – Beschluss zur Änderung des Praxisleitfadens „Wolf“
  

  …Umweltministerkonferenz der Länder hat vor Einschnitten beim Natur- und Klimaschutz im Zuge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes gewarnt und die Bundesregierung… …Umweltministerkonferenz hat weitere Fortschritte beim Umwelt- und Klimaschutz eingefordert. Mich freut besonders, dass die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder… …Nutztierrisse in Regionen mit erhöhtem Rissvorkommen zu wirtschaftlichen Schäden führen. Hierzu hat das Bundesumweltministerium den Ländern eine Neuauslegung des… …umsetzbar. Langwierige Gesetzesänderungen auf nationaler oder europäischer Ebene sind dafür nicht nötig. Die EU-Kommission hat uns in einem Schreiben… …. Für private Gebäude gibt es lediglich Vorgaben für Neubauten. Die Umweltministerkonferenz hat den Bund jetzt dazu aufgefordert, ein allgemeines… …, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Hessen. Umwelt und Gesundheit Die Umweltministerkonferenz hat die Notwendigkeit unterstrichen, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  EU kündigt auf COP 28 finanzielle Unterstützung von 175 Mio. EUR für die Verringerung der Methanemissionen an

  …(CCAC) und der Internationalen Beobachtungsstelle für Methanemissionen (IMEO). Über die CCAC hat der weltweite Pakt gegen Methanausstoß mehr als 50 Länder… …bei der Entwicklung nationaler Methan-Aktionspläne unterstützt, und mit der IMEO hat er eine Reihe wissenschaftlicher Studien durchgeführt und ein Warn-… …diesem Bereich. Am 1. Dezember 2023 hat die Internationale Beobachtungsstelle für Methanemissionen des UNEP über ihr Warn- und Reaktionssystem für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Saubere Luft: Kommission fordert Polen auf, dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Luftqualität in Bezug auf PM10 nachzukommen

  …PM10 ­nachzukommen Die Kommission hat beschlossen, ein ergänzendes Aufforderungsschreiben an Polen (INFR(2008)2199) zu richten, weil das Land das Urteil… …des Gerichtshofs vom 22. Februar 2018 (C-336/16) über die Nichteinhaltung der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG in Bezug auf PM 10 nicht umgesetzt hat… …bestimmte Grenzwerte einzuhalten. Die Exposition gegenüber hohen PM 10-Werten hat negative gesundheitliche Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich… …(Kommission/Polen) fest, dass Polen gegen seine Verpflichtungen aus der Luftqualitätsrichtlinie verstoßen hat. Seit dem Urteil hat Polen einige Maßnahmen ergriffen… …tragen, richtet die Kommission gemäß Artikel 260 Absatz 2 AEUV ein ergänzendes Aufforderungsschreiben an Polen. Das Land hat nun zwei Monate Zeit, um sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Saubere Luft: Kommission fordert BULGARIEN, IRLAND, ZYPERN, LETTLAND, LITAUEN, LUXEMBURG, UNGARN, ÖSTERREICH, POLEN, PORTUGAL, RUMÄNIEN und SCHWEDEN auf, die EU-Rechtsvorschriften in Bezug auf Luftverschmutzung einzuhalten und ihre Schadstoffemissionen im Hinblick auf die Reduzierung der Luftverschmutzung zu verringern

  …der Luftverschmutzung zu verringern Die Europäische Kommission hat beschlossen, ergänzende Aufforderungsschreiben an drei Mitgliedstaaten (Luxemburg… …. Die Kommission hat die neuesten Inventare und andere von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen (Emissionsprognosen für die Jahre 2025 und 2030… …übermitteln. Darüber hinaus hat die Kommission beschlossen, mit Gründen versehene Stellungnahmen an Bulgarien, Irland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans für das Kraftwerk Datteln 4 muss erneut geprüft werden

  …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 07. 12. 2023 entschieden, dass das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan für das Kraftwerk Datteln 4 mit rechtlich… …nicht tragfähigen Erwägungen für unwirksam erklärt hat. Das Oberverwaltungsgericht ist zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Standortalternativenprüfung… …geeigneten Standorts auf dem Gebiet der Antragsgegnerin; sie trat im April 2014 in Kraft. Das Oberverwaltungsgericht hat den Bebauungsplan auf die… …Bundesverwaltungsgericht ist dem nicht gefolgt. Es hat die angefochtenen Urteile aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das… …Raumordnung; sie ist folglich bei der Abwägung zu berücksichtigen. Eine darauf bezogene Prüfung hat das Oberverwaltungsgericht nicht vorgenommen. Zu Unrecht hat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Umweltvereinigung kann gegen die Zulassung einer Abweichung von den Zielen eines Regionalplans klagen

  …Umweltvereinigung kann gerichtlich überprüfen lassen, ob eine Abweichung von Zielen des Regionalplans ­gegen umweltbezogene Rechtsvorschriften verstößt. Das hat das… …Zielabweichung im Umfang von 30 ha zu. Das Verwaltungsgericht wies die Klage als unzulässig ab. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Berufung zurückgewiesen. Die… …Rechtsbehelfsgesetz rechtsbehelfsfähige Entscheidung. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil aufgehoben und den Rechtsstreit an den Verwaltungsgerichtshof…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von Windenergieanlagen

  …Genehmigungserteilung wesentlich geändert hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 12. 12. 2023 entschieden. Die Klägerin wendet sich gegen nachträgliche… …BNatSchG aus Gründen des Fledermausschutzes angeordnet hat. Die im Jahr 2006 erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung enthält keine… …vom 15. April bis zum 31. August eines Jahres. Das Oberverwaltungsgericht hat die dagegen gerichtete Klage abgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht hat… …einen Verstoß gegen § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG bejaht hat, weil durch den Betrieb der Windenergieanlagen das Tötungsund Verletzungsrisiko von Exemplaren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Klagen der DUH und des BUND auf Sofortprogramm für die Sektoren Gebäude und Verkehr erfolgreich

  …Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des BUND stattgegeben und die Bundesregierung verurteilt, ein Sofortprogramm nach § 8… …2030 sicherstellt. Das Umweltbundesamt hat für die Sektoren Verkehr und Gebäude für die Jahre 2021 und 2022 Überschreitungen der zulässigen… …Jahresemissionsmengen festgestellt. Bei einer Überschreitung der zulässigen Jahresemissionsmenge für einen Sektor hat nach § 8 Klimaschutzgesetz zunächst das zuständige… …sicherstellt. Die Bundesregierung hat dann über die zu ergreifenden Maßnahmen im betroffenen Sektor oder in anderen Sektoren oder über sektorübergreifende… …Klimaschutzprogramm 2023. Der 11. Senat hat festgestellt, dass die Bundesregierung aufgrund der festgestellten Überschreitungen an zulässigen Treibhausgas-Emissionen in…

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