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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Methankonzentration in der Atmosphäre steigt weiter: Deutsche Umwelthilfe fordert dringend notwendige Methanstrategie für Deutschland

  …Deutschland Die Internationale Energieagentur (IEA) hat am 13. 03. 2024 mit dem jährlichen Update des „Global Methane Tracker“ aktuelle Daten zu…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Blauer Engel für Kaminöfen: Staubabscheider können ultrafeine Partikel um 97 Prozent reduzieren

  HLNUG untersucht den Ausstoß von Staub und ultrafeinen Partikeln
  

  …Kohlenwasserstoffe) und Stickoxide. Das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) hat im Rahmen eines durch das Umweltbundesamt (UNA) geförderten…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Kommission begrüßt vorläufige Einigung zum Thema saubere Luft in der EU

  …Eutrophierung in zwei Dritteln der Ökosystemgebiete in der EU die kritische Schwelle. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf die biologische Vielfalt und die damit…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Eine Reduzierung der Umweltverschmutzung würde die Zahl der Herzinfarkte und Schlaganfälle in Europa erheblich verringern

  …ausreichend erforscht. In der Studie der EUA wird betont, dass Umweltrisiken vermeidbar sind, der einzelne Bürger jedoch nur begrenzte Möglichkeiten hat, sich…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Klage gegen Teilgenehmigung für SuedLink-Konverteranlage erfolglos

  …rechtmäßig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 25. 01. 2024 entschieden. Der Kläger, ein Umweltverband, rügt die sachliche Zuständigkeit der… …Teilgenehmigung binde faktisch die Behörde für spätere Zulassungsentscheidungen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen. Die Konverteranlage erfüllt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Kreis Lippe muss über Genehmigungsantrag für 13 Windenergieanlagen auf der „Gauseköte“ teilweise neu entscheiden

  …beanstanden ist. Das hat das Oberverwaltungsgericht am 16. 02. 2024 nach mündlicher Verhandlung entschieden. Die Klägerin begehrte ursprünglich die Erteilung… …nicht mehr, sie sei jedenfalls nicht genehmigt und deshalb rechtswidrig. Kurz vor der mündlichen Verhandlung hat die Klägerin ihre ursprünglich auf die… …Ablehnungsentscheidung erneut über ihren Genehmigungsantrag zu entscheiden. Diesem Antrag hat der 22. Senat teilweise stattgegeben und zur Begründung im Wesentlichen… …verteidigungspolitischen Interessen gleichwertig definiert hat, im konkreten Einzelfall zurücktreten. Demgegenüber ist eine relevante Gefährdung durch die außerhalb des… …bemessen ist, dass er zur Gefahrenabwehr ausreicht. Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision nicht zugelassen. Hiergegen können die Beteiligten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  BayVGH: Landeshauptstadt München muss Dieselfahrverbot ausweiten

  …RECHT & NORMUNG BayVGH: Landeshauptstadt München muss ­Dieselfahrverbot ausweiten Mit am 21. 03. 2024 verkündetem Urteil hat der Bayerische… …heutigem Urteil dazu, ihren Luftreinhalteplan erneut fortzuschreiben. Dabei hat die Beklagte v. a. zwei Straßenabschnitte in den Blick zu nehmen, an welchen… …; sie hat dabei aber laut Gericht Folgendes abzuwägen: (1) Eine Ausweitung des bestehenden zonalen Fahrverbots auf Euro 5/V-Fahrzeuge könnte ohne große…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zwischen Tradition und Innovation

  Die Herausforderungen der Geruchsbeurteilung
  

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …befindet sich nun bereits im dritten Jahr ihrer Anwendung und hat ihre Bedeutung im Bereich des Immissionsschutzes weiter untermauert. Eine der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Neue Beschleunigungsinstrumente für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren

  Andrea Versteyl

  …für Industrieanlagen und Fachplanungsverfahren für Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere bei Klimaschutzprojekten. Der Gesetzgeber hat in den vergangenen… …LNG-Terminals hat sich (grds.) gezeigt, dass gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen wirken können. Mit der sog. Klimaschutznovelle des BImSchG 2 sind weitere… …mehrere Monate. Deswegen ist zu begrüßen, dass der Gesetzgeber hier mit ei­ner Definition eine Klarstellung 7 vorgenommen hat, was (schon immer) unter der… …Genehmigungsverfahren hat die Vollständigkeitsprüfung die Aufgabe der sog. Anstoßfunktion 9 , d. h. sie soll sicherstellen, dass Betroffene im Rahmen der Auslegung… …Zusammenhang mit der Einholung von Fachstellungnahmen entstehen, hat der Gesetzgeber § 10 Abs. 5 – für EE-Anlagen – in zwei Punkten ergänzt: „Eingegangene… …Stellungnahmen der zu beteiligten Behörden hat die Genehmigungsbehörde unverzüglich an den Antragsteller weiterzuleiten“ (§ 10 Abs. 5 BImSchG-E S. 2) Diese… …Selbstverständlichkeit, die der beschleunigten Bearbeitung der Hinweise durch den Antragsteller dient, ist leider bislang nicht überwiegende Praxis. „Hat eine zu… …äußern will. Die zuständige Behörde hat die Entscheidung in diesem Fall auf Auftrag auf der Grundlage der geltenden Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des… …Verpflichtung („hat“) zur Entscheidung nach Fristablauf seit Langem, Gebrauch gemacht wird davon allerding nur in den seltensten Fällen. Aus diesem Grund wird…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Aktuelle Entwicklungen im Klimaschutz- und Klimaanpassungsrecht des Bundes

  Benedikt Operhalsky

  …(KAnG). Hat Erste­res zumindest noch partielle Berichterstattung erfahren, scheint Letzteres in der Öffentlichkeit fast untergegangen zu sein – zu Unrecht… …Hintergrund der wiederholten Verfehlung der Sektorziele novelliert wird. Die Reform des KSG ist dabei durchaus ein Politikum. So hat erst jüngst das… …Reduktionspfad ab 2030 unrealistisch und zu wenig konkretisiert war. Allerdings hat das BVerfG nicht das Klimaneutralitätsziel 2050 als solches für… …: Franßen/Operhalsky, in Frenz, Klimaschutzrecht, 2. Aufl. 2022, § 3 KSG Rn. 21. 13 Hofmann, ZRP 2023, 201 (202). samtrechnung überprüft werden“. 14 Zwar hat auch der… …Dimension des KSG Abseits der Frage, ob die im Entwurf zur zweiten Änderung des KSG angelegte Neukonzeptionierung sinnvoll und zweckdienlich ist, hat das KSG… …Grünen und FDP 22 vorgesehenen Schaffung eines ­eigenen Klimaanpassungsgesetzes hat sich die Bundesregierung eine erstmalige systematische Regelung dieses… …Themengebiets vorgenommen. Im April 2023 hat das Bundesumweltministerium einen Referentenentwurf hierzu vor­gelegt 23 , der mit Änderungen auch so von der…

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