…Aufbau geeigneter
administrativer Strukturen, die Entwicklung eines
IT-Systems zur Einreichung und Bearbeitung von Genehmigungsanträgen
sowie die Förderung…
…einiger Modellprojekte
zur Modernisierung von Industrieanlagen.
Die Ausgangslage
Die Nachrichten aus der Ukraine sind derzeit selten ermutigend
– meist geht…
…es um Krieg und Zerstörung. Aber auch in
dieser schwierigen Zeit arbeitet das ukrainische Umweltministerium
an Regelungen zur Reduzierung von…
…Industrieemissionen
und – ebenso wichtig – daran, die Voraussetzungen
für den Beitritt zur EU zu schaffen. Angesichts der
nach wie vor erheblichen Umweltbelastungen…
…diskutiert. Bereits mit dem Assoziierungsabkommen
zwischen der Ukraine und der EU hat sich die Regierung
zur Umsetzung in nationales Recht verpflichtet. Seit…
…Gesetzgebungsprozess keine Seltenheit. Immerhin hat die
Werchowna Rada, das ukrainische Parlament, das grundlegende
Gesetz zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie…
…IT-Systems zur Beantragung und Erteilung
von Genehmigungen und nicht zuletzt die finanzielle
Unterstützung mehrerer Pilotprojekte zur Umsetzung
der…
….
Untergesetzliches Regelwerk
Mit einem Gesetz allein ist es nicht getan: Zur vollständigen
Umsetzung der Richtlinie ist ein breites Spektrum an sekundärrechtlichen…
…Anwendung ist noch viel zu tun. Das Umsetzungsgesetz zur
IED gibt hier klare Fristen vor: teils 6, teils 12 Monate nach
seiner Verabschiedung sollen auch die…
…Industrieemissionsrichtlinie
– vom Verfahren zur Übernahme von BVT-Schlussfolgerungen
in der Ukraine über Regelungen zur Beantragung
und Erteilung von Genehmigungen für…
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