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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Kopenhagen – Katastrophe oder nächster iterativer Schritt?

  …, entgegen vieler Erwartungen, nur zu einem Minimalkonsens geführt, und auch der wurde am Ende nur „zur Kenntnis genommen“. Die Enttäuschung war weltweit… …Meeresspiegels forderten. Es ist allerdings nicht gelungen, das Ziel einer Halbierung der Kohlenstoffemissionen bis 2050 verbindlich zu formulieren und die… …. Also ein Scheitern der Konferenz, ein Flop, eine Katastrophe? Im Hinblick auf die Folgen des Klimawandels fällt es nicht schwer, das Ergebnis der… …Statements demonstriert, dass wissenschaftlich kein Zweifel mehr besteht, dass der Klimawandel überwiegend anthropogene Ursachen hat und Handeln dringend… …erforderlich ist. Die Nennung eines 2-Grad-Zieles, auch wenn es nur zur Kenntnis genommen wurde, kann durchaus als wichtiger Schritt angesehen werden. Der Wald… …Moon durchaus auch Fortschritte erkennen, der vor allem auf die Nennung des 2-Grad-Zieles, das Versprechen vieler Länder bzgl. CO 2-Reduktionen, den… …wird es weiterhin geben, kleine und große, und viele meinen, dass das auf Konsens basierende UN-System nicht in der Lage sei, die Probleme zu meistern… …, also Maßnahmen zu beschließen, die den Weg zur Verhütung der schlimmsten Folgen aus dem Klimawandel frei machen. Die Gründe für das Scheitern der… …Nachkommen werden die Verlierer sein, aber man sollte in Anbetracht der kleinen Lichtblicke in Kopenhagen die Hoffnung nicht aufgeben … – vielleicht doch ein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Inhalt / Impressum

  …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt… …öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handels namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …BImSchG (Nachträgliche Anforderungen) flankiert werden. Der Aufsatz stellt die neue Rechtslage näher dar. 12 IMMISSIONSSCHUTZ Katharina Edelmann, Dr. Dieter… …Ahrens und Prof. Dr. Helmut Mayer Entwicklung der SO2- und NO2- Immissionen in Baden-Württemberg seit 1965 ◆ Messungen von Schwefeldioxid seit 1965 ◆… …Monatsmittel- und maximalen 24-Stunden-Werten (soweit vorhanden), seit dem stationsspezifischen Messbeginn, der zwischen 1965 in Mannheim und 1982 in Heilbronn… …lag, bis zum Jahr 2007. Neben den mehrjährigen Zeitreihen werden mittlere Jahresgänge aus drei verschiedenen Dekaden dargestellt. Korrelationen der… …Emissionsstrukturen. Die Jahresgänge sind außer durch Emissionen auch durch jahreszeitliche Witterungsbedingungen sowie chemische Umwandlungsprozesse in der Atmosphäre…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …den nach der Föderalismusreform geänderten Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Umweltbereich Rechnung tragen. Von den vier Gesetzen werden im… …relevant sind. Das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege 1 enthält demgegenüber keine Änderungen des BImSchG, das… …sowohl aus der Mitte des Bundestages 3 – von der CDU/ CSU- und SPD-Fraktion – als auch von der Bundesregierung 4 eingebracht worden sind. Nach… …Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung 5 war der Bundestag am 19. 6. 2009 mit den Gesetzen befasst 6 , und der Bundesrat beschloss am… …Darstellungen konzentrieren sich auf Änderungen der für genehmigungsbedürftige Anlagen besonders relevanten Regelungen des BImSchG (§§ 4–21). Soweit durch das RGU… …Änderungen des Rechts für genehmigungsbedürftige Anlagen im BImSchG vorgenommen. Namentlich handelt es sich um die gesetzliche Normierung der… …Verbesserungsgenehmigung, die die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Änderungsgenehmigungen in Überschreitungsgebieten enthält. Zusätzlich ist das Ermessen bei der… …Teilgenehmigung, der Zulassung vorzeitigen Beginns und beim Vorbescheid verändert worden. Auch hat es Änderungen bei den Vorschriften zu den Nebenbestimmungen und –… …damit einhergehend – bei den Regelungen zu nachträglichen Anordnungen gegeben. Die vorliegende Abhandlung nimmt eine nähere Beleuchtung der Neuerungen vor… …; Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts: BT-Drs. 16/12275; jeweils vom 17. 3. 2009. B. Die Änderungen im Einzelnen I. Normierung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Entwicklung der SO₂- und NO₂- Immissionen in Baden-Württemberg seit 1965

  Katharina Edelmann, Dr Dieter Ahrens, Prof. Dr. Helmut Mayer

  …IMMISSIONSSCHUTZ Zeitreihen Immissionen Entwicklung der SO 2- und NO 2-Immissionen in Baden- Württemberg seit 1965 Katharina Edelmann, Bs. C., Dr… …, Messungen und Naturschutz, Karlsruhe Prof. Dr. Helmut Mayer Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i. Br. Die vorliegende Auswertung beruht auf Messungen der… …Entwicklung der Luftqualität und für den Erfolg von Luftreinhaltemaßnahmen dar. Ab den 1980iger Jahren sind die Immissionsdaten fast vollständig in einer… …vor. Ziel der Bearbeitung war es auch, die Daten aus den schriftlichen Berichten der frühen Messkampagnen zu sichern. Die höchstmögliche Auflösung der… …aufgezeigt werden können. 1. Einleitung Verfügbare Zeitreihen luftchemischer Parameter sind relativ kurz, meist weniger als 50 Jahre, verglichen mit Reihen der… …Lufttemperatur oder Pegelständen, die oft mehr als 200 Jahre zurück reichen. Trotzdem sind Messreihen der Luftverunreinigung in den allerwenigsten Fällen als… …homogen zu bezeichnen, Änderungen an den Messgeräten, der Probenahmeart und dem Messort sind der Regelfall. Ungeachtet dieser methodischen Mängel stellen… …Zusammenfassungen und Analysen solcher Reihen eine unverzichtbare Informationsquelle für die Entwicklung der Luftqualität und für den Erfolg von… …Luftreinhaltemaßnahmen dar. Die vorliegen de Auswertung beruht auf Messungen der Landesanstalt für Umweltschutz, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) und… …bezüglich der Anzahl der Stationen und gemessenen Komponenten, sondern auch der Messorte und lokalen Standorte. Aber auch bei gleichen Standorten hat sich das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Feinstaubemissionen von Öl-, Gas- und Pelletkesseln

  Dr.-Ing. Michael Struschka, Dipl.-Ing. Maike Springmann, Dipl.-Ing. Julia Goy, Dipl.-Ing. Christian Schäfer

  …Heizkesseln werden üblicherweise bei konstanter Feuerungsleistung und im Dauerbetrieb der Anlagen ermittelt. Dieser Betriebszustand ist jedoch für die üblichen… …Einsatzbedingungen von Heizkesseln zur Gebäudebeheizung nicht repräsentativ. In der Realität schwankt der vom Heizkessel abzudeckende Wärmebedarf sowohl jahreszeitlich… …als auch täglich stark und hängt vor allem von der Außentemperatur und dem Nutzerverhalten ab. Die volle Auslastung des Kessels wird in der Praxis nur… …für vergleichsweise wenige Stunden pro Jahr erreicht. In der restlichen Zeit führt der geringere Wärmebedarf des Gebäudes zu einem taktenden… …, instationären Start/Stopp- bzw. zum modulierenden Betrieb der Heizkessel. In dieser Untersuchung wurden die Staubemissionen (unterschieden nach filterbarem und… …Wärmebedarfsprofilen und damit taktender Betriebsweise liegen die Staubemissionen bei der Ölfeuerung auf einem sehr niedrigen Niveau, ein Einfluss der Betriebsweise ist… …nicht erkennbar. Als wesentliche Staubquelle haben sich bei beiden Brennstoffen die Schwefelsäuretröpfchen aus der Umwandlung von SO2 zu SO3 (bzw. H2SO4)… …Zunahme der Staubemissio nen beim Betrieb des Pelletkessels nach den Wärmebedarfs profilen im Vergleich zum stationärem Dauerbetrieb mit voller Leistung ist… …vor allem auf dessen ungünstiges Startverhalten zurück zu führen. 1. Einleitung Die vor einigen Jahren vorgenommene Verschärfung der… …Luftqualitätsrichtlinien führt lokal zu regelmäßigen Überschreitungen der Grenzwerte für Feinstäube, vor allem in stark belasteten städtischen Verdichtungsräumen. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Zu dem Begriff der „Pflegeanstalt“ im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm

  Dr. Moritz Maus

  …IMMISSIONSSCHUTZ Pflegeanstalt i. S. TA Lärm Zu dem Begriff der „Pflegeanstalt“ im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm Dr. Moritz Maus Dr. Moritz… …Maus Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Wiesbaden Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Auslegung des Begriffs… …der Pflegeanstalt nach Nr. 6.1 lit. f 3. Alt der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm). Einleitend wird aufgezeigt, welche Bedeutung dem… …Begriff der Pflegeanstalt im Immissionsschutzrecht zukommt. Sodann erfolgt die Auslegung des Begriffs nach Maßgabe der klassischen juristischen… …. Auslegung des Begriffs Pflegeanstalt Der Begriff der Pflegeanstalt wird zur Klärung seiner genauen Bedeutung nach Maßgabe der klassischen Kriterien ausgelegt… …. Diese finden auch bei der Auslegung von Verwaltungsvorschriften Anwendung 2 . 2.1 Wortsinn Die Auslegung von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm hat mit der… …beiden Wortteile „Pflege“ und „Anstalt“ nachfolgend selbstständig erfasst. Zunächst aber sei vorbemerkt, dass der in der geltenden Fassung der TA Lärm vom… …26. 8. 1998 leicht antiquiert wirkende Begriff Pflegeanstalt aus der Vorgängerregelung in Nr. 2.321 lit. f TA Lärm in der Fassung vom 16. 7. 1968 3… …stammt. Der Begriff der Pflegeanstalt wurde zur Zeit der Ausarbeitung dieser ersten Fassung der TA Lärm in den 1960er Jahren noch relativ häufig gebraucht… …. Die Pflegeanstalt der 1960er Jahre ist ein Pflegeheim nach moderner Nomenklatur 4 . Im Rahmen der Auslegung des Ausdrucks Pflegeanstalt kann damit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Aus der ACK / UMK

  …Aus der Aus der ACK/UMK Die 73. Umweltministerkonferenz fand vom 11. bis 13. November 2009 im Victor’s Residenzhotel in Saarbrücken statt. Im… …Mittelpunkt der Konferenz standen in Anwesenheit von Bundesumweltminister Dr. Röttgen die Schwerpunkte der Umweltpolitik der 17. Legislaturperiode, die… …verstärkte Nutzung Erneuerbarer Energien sowie die kommende Klimakonferenz in Kopenhagen. Der neu im Amt befindliche Bundesumwelt minister Dr. Norbert Röttgen… …informierte im Rahmen der Konferenz über die künftige Umweltpolitik der Bundesregierung. Er nannte den Klimaschutz, die Förderung erneuerbarer Energien und die… …Erarbeitung eines gemeinsamen Energiekonzeptes sowie den Schutz der Ökosysteme vor nachteiligen Veränderungen und die Bewahrung der ökologischen Vielfalt als… …Schwerpunkte. So sei es beim Klimaschutz Ziel der Bundesregierung, die Erderwärmung auf maximal 2 °C zu begrenzen und die Treibhausgasemissionen in Deutschland… …bis 2020 auf 40 % gegenüber 1990 zu senken. EU-weit sollen bis 2020 30 % der Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 eingespart, der Energieverbrauch um… …20 % gesenkt und der Anteil der erneuerbaren Energien am Endenergieverbrauch auf 20 %, in Deutschland auf 18 % gesteigert werden. Feste Zielmarken im… …eigenen Land seien auf dem Weg des ökologischen Umbaus der Wirtschaft unverzichtbar, so Röttgen. Darüber hinaus müssten sich auch andere Länder ihrer… …Verantwortung für den Klimaschutz im internationalen Kontext bewusst sein. Der Bericht des Bundes zur UN-Klimakonferenz in Kopenhagen fiel positiv aus. Es gebe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Kölner Umweltzone ist rechtmäßig VG Köln Urteile vom 9. Oktober 2009, Az: 18 K 5493/07 und 18 K 8188/08 Die… …zum 1. Januar 2008 in weiten Teilen der Kölner Innenstadt, Deutz und Mühlheim eingerichtete Umweltzone ist rechtmäßig. Dies entschied das… …Verwaltungsgericht Köln mit zwei verkündeten Urteilen und wies damit Klagen von Verkehrsteilnehmern gegen die in der Umweltzone bestehenden Verkehrsbeschränkungen ab… …. Die Kölner Umweltzone wurde durch den Luftreinhalteplan der Bezirksregierung Köln vom 31. Oktober 2006 angeordnet. Grund dafür war, dass… …Kölner Rechtsanwalt, der für sein Fahrzeug die grüne Plakette erworben hat, sowie ein Kölner Unternehmen, das mit nicht „plakettenfähigen“ LKW in die… …Verbesserung der Luftqualität und stelle eine unverhältnismäßige Belastung des Bürgers dar. Damit hatten die Kläger beim Verwaltungsgericht aber keinen Erfolg… …. Die Einrichtung der Umweltzone sei eine geeignete, erforderliche und angemessene Maßnahme, um Luftverunreinigungen dauerhaft zu vermindern, urteilte das… …sei. Dies sei hier der Fall: Zu Recht habe die Bezirksregierung Köln im Jahr 2006 einen Luftreinhalteplan für Köln in Kraft gesetzt, weil die im… …bis zum Jahresende 2009 geltenden Regelungen des Luftreinhalteplanes, das heißt der Ausschluss der Fahrzeuge, für die überhaupt keine Plakette erteilt… …werden kann. Über denkbare, aber noch nicht feststehende weitere Stufen, etwa den Ausschluss auch der Fahrzeuge mit roter Plakette ab dem Jahr 2010, hatte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2010 Neue Label für Energieeffizienz Die EU-Kommission hat die… …aber die Klassen A+, A++ und A+++ möglich sein. Zudem soll der Energieverbrauch von Neubauten im Privatsektor vom 31. 12. 2020 an mittels Techniken wie… …Umwelt in Europas Städten soll gesünder, der öffentliche Nahverkehr besser auf die Bürger abgestimmt und die Verkehrsbelastung geringer werden. Das ist der… …Kern eines von der EU-Kommission vorgestellten Aktionsplans zur urbanen Mobilität. Der Plan enthält 20 konkrete Maßnahmen, die den lokalen, regionalen… …und nationalen Behörden bei der Verwirklichung ihrer Ziele für eine nachhaltige Mobilität in den Städten helfen werden. Er entstand aus den vielen… …europäische Wirtschaft und beeinträchtigen das Wohlergehen aller europäischen Bürger. Über 70 % der EU-Bevölkerung lebt in städtischen Gebieten und etwa 85 %… …des Bruttoinlandsprodukts der EU werden in Städten erwirtschaftet. Etwa 40 % der CO 2-Emissionen und 70 % der sonstigen Schadstoffbelastungen durch den… …mission, ist auch die Gesamtstrategie der EU zur Bekämpfung des Klimawandels sowie zur Förderung von Wirtschaftswachstum und nachhaltiger Entwicklung… …gefährdet. Öffentlicher Nahverkehr Der Aktionsplan zielt zum Beispiel darauf ab, mit den öffentlichen Verkehrsbetrieben eine Reihe freiwilliger… …wie der Rest der Bevölkerung das Recht und die Möglichkeit haben, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Die Kommission wird auch in Zukunft…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Veröffentlichungen

  …... aus der EU Veröffentlichungen Kurze Rezensionen zu folgenden Veröffentlichungen: Dr. Petr Budiš, Prof. Dr. Ludwig Gramlich, Dr. Bohumír Štš edroš… …n (Hrsg.) Sichere elektronische Kommunikation Rechtliche, wirtschaftliche und technische Perspektiven Verlag der GUC – Gesellschaft für… …Entwicklung der elektronischen Kommunikation schreitet fort, und ihre zunehmende Komplexität wirft stets neue Fragen auf, die nur interdisziplinär beantwortet… …werden können. Der Sammelband behandelt in acht Beiträgen deutscher (sächsischer) und tschechischer (Prager) Wissenschaftler verschiedene Problemkreise… …elektronischer Kommunikation unter der Perspektive der „Sicherheit“; dabei greifen juristische, ökonomische und technische Überlegungen ineinander. Die Kapitel… …Deutschland“ und „Rechtliche Grundlagen und Grenzen eines flächendeckenden Angebots von Breitbanddiensten in Deutschland“. Weitere Kapitel befassen sich mit der… …Domainvergabe in Frankreich oder Strategien zur Gewährleistung von Transportqualität; die Schlussbetrachtungen gehen auf das Marketingmanagement in der Zukunft… …Untersuchungen zu elektronischen Signaturen und deren Anwendung in Deutschland sowie in der Tschechischen und Slowakischen Republik. An dem Band hat Dr. Kerstin… …Klimastrategien“ wurden schon in früheren Ausgaben der Zeitschrift „Immissionsschutz“ vorgestellt. Die neue Publikation baut auf den vorangegangenen Auflagen 2004… …interessant ist auch die Beschreibung der derzeit sehr dynamisch verlaufenden Entwicklung anderer Emissionshandelssysteme außerhalb der EU und deren Verknüpfung…

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