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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Die Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …ebenso bedeutsam wie die Verpflichtung selbst. Neben einer behördlichen Überwachung setzt das BImSchG insofern auch auf eine Eigenüberwachung durch den… …Anlagenbetreiber zu tragen hat, normiert aber auch Ausnahmen hiervon. I. Einleitung und Überblick Für die effektive Durchsetzung der materiellen… …Emissionen der Betrieb einer Anlage verursacht, kann auch beurteilt werden, ob gegen immissionsschutzrechtliche Anforderungen verstoßen wird und ob bzw. in… …Voraussetzungen eine Ausnahme für Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen vor. § 30 Satz 2 BImSchG ist auch ein – auf den ersten 1 Vgl. Hansmann, in… …. 19. 2. 2009 – 22 BV 08.1164 (juris Rn. 19); vgl. auch BVerwG, Urt. v. 13. 2. 1997, NVwZ 1997, 998 (999); siehe auch Kloepfer, Umweltschutzrecht (2008)… …genehmigungsbedürftigen (und im Rahmen des § 26 BImSchG auch einer nicht genehmigungsbedürftigen) Anlage Emissionsund Immissionsmessungen durch eine der von der zuständigen… …Gefahrenverdacht möglich sind, dafür aber auch nicht genehmigungsbedürftige Anlagen betreffen können (§ 26 Satz 1 BImSchG), und Messungen bei genehmigungsbedürftigen… …, Messanordnungen bereits während der Errichtungsphase zu treffen 8 , wobei zum Teil vertreten wird, dass sie auch als Nebenbestimmung in den Genehmigungsbescheid mit… …, Urt. v. 26. 5. 1977, GewArch 1977, 310 (311). 9 VG Trier, Urt. v. 4. 3. 2009 – 5 K 759/08.TR (juris Rn. 29); so auch Jarass (Fn. 2), § 28 BImSchG, Rn. 4… …; vgl. auch OVG Münster, Urt. v. 3. 9. 2007, AUR 2008, 116; insoweit a. A. Feldhaus (Fn. 5), vor §§ 26 bis 31 BImSchG, Anm. 9; Dolde/Vetter, NVwZ 1995…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  WEA und RED III: ein Vorbild für alle größeren BImSchG-Anlagen

  Walter Frenz

  …dies ein Vorbild auch für andere Projekte? I. Bisherige Problematik Der Ausbau der Windenergie stieß immer wieder auf das Problem artenschutzrechtlicher… …nahezu einhelliger Auffassung diverse Widersprüche zum Unionsrecht ergeben. 3 Diese Widersprüche konnten auch durch den neuen § 6 WindBG nicht vollständig… …Abweichungen von Art. 5 VogelschutzRL, wie es Art. 9 VogelschutzRL verlangt). 4 Auf diese Richtlinie verweist auch Art. 6 EU-NotfallVO: Danach stellt die… …Ausbau muss dann aber auch tatsächlich vorankommen. Die Kommission erhält und begleitet aber die nationalen Energie- und Klimapläne, sodass sie eine… …Solidaritätsklausel des Art. 2 Abs. 2 EU-„Klimagesetz“, nach der „starke Schultern“ auch schwerere Lasten zu tragen haben; gerade im Energiebereich wurde dieser Klausel… …sie fragt sich, ob sie nicht auch auf andere Fälle als Windkraftanlagen zu übertragen sind, und zwar spezifisch für das Immissionsschutzrecht, so wenn… …absichtlichen Tötens und Störens von Vögeln verlangt. Gerade der Artenschutz wird also nicht etwa ausgeblendet, auch wenn er schon wegen der Vorauswahl der… …und damit doppelt so lange dauern – wenn auch immer noch eine starke Reduktion, ausgehend von den aktuellen deutschen Genehmigungszeiten. Dabei sind… …Zuschnitts auch vor allem in bestimmten vorgeprüften Gebieten Platz haben können und sollen. Der grobe Rahmen steht damit, ohne dass aber eine konkrete… …zusätzlich gewährt werden – mehr aber auch nicht. Damit schafft RED III für WEA ein Pilotmodell, das insbesondere dem zur Einhaltung der EU-Klimaziele…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Anforderungen an Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen nach § 38 BImSchG

  Eine Betrachtung in Zeiten des Dieselskandals
  

  Alfred Scheidler

  …führte nicht nur zu lebhaften Diskussionen um Dieselfahrverbote, sondern zwingt auch dazu, sich mit Anforderungen an die Beschaffenheit und den Betrieb von… …zum einen das Straßenverkehrsrecht mit Vorschriften zur Kfz-Zulassung, darüber hinaus aber auch das Immissionsschutzrecht, namentlich die relativ wenig… …Fahrzeugen stellt. § 38 BImSchG bezweckt dabei nicht nur den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, sondern dient auch der situationsunabhängigen… …, DAR 2018, 642 = juris Rn. 33. 11 VG Koblenz, Urt. v. 3. 10. 1975 – 7 K 81/75, juris; Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 5), § 38 Rn. 8; siehe auch Begründung… …allem durch die auf § 6 StVG gestützten §§ 47 und 49 StVZO in das deutsche Recht umgesetzt. An dieser geringen praktischen Bedeutung hat auch der Diesel-… …solche Anordnungen sind vielmehr vor allem die Vorschriften des Fahrzeugzulassungsrechts einschlägig (siehe insb. § 5 FZV 17 ), so auch für die Problematik… …des Erlöschens der Betriebserlaubnis 18 . Zudem statuieren europarechtliche Vorschriften Vorgaben für Motorsteuerung und Abgasbehandlung, dies auch im… …Hinblick auf die jeweilige Typgenehmigung 19 . Trotzdem kommt hier aber auch § 38 BImSchG eine gewisse Bedeutung zu, denn bei der Typenzulassung haben die… …Kraftfahrt-Bundesamt auch als Rechtsgrundlage dafür herangezogen, gegenüber Volkswagen eine Rückrufaktion wegen manipulierter Abgaswerte von Dieselfahrzeugen anzuordnen… …; LG Kiel, Urt. v. 18. 1. 2019 – 12 O 272/18, juris Rn. 37 ff.; siehe auch Heese, NJW 2019, 257; Legner, VuR 2018, 251; Steenbuck, MDR 2016, 185. 17…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Besteht bei der umweltgerechten Nutztierhaltung ein Zielkonflikt zwischen Immissions- und Tierschutz?

  Dipl.-Oectroph. Sandra Chung

  …Kompromiss zwischen Immissionsschutz und Tierschutz zu schließen, denn in einigen Fällen stimmen die Meinungen auch überein. Andererseits müssen auch äußere… …Faktoren beachtet werden; zum Beispiel tragen der Transport von Futtermitteln und der Import von Fleischwaren aus dem Ausland auch erheblich zur… …Immissionsschutz als auch der Tierschutz letztendlich nur profitieren kann. 1. Einleitung Die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen sind Boden, Luft und Wasser… …Menschen. Zusätzlich zu den Luftschadstoffen aus industriellen Quellen und dem Verkehr kommt auch den durch landwirtschaftliche Aktivitäten verursachten… …, insbesondere aus der Rinderhaltung und Lachgas aus dem Pflanzenbau, immer weiter an. Es kommt auch zu einer Nitratanreicherung im Wasser. Der Mensch wird durch… …, erhielten daher den Wert 1, aber auch „emissionsfördernd“, also zusätzlich den Wert 2. Es bestehen keine „Minderungsmaßnahmen für Ammoniakemissionen“ bei… …auch Abb. 1). Beispiel: Bei der Bodenhaltung von Masthähnchen im geschlossenen Stall haben die Ammoniakemissionen einen Wert von 8; die des Geruchs haben… …Nährstoffeinträge von Stickstoff und Phoshor im Boden Ges: Gesamtsumme -gesundheit erstellt. Auch diese wurde in Zahlen ausgedrückt. Einmal sind die Erkrankungen, die… …Haltungsform eingeschränkt und/ oder stark eingeschränkt waren. Auch diese Zahlen wurden zusammengefasst. In einer neuen Tabelle wurden dann die jeweiligen… …Stall befindet sich eine direkte Kotabfuhr zum Güllebehälter. Auch hier werden mindestens zweimal am Tag die Tiere und die Technik kontrolliert. Nach der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht

  …Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht Mit dem Gesetzentwurf soll das Genehmigungsverfahren immissionsschutzrechtlicher Anlagen, insbesondere auch von… …Verlängerung der Genehmigungsfristen durch die Behörde nicht mehr unbeschränkt möglich sein. Daneben werden vor allem auch das Repowering erleichtert und die… …Verordnungen auch Regelungen zum Schutz des Klimas enthalten können. Dies bringt Rechtssicherheit. Daneben dient das Vorhaben der Umsetzung einzelner Vorgaben…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  NABU-Kreuzfahrt-Ranking 2019: Die Luft wird etwas sauberer, Klimabelastung steigt

  Miller: Kreuzfahrt darf nur mit Nullemissionsantrieben eine Zukunft haben
  

  …Nullemissionsantrieben eine Zukunft haben Der Kreuzfahrtmarkt boomt und belastet trotz einzelner Verbesserungen die Luft und auch das Klima zunehmend. Das ist das Ergebnis… …, die enorme Treibhausgasemissionen verursachen. Einzig zwei Segelschiffe schneiden hier besser ab, entsprechen jedoch auch nicht dem gängigen… …Dieselmotoren weiterhin die Antriebstechnik. Seit Kurzem nehmen auch immer mehr Kreuzfahrtschiffe mit Flüssiggasantrieb den Betrieb auf. Doch auch dieses… …werden. Solange der Einsatz fossiler Energieträger massiv subventioniert wird und auch die Emissionsstandards und Anforderungen an Energieeffizienz der… …Entwicklung und den flächendeckenden Einsatz emissionsfreier Technologien auch in der Schifffahrt zu befördern. Anders kann die Branche nicht bis 2050 komplett… …Energiebedarf während der Liegezeit im Hafen mit Strom aus erneuerbaren Quellen speisen, schneiden hier besser ab. Auch Hurtigruten setzt mit dem Hybridschiff… …Bewertung anhand der Luftschadstoffemissionen führt wie auch bereits im vergangenen Jahr die deutsche Reederei AIDA mit ihrem jüngsten Flottenzugang, der AIDA… …Branchenriesen MSC und Royal Caribbean. Auch der deutsche Anbieter TUI Cruises rangiert mittlerweile nur noch auf dem 13. Platz. Partikelfilter und… …. Außerdem ist die Landstrompflicht in allen europäischen Häfen überfällig.“ Das setzt neben der ernsthaften Bereitschaft der Kreuzfahrtunternehmen auch voraus… …, dass z. B. in Hamburg und nicht nur in Altona, sondern auch an den Terminals in der Hafencity und Steinwerder Landstromanlagen installiert werden. n…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2014

  Privilegierung von Kinderlärm

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …anderen Geräuscheinwirkungen. Die Vorschrift, die mit Wirkung zum 28. 7. 2011 in das Bundes- Immissionsschutzgesetz eingefügt wurde und auch auf das… …Baurechts-Novelle 2013 wurde nun darüber hinaus auch bauplanungsrechtlich die Situation für Anlagen zur Kinderbetreuung verbessert, indem § 3 Abs. 2 BauNVO mit… …Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen“. Zu den „Immissionen“ in diesem Sinne zählen gem. § 3 Abs. 2 BImSchG u. a. Geräusche, also auch Kinderlärm… …BImSchG am 28. 7. 2011 auch gerichtliche Entscheidungen, die Nachbarklagen gegen Kindertagesstätten oder Kinderspielplätze als begründet erachtet haben. 5… …Landesgesetzgebung überantwortet (Art. 70 GG). 10 4 BVerwG, Urt. v. 12. 12. 1991, NJW 1992, 1779; so im Ergebnis auch OVG Lüneburg, Beschl. v. 3. 1. 2011, UPR 2011… …, 152. 5 Siehe aus jüngerer Zeit etwa VG Trier, Urt. v. 7. 7. 2010 – 5 K 47/10.TR (juris Rn. 44); siehe auch OVG Hamburg, Beschl. v. 15. 10. 2008, BauR… …nahm – wie dies auch in der Literatur überwiegend vertreten wird – als maßgeblichen Anknüpfungspunkt die Einrichtung, in der das Lärm verursachende… …zu werten ist. 14 Etwas anderes gilt für Flächen, die von Kindern lediglich zum Spielen benutzt werden. 15 Hier liegt auch bei Zugrundelegung der… …trifft dies zweifellos zu; aber auch ein Bolzplatz, der etwa von einer Gemeinde zur Verfügung gestellt und unterhalten wird, ist erfasst, da hier zumindest… …Bundes-Immissionsschutzgesetz nicht erfasst ist, mithin auch nicht in den Genuss der Privilegierung in § 22 Abs. 1a BImSchG kommt. wenn eine von Kindern ausgehende…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG
  

  Alfred Scheidler

  …Umweltinformationsgesetz, das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder das Bundesnaturschutzgesetz) enthält auch das Bundes-Immissionsschutzgesetz in seinem § 1… …wichtige Auslegungshilfen bei der Anwendung des Immissionsschutzrechts und ist darüber hinaus auch bei der Ermessensausübung zu beachten. Aus diesem Grund… …Immissionsschutzrechts in seinem Lichte auszulegen sind und sich auch die Ausübung des Ermessens (z. B. bei Anwendung des § 17 Abs. 1 BImSchG oder des § 20 Abs. 1 BImSchG)… …an § 1 BImSchG zu orientieren hat. Mitunter wird in anderen BImSchG-Vorschriften aber auch direkt auf § 1 BImSchG Bezug genommen, so etwa in § 7 Abs. 3… …, Pflanzen und andere Sachen vor schädlichen Umwelteinwirkungen und, soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, auch vor Gefahren, erheblichen… …handelt, auch vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden“). Die erweiterte und spezielle… …das Gesetz bei genehmigungsbedürftigen Anlagen auch der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft… …oder § 1 KrWG) enthält auch § 1 BImSchG weder unmittelbare materielle Regelungsanordnungen noch können Dritte hieraus Rechte ableiten (kein… …Vorrang, da die Auslegung des BImSchG nicht allein von seinem § 1 bestimmt wird, sondern auch von den verfassungsrechtlichen Gewährleistungen: So können… …. Zu beachten ist aber, dass umgekehrt auch § 1 BImSchG verfassungsrechtliche Stützen hat, so vor allem mit der den Umweltschutz betreffenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …Belastungsminderung beitragen. Nunmehr ist eine Fortentwicklung der Umweltzone erforderlich, damit auch die NO x-Belastungen deutlich vermindert werden können. Deshalb… …Gesundheitsschutzes besteht erheblicher Handlungsbedarf, sondern auch, um ein Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelnder Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie zu… …auch die Verbesserung der Lebensqualität in den Städten als Ziel verfolgen sollte. 1. Einleitung Die Luftbelastung in den Städten bleibt eine große… …Herausforderung für den Gesundheitsschutz, was zum Beispiel auch neue Erkenntnisse zum Zusammenhang von Feinstaubbelastung und Insulinresistenz als Vorstufe einer… …Entlastung herbeigeführt [2]. Auch Prognosen stimmen nicht sonderlich optimistisch, dass eine Grenzwerteinhaltung in naher Zukunft gelingen wird. Ein Grund für… …Verdrängung von alten Dieselfahrzeugen aus dem innenstädtischen Bereich vorangetrieben hat. Da Dieselfahrzeuge auch deutlich mehr Stickstoffoxide als… …benzinbetriebene Fahrzeuge emittieren, konnten trotz des Problems der hohen Realemissionen einiger Fahrzeugtypen auch die NO x-Immissionen gemindert werden… …2012 eine Weiterentwicklung der Umweltzone in Richtung der Minderung der NO x-Belastungen empfohlen [8]. Auch die Umweltministerkonferenz hat sich auf… …Schadstoffnormen Euro 4, 5, 6 bzw. IV, V, VI. Diesen Kfz sowie teilweise auch den mit offenen Dieselrußpartikelfiltern nachgerüsteten Euro 3 / III-Fahrzeugen wird… …derzeit im Realbetrieb ähnlich viel NO x emittieren, wie Fahrzeuge der Euronorm 4 oder 5. Wirklich ändern wird sich dies auch erst, wenn der neu vereinbarte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Essen: Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab Juli 2019

  …, Vogelheim, Altenessen-Süd, Altenessen-Nord, Südviertel, Stadtkern, Ostviertel, Südostviertel, Huttrop, Frillendorf, Steele, Kray und Leithe umfasst und auch… …Klassen Euro 2/II und älter sowie für Dieselkraftfahrzeuge mit Euro 4/IV-Motoren und älter eingeführt werden, das beginnend mit dem 1. September 2019 auch… …auch im Jahr 2017 – trotz einer allgemein leicht rückläufigen Tendenz – nicht flächendeckend eingehalten. Das Gericht hat das beklagte Land NRW… …schnellstmöglich einzuhalten. Dies gelte auch unter Berücksichtigung des aktuellen Entwurfs für die Fortschreibung des Plans, der nach der Ankündigung der… …festgestellt werden, dass es im Stadtgebiet Essen auch außerhalb der errichteten Fahrverbotszone zu Grenzwertüberschreitungen kommt, sind gegebenenfalls weitere…

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