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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Klimabilanz 2018: 4,5 Prozent weniger Treibhausgasemissionen

  Umweltbundesamt legt erste detaillierte Schätzung vor
  

  …. Deutliche Emissionsrückgänge gab es bei Energiewirtschaft und Haushalten. Auch im Verkehrssektor gingen die Emissionen leicht zurück. Gründe für diese… …Jahren der Stagnation gehen die CO 2-Emissionen endlich wieder zurück. Das liegt zum Teil an Witterungs- und anderen Sondereffekten. Aber es zeigt auch… …: Klimaschutzmaßnahmen wie Ökostromausbau, Kohleausstieg und Emissionshandel wirken. Wir brauchen allerdings mehr davon, nicht nur bei der Stromerzeugung, sondern auch… …erstmals seit vielen Jahren auch Dieselkraftstoff. Eine Erklärung könnten die höheren Preise für Benzin (+7 Prozent ggü. Vorjahr) und Diesel (+12 Prozent ggü… …Mineraldüngereinsatz (?9,8 %) ging in Folge der Anwendung der neuen gesetzlichen Regelungen und klimatisch bedingt zurück. Auch die witterungsbedingten Ernteausfälle… …wirkten emissionsmindernd. Auch im Abfallsektor sanken die Emissionen um 5,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dieser anhaltende Rückgang geht maßgeb-lich auf… …darauf hingewiesen, dass mit den veröffentlichten Schätzungen zum PEV für 2018 auch Veränderungen der PEV-Angaben für 2017 bekannt wurden. Diese können…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden?

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …dazu auch nur einer Regelung bedürfte. Betreiber immissionsschutzrechtlicher relevanter Anlagen können jedoch (leider) auch auf vielfältige Weise… …unzuverlässig sein. Für Nachbarn dieser Anlagen, die Allgemeinheit, aber eben auch für ihre Branche geben sie schlechte Beispiele ab und verringern dadurch die… …Akzeptanz von genehmigungsbedürftigen emitierenden Anlagen zum Beispiel in Kleinstädten, Dörfern, in der Nähe von Wohngebieten oder aber auch im Außenbereich… …beschäftigten sich sowohl das Verwaltungsgericht Freiburg 1 , als auch das Oberverwaltungsgericht für das Land Niedersachsen 2 in zwei Entscheidungen mit der… …betrieben werden kann, solange sie denn keine schädlichen Umwelteinwirkungen auf welche Weise auch immer hervorruft. Zwei Gerichte haben sich in… …Anlage betreffende Unzuverlässigkeit des Anlagenbetreibers zur Rechtswidrigkeit der Anlagengenehmigung führe, die auch vom Nachbarn geltend gemacht werden… …. 8 f. 5 So auch OVG NRW, Urt. v. 18. 11. 1997 – 21 D 10/95.AK, in: Ule/Laubinger, BImSchG-Rspr., § 5 Nr. 69 S. 13. 158 Immissionsschutz 4 · 07… …Einfallstor für die Überprüfung der Zuverlässigkeit des Anlagenbetreibers im Rahmen der Genehmigungserteilung sehen. Es lässt dann sogar auch noch zu, dass sich… …, BImSchG- Rspr., § 5 Nr. 94 S. 6; so auch OVG NRW, Urt. v. 18. 11. 1997 – 21 D 10/95. AK, in: Ule/Laubinger, BImSchG-Rspr., § 5 Nr. 69 S. 13. 7 BVerwGE 84… …dann im Endeffekt nicht verboten 7 . Die Genehmigungsbedürftigkeit bezieht sich dabei nicht nur auf die Anlage als solche, sondern auch auf ihre Lage…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Prävention in Großstädten gefordert: Hohe Feinstaubbelastung kann Schlaganfall begünstigen

  …Gesellschaft gelte es deshalb, auch präventiv die Luftqualität zu verbessern, um der Volkskrankheit entgegenzuwirken. In Deutschland erleiden jährlich rund… …zusammen mit Inversionswetterlagen bei hohen Feinstaubwerten in Ballungszentren ein zunehmendes Problem. Denn auch wenn die Feinstaubbelastung in Deutschland… …Personal und mehr Betten zur Akutversorgung auf der Stroke Unit bereitzuhalten. Theoretisch könnte auch die Bevölkerung durch eine solche App gewarnt werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …Immissionsschutzbehörde, die im Zuge der Erteilung der BImSchG-Genehmigung auch mit über die Erteilung einer Ausnahme oder Befreiung mit entscheidet (vgl. § 13 BImSchG)… …auch bei immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, die „nur“ einer Baugenehmigung bedürfen, ist die Einhaltung des… …(§ 31 Abs. 2 BauGB) gleichsam „unvorhergesehene“ und damit im Bebauungsplan auch nicht vorsorglich vorgesehene Abweichungen betreffen. 4 II. Ausnahmen… …Geschossflächenzahl ausnahmsweise zu überschreiten, sondern es muss auch das Ausmaß der zulässigen Überschreitungen quantifiziert werden. Zum Tragen kommt dies also in… …abschließend regelt, welche Festsetzungen getroffen werden dürfen, s. Schrödter, in: Schrödter (Hrsg.), Baugesetzbuch (8. Aufl. 2015), § 9 Rn. 12; s. auch Ferner… …. auch Rieger, in: Schrödter (Fn. 1), § 31 Rn. 1. 3 S. auch BVerwG, Urt. v. 17. 12. 1998, UPR 1999, 234 (LS): Ausnahmen müssen als solche ausdrücklich… …geregelten Ausnahmemöglichkeiten – zum Bestandteil des Bebauungsplans (§ 1 Abs. 3 Satz 2 BauNVO), auch wenn dieser eine besondere Aussage darüber nicht enthält… …Bebauungsplans aufgegeben wird. Die Ausnahmemöglichkeiten sind daher sowohl für die Gemeinde als auch für die Genehmigungsbehörde eingeschränkt: Bereits die… …verkehrt würde. Zum anderen muss aber auch die Genehmigungsbehörde bei ihren Entscheidungen darüber, ob sie eine Ausnahme zulässt oder nicht, stets darauf… …Bebauungsplanänderung ohne das gesetzlich hierfür vorgesehene Verfahren vorgenommen wird. 8 Zu beachten ist auch das ungeschriebene Erfordernis der Gebietsverträglichkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  CAFE reloaded - erste Tendenzen zur Revision der europäischen Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung

  Prof. Dr. Peter Bruckmann

  …europaweit gültige quellenbezogene Regelungen bzw. Produktstandards als auch Maßnahmen auf nationaler und regionaler Ebene umfasst. Die wissenschaftliche Basis… …Minderungsmaßnahmen, die durch die Richtlinie 2001/81/EG mit Höchstgrenzen der nationalen Emissionen (NEC-Richtlinie) [4] oder auch durch die (der zeit rechtlich nicht… …ursprünglich auch eine Revi sion der NEC-Richtlinie 2001/81/EG [4] bis 2010 vor, die aber nicht auf den Weg gebracht werden konnte. Die dritte Säule, die… …Probleme betreffen auch die europäischen Schutzgebiete des Natura- 2000-Netzwerkes, die zu nahezu 70 % durch Eutrophierung bedroht sind [8]. Diese Probleme… …wie auch die vielfach begrenzte Wirkung lokaler oder regionaler Minde rungsmaß nahmen bei fortbestehender hoher Hintergrundbelastung z. B. durch… …Ferntransporte wurden kürzlich vom zuständigen Kommissar für Umwelt, Herrn Poto?cnik, auch angespro chen [9]. Für die Zukunft bis 2050 bekräftigte er in… …Experten Sowohl die breite Öffentlichkeit als auch die Fachöffentlichkeit erhielten durch zwei Internet-basierte Fragebogenaktionen im Herbst 2011 und im… …Europäischen Umweltagentur (EEA) oder der UNECE zusam men. Auch Vertre- 48 Immissionsschutz 2 · 13 Auftragnehmer/Organisation Thema Ergebnisse Weltgesundheitsor… …(Belgien) Emissionen der Seeschifffahrt – ter befreundeter Nationen wie die Schweiz oder Norwegen nehmen daran teil. Die SEG dient auch dazu, erste… …abgestimmt werden. Mit Zustimmung dieses Kommitees kann die EU-Kommission auch die technischen Anhänge I bis VI, VIII bis X und XV der Richtlinie 2008/ 50/EG…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Anspruch anerkannter Umweltverbände und Betroffener auf Verhängung von Dieselfahrverboten?

  Alfred Scheidler

  …bejaht. Der Beitrag geht unter Vorstellung der einschlägigen Rechtsgrundlagen, insb. §§ 40, 47 BImSchG, der Frage nach, ob Dieselfahrverbote auch… …schnell wie möglich zu vermeiden, entsprochen werden kann“. 3 Auch in Literatur 4 und Rechtsprechung 5 wird gefordert, dass zur Reduzierung der NO… …dass solche auch von betroffenen Anliegern und/oder Umweltverbänden eingeklagt werden. Insb. die Deutsche Umwelthilfe, ein nach § 3 UmwRG anerkannter… …. 2018). 2 Kernsätze 1 und 2 der LAI-Ausarbeitung vom 16. 2. 2016 (Fn. 1); s. auch Faßbender, NJW 2017, 1995 (1996, 2000). 3 Kernsatz 3 der LAI-Ausarbeitung… …muss, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts enthält. Dabei hat die Stadt auch die… …innerhalb der derzeitigen grünen Umweltzone eine sog. „blaue Umweltzone“ errichtet werden muss, die bestimmte Essener Stadtteile umfasst und auch die… …2/II und älter sowie für Dieselkraftfahrzeuge mit Euro 4/ IV-Motoren und älter eingeführt werden, das beginnend mit dem 1. September 2019 auch… …Grenzwerte, so auch für Stickstoffdioxid, ergeben sich aus Anhang XI dieser Richtlinie. Auf nationaler Ebene finden sich die europarechtlich vorgegebenen Werte… …Grenzwerte überschritten sind. Dies impliziert auch die Verpflichtung, einen bereits vorhandenen Plan so zu ändern (fortzuschreiben), dass er die… …Sicherung der Luftqualität. 22 Von Bedeutung in diesem Zusammenhang ist auch die – auf § 40 Abs. 3 BImSchG gestützte – 35. BImSchV, die Ausnahmen von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2005

  Schiffsmüllverbrennungsanlagen auf Seeschiffen - rechtliche Anforderungen

  Dipl.-Ing. Manfred Pfaff

  …und Gewerbebetrieben auch – Abfall an. Aufgrund der begrenzten Raumreserven entsteht daher an Bord – insbesondere auf Schiffen mit mehreren Tagen… …Platzproblem; auch unter hygienisch-gesundheitlichen Aspekten ist eine Mülllagerung mit der damit verbundenen Keimbildung (u. a. von Schimmelpilzen) nicht… …Landentfernung > 12 sm möglich. Die Abgabe ins Meer innerhalb von sog. Sondergebieten ist dagegen untersagt 1 . Das gilt auch für Wasserfahrzeuge der Bundeswehr… …Wasserrahmenrichtlinie; EU-Badewasserrichtlinie. 2. BMVg, „Umweltschutz“, Bonn 1996 sowie Grundsatzweisung „Umweltschutz in der Marine“, Bonn 1995. 3. S. hierzu auch… …Verbrennungseinrichtungen enthaltenen Luftschadstoffe zu stellen. Die hierbei zu beachtenden rechtlichen Anforderungen nationaler und internationaler Regelungen – ggf. auch… …„Immissionsschutz“, Immissionsschutz, Jahrgang 7 (2002), Heft 4, S. 113; ferner auch: http://www.bund.net/lab/reddot2/ eu_umweltpolitik.htm. 5. Internationales… …(Richtlinie 2000/76/EG)“ 9 zu nennen. Als europäischer Rechtssatz ist diese Richtlinie auch auf Verbrennungsanlagen auf Schiffen anwendbar, da diese nicht… …dem Stand der Technik entsprechende Abfallverbrennungsanlage führt die Beseitigung dieser Abfälle auf den Schiffen sicherlich auch umweltverträglich… …auch OLtzSdR. M. Pfaff, „Müllverbrennung auf Schiffen“, Marineamt, Rostock / W’.haven 2001, n. v. 15. Jarass, BImSchG, § 2, Rdn. 12. Immissionsschutz 3 ·… …Staates, d. h. es unterliegt dessen Rechtsordnung und genießt dessen diplomatischen Schutz 18 . Auch völkerrechtlich wird ein Schiff, das berechtigt ist die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Rechtsschutz bei der Lärmminderungsplanung

  Alfred Scheidler

  …BVerwG-Rechtsprechung, die damit weiter gefestigt wurde. Indes werden an der Richtigkeit dieser Haltung immer öfter Zwei­fel laut, die auch darin gründen, dass der EuGH… …der Öffentlichkeit und war zu dieser Zeit auch immer wieder oft diskutiertes Thema in Literatur und Rechtsprechung. 2 Mit Blick auf die… …damit seine bisherige Rechtsprechung 6 zu dieser Frage fortführt. Bemerkenswert ist, dass das BVerwG ursprünglich auch bezüglich des Rechtsschutzes bei… …der Umgebungslärmrichtlinie siehe auch BT-Drucks. 15/3782, S. 11; siehe außerdem Saip, Lärmschutz durch Lärmaktionsplanung (2019), S. 41 f.; Kröner, UPR… …Lärmqualitätszielen gerichtet, auch wenn sie selbst keine Immissionsgrenz- oder Immissionsrichtwerte vorgibt. 12 Das Schutzkonzept der Richtlinie ist dabei nicht… …vorhaben- oder anlagenbezogen ausgestaltet, sondern gebietsbezogen und damit quellenunabhängig 13 , so wie dies auch bei der Luftreinhalteplanung der Fall ist… …Umweltgutachten 2004 des Sachverständigenrates für Umweltfragen, BT-Drucks. 15/3600, S. 330; zum Fehlen von Grenzwerten in der Richtlinie siehe auch BVerwG, Beschl… …Vgl. auch Wysk, in: Giesberts/Reinhardt (Fn. 13), § 47a Rn. 11. 18 Kloepfer, Umweltrecht (4. Aufl. 2016), § 15 Rn. 790; siehe auch Schulze-Fielitz, in… …umfassen nicht nur Geräusche, sondern auch andere Immissionen (§ 3 Abs. 2 BImSchG). Andererseits geht der Begriff des Umgebungslärms über den der schädlichen… …Umwelteinwirkungen hinaus: Schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche (und andere Immissionen im Sinne des § 3 Abs. 2 BImSchG) sind zwar auch dann schon anzunehmen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

  Neue Maßstäbe für saubere Luft: Die neue europäische Luftqualitätsrichtlinie

  Ute Dauert, Susan Kessinger

  …soll. Der Winter 2026 zeigte eindrücklich auf, dass auch meteorologische Bedingungen einen deutlichen Einfluss auf die Erreichung von Grenzwerten haben… …demnach alle mindestens um die Hälfte reduziert und auch die Grenzwerte für die kurzfristigen Belastungen sind alle strenger. Szenarienrechnungen mit… …, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und auch Niedersachsen waren von hohen PM 2,5-Konzentrationen betroffen. Damit registrierten bereits innerhalb der ersten drei… …(Basis: vorläufige Messdaten 2026). 7 Prozent der Stationen würden den neuen PM 10-Tagesgrenzwert verfehlen. Auch der Luftqualitätsindex des… …. Empfehlungen geben gezielte Hinweise – für die Allgemeinbevölkerung, aber auch für empfindliche Gruppen wie Kinder, ältere Menschen oder Personen mit… …2027 eine Informationsschwelle von 50 µg/m³ im Tagesmittel. Halten die Werte oberhalb dieser Schwelle an, gilt auch die Alarmschwelle als überschritten… …(lt. Richtlinie an drei aufeinanderfolgenden Tagen oder weniger), siehe Tabelle 2. Sowohl die Informations- als auch die Alarmschwelle für die… …mit schwachen östlichen Winden auch vorbelastete Luft nach Deutschland verfrachtet wur? de. Als Hauptquellen des Feinstaubs sind Verkehr, Industrie… …, Landwirtschaft, Holzöfen aber auch die Aufwirbelung von Staub am Boden zu nennen. Luftqualitätsfahrpläne In 11 der 16 Bundesländer führte die erhöhte… …gewesen wäre, in zwei Bundesländern auch der neue Kurzzeitwert für PM 10 (auf Basis vorläufiger Daten). Zudem würde der neue ­NO 2-Kurzzeitgrenzwert (50…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Immissionsschutzrechtliche Erleichterungen für die Gewinnung von grünem Wasserstoff durch Elektrolyseure

  Alfred Scheidler

  …Energien zu fördern und zu beschleunigen. Zu diesem Bestreben gehört es auch, die Gewinnung von grünem Wasserstoff durch Elektrolyseure aus… …Zeiträume speicherbar. Als stofflicher Energieträger lässt sich Wasserstoff prinzipiell auch über große Distanzen transportieren und kann so den Ort der… …3 , veranlassten den Gesetz- bzw. Verordnungsgeber, sowohl in materiell-rechtlicher als auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht 1 Vgl. Wikipedia… …statt Masse (Juni 2021), (aufrufbar unter www.umwelt rat.de, „Publikationen“, aufgerufen am 26. 2. 2025), S. 5 ff. 3 Siehe dazu auch Entschließung des… …2023, 1; ders., UPR 2023, 321. 5 Siehe dazu auch Müller, NVwZ 2024, 791; Franzius, ZUR 2024, 72; Decker, ZfBR 2023, 319; Pernice-Warnke, JuS, 2023, 828… …, 1888 (1890 ff.). 6 Allgemein dazu Jann, ZRP 2023, 247; siehe auch die Gesetzesbegründung, BT-Drucks. 20/11306 sowie den Ausschussbericht ­BT-Drucks… …Bauplanungsrechts. 8 Damit gelangt über § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG auch § 249a BauGB zur Anwendung. Die Norm soll laut Gesetzesbegründung klarstellen, dass zu… …wesentliche Änderungen 13 : Sie wurde nicht nur komplett umstrukturiert, sondern als Bezugsanlagen sind nun neben Windenergieanlagen auch „Anlagen zur Nutzung… …ausgehenden elektromagnetischen Wellen. Diese Definition – für eine Vergütung von Strom aus solarer Strahlungsenergie gedacht – kann sinngemäß auch für das… …Wasserstoff-Speicher können dies Steuerungsmodule oder Kühlungen sein. Auch die Ergänzung der Anlage um einen Batteriespeicher fällt unter den Wortlaut der…

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