Immissionsschutz
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

    Kabinettentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe

    …RECHT & NORMUNG Kabinettentwurf einer Verordnung zur ­Änderung der Verordnung über nationale ­Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

    Zur Aufhebung des § 58c Abs. 3 (BImSchG)

    Jürgen Nagel, Felix Nobbe
    …FACHBEITRAG JÜRGEN NAGEL, FELIX NOBBE Zur Aufhebung des § 58c Abs. 3 (BImSchG) Einleitung Nach § 58c Abs. 3 BImSchG kann der Betreiber dem… …aufgehoben werden. Der Gesetzgeber würde damit einen (bescheidenen) Beitrag zur Deregulierung leisten. n Kontakt Prof. Dr. jur. Jürgen Nagel Rechtsanwalt –… …Fachanwalt für Arbeitsrecht Referent bei umweltrechtlichen Seminaren zur Ausbildung und Fortbildung von Betriebsbeauftragten E-Mail: info@prof-nagel.com Felix…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

    Referentenentwurf zur Allg. Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2427 über Schlussfolgerungen zu den besten

    …RECHT & NORMUNG n Gesetze & Vorschriften Referentenentwurf zur Allg. Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des ­Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2427… …(Großfeuerungsanlagenverordnung) und der 31. BImschV (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in… …bestimmten Anlagen). Der ­vorliegende Entwurf für die Verwaltungsvorschrift baut auf einer geplanten Änderung der 4. BImSchV und der Technischen Anleitung zur… …Reinhaltung der Luft auf. Die Länder- und Verbändeanhörung erfolgt parallel zur Ressortabstimmung. Die Entwürfe der Verwaltungsvorschrift und der Verordnung…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

    Referentenentwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über

    …RECHT & NORMUNG Referentenentwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie… …2010/75/EU über Industrieemissionen (2025) Die Richtlinie (EU) 2024/1785 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. April 2024 zur Änderung der…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

    Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase und zur Stärkung der

    …RECHT & NORMUNG Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase und zur Stärkung der… …einer Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/ 573 über fluorierte Treibhausgase und zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft mit teilfluorierten… …abgestimmt und befindet sich aktuell im schriftlichen Anhörungsverfahren mit den Ländern sowie den Verbänden und beteiligten Kreisen. Die Frist zur… …werden, indem zum einen die Regelungen zur Erteilung von Sachkundebescheinigungen und Unternehmenszertifikaten aktualisiert und neu strukturiert werden und… …HFKW zu unterstützen. Parallel läuft das Verfahren zur Änderung des Chemikaliengesetzes, mit der Anpassungen an die F-Gas-Verordnung (EU) 2024/573…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

    Referentenentwurf zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2508 über Schlussfolgerungen zu den

    …RECHT & NORMUNG Referentenentwurf zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2508 über…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

    Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

    Richtungsentscheidung auf dem Weg zur Klimaneutralität?
    Peter Kersandt, Anil Abay
    …FACHBEITRAG PETER KERSANDT, ANIL ABAY Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes – Richtungsentscheidung auf… …dem Weg zur Klimaneutralität? Am 29. 05. 2024 hat das Bundeskabinett unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)… …einen Gesetzentwurf zur Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) beschlossen, der Ende September erstmals im Deutschen Bundestag beraten wurde… …. Die Novelle sieht umfassende Änderungen der bestehenden Gesetzeslage zur CO 2-Abscheidung und -Speicherung vor. Der folgende Beitrag untersucht das… …aktuelle und zukünftige Regelungsregime für CO 2-­ Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung und bewertet den Beitrag der Technologie zur Erreichung der… …Klimaziele. 1. Einleitung Während Staaten wie Norwegen bereits seit Jahren erfolgreich Verfahren zur Speicherung und Nutzung von CO 2 aus Industrieprozessen… …einsetzen, verlief die politische und gesellschaftliche Diskussion in Deutschland bisher ergebnislos. Die Vorgaben zur CO 2-Abscheidung und -Speicherung im… …stattgefunden. Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) 3 und der Veröffentlichung von Eckpunkten… …vorgestellte „Industrial Carbon Management Strategy“ der Europäischen Kommission 5 an. Die ICM-Strategie ist ein Teilaspekt der EU-Politik zur Erreichung von… …(Carbon Capture and Utilization, CCU) wird abgeschiedenes CO 2 zur Verwendung in kohlenstoffbasierten industriellen Prozessen (z. B. für Bauprodukte…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

    Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe

    …RECHT & NORMUNG ■ Gesetze & Vorschriften Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

    Ein Beschleunigungspaket für Erneuerbare Energien und Industrie - Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim

    …NACHRICHTEN & PRESSE ■ Umweltinformationen Ein Beschleunigungspaket für Erneuerbare Energien und Industrie – Bundestag beschließt Gesetz zur… …Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz Der Deutsche Bundestag hat am 6. Juni 2024 das Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim… …Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht beschlossen. Hiermit wird erstmals das Klima… …als Schutzgut in das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) aufgenommen. Zugleich werden eine Vielzahl von Maßnahmen zur nachhaltigen Beschleunigung und… …sichere Rechtsgrundlage und richtet das BImSchG zur Unterstützung der Energiewende auf eine stärkere klimaschutzrechtliche Regulierung hin aus. Beginn und… …werden (bislang unbeschränkt). Eine weitere Verlängerung ist nur mit Zustimmung des Antragstellers möglich. ➤ Es wird eine Definition zur Vollständigkeit… …BImSchG) wird ausgeweitet auf Anlagen zur Herstellung von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien. Zudem kann die Genehmigungsbehörde auf Kosten der… …. Weitere wichtige Erleichterungen für Windenergieanlagen: Der beschleunigte Ausbau der Windenergie ist entscheidend zur Erreichung der Klimaschutzziele und…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

    Anpassungen im Messnetz zur Ermittlung der Luftqualität in NRW

    …NACHRICHTEN & PRESSE Anpassungen im Messnetz zur Ermittlung der Luftqualität in NRW Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV)… …richtet zu Beginn des Jahres 2024 eine neue Messstelle zur Ermittlung der Feinstaub (PM 10)-Belastung in Kreuzau im Kreis Düren ein. Für den Messpunkt ist… …der Messstelle erforderlich. Die Station war im Rahmen eines zeitlich befristeten Projekts zur Ermittlung der Schadstoffbelastung durch die… …Überwachung der Einhaltung der rechtlichen Vorgaben zur Luftqualität. Grundlage für die Konzeption des Messnetzes und die Wahl der Standorte für die Messungen… …die Wirkung von Maßnahmen zur Emissionsminderung messbar. Die Ergebnisse der Messungen zur Luftqualität in NRW werden laufend aktualisiert und sind…
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