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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren

  …RECHT & NORMUNG Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher… …Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht Mit dem Gesetzentwurf soll das Genehmigungsverfahren immissionsschutzrechtlicher Anlagen, insbesondere auch von… …erreichen. Hierzu sieht der Entwurf verschiedene Anpassungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz und der Verordnung zur Durchführung des Genehmigungsverfahrens…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Keine Pflicht zur Umstellung des Betriebs einer LNG-Anbindungsleitung auf grünen Wasserstoff vor dem 31. Dezember 2043

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Keine Pflicht zur Umstellung des Betriebs einer LNG-Anbindungsleitung auf grünen ­Wasserstoff vor dem 31. Dezember… …zwingende Vorgaben des Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz – LNGG) entgegen. Das Gesetz ist in… …Vorschriften zur beschleunigten Zulassung der Errichtung und Inbetriebnahme von LNG-Terminals sowie LNG-Anbindungsleitungen und sieht unter anderem vor, dass der… …Genehmigungs- oder Planfeststellungsverfahren eine kürzere Frist zur zwingenden Umstellung des Anlagenbetriebs ausschließlich mit grünem Wasserstoff oder…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …FACHBEITRAG ALFRED SCHEIDLER Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht Dr. Alfred Scheidler ist leitender… …ermöglichen, bei ernsten Mangellagen bzw. bei einer plötzlichen Unterbrechung der Gasversorgung Abweichungen von der Verpflichtung zur Einhaltung von… …Energien aber (noch) nicht in einem Umfang zur Verfügung stehen, dass auch nur annähernd von Versorgungssicherheit gesprochen werden könnte. Mit dem Ziel… …, dem Strommarkt für einen befristeten Zeitraum zusätzliche Erzeugungskapazitäten zur Stromerzeugung mit den Energieträgern Stein- und Braunkohle sowie… …Mineralöl zur Verfügung zu stellen, wurde daher das im Wesentlichen am 12. 7. 2022 in Kraft getretene Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz 2 erlassen, das es… …Näher dazu Ludwigs, NVwZ 2022, 1086; Scheidler, GewArch 2022, 482. 2 Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Gasverbrauchs im… …, der – zunächst – den Titel „Brennstoffwechsel bei einer Mangellage“ trug. Während die Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes, mit denen Maßnahmen zur… …31k BImSchG ergänzt; sie finden sich ebenfalls in dem neuen Vierten Abschnitt, der in diesem Zuge umbenannt wurde in „Sonderregelungen zur Bewältigung… …Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 19. 10. 2022 (BGBl. I S. 1792). 7 Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die… …als die spezielleren Regelungen ansehen; dementsprechend führt auch die Begründung zum Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz aus, dass das Verfahren zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Neues Projekt zur Wolkenforschung an der deutschen Antarktisstation Neumayer-III gestartet

  Erste Langzeitmessungen der Zusammenhänge von Aerosolen und Wolken im „Reinluftlabor“
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Neues Projekt zur Wolkenforschung an der deutschen Antarktisstation Neumayer-III gestartet Erste Langzeitmessungen der… …Schneemengen falsch eingeschätzt werden. Wissenschaftlern fehlen genaue Referenzdaten zur Wolkenbildung in der sauberen Atmosphäre dieser relativ unbewohnten… …Wassertropfen in den Wolken über der Antarktis dar. Flüssiges Wasser tritt in Wolken bei Temperaturen zwischen -38° C und 0 °C nur auf, wenn die zur Vereisung der… …Eisbildungsprozesse derzeit im Fokus der Wolkenforschung. Im Gegensatz zur Nordhemisphäre mit mehr Landmassen und entsprechend höherer Bevölkerungszahl gibt es um die… …dabei war. OCEANET-Atmosphere ist ein autonomer, polar-erprobter, modifizierter 20-Fuss-Messcontainer, vollgestopft mit modernstem Equipment zur… …internationalen EDEN-ISS-Projekts, das an dieser Stelle 2018 ein Containersystem mit Gewächshausversuchen zur Verpflegung im All betrieben hatte. Anfang 2023 haben…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Europäischer Grüner Deal: Einigung über neues Gesetz zur Verringerung der Seeverkehrsemissionen durch die Förderung nachhaltiger Kraftstoffe für die

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Europäischer Grüner Deal: Einigung über neues Gesetz zur Verringerung der Seeverkehrsemissionen durch die… …Containertransport, wieder zunehmen. Die Initiative „FuelEU Maritime“ wird zur Dekarbonisierung des Seeverkehrs beitragen, indem Obergrenzen für die jährliche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei

  38. BImSchV
  

  …RECHT & NORMUNG Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Zur Geschichte der TA Luft – eine Erfolgsgeschichte!

  Dr. Eckehard Koch

  …EDITORIAL Zur Geschichte der TA Luft – eine Erfolgsgeschichte! Liebe Leserin, lieber Leser, in dem vorliegenden Heft der ‚Immissionsschutz‘ finden… …Editorial auch einmal mit der Geschichte der TA Luft zu befassen. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift… …Reichsgründung zur Reichsgewerbeordnung (1871) und ermächtigte die Behörden zu Maßnahmen, die eine Beeinträchtigung der Bevölkerung durch den Bau neuer… …Industrieanlagen verhindern sollten. 1895 wurde in Preußen die erste ‚Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft‘ erlassen – sie hieß eigentlich ‚Preussische… …Technische Anleitung zur Wahrnehmung der hinsichtlich der Genehmigung gewerblicher Anlagen übertragenen Zuständigkeiten‘. Die alte Gewerbeordnung wurde… …‚Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung und zur Ergänzung des Bürgerlichen Gesetzbuches‘ von 1959 folgte 1960 eine ‚Verordnung über ge­nehmigungsbedürftige… …Anlagen‘. Vier Jahre später wurde die erste ‚Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft‘ er­lassen (Inkrafttreten 28. 09. 1964). An ihrer Entstehung… …Ausbreitungsrechnung zur Prognose der Immissionsbelastung genannt, aber noch ohne Details der Anwendung vorzugeben. Im Jahre 1983 wurden die TA-Luft-Teile… …Ausbreitungsrechnung zur Verfügung gestellt; ein Anhang enthielt dafür Vorgaben. 2002 kam es zu einer neuerlichen Novellierung. Der Emissions- und Immissionsteil wurde… …entwickelt wurde das Verfahren zur Ausbreitungsrechnung für die Immissionsprognose (AUSTAL 2000); nähere Vorgaben für die Anwendung enthielt wiederum ein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Generalanwältin Kokott: Mitgliedstaaten können für Gesundheitsschäden durch zu hohe Luftverschmutzung haften

  Die EU-Grenzwerte und die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Luftqualität bezweckten, die menschliche Gesundheit zu schützen
  

  …und die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Luftqualität bezweckten, die menschliche ­Gesundheit zu schützen und dem Einzelnen… …Grenz­ 146 Immissionsschutz 3·2022 NACHRICHTEN & PRESSE werte für Schadstoffe in der Umgebungsluft und Verpflichtungen zur Verbesserung der Luftqualität… …Ansicht der Generalanwältin alle Zeiträume, während deren die jeweils geltenden Grenzwerte überschritten wurden, ohne dass ein Plan zur Verbesserung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Pflicht zur Beteiligung von Anwohnern und standortnahen Gemeinden an Windparks im Grundsatz zulässig

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Pflicht zur Beteiligung von Anwohnern und standortnahen Gemeinden an Windparks im Grundsatz zulässig Mit am 23. Mai…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung in Deutschland

  …NACHRICHTEN & PRESSE Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung in Deutschland Angesichts des vom… …beschleunigten Ausbau von Radwegen und verbesserte Angebote bei Bus und Bahn sowie Vorgaben zur Minderung von Feinstaub aus Kaminöfen. Bestehende…