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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …–– VORWORT–– Prof. Dr. Manfred Pütz Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung Ein… …notwendiges Wort des Herausgebers von „Immissionsschutz“ vorweg Ministerialdirigent a. D. Prof. Dr.-Ing. Manfred Pütz Dortmund Wohl dem, der noch die… …Entwicklungen anpassen und mit der Zeit gehen. So ist beispielsweise aus spezifischen Bereichsverwaltungen, wie etwa der Immissionsschutzverwaltung, der Wasser-… …politische Alltagsgeschäft involviert ist. Zu denken ist hier insbesondere an die geänderte Öffentlichkeitsarbeit, etwa in der Bekanntgabe von Daten und Fakten… …über Industriebetriebe oder der Durchführung öffentlicher Erörterungstermine im Zuge von Genehmigungsverfahren zur Errichtung und Betrieb besonderer… …Industrieanlagen etc. Zu denken ist daran, dass Mitarbeiter der Verwaltung zur Rechtfertigung der Politik durch ein Fegefeuer von Untersuchungsausschüssen gehen… …mussten. Das allein charakterisiert den Wandel sehr deutlich. Der politische Alltag zwingt heute mehr als früher zur Konfrontation: Nicht, dass die… …Verwaltung früher abstinent gewesen wäre. Damals war jedoch der politische Alltag noch freundlicher und die gegenseitige Verständigungsbereitschaft größer… …ordnende, regelnde und vollziehende Verwaltung. Sie nimmt durch ihre politische Spitze teil an der hektischer gewordenen politischen Auseinandersetzung. Das… …entbindet sie aber nicht von der Verpflichtung zur konstruktiven Zusammenarbeit und von der Verpflichtung zur Aufrichtigkeit. Dort, wo es erforderlich ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Europäische Luftreinhaltepolitik Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik Rechtsanwalt Dr. Alexander… …Kenyeressy Rechtsanwalt Dr. Alexander Ken yeressy ThyssenKrupp Steel AG, Direktionsbereich Umweltschutz Die aktuellen Entwicklungen in der europäischen… …führt Vorschriften zu PM2,5 ein, ohne konkret darzulegen, wie die neuen Vorgaben erreicht werden können. Der Vorschlag einer Richtlinie über… …Industrieemissionen will eine Vereinheitlichung der Emissionsanforderungen für Industrieanlagen herbeiführen, was grundsätzlich zu begrüßen ist, jedoch ist die konkrete… …Ausgestaltung noch mit Mängeln behaftet. Die Anreicherung der NEC-Richtlinie um Emissionshöchstmengen für PM2,5 führt zu den gleichen Fragen wie bei der… …Luftqualitätsrichtlinie; im Übrigen ist das Berechnungsverfahren mit Zweifeln behaftet. Ein Vergleich zwischen der Richtlinie über Industrieemissionen und den beiden… …zugeführt werden muss. A. Einleitung Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit aktuellen Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik und… …Richtlinie über Industrieemissionen 2 und die beabsichtige Änderung der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe 3 (im… …Folgenden, orientiert an der Abkürzung des englischsprachigen Begriffs „national emission ceilings“: NEC-Richtlinie). B. Luftqualitätsrichtlinie Der Inhalt… …der Luftqualitätsrichtlinie lässt sich wie folgt grob umreißen: Die Richtlinie fasst die Luftqualitätsrahmenrichtlinie 4 und ihre ersten drei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Genehmigungsrecht Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen… …Nachfolgeregelung im UGB Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für… …Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth § 18 Abs. 1 BImSchG schreibt das Erlöschen der Genehmigung vor, wenn von dieser… …längere Zeit kein Gebrauch gemacht wird, sei es, dass mit der Errichtung oder dem Betrieb nicht begonnen wird (Absatz 1 Nr. 1), sei es, dass eine in Betrieb… …genommene Anlage länger als 3 Jahre stillgelegt wurde (Absatz 1 Nr. 2). Hierdurch soll verhindert werden, dass mit der Errichtung bzw. dem Betrieb einer… …genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich die tatsächlichen… …Verhältnisse, die der Genehmigung zugrunde lagen, wesentlich verändert haben. § 18 Abs. 2 BImSchG regelt die Frage, wie sich die normative Beseitigung der… …Erlöschen der Genehmigung für den Fall angeordnet, dass von der erteilten Genehmigung längere Zeit kein Gebrauch gemacht wird. Neben der gesetzgeberischen… …Absicht, der Erteilung von Genehmigungen „auf Vorrat“ entgegen zu wirken 1 , soll hierdurch vor allem verhindert werden, dass mit der Errichtung oder dem… …Betrieb einer genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 116. Sitzung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) tagte am 16. und 17. September 2008 in Kiel. Neben… …Themen wie IMPEL-Netzwerk (IMPEL-Konferenz 2009 in Rumänien), Entsendung deutscher Experten ins europäische IVU-Büro oder der Lärmkartierung, um nur ein… …paar zu nennen, waren es vor allem drei Bereiche, die den Kernpunkt der Diskussion bildeten, nämlich die Möglichkeit der Fristverlängerung zur Einhaltung… …der Grenzwerte gemäß EU-Luftqualitäts-Richtlinie, das Akkreditierungswesen und das Problem von Formaldeyd-Emissionen aus Verbrennungsmotoranlagen zum… …Einsatz von Biogas. Bekanntlich ist es gemäß der EU-Luftqualitäts-Richtlinie, Art. 22, möglich, dass die Mitgliedstaaten eine Ausnahme zur verpflichtenden… …Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub PM 10 bis 11. 06. 2011 bzw. eine Verlängerung der Frist zur Einhaltung der Grenzwerte für NO 2 bis 2015 (dies gilt auch… …vorliegen. Die Mitgliedstaaten teilen der EU-Kommission die Gebiete mit, in denen nach ihrer Beurteilung die Voraussetzungen für die Fristverlängerung gegeben… …sind (Notifizierung). Sie sind nach Art. 22 auch verpflichtet, der Kommission alle relevanten Informationen zu übermitteln, die es der Kommission… …erlauben, zu beurteilen, ob die festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind. Falls die Kommission neun Monate nach Eingang der Notifizierung keine Einwände… …erhebt, gelten die Bedingungen zur Aufschiebung der Verpflichtung als erfüllt. Innerhalb der neun Monate kann die Kommission Einwände erheben und die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Europäischer Gerichtshof bejaht Anspruch auf Aufstellung eines Aktionsplans EuGH C-237/07 – Urteil des… …Gefahr der Überschreitung der Grenzwerte auf ein Minimum zu verringern und schrittweise zu einem Stand unterhalb dieser Werte zurückzukehren Die… …Gemeinschaftsrichtlinie über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität sieht vor, dass die Mitgliedstaaten Aktionspläne erstellen, in denen die Maßnahmen angegeben… …werden, die im Fall der Gefahr einer Überschreitung der Grenzwerte und/oder der Alarmschwellen kurzfristig zu ergreifen sind, um die Gefahr der… …Überschreitung zu verringern und deren Dauer zu beschränken. Der Kläger wohnt am Mittleren Ring in München in der Landshuter Allee, etwa 900 Meter nördlich von… …einer Luftgütemessstelle. Nach den Messergebnissen an dieser Messstelle wurde der Immissionsgrenzwert für Feinstaubpartikel in den Jahren 2005 und 2006… …, den Freistaat Bayern zur Aufstellung eines Aktionsplans zur Luftreinhaltung im Bereich der Landshuter Allee zu verpflichten, damit kurzfristig zu… …einzuhalten. Nachdem seine Klage in erster Instanz abgewiesen worden war, legte der Kläger Berufung beim Verwaltungsgerichthof ein. Dieser entschied, dass die… …Maßnahmen zur Gewährleistung der kurzfristigen Einhaltung der Immissionsgrenzwerte enthalte. Der Kläger und der Freistaat Bayern legten gegen dieses Urteil… …Revision zum Bundesverwaltungsgericht ein. Nach Auffassung dieses Gerichts kann der Kläger allein aus dem nationalen Recht keinen Anspruch auf Aufstellung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick – Stand: Oktober 2008
  

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Oktober 2008 Ab 2012: Emissionshandel auch für den Luftverkehr Alle… …beschlossen. 85 Prozent der Emissionshandelszertifikate werden kostenlos verteilt, 15 Prozent versteigert. Ziel ist es, die CO 2-Emissionen bis 2012 um drei und… …Zertifikate am Markt verkaufen. Es muss Zertifikate zukaufen, wenn eigene Minderungsmaßnahmen teurer würden. Die Einnahmen aus der Versteigerung der… …steigen die Treibhausgasemissionen stärker an als in jedem anderen Wirtschaftszweig der EU. Der Anstieg droht, unsere Fortschritte bei der Verringerung der… …will Schwerverkehr mit Umweltkosten belasten Für Spediteure rückt die Stunde der Kostenwahrheit ein wenig näher: Alle Verkehrsteilnehmer sollen für die… …von ihnen verursachten Umweltkosten zahlen. Die Lkw-Maut ist der Kern eines Maßnahmenpakets, mit dem die Kommission den Verkehrssektor in Richtung… …im Güterkraftverkehr und einen flüssigeren Straßenverkehr“, erklärte der neue EU- Verkehrskommissar Antonio Tajani. „Verspätungen, unnötige Emissionen… …Maßnahmen um die schnell wachsenden Lastwagenkolonnen auf europäischen Straßen. Zwischen 2010 und 2020 soll sich dort der Gütertransport noch einmal… …verdoppeln. Das Europäische Parlament hatte 2006 gefordert, in Euro und Cent auszurechnen, wie hoch die Kosten sind, die der Lkw-Verkehr verursacht, aber nicht… …bezahlt. Die Kommission hat nun Schätzungen vorgelegt und Berechnungsmodelle erarbeitet. Jetzt liegen auch Vorschläge auf dem Tisch, wie der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Portables Abgas-Analysegerät testo 350 – jetzt mit drahtloser Datenübertragung via „Long Range… …Industrial“ Bluetooth ® 2.0 Das portable Abgas-Analysegerät testo 350-S/-XL, mit großem Display zum schnellen und einfachen Ablesen der Messwerte, hat sich… …(Messort) groß ist, muss das Messgerät möglichst flexibel und einfach zu bedienen sein. Beim testo 350-S/-XL ist deshalb die Control-Unit, mit der die… …Messwerte anzeigt werden und mit der das Abgas-Analysegerät gesteuert wird, abnehmbar. Für die mühelose und vereinfachte Abgasmessung bietet das testo 350 die… …Abgasanalysegerät EUROLYZER ST von AFRISO-EURO-INDEX ist ab sofort auch mit NO/NOx-Messung lieferbar. Bereits bei der erfolgreichen Markteinführung während der ISH in… …Nürnberg im April 2008 überzeugte der EUROLYZER ST das Fachpublikum durch zahlreiche Innovationen wie z. B. TFT-Farbdisplay, farbige Menüführung, Bedienung… …nachträglich mit der NO/NO x-Messung ausstatten. Mit dieser zusätzlichen Funktion ist der neue EUROLYZER ST für zukünftige Messaufgaben und -anforderungen… …setzt AFRISO-EURO-INDEX auf dem Gebiet der tragbaren Abgasanalysegeräte wiederholt neue Maßstäbe. AFRISO-EURO-INDEX GmbH, Lindenstraße 20… …klimaschonende Antriebstechnologie jetzt dem breiten Markt zur Verfügung. Ent wickelt wurde der sogenannte GREENTEC-Flüssiggasmotor von der Firma Greencar aus… …Itzehoe. An der Entwicklung beteiligt waren die Fachhochschulen Heide und Flensburg. Umgesetzt wird die Technik von der BU Bücker & Essing GmbH in Lingen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Luftschadstoff- und Klimagasemissionen beim Anbau und bei der Nutzung von Biomasse

  Ergebnisse des Sondergutachtens des SRU „ Klimaschutz durch Biomasse“
  

  Dr. Elisabeth Schmid, Dr. Ulrike Doyle

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Klimaschutz durch Biomasse Luftschadstoff- und Klimagasemissionen beim Anbau und bei der Nutzung von Biomasse Ergebnisse des… …Sondergutachtens des SRU „Klimaschutz durch Biomasse“ Dr. Elisabeth Schmid, Dr. Ulrike Doyle 1. Einleitung Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) empfiehlt… …der Bundesregierung in seinem Sondergutachten „Klimaschutz durch Biomasse“, die staatliche Förderung für den Bioenergiesektor stärker auf den… …und Maisanbaumonokulturen und mit einer weiteren Intensivierung der Landwirtschaft zu rechnen. Zudem kann die Weiterverarbeitung und Nutzung von… …darauf hin, dass der Anbau und die Nutzung von Biomasse möglicherweise größere unerwünschte Umweltfolgen haben und dafür neue Rahmenbedingungen… …erforderlich würden [2]–[6]. Biomasse kann in der Wärme- sowie gekoppelten Wärme- und Stromerzeugung bis zu dreimal effizienter in Bezug auf die Reduktion von… …Treibhausgasen und wesentlich kostengünstiger eingesetzt werden, als bei der Erzeugung der derzeit genutzten Biokraftstoffe Biodiesel und Bioethanol… …(Biokraftstoffe der ersten Generation). Dies gilt insbesondere, wenn Kohle durch Biomasse ersetzt wird. Wärme und Strom sollten daher bei der Biomasseförderung… …Geschäftsstelle – Berlin Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) mahnt in seinem Sondergutachten „Klimaschutz durch Biomasse“ (2007) eine Kurskorrektur bei… …der Biomasseförderung an: Aus Sicht des Klimaschutzes sind Wärme und Strom aus Biomasse der Erzeugung von Biokraftstoffen vorzuziehen. Aber auch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Bakterien in der Außenluft – Vergleich von Messverfahren für die Immission

  Dr. Irene Tesseraux, Sandra Dezenter

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Bakterien in der Außenluft Bakterien in der Außenluft – Vergleich von Messverfahren für die Immission Dr. Irene Tesseraux… …anstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden- Württemberg, Karlsruhe Bakterien und Bestandteile von Bakterien kommen natürlicherweise in der Luft als… …Bioaerosole vor. Bestimmte Anlagen (Tierhaltung, Abfallverwertung etc.) können Bakterien emittieren und damit eine erhöhte Belastung der Luft im Umfeld bewirken… …. Wegen der möglichen gesundheitlichen Wirkungen gibt es daher Bemühungen die Messung von Bakterien in der Immission zu standardisieren. Da die Beurteilung… …der Belastung durch eine Anlage nur im Vergleich zur zeitgleichen Hintergrundkonzentration möglich ist, wurden hier verschiedene Verfahren zur… …Bestimmung der Bakterienkonzentration im Hinblick auf die Ermittlung der Hintergrundkonzentration verglichen. Aus diesen stichprobenhaften Untersuchungen mit… …verschiedenen Verfahren wird deutlich, dass die Bakterienkonzentrationen in der Hintergrundluft auf einem niedrigen Niveau schwanken und eine Abhängigkeit von der… …Jahreszeit, Lufttemperatur oder -feuchte kaum erkennbar ist. Eine verlässliche Bestimmung der Gesamt-Bakterienkonzentration im Hintergrund einer Anlage ist mit… …allen untersuchten Verfahren schwierig (Bestimmungsgrenzen), aber am ehesten mit der Impaktionsprobenahme zu erreichen. Die Messung von… …anlagenspezifischen Leitkeimen ist möglicherweise ein Ausweg aus dieser Problematik. 1. Einleitung Biologische Partikel (Bioaerosole) sind natürliche Bestandteile der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Langzeitentwicklung der Luftqualität in Baden-Württemberg seit 1985

  Dipl.-Umweltwiss. Sabina Drechsler, Dipl.-Ing. Katja Anke, Dipl.-Met. Dr. Jutta Holst, Dipl.-Met. Corinna Humpert-Zerulla

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Langzeit-Luftqualitätsindex Langzeitentwicklung der Luftqualität in Baden-Württemberg seit 1985 Dipl.-Umweltwiss. Sabina… …Luftverunreinigungen stellen ein Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt dar. Deshalb ist die kontinuierliche Überwachung und Kontrolle der Luftqualität… …notwendig. Sie ist Grundlage für die Bewertung der Immissionssituation und die Beurteilung der Wirkung von Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Dabei sind weniger… …Beratungsinstitut Gefahrstoffe GmbH (FoBiG) in Freiburg für das Land Baden-Württemberg einen Langzeit-LuftQualitätsindex (LaQx), der auf dem damaligen Stand des… …toxikologischen Wissens basiert [1]. Die Berechnung des LaQx erfolgte auf der Grundlage vorhandener Messdaten der letzten 20 Jahre. Hierzu wurden konsistente… …Datenreihen aus den Messungen des Luftmessnetzes Baden- Württembergs generiert. Der Darstellung des LaQx schließt sich eine Interpretation der Entwicklung der… …Luftqualität im Laufe der letzten zwanzig Jahre an. Anschließend wurde untersucht, ob die für die Berechnung des LaQx getroffenen Annahmen vor dem Hintergrund… …1980 und 1985 [2, 3]. Es folg ten 1996 die Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie und 1999 bis 2002 deren Tochterrichtlinien, welche die Grundlage der… …europäischen Luftreinhaltestrategie bilden [4, 5]. Diese wurden mit der 22. und der 33. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) in deutsches Recht umgesetzt… …für die Langzeitbetrachtung ausgewählt. 2. Berechnung des Langzeit-Luftqualitätsindex Der LaQx fasst die komponentenbezogene Einzelbewertung der…

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