Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Luftreinhalteplan für Hamburg ist fortzuschreiben

  …RECHT & NORMUNG Luftreinhalteplan für Hamburg ist fortzuschreiben Der Luftreinhalteplan für Hamburg muss zur Einhaltung des Grenzwerts für… …Plan. Das Oberverwaltungsgericht hat die Beklagte verurteilt, den Luftreinhalteplan unter Beachtung seiner Rechtsauffassung so fortzuschreiben, dass… …dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des NO 2-Grenzwerts enthält. Die Beklagte habe angesichts der im Luftreinhalteplan… …dessen Erwägungen zur Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten auf der Grundlage der dem Luftreinhalteplan zugrunde liegenden Prognose der Entwicklung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Luftreinhalteplan für Ludwigsburg ist fortzuschreiben

  …RECHT & NORMUNG Luftreinhalteplan für Ludwigsburg ist ­fortzuschreiben Der Luftreinhalteplan für Ludwigsburg muss zur Einhaltung des Grenzwerts für… …. Der Verwaltungsgerichtshof hat das Land verurteilt, den Luftreinhalteplan unter Beachtung seiner Rechtsauffassung so zu ändern, dass dieser die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Oberverwaltungsgericht Hamburg: Hamburg muss Luftreinhalteplan überarbeiten

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Oberverwaltungsgericht Hamburg: Hamburg muss Luftreinhalteplan überarbeiten Das Oberverwaltungsgericht hat mit im… …Dezember 2019 bekanntgegebenem Urteil (Az. 1 E 23/18) entschieden, dass der Luftreinhalteplan der Freien und Hansestadt Hamburg in der Fassung der 2… …. November 2014 (9 K 1280/13), mit dem die Stadt verpflichtet worden war, den seinerzeit gültigen Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die… …enthält. Zur Senkung der NO 2-Belastung sieht der Luftreinhalteplan verschiedene gesamtstädtisch angelegte Maßnahmenpakete und mehrere lokale… …Einzelmaßnahmen vor. Als lokale Einzelmaßnahme legt der Luftreinhalteplan u. a. eine Durchfahrtsbeschränkung für Pkw und Lkw mit Dieselantrieb mit Ausnahme von… …gültige Luftreinhalteplan geht für diese Straßen von einer Einhaltung der NO 2-­ Grenzwerte spätestens im Jahr 2025 aus. Das Gericht hat nunmehr entschieden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Oberverwaltungsgericht Schleswig muss erneut über den Luftreinhalteplan für Kiel entscheiden

  …RECHT & NORMUNG Oberverwaltungsgericht Schleswig muss erneut über den Luftreinhalteplan für Kiel entscheiden Es bedarf weiterer tatsächlicher… …Feststellungen um zu klären, ob der Luftreinhalteplan für Kiel zur Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO 2) erneut fortgeschrieben werden muss. Das… …Landes Schleswig-Holstein für die beigeladene Stadt Kiel. Zur schnellstmöglichen Senkung der NO 2-­Belastung sieht der Luftreinhalteplan auf einer ersten… …schnelle Einhaltung des NO 2-Grenzwerts nicht ausreichend. Das Oberverwaltungsgericht hat das Land verurteilt, den Luftreinhalteplan unter Beachtung seiner… …Frage sowie den darauf zielenden Beweisanträgen der Beigeladenen nachgehen müssen, ob das Gutachten die dem Luftreinhalteplan zugrunde liegende Prognose…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Luftreinhalteplan für die Stadt Köln muss überarbeitet werden

  …RECHT & NORMUNG Luftreinhalteplan für die Stadt Köln muss überarbeitet werden Das Oberverwaltungsgericht hat mit dem am 12. September verkündeten… …Urteil entschieden, dass der Luftreinhalteplan vom 1. April 2019 für die Stadt Köln rechtswidrig ist und das Land Nordrhein-Westfalen ihn deshalb… …fortschreiben muss. Nach derzeitigem Stand müssen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 5/V und älter in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden, um… …zuständige Bezirksregierung hat einen Luftreinhalteplan mit Wirkung ab 1. April 2019 aufgestellt, der verschiedene Maßnahmen enthält, um die Luftqualität in… …NORMUNG Jahr 2022 bzw. 2023 hinreichend sicher zu erwarten. Zur Begründung hat der Vorsitzende des 8. Senats heute ausgeführt: Der Luftreinhalteplan für die… …eingehalten werden wird. Fahrverbote müssen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls verhältnismäßig sein. In dem neuen Luftreinhalteplan muss das… …die Bezirksregierung Köln jenseits der vier genannten Straßen in einem neuen Luftreinhalteplan von Fahrverboten absieht, weil die Grenzwerte nach ihrer… …Prognose kurzfristig eingehalten werden, muss sie schon im Luftreinhalteplan für den Fall vorsorgen, dass die Prognose sich nicht bewahrheitet. Als Ausgleich… …für die mit einer Prognose stets verbundenen Unsicherheiten muss der fortzuschreibende Luftreinhalteplan vorsehen, dass die Entwicklung der… …Luftschadstoffwerte regelmäßig kontrolliert wird. Ferner muss der Luftreinhalteplan auf einer zweiten Stufe zusätzliche Maßnahmen wie etwa Fahrverbote an den davon noch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …gehen. Nach dem Grundsatzurteil ist das Land Umweltverbände können Luftreinhalteplan einklagen BVerwG 7 C 21.12 – Urteil vom 5. 9. 2013 Das… …. Der Luftreinhalteplan für die Stadt Darmstadt sieht für die Verminderung der Schadstoffkonzentration von Feinstaub und Stickoxiden verschiedene… …Land verpflichtet, den Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  BayVGH: Landeshauptstadt München muss Dieselfahrverbot ausweiten

  …Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die Landeshauptstadt München verurteilt, ihren Luftreinhalteplan fortzuschreiben und insbesondere ein Dieselfahrverbot einzuführen, das… …heutigem Urteil dazu, ihren Luftreinhalteplan erneut fortzuschreiben. Dabei hat die Beklagte v. a. zwei Straßenabschnitte in den Blick zu nehmen, an welchen… …zeitliche Verzögerung bereits im April per Stadtratsbeschuss angeordnet werden, weil eine solche Maßnahme schon als Stufe 2 im bestehenden Luftreinhalteplan… …würde laut Prognose grundsätzlich zu einer Einhaltung des Grenzwerts führen. Dafür müsste der Luftreinhalteplan neu aufgestellt und eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen aus der Rechtsprechung Luftreinhalteplan München: Freistaat Bayern bleibt in der Pflicht (Bayer. Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom… …, den für München geltenden Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der… …macht, dass Verkehrsverbote für Fahrzeuge mit Dieselmotor in Bezug auf aufzulistende Straßen(abschnitte) in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden… …Verkehrsverbote für Fahrzeuge mit Dieselmotor in Bezug auf aufzulistende Straßen(abschnitte) in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden, welche zeitlichen und… …in den Luftreinhalteplan, jedoch zur konkreten und zeitnahen Vorbereitung diesbezüglicher Maßnahmen. Gegen den Beschluss des BayVGH gibt es kein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Fahrverbot für Frankfurt am Main

  …antragsgemäß verpflichtet, bis zum 1. Februar 2019 den Luftreinhalteplan für die Stadt Frankfurt am Main unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Gerichts… …fortzuschreiben. Der derzeit gültige Luftreinhalteplan vom Herbst 2011 hat nach Auffassung der Kammer keine ausreichenden Maßnahmen zur Verbesserung der… …fortzuschreibenden Luftreinhalteplan hält. Angesichts der hohen Grenzwertüberschreitung im Stadtgebiet Frankfurt hat das Gericht die Einführung eines zonenbezogenen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen