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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach der Novelle 2024

  Alfred Scheidler

  …FACHBEITRAG ALFRED SCHEIDLER Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach der Novelle 2024 Dr. Alfred Scheidler ist Leitender… …Regierungsdirektor am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er Mitautor des Werks Feldhaus… …unter anderem – in seinem Art. 1 – Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und – in seinem Art. 4 – Änderungen der 9. BImSchV, die sich maßgeblich… …Erreichung der Klimaziele, die sich aus der Umsetzung des immissionsschutzrechtlichen Instrumentariums und aus den dynamisch angelegten Betreiberpflichten… …ergeben, effektiver zu nutzen. Im Wesentlichen geht es um eine Beschleunigung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren 1 . Wesentliche… …Änderungen erfuhren daher insb. die Vorschriften zum Genehmigungsverfahren in den §§ 10, 19 BImSchG und in der 9. BImSchV 2 . Die Novelle wird zum Anlass… …BImSchG) durchgeführt. Die Zuordnung zur richtigen Verfahrensart regelt § 2 der 4. BImSchV 3 in Verbindung mit deren Anhang 1. Einzelheiten zum… …Genehmigungsverfahren normiert die auf der Grundlage des § 10 Abs. 10 BImSchG erlassene 9. BImSchV. Diese enthält auch Vorschriften für das Verfahren bei UVP-pflichtigen… …Vorhaben (insb. § 1a, § 4 Abs. 1 Satz 3, § 4e der 9. BImSchV); diese sind gegenüber dem UVPG vorrangig (vgl. § 1 Abs. 4 UVPG). Welche Vorhaben UVP-pflichtig… …Satz 1 der 4. BImSchV genannten Anlagen zur Anwendung. Es sind dies Anlagen, die – im Vergleich zu den im vereinfachten Verfahren (§ 19 BImSchG) zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Die Bestimmung der Stickstoff-Depositionsrate mit Hilfe von epiphytischen Flechten

  Norbert J. Stapper, Jan-Peter Frahm, Isabelle Franzen-Reuter

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Stickstoff-Depositionsrate/Flechten Die Bestimmung der Stickstoff- Depositionsrate mit Hilfe von epiphytischen Flechten Norbert… …für Biodiversität der Pflanzen, Rheinische Friedrich- Wilhelms-Universität, Bonn Dr. Isabelle Franzen- Reuter Kommisssion Reinhaltung der Luft im VDI… …und DIN, Düsseldorf Wenn sich bei der Genehmigung von Anlagen Anhaltspunkte für das Vorliegen erheblicher Nachteile durch Schädigung empfindlicher… …Pflanzen und Ökosysteme auf Grund der Einwirkung von Ammoniak oder wegen Stickstoffdeposition ergeben, sieht die TA Luft in Nr. 4.8 die Einzelfallprüfung vor… …durchführbares biologisches Verfahren vorgeschlagen, bei dem baumbewohnende Flechten zur Abschätzung der Stickstoffdepositionsrate eingesetzt werden. Dabei wird… …die Erkenntnis genutzt, dass der Stickstoffgehalt der Blattflechte Parmelia sulcata mit der Höhe der lokalen Stickstoffdeposition korreliert. Über die… …Bestimmung der Stickstoffgehalte von P. sulcata lässt sich somit die jährliche Stickstoffdepositionsrate ermitteln. Ergänzend liefert eine Flechtenkartierung… …nach VDI 3957 Blatt 13 Aussagen zum Stickstoffeintrag. Auf Grundlage der Kartierungsdaten und des Stickstoffgehaltes in P. sulcata wurde für das… …durchaus 17 kg N/(ha*a) betragen. 1. Einleitung Die Belastung von Landökosystemen durch eutrophierende Einträge aus der Luft stellt nach wie vor eine… …bedeutende Gefährdung der biologischen Vielfalt in Deutschland dar [1]. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) sieht in Nr. 4.8 „Prüfung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung / Personalien

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Gartencenter in der Nachbarschaft eines Störfallbetriebs: Vorinstanz muss auf unionsrechtskonformer… …Grundlage neu entscheiden BVerwG 4 C 11.11 und 4 C 12.11 – Urteil vom 20. Dezember 2012 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass der… …Verwaltungsgerichtshof in Kassel (VGH) über die Zulässigkeit eines Gartencenters in der Nachbarschaft eines Störfallbetriebs in Darmstadt neu verhandeln und entscheiden… …muss. Das Bundesverwaltungsgericht hatte den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg zur Klärung mehrerer Fragen angerufen, die die… …Auslegung der Richtlinie 96/82/EG der Europäischen Union (sog. Seveso-II-Richtlinie) betreffen. Der EuGH hat hierauf mit Urteil vom 15. September 2011… …(Rechtssache C-53/10) geantwortet: Die in Art. 12 Abs. 1 der Richtlinie geregelte Verpflichtung der Mitgliedstaaten, langfristig dem Erfordernis eines… …Rechtsvorschriften entgegen, nach denen die Genehmigung zwingend zu erteilen ist, ohne dass die Risiken der Ansiedlung innerhalb der Abstandsgrenzen im Stadium der… …Planung oder der Genehmigungsentscheidung gebührend gewürdigt worden wären. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass den unionsrechtlichen… …Verwaltungsgerichtshof zurückverwiesen. Der Verwaltungsgerichtshof wird zunächst darüber zu befinden haben, welche Abstände im konkreten Fall unter Berücksichtigung aller… …störfallspezifischen (technisch-fachlichen) Faktoren angemessen sind und ob das beantragte Gartencenter innerhalb der so festgelegten Abstandsgrenzen liegt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Perspektiven der Immissionsüberwachung hinsichtlich Messtechnik, Zielgrößen und europäischer Leitlinien

  PD Dr. rer. nat. habil. T. A. J. Kuhlbusch, Dr. rer. nat. U. Quass, Dr.-Ing. Uta Sager, Tanja Leppik-Bork

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Luftqualitätsüberwachung AirMonTec Perspektiven der Immissionsüberwachung hinsichtlich Messtechnik, Zielgrößen und europäischer… …Duisburg Dr.-Ing. Uta Sager Institut für Energieund Umwelttechnik e.V. in Duisburg Tanja Leppik-Bork Science Support Centre der Universität Duisburg- Essen… …Im Rahmen des europäischen Forschungsprojektes AirMonTech wurde der aktuelle Stand bei der Überwachung von Immissionen erarbeitet. Dazu wurden die zur… …hinsichtlich ihrer Relevanz für die Umwelt und die Gesundheit der Bevölkerung. Die Ergebnisse der Datensammlung und -bewertung wurden und werden in der Datenbank… …Basis für zwanzig Empfehlungen zur zukünftigen Überwachung der Luftqualität. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf dem Bezug zwischen der Luftqualität… …und der Gesundheit der Bevölkerung. Das Hauptergebnis des Projektes ist eine Forschungsstrategie basierend auf sieben Forschungsprojekten, die der… …seit dem 19. Jahrhundert in Europa zu einer deutlichen Abnahme der Luftqualität besonders in Ballungsräumen und Industriezentren. Die Konsequenzen dieser… …Luftverschmutzung auf die Gesundheit der Bevölkerung wurden jedoch erst Mitte des vergangenen Jahrhunderts unter anderem durch die Smogkatastrophe in London von 1952… …Anstrengungen und Maßnahmen zur Luftreinhaltung auch heute noch notwendig sind und in der Gesamtbilanz positiv für den Standort Europa sind. Die Verbesserung der… …Luftqualität führt nicht nur zu positiven Effekten für die Umwelt, die Gesundheit der Bevölkerung und die Lebensqualität, sie zahlt sich letztendlich auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Luftqualität in Deutschland im Kontext der neuen europäischen Luftqualitätsrichtlinie

  Ute Dauert, Susan Kessinger

  …FACHBEITRAG UTE DAUERT, SUSAN KESSINGER Luftqualität in Deutschland im Kontext der neuen europäischen Luftqualitätsrichtlinie Ute Dauert leitet das… …Fachgebiet II 4.2 „Beurteilung der Luftqualität“ im Umweltbundesamt Susan Kessinger ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Fachgebiet II 4.2 „Beurteilung der… …alle Grenzwerte der europäischen Luftqualitätsrichtlinien eingehalten wurden. Entwarnung zu geben, wäre allerdings falsch, denn der wissenschaftliche… …Erkenntnisstand zur Wirkung von Luftschadstoffen auf Menschen und Umwelt, der den aktuell geltenden Luftqualitätsrichtlinien zugrunde liegt, ist zirka 20 Jahre alt… …. Mit der neuen Luftqualitätsrichtlinie werden nun neueste wissenschaftliche Erkenntnisse sowie bisherige Erfahrungen der Mitgliedstaaten bei der… …Durchführung der Richtlinien berücksichtigt. Die neuen Grenzwerte orientieren sich an den neuesten Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation und sind ab 2030… …Feinstaubbelastung voraussichtlich noch zu hoch sein. Trends der Luftschadstoffbelastung in Deutschland Die mittlere Luftschadstoffbelastung in Deutschland zeigt mit… …Ausnahme von Ozon für alle elf in Europa geregelten Entwicklung der NO 2-Jahresmi elwerte im Mi el über ausgewählte Messsta onen im jeweiligen… …Rückgang. Dieser ist das Ergebnis gezielter Luftreinhaltemaßnahmen auf Ebene der EU, des Bundes, der Länder und der Kommunen. Insbesondere mit der… …Abgasnachbehandlung, zum Beispiel durch Partikelfilter und schärfere Abgasnormen, konnte ein wesentlicher Beitrag zur Reduzierung der Emissionen aus dem Verkehrsbereich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Umsetzung des Standes der Lärmminderungstechnik - ein Erfahrungsbericht

  Dr. Arnold Erle

  …–– LÄRMSCHUTZ–– Stand der Lärmminderungstechnik Umsetzung des Standes der Lärmminderungstechnik – ein Erfahrungsbericht deutlich mehr beinhaltet, als… …Immissionsschutz; davon 4 Jahre als Teamleiter bei einer Unteren Immissionsschutzbehörde. Seit 2000 Lehrbeauftragter an der Hochschule – OWL Das Vorsorgeprinzip… …stellt einen sehr wesentlichen Grundgedanken des Immissionsschutzes dar. Mit der Umsetzung durch technische Anforderungen nach dem Stand der Technik sind… …praktische Umsetzung des Vorsorgegedankens erschweren. Der Autor stellt Beispiele aus der Arbeit der Unteren Immissionsschutzbehörden in NRW dar. Damit wird… …aufgezeigt, wo Fortschritte erzielt wurden und wie sich damit auch langjährige Konflikte durch die Umsetzung des Standes der Lärmminderungstechnik beseitigen… …lassen. Auf der anderen Seite wird aufgezeigt, welchen Probleme und Randbedingungen weitere Erfolge beim Lärmschutz erschweren. In technischer Hinsicht ist… …dabei die mangelnde Kennzeichnung der schalltechnischen Eigenschaften vieler Anlagen zu nennen. Daneben sind als erschwerende Randbedingungen die… …der Verpflichtung nach § 22 (1) Nr. 2 für die nach BImSchG nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen umstritten ist [3, 4], wurde sie in der Änderung des… …LImSchG NRW [5] vom 1992 1 verankert. Im Wortlaut fordert das LImSchG NRW dazu: § 3 Grundregel (3) Bei der Errichtung von Anlagen ist Vorsorge gegen… …schädliche Umwelteinwirkungen zu treffen. Der Stand der Technik ist einzuhalten, soweit dies im Einzelfall nicht einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordert…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Bestimmung der Ammoniakvorbelastung in einer viehstarken Region in Nordrhein-Westfalen

  Dr. Barbara Köllner, Dipl.-Met. Uwe Hartmann, Dr. Andrea Gärtner

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Ammoniakvorbelastung Bestimmung der Ammoniakvorbelastung in einer viehstarken Region in Nordrhein-Westfalen Dr. Barbara… …Landesumweltamt NRW 1. Einleitung Die im Rahmen der Anlagengenehmigung durch das Artikelgesetz (Gesetz zur Umsetzung der UVP Änderungsrichtlinie der IVU-RL und… …von der zuständigen Genehmigungsbehörde auf Grundlage der „Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft“ (TA Luft, 2002) zu prüfen… …. Dementsprechend gilt für Anlagen, die Ammoniak (NH3) emittieren, dass der „Schutz vor erheblichen Nachteilen, insbesondere der Schutz der Vegetation und von… …Ökosystemen durch die Einwirkung von Ammoniak“ (Nr. 4.4 in Verbindung mit der Nr. 4.8 bzw. Anhang 1 der TA Luft, 2002) zu gewährleisten ist. Bei diesen Anlagen… …handelt es sich im Wesentlichen um Tierhaltungsanlagen, für die im Rahmen von BImSchG- und unter Abwägung der Verhältnismäßigkeit auch in Baurechtsverfahren… …der Vegetationsschutz geprüft werden muss. Die TA Luft (2002) enthält keinen Immissionswert für Ammoniak. Sie sieht vor, im Rahmen der Sonderfallprüfung… …überschritten wird. Der Wert entspricht dem von der WHO bzw. UNECE (WHO, 2000) abgeleiteten und im gemeinsamen Runderlass des MURL und MWMTV v. 09. 04. 99… …Verfahrens enthält die TA Luft (2002) ein Abstandsdiagramm, das auf Ergebnissen von Ausbreitungsrechnungen beruht, wobei für die Festlegung der Abstände eine… …vor, mit Hilfe einer Ausbreitungsrechnung nach Anhang 3 nachzuweisen, dass an keinem maßgeblichen Beurteilungspunkt der Wert für die anlagenspezifische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Ringversuche als Instrument der Qualitätssicherung für akkreditierte und notifizierte Stellen

  Dr. Detlef Wagner

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Ringversuche Ringversuche als Instrument der Qualitätssicherung für akkreditierte und notifizierte Stellen Dr. Detlef Wagner Dr… …Bereich, die von privaten Stellen durchgeführt werden, unterliegen einer laufenden staatlichen Kontrolle der Qualität der Messergebnisse. Ringversuche sind… …dabei als wichtige Qualitätssicherungsinstrumente zur Überprüfung der Messverfahren in der Ermittlung von Emissionen im gesetzlich geregelten Bereich… …unverzichtbar. Die Ergebnisse von Ringversuchen liefern Aussagen zur Eignung der Messverfahren, zu deren richtiger Anwendung sowie erforderliche… …Verfahrenskenngrößen zur Bewertung der Messergebnisse. Von staatlichen Stellen werden Ringversuche für die Ermittlung von Emissionen und Immissionen angeboten, die… …und nationalen Normen und Richtlinien [1, 2, 3, 4] beschrieben. Die Einhaltung dieser Anforderungen wird durch fachliche Begutachtung der Stellen… …Ermittlungsergebnisse der zuständigen Aufsichtsbehörde vorgelegt und dort als Grundlage von Verwaltungshandlungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) [5]… …verwendet, haben diese eine erhebliche Bedeutung für die Beurteilung des Schutzes der Allgemeinheit vor schädlichen Umwelteinwirkungen sowie die Vorsorge… …der europäischen Dienstleistungsrichtlinie seit dem 17. 8. 2010 [6] bundesweit, d. h. es ist eine Notifizierung im Sitzland der Messstelle notwendig, um… …im gesamten Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland Ermittlungen im gesetzlich geregelten Bereich vornehmen zu dürfen. Im Hinblick auf die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe

  …NACHRICHTEN & PRESSE Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe Die Europäische Kommission hat… …zwei neue Verordnungen zur strengeren Kontrolle fluorierter Treibhausgase (F-Gase) und ozonabbauender Stoffe (ODS) vorgeschlagen. Der Erlass dieser… …Verordnungen wäre ein wichtiger Schritt hin zur Begrenzung des weltweiten Temperaturanstiegs im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris. Der F-Gas-Vorschlag… …zusammen könnten die Treibhausgasemissionen der EU bis 2050 um insgesamt 490 Mio. t (CO 2-Äquivalent) gesenkt werden. Zum Vergleich: Das ist etwas mehr als… …Verfügbarkeit klimafreundlicher Technologien wird uns dabei helfen, die langfristigen Klimaziele der EU zu erreichen, und Länder außerhalb Europas ermutigen, ihre… …Stoffe schädigen die Ozonschicht, die die Erde gegen die gefährliche ultraviolette Strahlung der Sonne 3·2022 Immissionsschutz 147 NACHRICHTEN & PRESSE… …geschaffen. Vorschlag für eine neue F-Gas-Verordnung Auf EU-Ebene entfallen derzeit 2,5 % der gesamten Treibhausgasemissionen auf F-Gase. Durch den… …Ehrgeizigere Ziele: Mit dem Vorschlag würde das Quotensystem für teilfluorierte Kohlenwasserstoffe (Ausstieg aus der Verwendung von HFKW) verschärft, wodurch die… …verboten werden. ➤ Bessere Durchsetzung und Umsetzung: Der Vorschlag würde es den Zoll- und Überwachungsbehörden erleichtern, Ein- und Ausfuhren zu… …werden. Die Zahl der Ingenieure in Europa, die für den Umgang mit klimafreundlichen Einrichtungen qualifiziert sind, würde zunehmen, da die Mitgliedstaaten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Schnellerfassung der Wirkung von Luftschadstoffen auf Pflanzen mit der Nahinfrarotspektroskopie (NIRS)

  Untersuchung Ammoniak exponierter Gräser und Kräuter
  

  Monika Nieren, Katharina Hoffmann, Martina Gäb, Sven van Ooyen, u.a.

  …LUFTREINHALTUNG Wirkungen auf Pflanzen mit NIRS Schnellerfassung der Wirkung von Luftschadstoffen auf Pflanzen mit der Nahinfrarotspektroskopie… …Expositionskammern Ammoniak-Konzentrationen zwischen 0 und 256 µg/m 3 ausgesetzt und anschließend mit der Nahinfrarotspektroskopie (NIRS) untersucht. Besonders im… …Spektralbereich zwischen 4000 und 6200 cm – 1 wurde ein deutlicher systematischer Zusammenhang zwischen den Reflexionsspektren und der Konzentration des… …einwirkenden Ammoniaks beobachtet, der auf Veränderungen der Gehaltsmuster pflanzlicher Stoffwechselprodukte zurückgeführt wird. Die erhaltenen NIR-Spektren… …zu quantifizieren. Gleichzeitig ist sie ein Schnellmessverfahren mit minimalem Aufwand. 1. Einleitung Der Themenkomplex Wirkung von Umweltschadstoffen… …auf Pflanzen ist ein seit geraumer Zeit von Forschungseinrichtungen wie auch der staatlichen Umweltüberwachung intensiv bearbeitetes Gebiet… …Ursachenforschung begleitet von der Entwicklung geeigneter Beurteilungsmethoden ein. Waldschäden werden heute in der Bundesrepublik Deutschland vom Bundesministerium… …Luftverunreinigungen in Beziehung gesetzt [1]. Weiterhin wurden und werden unter dem Wirkungsaspekt gezielt Experimente zur Simulation der Schadstoffbelastung von… …Beschreibung der Umweltqualität wurden Umweltmonitoringsysteme aufgebaut, die in Deutschland und Europa wesentliche Grundlagen für Landschaftsplanung, Forst-… …, und Wasserwirtschaft wie auch Gestaltung von Umwelt-Rechtsvorschriften liefern, u. a. seit Mitte der 90’er Jahre des vergangenen Jahrhunderts die…

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