Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Saubere Luft: Kommission fordert Polen auf, dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Luftqualität in Bezug auf PM10 nachzukommen

  …PM10 ­nachzukommen Die Kommission hat beschlossen, ein ergänzendes Aufforderungsschreiben an Polen (INFR(2008)2199) zu richten, weil das Land das Urteil… …des Gerichtshofs vom 22. Februar 2018 (C-336/16) über die Nichteinhaltung der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG in Bezug auf PM 10 nicht umgesetzt hat… …bestimmte Grenzwerte einzuhalten. Die Exposition gegenüber hohen PM 10-Werten hat negative gesundheitliche Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich… …(Kommission/Polen) fest, dass Polen gegen seine Verpflichtungen aus der Luftqualitätsrichtlinie verstoßen hat. Seit dem Urteil hat Polen einige Maßnahmen ergriffen… …tragen, richtet die Kommission gemäß Artikel 260 Absatz 2 AEUV ein ergänzendes Aufforderungsschreiben an Polen. Das Land hat nun zwei Monate Zeit, um sich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Genehmigungsverfahren beschleunigen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Genehmigungsverfahren beschleunigen Die Bundesregierung hat eine Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgelegt. Sie… …sieht auch darin Klima als Schutzgut vor, zudem beschleunigte Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Anlagen. Nach Bundestag hat auch der Bundesrat… …, können sukzessive bisherige Anlagen mit fossilen Energien auch zurückgefahren werden. Die Bundesregierung hat eine entsprechende Neuregelung entworfen. Der… …Bundestag hat am 6. Juni 2024 die ergänzte Neuregelung beschlossen. Mit der Neuregelung wird das „Klima“ als Schutzgut in das Bundes-Immissionsschutzgesetz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Umweltvereinigung kann gegen die Zulassung einer Abweichung von den Zielen eines Regionalplans klagen

  …Umweltvereinigung kann gerichtlich überprüfen lassen, ob eine Abweichung von Zielen des Regionalplans ­gegen umweltbezogene Rechtsvorschriften verstößt. Das hat das… …Zielabweichung im Umfang von 30 ha zu. Das Verwaltungsgericht wies die Klage als unzulässig ab. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Berufung zurückgewiesen. Die… …Rechtsbehelfsgesetz rechtsbehelfsfähige Entscheidung. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil aufgehoben und den Rechtsstreit an den Verwaltungsgerichtshof…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  BayVGH: Landeshauptstadt München muss Dieselfahrverbot ausweiten

  …RECHT & NORMUNG BayVGH: Landeshauptstadt München muss ­Dieselfahrverbot ausweiten Mit am 21. 03. 2024 verkündetem Urteil hat der Bayerische… …heutigem Urteil dazu, ihren Luftreinhalteplan erneut fortzuschreiben. Dabei hat die Beklagte v. a. zwei Straßenabschnitte in den Blick zu nehmen, an welchen… …; sie hat dabei aber laut Gericht Folgendes abzuwägen: (1) Eine Ausweitung des bestehenden zonalen Fahrverbots auf Euro 5/V-Fahrzeuge könnte ohne große…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von Windenergieanlagen

  …Genehmigungserteilung wesentlich geändert hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 12. 12. 2023 entschieden. Die Klägerin wendet sich gegen nachträgliche… …BNatSchG aus Gründen des Fledermausschutzes angeordnet hat. Die im Jahr 2006 erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung enthält keine… …vom 15. April bis zum 31. August eines Jahres. Das Oberverwaltungsgericht hat die dagegen gerichtete Klage abgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht hat… …einen Verstoß gegen § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG bejaht hat, weil durch den Betrieb der Windenergieanlagen das Tötungsund Verletzungsrisiko von Exemplaren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans für das Kraftwerk Datteln 4 muss erneut geprüft werden

  …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 07. 12. 2023 entschieden, dass das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan für das Kraftwerk Datteln 4 mit rechtlich… …nicht tragfähigen Erwägungen für unwirksam erklärt hat. Das Oberverwaltungsgericht ist zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Standortalternativenprüfung… …geeigneten Standorts auf dem Gebiet der Antragsgegnerin; sie trat im April 2014 in Kraft. Das Oberverwaltungsgericht hat den Bebauungsplan auf die… …Bundesverwaltungsgericht ist dem nicht gefolgt. Es hat die angefochtenen Urteile aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das… …Raumordnung; sie ist folglich bei der Abwägung zu berücksichtigen. Eine darauf bezogene Prüfung hat das Oberverwaltungsgericht nicht vorgenommen. Zu Unrecht hat…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Klage gegen Teilgenehmigung für SuedLink-Konverteranlage erfolglos

  …rechtmäßig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 25. 01. 2024 entschieden. Der Kläger, ein Umweltverband, rügt die sachliche Zuständigkeit der… …Teilgenehmigung binde faktisch die Behörde für spätere Zulassungsentscheidungen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen. Die Konverteranlage erfüllt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Klagen gegen den ersten Seeabschnitt der Gasversorgungsleitung von Rügen nach Lubmin erfolglos

  …Leipzig hat die Klagen von zwei Umweltvereinigungen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Bergamtes Stralsund für die Errichtung und den Betrieb der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Luftverschmutzung und Sterblichkeit: Globale Studie zeigt anhaltende Gesundheitsrisiken trotz sinkender Schadstoffwerte

  …hat für 380 Städte untersucht, wie sich zwischen 1995 und 2016 die Auswirkungen von Luftverschmutzung auf die Sterblichkeit verändert haben. Das… …ausgehende Gesundheitsrisiko hat sich jedoch kaum geändert. Die Studie ist im Journal „The Lancet Planetary Health“ erschienen. Für ihre Untersuchung haben die… …Gesundheit besser zu verstehen. „Die enorme Datenmenge des Netzwerks hat es uns ermöglicht, die gesundheitlichen Auswirkungen der Luftverschmutzung auf… …Helmholtz Munich und Erstautor der Studie. Laut der Studie hat sich das Sterberisiko im betrachteten Zeitraum nicht signifikant verändert – trotz verringerter… …hat.“ Darüber hinaus zeigt die Studie Unterschiede in den Auswirkungen je nach geographischer Region und bei der Analyse des gleichzeitigen Einflusses…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Klagen der DUH und des BUND auf Sofortprogramm für die Sektoren Gebäude und Verkehr erfolgreich

  …Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des BUND stattgegeben und die Bundesregierung verurteilt, ein Sofortprogramm nach § 8… …2030 sicherstellt. Das Umweltbundesamt hat für die Sektoren Verkehr und Gebäude für die Jahre 2021 und 2022 Überschreitungen der zulässigen… …Jahresemissionsmengen festgestellt. Bei einer Überschreitung der zulässigen Jahresemissionsmenge für einen Sektor hat nach § 8 Klimaschutzgesetz zunächst das zuständige… …sicherstellt. Die Bundesregierung hat dann über die zu ergreifenden Maßnahmen im betroffenen Sektor oder in anderen Sektoren oder über sektorübergreifende… …Klimaschutzprogramm 2023. Der 11. Senat hat festgestellt, dass die Bundesregierung aufgrund der festgestellten Überschreitungen an zulässigen Treibhausgas-Emissionen in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen