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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Kontrollwerte für thermische Verfahren der Abfallbehandlung

  Dr. Andrea Versteyl

  …Rechtsprechung und möglicherweise bald auch der Verordnungsgeber hingegen selbst ohne Mitwirkung des Antragstellers zu. Das Konzept der Kontrollwerte ist ein… …Instrument der effektiven Überwachung der Anlage wie auch eine Möglichkeit der Akzeptanz stei gerung. Es bietet jedoch keine Grundlage zur Definition eines… …. 6. 2007 wurde abgelehnt. Auch das Bundesumweltministerium plant weder in dieser noch in der nächsten Legislaturperiode eine Absenkung der… …bundeseinheitlich festzulegen. Gleichzeitig soll mit dem Instrument auch der Reduzierung von Anlagenstandards bzw. Wettbewerbsvorteilen beim Ersatz von… …. Dies ergibt sich auch daraus, dass die Überschreitung öffentlich-rechtlich zur Sanierung bzw. Nachrüstung der Abgasreinigung führen soll. Damit aber… …liegt auch eine strafrechtliche Missbilligung nicht mehr fern. Im Ergebnis geht es bei diesem Verständnis von Kontrollwerten nicht mehr um ein Instrument… …Anlage, sondern auch die Abfallteilströme festgesetzt werden können, ist bei der Festlegung der maximalen Schadstoffgehalte je nach Monoverbren-… …einzelnen Anlieferung und nicht erst nach Mischung im Bunker ein gehal ten werden. Dies kann auch Festlegungen im Hinblick auf den prozentu alen Anteil von… …Ersatzbrennstoffherstellers wird in aller Regel auch in den Lieferverträgen eine Deklarationsanalyse mit dem Brennstofflieferanten verein bart. Schon im Hinblick auf dessen… …, dass für den angelieferten Ersatzbrennstoff eine Deklarationsanalyse vorliegt und der angelieferte Ersatzbrennstoff dieser auch entspricht. Schließlich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Schneller Anstieg von Stickoxiden vergrößert Herzinfarktrisiko

  …Universitätsklinikums Jena jetzt nach, dass sich das kurzfristige Risiko für einen Herzinfarkt auch erhöht, wenn der Stickoxidgehalt in der Umgebungsluft innerhalb von 24… …einen Herzinfarkt auch erhöht, wenn der Stickoxidgehalt in der Umgebungsluft innerhalb von 24 Stunden rasch ansteigt. Dynamische Anstiege der… …Medizinstatistiker aus Jena nach, dass auch der schnelle Anstieg des Stickoxidanteils in der Luft Auswirkungen auf die Gesundheit haben kann. Dazu betrachteten die… …Anstiege der Stickoxidkonzentrationen treten auch in einer vermeintlich sauberen Stadt wie Jena etwa 30-mal pro Jahr auf. Verantwortlich hierfür ist… …Menschen kurz oder langzeitig hohen Stickoxidkonzentrationen in der Umgebungsluft ausgesetzt sind, sondern auch, wenn der Stickoxidgehalt schnell ansteigt… …. Auf diese Weise könnten sich Stickoxide auch in vergleichsweise ‚sauberer‘ Luft schädlich auswirken. Wegen der klinischen Relevanz unserer Ergebnisse…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Luftreinhalteplanung in München

  Dr. Richard Schlachta, Werner Bründl

  …85 92 99 85 81 Wie in vielen anderen europäischen Städten bestehen auch in München an stark verkehrlich belasteten Straßen Probleme mit der Einhaltung… …nicht zugestimmt. Das europäische Problem der Nichteinhaltung der Immissionsgrenzwerte insbesondere für Stickstoffdioxid hat auch die Europäische… …Kommission erkannt und thematisiert dies u.a. auch im aktuellen Entwurf des 7. EU-Umweltaktionsprogramms und auch bei der Über arbeitung der Thematischen… …Toleranzmarge von 60 g/m 3 ). Die Antragsstellung erfolgte auf Empfehlung der EU- Kommission dennoch auch für Überschreitungsfälle mit NO 2-Jahresmit tel werten… …> 60 g/m 3 , d. h. auch für die Fälle, bei denen das in der Luftqualitätsrichtlinie festgelegte Übergangskriterium nicht erfüllt werden kann. Die… …im Bereich der Donnersbergerbrücke zwischen 2005 und 2009 verglichen. Die Ergebnisse zeigen, dass neben der Eröffnung der A 99 West im Jahr 2006 auch… …Kohle, die vorrangig zur Beheizung des Aufstellraumes verwendet werden. Auch feststoffbefeuerte Herde mit oder ohne indirekt beheizte Backvorrichtung… …. Wie Untersuchungen für Berlin gezeigt haben [7], wirkt sich die Einführung einer Umweltzone auch auf das übrige Stadtgebiet aus. Damit ist auch eine… …Stickstoffoxiden NO x. Auch durch die 3. Stufe wird eine Verbesserung bei der Summe der Emissionen über die betrachteten Straßenabschnitte im Vergleich zu den… …zu 2,3 % (1,7 g/m 3 ). Die unter 1. aufgezeigte Entwicklung der Feinstaubbelastung ist u. a. auch auf die Einführung der Umweltzone zurückzuführen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Corona-Lockdown: Luftqualität am Ort resultiert immer aus der Kombination von Emissionen, chemischen Prozessen und Schadstoff-Transport

  Hartmut Herrmann, Alfred Wiedensohler, Dominik van Pinxteren, Ulla Wandinger, u.a.

  …Auswirkungen verminderter Emissionen von Luftschadstoffen während des Lockdowns daraufhin zu untersuchen, ob sich auch die Luftqualität in dieser Zeit… …Diskussionen haben sich nicht nur Lobbyverbände und politische Parteien beteiligt, sondern auch selbsternannte Experten. ( 1 2 3 4 5 6 7 ) Das Leibniz-Institut… …Anteil an der Emission dieser Luftschadstoffe sowohl über Abgase als direkte Motoremissionen als auch über Nicht-Motoremissionen wie Partikeln aus Brems-… …verbessert, weil sich verschiedene Effekte überlagert haben: Einerseits nahmen manche, jedoch nicht alle, Emissionen vor Ort durch den Lockdown ab (siehe auch… …. Ergebnis: Die lokale Reduktion der Emissionen wurde ausgeglichen oder sogar überkompensiert. Ferntransport kann sowohl zu höheren, aber auch zu niedrigeren… …Belastungen vor Ort führen. Ein Einfluss mariner oder arktischer, also sauberer Luftmassen kann die regionale Luftverschmutzung auch absenken. Es ist zu… …Deutschlands bei der Luftreinhaltung und der Atmosphärenforschung insgesamt hat nicht nur einem international renommierten Wissenschaftszweig, sondern auch einen… …wissenschaftlich belegt die Ursachen für erhöhte oder auch reduzierte lokale Luftverschmutzung festzustellen. Die Untersuchungen sind eingebunden in eine Studie zu… …für Menschen mit Vorerkrankungen gefährlich werden. Luftschadstoffe können nicht nur zu einem vorzeitigen Tod führen (Mortalität), sondern auch… …, nationaler und internationaler Ebene notwendig, um den vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung nicht nur aufrecht zu erhalten, sondern auch weiter zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Naturschutz- und artenschutzrechtliche Voraussetzungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Dr. Alfred Scheidler

  …Bauvorhaben haben sich vor allem aufgrund europarechtlicher Bestimmungen in den letzten Jahren immer mehr verschärft. Dies kommt gerade auch im… …immissionsschutzrechtlicher Vorgaben (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) auch, dass „andere öffentlich-rechtliche Vorschriften“ nicht entgegen stehen (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG)… …Genehmigungsvoraussetzungen in der Regel nicht mehr 2 . Zum Prüfungsumfang gehören aber insbesondere auch Bauordnungsrecht, Denkmalschutzrecht, Wasserrecht, Bodenschutzrecht… …, Abfallrecht, Waldrecht sowie Naturschutzrecht einschließlich des Artenschutzrechts. Vor allem naturschutzund artenschutzrechtliche Vorgaben haben – gerade auch… …. 2006, NVwZ 2006, 319; EuGH, 13. 1. 2005, NVwZ 2005, 311; EuGH, 7. 9. 2004, NuR 2004, 788; EuGH, 20. 10. 2005, NuR 2006, 494; siehe auch den Überblick bei… …werden. Es zielt nicht auf die Vermeidung des Eingriffs, sondern der mit ihm verbundenen nachteiligen Folgen 11 . Das Vermeidungsgebot zwingt auch nicht… …aktuellen Zustand eines Lebensraumes, sondern auch künftige naturräumliche Entwicklungen. Dies gilt aber nur insoweit, als deren Eintritt tatsächlich zu… …Eingriffsort qualitativ so beschaffen sein, dass er auch den typischen Lebensraum oder „alltäglichen Aktionsradius“ der geförderten Population umfasst 18 . Als… …Kompensationsmaßnahmen kommen auch der Abbau oder Rückbau das Landschaftsbild störender baulicher Anlagen an anderer Stelle in Betracht, sofern dies eine… …landschaftsgerechte Neugestaltung des Landschaftsraums bewirken kann 19 . Denkbar ist auch die Neuschaffung von Biotopen unter Aufgabe der intensiven Nutzung der dafür…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Die Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …ebenso bedeutsam wie die Verpflichtung selbst. Neben einer behördlichen Überwachung setzt das BImSchG insofern auch auf eine Eigenüberwachung durch den… …Anlagenbetreiber zu tragen hat, normiert aber auch Ausnahmen hiervon. I. Einleitung und Überblick Für die effektive Durchsetzung der materiellen… …Emissionen der Betrieb einer Anlage verursacht, kann auch beurteilt werden, ob gegen immissionsschutzrechtliche Anforderungen verstoßen wird und ob bzw. in… …Voraussetzungen eine Ausnahme für Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen vor. § 30 Satz 2 BImSchG ist auch ein – auf den ersten 1 Vgl. Hansmann, in… …. 19. 2. 2009 – 22 BV 08.1164 (juris Rn. 19); vgl. auch BVerwG, Urt. v. 13. 2. 1997, NVwZ 1997, 998 (999); siehe auch Kloepfer, Umweltschutzrecht (2008)… …genehmigungsbedürftigen (und im Rahmen des § 26 BImSchG auch einer nicht genehmigungsbedürftigen) Anlage Emissionsund Immissionsmessungen durch eine der von der zuständigen… …Gefahrenverdacht möglich sind, dafür aber auch nicht genehmigungsbedürftige Anlagen betreffen können (§ 26 Satz 1 BImSchG), und Messungen bei genehmigungsbedürftigen… …, Messanordnungen bereits während der Errichtungsphase zu treffen 8 , wobei zum Teil vertreten wird, dass sie auch als Nebenbestimmung in den Genehmigungsbescheid mit… …, Urt. v. 26. 5. 1977, GewArch 1977, 310 (311). 9 VG Trier, Urt. v. 4. 3. 2009 – 5 K 759/08.TR (juris Rn. 29); so auch Jarass (Fn. 2), § 28 BImSchG, Rn. 4… …; vgl. auch OVG Münster, Urt. v. 3. 9. 2007, AUR 2008, 116; insoweit a. A. Feldhaus (Fn. 5), vor §§ 26 bis 31 BImSchG, Anm. 9; Dolde/Vetter, NVwZ 1995…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  WEA und RED III: ein Vorbild für alle größeren BImSchG-Anlagen

  Walter Frenz

  …dies ein Vorbild auch für andere Projekte? I. Bisherige Problematik Der Ausbau der Windenergie stieß immer wieder auf das Problem artenschutzrechtlicher… …nahezu einhelliger Auffassung diverse Widersprüche zum Unionsrecht ergeben. 3 Diese Widersprüche konnten auch durch den neuen § 6 WindBG nicht vollständig… …Abweichungen von Art. 5 VogelschutzRL, wie es Art. 9 VogelschutzRL verlangt). 4 Auf diese Richtlinie verweist auch Art. 6 EU-NotfallVO: Danach stellt die… …Ausbau muss dann aber auch tatsächlich vorankommen. Die Kommission erhält und begleitet aber die nationalen Energie- und Klimapläne, sodass sie eine… …Solidaritätsklausel des Art. 2 Abs. 2 EU-„Klimagesetz“, nach der „starke Schultern“ auch schwerere Lasten zu tragen haben; gerade im Energiebereich wurde dieser Klausel… …sie fragt sich, ob sie nicht auch auf andere Fälle als Windkraftanlagen zu übertragen sind, und zwar spezifisch für das Immissionsschutzrecht, so wenn… …absichtlichen Tötens und Störens von Vögeln verlangt. Gerade der Artenschutz wird also nicht etwa ausgeblendet, auch wenn er schon wegen der Vorauswahl der… …und damit doppelt so lange dauern – wenn auch immer noch eine starke Reduktion, ausgehend von den aktuellen deutschen Genehmigungszeiten. Dabei sind… …Zuschnitts auch vor allem in bestimmten vorgeprüften Gebieten Platz haben können und sollen. Der grobe Rahmen steht damit, ohne dass aber eine konkrete… …zusätzlich gewährt werden – mehr aber auch nicht. Damit schafft RED III für WEA ein Pilotmodell, das insbesondere dem zur Einhaltung der EU-Klimaziele…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Anforderungen an Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen nach § 38 BImSchG

  Eine Betrachtung in Zeiten des Dieselskandals
  

  Alfred Scheidler

  …führte nicht nur zu lebhaften Diskussionen um Dieselfahrverbote, sondern zwingt auch dazu, sich mit Anforderungen an die Beschaffenheit und den Betrieb von… …zum einen das Straßenverkehrsrecht mit Vorschriften zur Kfz-Zulassung, darüber hinaus aber auch das Immissionsschutzrecht, namentlich die relativ wenig… …Fahrzeugen stellt. § 38 BImSchG bezweckt dabei nicht nur den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, sondern dient auch der situationsunabhängigen… …, DAR 2018, 642 = juris Rn. 33. 11 VG Koblenz, Urt. v. 3. 10. 1975 – 7 K 81/75, juris; Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 5), § 38 Rn. 8; siehe auch Begründung… …allem durch die auf § 6 StVG gestützten §§ 47 und 49 StVZO in das deutsche Recht umgesetzt. An dieser geringen praktischen Bedeutung hat auch der Diesel-… …solche Anordnungen sind vielmehr vor allem die Vorschriften des Fahrzeugzulassungsrechts einschlägig (siehe insb. § 5 FZV 17 ), so auch für die Problematik… …des Erlöschens der Betriebserlaubnis 18 . Zudem statuieren europarechtliche Vorschriften Vorgaben für Motorsteuerung und Abgasbehandlung, dies auch im… …Hinblick auf die jeweilige Typgenehmigung 19 . Trotzdem kommt hier aber auch § 38 BImSchG eine gewisse Bedeutung zu, denn bei der Typenzulassung haben die… …Kraftfahrt-Bundesamt auch als Rechtsgrundlage dafür herangezogen, gegenüber Volkswagen eine Rückrufaktion wegen manipulierter Abgaswerte von Dieselfahrzeugen anzuordnen… …; LG Kiel, Urt. v. 18. 1. 2019 – 12 O 272/18, juris Rn. 37 ff.; siehe auch Heese, NJW 2019, 257; Legner, VuR 2018, 251; Steenbuck, MDR 2016, 185. 17…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Besteht bei der umweltgerechten Nutztierhaltung ein Zielkonflikt zwischen Immissions- und Tierschutz?

  Dipl.-Oectroph. Sandra Chung

  …Kompromiss zwischen Immissionsschutz und Tierschutz zu schließen, denn in einigen Fällen stimmen die Meinungen auch überein. Andererseits müssen auch äußere… …Faktoren beachtet werden; zum Beispiel tragen der Transport von Futtermitteln und der Import von Fleischwaren aus dem Ausland auch erheblich zur… …Immissionsschutz als auch der Tierschutz letztendlich nur profitieren kann. 1. Einleitung Die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen sind Boden, Luft und Wasser… …Menschen. Zusätzlich zu den Luftschadstoffen aus industriellen Quellen und dem Verkehr kommt auch den durch landwirtschaftliche Aktivitäten verursachten… …, insbesondere aus der Rinderhaltung und Lachgas aus dem Pflanzenbau, immer weiter an. Es kommt auch zu einer Nitratanreicherung im Wasser. Der Mensch wird durch… …, erhielten daher den Wert 1, aber auch „emissionsfördernd“, also zusätzlich den Wert 2. Es bestehen keine „Minderungsmaßnahmen für Ammoniakemissionen“ bei… …auch Abb. 1). Beispiel: Bei der Bodenhaltung von Masthähnchen im geschlossenen Stall haben die Ammoniakemissionen einen Wert von 8; die des Geruchs haben… …Nährstoffeinträge von Stickstoff und Phoshor im Boden Ges: Gesamtsumme -gesundheit erstellt. Auch diese wurde in Zahlen ausgedrückt. Einmal sind die Erkrankungen, die… …Haltungsform eingeschränkt und/ oder stark eingeschränkt waren. Auch diese Zahlen wurden zusammengefasst. In einer neuen Tabelle wurden dann die jeweiligen… …Stall befindet sich eine direkte Kotabfuhr zum Güllebehälter. Auch hier werden mindestens zweimal am Tag die Tiere und die Technik kontrolliert. Nach der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht

  …Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht Mit dem Gesetzentwurf soll das Genehmigungsverfahren immissionsschutzrechtlicher Anlagen, insbesondere auch von… …Verlängerung der Genehmigungsfristen durch die Behörde nicht mehr unbeschränkt möglich sein. Daneben werden vor allem auch das Repowering erleichtert und die… …Verordnungen auch Regelungen zum Schutz des Klimas enthalten können. Dies bringt Rechtssicherheit. Daneben dient das Vorhaben der Umsetzung einzelner Vorgaben…

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