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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aus der LAI / Personalien

  …Aus der Aus der LAI/Personalien Die 119. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 3. und 4. März 2010 in Duisburg… …für die seit vielen Jahren geleistete Arbeit in den verdienten Ruhestand verabschiedet. Die Themen waren wie immer vielfältig. Wichtig waren u. a. die… …Berichte über die Aktivitäten der EU und des Bundes. So wurde die EG-Reifengeräuschrichtlinie revidiert und als Verordnung über die Typgenehmigung von… …Sicherheit erlassen. In Ergänzung dazu wurde auch eine Verordnung über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere wesentliche… …Parameter erlassen. Um die Geräusch anfor derungen an Kraftfahrzeuge im Rahmen der Typprüfung wirksamer zu gestalten, wird zur Zeit die Regelung Nr. 51 bei… …der UNECE überarbeitet. Auch weitere Richtlinien oder Regelungen der EU, die sich mit Geräuschen befassen, sind in Arbeit. So beabsichtigt die… …Kommission z. B., im Juni 2010 einen Vorschlag für die Überarbeitung der Outdoorrichtlinie (Geräuschemissionen von Geräten und Maschinen) vorzulegen. Was die… …wie vor ist Deutschland der Ansicht, dass der Entwurf die ursprüngliche Zielsetzung, nämlich die Stärkung der besten verfügbaren Technik, nicht erreicht… …, und wird versuchen, die deutschen Positio nen im weiteren Verfahren, möglicherweise mit Hilfe des EP, durchzusetzen. Mit der Verabschiedung der… …Richtlinie ist nicht vor Herbst 2010 zu rechnen. Die EU-Kommission ist derzeit auch mit Vorarbeiten für einen europäischen Rechtsrahmen für einen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Null-Schadstoff: Ziele für 2030 sind in Reichweite, erfordern aber stärkere Maßnahmen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Null-Schadstoff: Ziele für 2030 sind in Reichweite, erfordern aber stärkere Maßnahmen Die Europäische Kommission veröffentlichte… …Boden festgelegt werden. Aus dem Bericht der Kommission und dem Bewertungsbericht zur Überwachung der Europäischen Umweltagentur geht hervor, dass die… …oder dem Aufkommen von Siedlungsabfällen gibt es jedoch nach wie vor Probleme. Die Ergebnisse zeigen, dass insgesamt viel stärkere Maßnahmen erforderlich… …sind, wenn die EU die Null- Schadstoff-Ziele für 2030 erreichen will, d. h., es müssen neue Rechtsvorschriften zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung… …verabschiedet und bestehende Rechtsvorschriften besser umgesetzt werden. Die Fortschritte in Bezug auf die sechs Null- Schadstoff-Ziele sind unterschiedlich. Die… …erzielt. Andererseits sind die insgesamt hohen Quoten bei der Einhaltung der EU-Standards für die Trinkwasser- und Badegewässerverschmutzung (> 99 % bzw. >… …93 %) ermutigend. Bis 2030 können die meisten Ziele erreicht werden, wenn zusätzliche Anstrengungen unternommen werden. Die Umweltverschmutzung ist… …zurückzuführen. Das liegt vor allem an der Luftverschmutzung, aber auch an der Belastung durch Lärm und Chemikalien, die wahrscheinlich unterschätzt wird. Durch… …die Umweltverschmutzung wird zudem die biologische Vielfalt geschädigt. Es gibt erhebliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten, wobei die Zahl der… …vorzeitigen Todesfälle im Nordeuropa bei 5 – 6 % und in Süd- und Osteuropa bei 12 – 14 % liegt. Die Kommission hat nun alle 33 der im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Etablierung von Messverfahren zu Immissionsmessungen ultrafeiner Partikel (UFP) im Luftmessnetz Baden-Württemberg

  Harald Creutznacher, Lukas Baron, Alexandra Brennfleck

  …Mitarbeiterin im Labor für Luftmessungen bei der Landesanstalt für Umwelt Baden-­ Württemberg Für die Messung von ultrafeinen Partikeln (<100 nm) ­stehen viele… …verschiedene Geräte zur Verfügung. Die Messgeräte reichen von Mobilitätspartikelgrößenspektrometern (MPSS – Mobility particle size spectrometers: früher SMPS –… …Elektrometerstufen. Die Preisspanne ist groß, die günstigsten Geräte sind die Handmessgeräte. In der vorliegenden Arbeit werden die Partikelmessgeräte U-SMPS 2100X (Fa… …und drei Standorten im städtischen Hintergrund in Baden-Württemberg durchgeführt. Die Ergebnisse der Untersuchungen zeigen, dass alle Geräte, trotz der… …unterschiedlichen Messprinzipien nur geringe Abweichungen bei den im Messzeitraum ermittelten Partikelanzahlkonzentrationen aufweisen. Darüber hinaus zeigen die… …Ergebnisse die starken räumlichen Schwankungen der Partikelanzahl an den verschiedenen Standorten am Tag und in der Nacht. Diese Ergebnisse sind mit Daten aus… …, chemischer Zusammensetzung, Größe und Form vor und sind hoch komplexe und dynamische Gemische. Obwohl die Partikelanzahlkonzentration häufig von ultrafeinen… …, welche als Online-Messverfahren die gravimetrische Feinstaubmessung ergänzen, berücksichtigen diesen Partikelgrößenbereich nicht. Es ist bereits bekannt… …, dass ultrafeine Partikel eine wichtige Rolle in Bezug auf die menschliche Gesundheit spielen. Dennoch sind ihre Auswirkungen bisher noch nicht… …für Immissionsgrenzwerte gibt. Ultrafeine Partikel rücken daher immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit und die Fragestellungen zu Messsystemen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Europäischer Grüner Deal: Kommission schlägt Null-Emissionsziel für neue Stadtbusse bis 2030 und 90% weniger Emissionen für neue Lkw bis 2040 vor

  …neue Lkw bis 2040 vor Die Europäische Kommission hat ehrgeizige CO 2-Emissionsziele für neue schwere Nutzfahrzeuge vorgeschlagen, die ab 2030 gelten… …sollen. Die Ziele werden dazu beitragen, die CO 2-Emissionen aus dem Verkehrssektor zu verringern, denn auf Lastkraftwagen, Stadtbusse und Reisebusse… …beitragen. Die Kommission schlägt eine schrittweise Einführung strengerer CO 2-Emissionsnormen gegenüber dem Stand von 2019 mit zertifizierten CO 2-Emissionen… …Emissionen ab 2040. Um die schnellere Einführung emissionsfreier Busse in Städten zu fördern, schlägt die Kommission außerdem vor, alle neuen Stadtbusse ab… …2030 emissionsfrei zu machen. Im Einklang mit dem europäischen Grünen Deal und den Zielen von REPowerEU wird sich dieser Vorschlag auch positiv auf die… …Energiewende auswirken, weil die Nachfrage nach importierten fossilen Brennstoffen gesenkt und im Verkehrssektor der EU mehr Energie eingespart und effizienter… …genutzt wird. Von dem Vorschlag werden die europäischen Verkehrsunternehmen und -nutzer profitieren, indem die Kraftstoffkosten und die Gesamtbetriebskosten… …gesenkt werden. Außerdem wird der Vorschlag dafür sorgen, dass mehr energieeffizientere Fahrzeuge eingesetzt werden. Er wird auch die Luftqualität… …insbesondere in Städten verbessern ebenso wie die Gesundheit der Europäerinnen und Europäer. Darüber hinaus ist dies ein Schlüsselsektor zur Unterstützung der… …europäischen Cleantech-Industrie und zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Die EU ist Marktführer bei der Herstellung von Lkw und Bussen, und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zum Umgang mit Geruchsimmissionen

  Dr. Katharina Mohr

  …Vorhabens dagegen vor, wenn sie befürchten, zukünftig von Geruchseinwirkungen durch die neue Anlage betroffen zu werden. Umgekehrt wehren sich auch Betreiber… …von Anlagen dagegen, durch die Ansiedelung einer „schutzwürdigen Nutzung“, wie zum Beispiel einer Wohnbebauung, in ihrer Tätigkeit eingeschränkt zu… …werden. Viele Streitigkeiten landen vor den Verwaltungsgerichten, wie die Fülle an gerichtlichen Entscheidungen der letzten Jahre zu dieser Problematik… …seit einigen Jahren auf die Geruchsimmissions- Richtlinie zurück. Die Etablierung dieser Orientierungshilfe hat die Entscheidungsfindung erleichtert. Die… …der Zumutbarkeit von Geruchsimmissionen für die Nachbarschaft dargestellt. 1. Einleitung In den vergangenen zwei Jahren, aus denen die nachfolgend… …dargestellten Entscheidungen stammen, hatten sich die Verwaltungsgerichte mit Geruchsimmissionen in verschiedenen Konstellationen zu beschäftigen. Welche… …thematische Gliederung bietet sich an, um diese möglichst übersichtlich und für den Leser gewinnbringend darzustellen? Rechtssystematisch können die… …ausgewählten Entscheidungen unterteilt werden in Normenkontrollverfahren, die Bebauungspläne zum Gegenstand hatten, und in Rechtsbehelfe gegen… …Genehmigungsentscheidungen für einzelne Vorhaben. Bei den Anlagentypen, über die regelmäßig vor Gericht aufgrund von Geruchsimmissionen gestritten wurde, handelt es sich… …überwiegend um Biogasanlagen oder um Tierhaltungsanlagen, so dass auch eine Gliederung nach Anlagentypen möglich ist. Die nachfolgende Untergliederung soll aber…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Deutsche Umwelthilfe zum EU-Parlamentsbeschluss für strengere Luftqualitätsgrenzwerte: "Weichenstellung für Saubere Luft - Steffi Lemke muss WHO-Empfehlungen jetzt auf europäischer und nationaler Ebene durchsetzen!"

  …Steffi Lemke muss WHO-Empfehlungen jetzt auf europäischer und nationaler Ebene durchsetzen!“ Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt die Entscheidung des… …Weltgesundheitsorganisation (WHO) ab 2035 gestimmt hat. DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sagt dazu: „Das Europäische Parlament hat heute die Weichen für Saubere Luft in… …Europa gestellt: Die Zustimmung für strengere Luftqualitätsgrenzwerte ist ein wichtiger Schritt für die Gesundheit der Menschen in Deutschland und ganz… …Europa. Umweltministerin Steffi Lemke muss sich jetzt im Europäischen Rat dafür einsetzen, dass die WHO-Luftqualitätsempfehlungen bis 2030 als… …Leben gerettet werden. Die Ampelregierung muss jetzt beweisen, dass die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger mehr zählt als die Panikmache einzelner…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine Baugenehmigung für eine heranrückende Wohnnutzung

  …des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG ist nicht eröffnet, wenn die bei Erteilung einer Baugenehmigung anzuwendenden umweltbezogenen Rechtsvorschriften nicht… …die Auswirkungen der genehmigten heranrückenden Wohnnutzung betreffen, sondern ausschließlich die des benachbarten lärmemittierenden Betriebs. Das hat… …sich gegen eine dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung für die Nutzung von Räumen einer ehemaligen Druckerei als Wohnung. Ein Raum dieser Wohnung… …grenzt unmittelbar an den Veranstaltungssaal des Klägers. Das Verwaltungsgericht wies die – im September 2019 erhobene und im Februar 2022 begründete –… …Klage ab. Das Oberverwaltungsgericht hat der Berufung des Klägers stattgegeben und die Baugenehmigung aufgehoben. Die Wohnnutzung verstoße zu Lasten der… …Nachtstunde, etwa durch Beifallskundgebungen und Schlussapplaus, aussetze. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil aufgehoben und die Sache zur… …anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückverwiesen. Im Ergebnis zu Recht hat das Oberverwaltungsgericht die Klage nicht an den… …Vorschriften des Umweltrechtsbehelfsgesetzes gemessen. Die Baugenehmigung für die Wohnnutzung wird hier nicht von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG erfasst. Diese… …Vorschrift, die der Umsetzung von Art. 9 Abs. 3 der Aarhus-Konvention dient, ist zwar als Auffangtatbestand grundsätzlich weit auszulegen. Sie soll… …stehen, die sich aber an umweltbezogenen Rechtsvorschriften messen lassen müssen. Dieser Normzweck ist hier nicht berührt. Nach den – im Rahmen des Gebots…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz. Ergebnisse der Umweltministerkonferenz in Bremen

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz Ergebnisse der Umweltministerkonferenz in Bremen Die Umweltministerkonferenz hat… …am 9. November 2018 in Bremen getagt. Unter dem Vorsitz von Dr. Joachim Lohse, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, haben die Ministerinnen und… …die Themen Diesel und Stickstoffdioxid–Messungen, Einführung eines CO 2-Preises, die UN-Klimakonferenz in Kattowitz, Förderung der Insektenvielfalt… …zufrieden. Klimaschutz: UMK fordert nationale Klimaschutzaktivitäten zu verstärken und CO 2-Preis einzuführen Die Umweltministerkonferenz setzt hohe… …Erwartungen in die kommende UN-Klimakonferenz in Kattowitz, bei der das Regelwerk zur Ausgestaltung des Pariser Abkommens vereinbart werden soll. Gerade vor dem… …Hintergrund des vorgestellten IPCC-Sonderberichts über 1,5 °C globale Erwärmung bitten die Umweltministerinnen und -minister der Länder die Bundesregierung… …, sich bei den Verhandlungen in Kattowitz für klare und belastbare Regelungen und eine ambitionierte Umsetzung des Pariser Abkommens einzusetzen. Die… …Umweltministerinnen und -minister der Länder halten es für erforderlich, dass die europäischen Klimaziele so gesetzt werden, dass damit die Verpflichtungen aus dem… …Pariser Abkommen erreicht werden können. Sie fordern die Bundesregierung auf, ihre nationalen Klimaschutzaktivitäten zu verstärken, um nach dem absehbaren… …Verfehlen der nationalen 2020-Ziele zumindest die Vorgaben für 2030 zu erreichen. Dies betrifft auch insbesondere den Gebäudesektor. Die Umweltministerinnen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  25 Berliner Hauptstraßen betroffen: Deutsche Umwelthilfe prüft rechtliche Schritte gegen Abschaffung von Tempo 30

  …insgesamt 25 Straßenabschnitten abgeschafft werden können. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das Vorgehen der Berliner Regierung aufs Schärfste und… …prüft rechtliche Schritte. Die betroffenen Tempo-30-Anordnungen wurden zur Verbesserung der Luftqualität eingerichtet, nachdem die DUH den Berliner Senat… …erfolgreich auf konkrete Maßnahmen verklagt hatte. Dazu sagt DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch: „Verkehrssenatorin Bonde will Berlin in die Vergangenheit… …zurückkatapultieren und die autogerechte Stadt zementieren. Mit Tempo 50 wird die Luft wieder schlechter, der Autolärm schlimmer und der Straßenverkehr unsicherer. Bei… …56 Verkehrstoten in Berlin allein im letzten Jahr ist das ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind. Noch dazu… …ignoriert der Senat die verschärften Luftqualitätswerte in der EU, die aktuell in Berlin deutlich überschritten werden. Wir werden rechtliche Schritte prüfen… …, um die Tempo-30-Strecken und damit potenziell Menschenleben zu retten.“ n Quelle https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  TA Luft Novellierung - Überregulierung oder sinnvolle Anpassung an europäisches Recht?

  Dr. Jörg Hellhammer

  …Dr. rer. nat. Jörg Hellhammer Haltern am See Abstract: Die anstehende Novellierung der TA Luft [1] stößt auf Grund ihrer großen Bedeutung für den… …Immissionsschutz und die Luftreinhaltung für fast alle Anlagenbetreiber und die Überwachungs- und Genehmigungsbehörden auf ein starkes Interesse. Hier soll ein… …aufgeführt werden. 1. Einleitung Die anstehende Anpassung der TA Luft [1] an die Anforderungen, die das europäische Recht in Form der IED- Richtlinie [5] und… …doch eine alle Bereiche der TA Luft betreffende Novellierung. Dieser Artikel beschränkt sich auf einige wenige Punkte, die aus Sicht der Industrie… …besonders wichtig sind, da die dort geplanten Anpassungen der TA Luft für den Betreiber längere Genehmigungsverfahren mit sich bringen und in den Anlagen hohe… …vorliegenden Entwurfs der TA Luft [2] fällt auf, dass der Anwendungsbereich um die GIRL (Anhang 7), um Naturschutzbelange (eutrophierenden und versauernden… …Stoffeinträge) und um Energieeinsparung und Abfallvermeidung erweitert wurde. 2. Neue Begrifflichkeiten zu den Immissionskenngrößen Bisher wurde die Vorbelastung… …, die Zusatzbelastung und als Summe aus beiden die Gesamtbelastung bestimmt. In dem Entwurf der TA Luft [2] gibt es vier Begriffe, die Vorbelastung, die… …Zusatzbelastung, die Ge samtbelastung und die Gesamtzusatzbelastung. Während sich die Definition für die ersten drei Begriffe nicht geändert hat, ist der neue… …Begriff Gesamtzusatzbelastung folgendermaßen definiert. „Die Gesamtzusatzbelastung ist der Immissionsbeitrag der durch die gesamte Anlage hervorgerufen…

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