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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Essen: Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab Juli 2019

  …Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat mit einem Urteil entschieden, dass zum 1. Juli 2019 für das Stadtgebiet Essen innerhalb der derzeitigen grünen Umweltzone eine sog… …Klassen Euro 2/II und älter sowie für Dieselkraftfahrzeuge mit Euro 4/IV-Motoren und älter eingeführt werden, das beginnend mit dem 1. September 2019 auch… …Dieselkraftfahrzeuge der Klasse Euro 5/V erfasst. Mit der Klage begehrt die Deutsche Umwelthilfe, den für das Stadtgebiet Essen geltenden Luftreinhalteplan zum 1. April… …der Klägerin zufolge könne eine schnellstmögliche Einhaltung des seit dem 1. Januar 2010 verbindlichen Grenzwerts nur durch kurzfristig wirksame… …verpflichtet, bis zum 1. April 2019 den Luftreinhalteplan Ruhrgebiet West hinsichtlich der Stadt Essen fortzuschreiben. Zur Begründung führte das Gericht aus… …Bezirksregierung Düsseldorf zum 1. Januar 2019 in Kraft treten soll. Unter Berücksichtigung des planerischen Gestaltungsspielraums hat sich das Gericht darauf… …und der Frankenstraße. 1·2019 Immissionsschutz 35 RECHT & NORMUNG Sollte im Rahmen der ebenfalls bis zum 1. April 2019 zu erstellenden Untersuchung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Professor Dirk Messner wird neuer Präsident des Umweltbundesamtes

  Der Nachhaltigkeitsforscher tritt sein neues Amt im Januar 2020 an
  

  …2020 an Der international renommierte Nachhaltigkeitsforscher Dirk Messner wird zum 1. Januar 2020 neuer Präsident des Umweltbundesamtes. Das…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Evaluierung der Maßnahmenwirkung aus der Fortschreibung des Luftreinhalteplans Potsdam 2015/2016

  Ingo Düring, Wolfram Schmidt, Uwe Friedrich, Tobias Schönefeld

  …von 6 µg/m³ auf (1 µg/m³ durch T30, 2 µg/m³ durch Veränderung der Verkehrsmenge, 3 µg/m³ durch Einrichten eines emissionsarmen… …zukünftig sehr wahrscheinlich. 1. Einleitung Wegen der anhaltenden Überschreitung des Jahresmittelgrenzwertes für Stickstoffdioxid (NO 2) wurde der… …. 1). Die Abb. 2 zeigt für die Messstation Zeppelinstraße die NO 2-Zusammensetzung, bestehend aus der regionalen Hintergrundbelastung (Messstation Lütte)… …beinhaltet neben der Reduzierung der Fahrstreifenanzahl von 4 auf 3 Streifen für den Kfz-Verkehr folgende weitere Maßnahmenbausteine: 1. Markierung eines… …Planungs­büros SVU Dresden 3·2019 Immissionsschutz 123 IMMISSIONSSCHUTZ 8. Verbesserung des ÖPNV-Angebotes durch Taktverdichtung der Buslinien 631 und 580 1 Die… …Radverkehr sollen, neben der o.g. Reduzierung der Kfz-Verkehrsmengen, auch die Nutzungsüberlagerungen und Konflikte minimiert werden. Abb. 1: Foto der… …Ergebnisse werden diese Einflüsse berücksichtigt. Betrachtet wurden die Luftschadstoffsituationen im Nullfall (1. 9. 2015 bis 31. 8. 2016) sowie im… …Vergleichszeitraum (VGZ: 1. 11. 2017 bis 30. 10. 2018). 5. Meteorologie in den Untersuchungszeiträumen Grundlage für die Bewertung der Luftschadstoffsituation bilden… …der DWD-Messstation Potsdam vor. Die Auswertung dieser Daten ergab die in Tab. 1 zusammengefassten Mittelwerte: Abb. 3: Kernuntersuchungsgebiet… …Evaluation Modellversuch Zeppelinstraße Kartengrundlage: © OpenStreetMap und Mitwirkende, CC-BY-SA (bearbeitet) http://www.openstreetmap.org/ 1 Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Wann sind Dieselfahrverbote in Luftreinhalteplänen verhältnismäßig?

  Alexander Schink

  …zulässige Grenzwert für NO 2 von 40 µg/m 3 Luft als Jahresmittelwert überschritten; 1 in 15 Städten lag er 2017 über 50 µg/m 3 Luft. Hieraus ergibt sich eine… …einzuhaltenden Immissionsgrenzwerte für NO 2 so kurz wie möglich gehalten wird (vgl. § 47 Abs. 1 BImSchG). Zu beachten sind dabei u. a. die grundlegenden… …erreichen lassen. Zum Rechtsanwalt Prof. Dr. Alexander Schink, Staatssekretär a.D., Rechtsanwälte Redeker Sellner Dahs, Bonn 1 Vgl. Umweltbundesamt… …2018, 289; Schemmer, Zonale Verkehrsverbote für Dieselfahrzeuge, juris PR-BVerwG 15/2018 Anm. 1. 4 VG Berlin, Urt. v. 09. 10. 2018 – VG 10 K 2017.16. 5… …durch das 13. Gesetz zur Änderung des BImSchG. II. Rechtliche Grundlagen für Dieselfahrverbote Gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 BImSchG hat die zuständige Behörde… …Rechtsverordnung nach § 48a Abs. 1 BImSchG festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten werden. Nach § 3 Abs. 1 und 2 der 39. BImSchV 15 beträgt der über eine… …. 23 Abs. 1 UAbs. 2 S. 1 RL2008/50/EU, dass in den Luftqualitätsplänen geeignete Maßnahmen enthalten sein müssen, damit der Zeitraum der Nichteinhaltung… …„so kurz wie möglich gehalten werden kann“. Diese EU-rechtlichen Vorgaben setzt § 47 Abs. 1 S. 1 BImSchG in nationales Recht um. Die zuständigen… …, Urt. v. 09. 10. 2012 – M 1 K 121046 –, juris; VG Hamburg, Urt. v. 05. 11. 2014 – 9 K 1280/13 –, juris; VG Wiesbaden, Urt. v. 10. 10. 2011 – 4 K… …– 4 K 1613/15.WI; VG Sigmaringen, Urt. v. 22. 10. 2014 – 1 K 145/12 –, ZUR 2015, 111; VG Düsseldorf, Urt. v. 13. 09. 2016 – 3 K 7695/15 –, NWVBl 2017…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Luftreinhalteplan für die Stadt Köln muss überarbeitet werden

  …Urteil entschieden, dass der Luftreinhalteplan vom 1. April 2019 für die Stadt Köln rechtswidrig ist und das Land Nordrhein-Westfalen ihn deshalb… …ist der seit dem 1. Januar 2010 einzuhaltende Grenzwert für Stickstoffdioxid (im Jahresmittel 40 Mikrogramm pro Kubikmeter) deutlich überschritten. Die… …zuständige Bezirksregierung hat einen Luftreinhalteplan mit Wirkung ab 1. April 2019 aufgestellt, der verschiedene Maßnahmen enthält, um die Luftqualität in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Validierung der Bestimmung und Beurteilung der Wahrnehmungsintensität in der Geruchsimmissionsprognose

  Katharina Braunmiller, Boris Zimmermann, Michael Kortner

  …Weber-Fechner-Koeffizient und die Integrationskonstante in Verbindung mit der Kategorienskalierung von „sehr schwach“ (1) bis „extrem stark“ (6) gemäß VDI 3940 Blatt 3… …Geruchsintensitäten entgegenwirkt. 1. Einleitung Die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL [1]) führt unter Nr. 4.4.7 aus, dass ein hinreichender Zusammenhang zwischen der… …einzelnen Beurteilungsflächen in besonderem Maße Geruchsimmissionen aus dem Kraftfahrzeugverkehr, dem Hausbrandbereich oder anderen nicht nach Nr. 3.1 Abs. 1… …Weber-Fechner-Gleichung. I = F W × lg c c 0 Dabei ist I = Intensität der Geruchsempfindung (siehe Tabelle 1) FW = Weber-Fechner-Koeffizient = 2 (nach VDI 3940 Blatt 3 [2])… …der Intensitätsstufen erfolgt dabei analog zu den Felderhebungen gemäß Tabelle 1. 4·2019 Immissionsschutz 157 FACHBEITRAG Bild 1: Fallbeispiel 1 (Anlage… …Kategorienskalierung von „sehr schwach“ (1) bis „extrem stark“ (6) gemäß VDI 3940 Blatt 3 [2]. Bezogen auf eine Punktauswertung, die mit beiden Herangehensweisen möglich… …. Fallbeispiel 1 Als Fallbeispiel 1 wird die Untersuchung des UBA zur Holzwerkstoffindustrie [6] näher betrachtet. Konkret aufgeführt sind hierbei Rasterflächen… …auf alle Rasterflächen um −1,3 (Spannweite −0,4 bis −2,1). Da wie in Bild 1 dargestellt an keiner Rasterfläche der Vergleichswert der Messung… …überschätzt wurde, kann von einer systematischen Unterschätzung durch das Modell ausgegangen werden. Tabelle 2: Fallbeispiel 1 (Anlage der… …±0,5) zwischen Begehung (B) und Modell (M) zu erlangen. I = K BM × F W × lg c c 0 Dabei ist I = Intensität der Geruchsempfindung (siehe Tabelle 1) F =…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Die Bauartzulassung nach Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …Weise geprüft werden 1 . Dies gilt etwa für die allgemeine Betriebserlaubnis für Fahrzeuge nach § 20 StVZO, die Bauartzulassungen in den… …und Rechtsfolgen unterscheidenden – Arten von Bauartzulassungen 7 : ➤ ➤ § 33 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG erlaubt es dem Verordnungsgeber, die Voraussetzungen… …Vorliegen einer Bauartzulassung abhängig sind. ➤ ➤ § 33 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG ermöglicht Regelungen, wonach das Inverkehrbringen serienmäßig hergestellter… …Regelungsmöglichkeiten des § 32 BImSchG, der eine Verordnungsermächtigung im Hinblick auf die Beschaffenheit von Anlagen enthält 8 , ergänzt 9 . 1 Hansmann/Röckinghausen… …. 5; Ingerowski, in: Führ, GK-BImSchG (2. Aufl. 2019), § 33 Rn. 1; vgl. auch Mast, in: Giesberts/Reinhardt, Umweltrecht (2. Aufl. 2018), § 33 Rn. 1. 2… …Ingerowski, in: GK-BImSchG (Fn. 1), § 33 Rn. 1. 3 Mast, in: Giesberts/Reinhardt (Fn. 1), § 33 vor Rn. 1; Hansmann/ Röckinghausen, in: Landmann/Rohmer (Fn. 1… …), § 33 Rn. 1; vgl. auch BT-Drucks. 7/179, S. 42. 4 Vgl. dazu auch Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 1), Vorbem. vor §§ 32–37 Rn. 1. 5 Vgl. Ingerowski, in… …: GK-BImSchG (Fn. 1), § 33 Rn. 1 und 48; Mast, in: Giesberts/Reinhardt (Fn. 1), § 33 Rn. 1. 6 BT-Drucks. 7/179, S. 42. 7 Siehe auch Scheidler, in: Feldhaus (Fn… …. 1), § 33 Rn. 6 m.w.N. 8 Zu Zweck und Bedeutung des § 32 BImSchG im Einzelnen siehe Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 1), § 32 Rn. 7 ff. 9 BT-Drucks. 7/179… …, S. 42. 166 Immissionsschutz 4·2019 FACHBEITRAG Absatz 1 Nr. 3 und 4 enthalten Annexermächtigungen, die insofern nachrangig sind, als sie die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Anforderungen an Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen nach § 38 BImSchG

  Eine Betrachtung in Zeiten des Dieselskandals
  

  Alfred Scheidler

  …Lärm und Luftverunreinigungen 1 . Während in anderen Sektoren seit 1990 zum Teil deutliche Emissionsminderungen erzielt wurden, sind die Emissionen des… …planerischer Natur (vgl. 1 Siehe im Einzelnen Rebler/Scheidler, Immissionsschutz im Straßenverkehr (2006), S. 63 f.; Koch, NVwZ 2000, 490; speziell zur… …, Antriebsketten oder Hupen 11 . II. Bedeutung des § 38 BImSchG und seine Rolle im Dieselskandal § 38 Abs. 1 BImSchG normiert die Grundpflichten 12 für die… …dazu Scheidler, UPR 2019, 1; Berkemann, NordÖR 2015, 1; ders., NuR 2012, 517; Kröner, UPR 2013, 89; Kupfer, NVwZ 2012, 784; Cancik, WiVerw 2012, 210… …: April 2018), § 38 Rn. 1; Reese, in: Giesberts/Reinhardt, Umweltrecht (2. Aufl. 2018), § 38 Rn. 11. 10 OVG Münster, Beschl. v. 17. 8. 2018 – 8 B 548/18… …Siehe etwa Knauff, in: GK-BImSchG (Fn. 9), § 38 Rn. 60; Reese, in: Giesberts/Reinhardt (Fn. 9), § 38 Rn. 4, Jarass (Fn. 12), § 38 Rn. 1, 2… …zuständigen Behörden die Einhaltung der Grundpflicht aus § 38 Abs. 1 Satz 1 BImSchG sicherzustellen 20 . Geht es um die Rücknahme einer Typgenehmigung (z. B… …; LG Kiel, Urt. v. 18. 1. 2019 – 12 O 272/18, juris Rn. 37 ff.; siehe auch Heese, NJW 2019, 257; Legner, VuR 2018, 251; Steenbuck, MDR 2016, 185. 17… …. 21 Siehe dazu etwa LG Stuttgart, Urt. v. 17. 1. 2019 – 23 O 178/18, juris; LG Stuttgart, Urt. v. 8. 1. 2019 – 7 O 265/18, juris; ausführlich Reusch/… …, L 263 S. 1: Die bis 1. 9. 2020 geltende – und dann durch die Verordnung (EU) 2018/858 (siehe dazu sogleich) abgelöste – Richtlinie schaffte einen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  VDI-Richtlinien

  …Verfahren zum quantitativen kulturellen Nachweis von Bakterien in der Luft – Verfahren nach Abscheidung in Flüssigkeiten DIN ISO 16000-34 Berichtigung 1… …: Innenraumluftverunreinigungen – Teil 34: Strategien zur Messung von Schwebstoffen (ISO 16000-34:2018); Berichtigung 1 DIN ISO 16000-37: Innenraumluftverunreinigungen – Teil 37… …Qualitätslenkung von automatischen Geräten zur Überwachung von Staubabscheidern; Deutsche und Englische Fassung prEN 17389:2019 VDI 2066 Blatt 1 – Entwurf: Messen… …von Partikeln – Staubmessung in strömenden Gasen – Gravimetrische Bestimmung der Staubbeladung VDI 2100 Blatt 1: Außenluft – Gaschromatografische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  VDI-Richtlinien

  …RECHT & NORMUNG n VDI-Richtlinien VDI 2263 Blatt 1 – Entwurf: Staubbrände und Staubexplosionen – Sicherheitstechnische Kenngrößen von Schüttgütern… …und Immissionen VDI 4708 Blatt 2 – Entwurf: Druckhaltung, Entlüftung, Entgasung – Entlüftung und Entgasung VDI 3886 Blatt 1: Ermittlung und Bewertung… …von Gerüchen – Geruchsgutachten – Ermittlung der Notwendigkeit und Hinweise zur Erstellung VDI 4251 Blatt 1: Erfassen luftgetragener Mikroorganismen und…

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