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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Grundlagen des Emissionshandels in Deutschland

  Dr. Arndt Begemann, Dr. Henning Lustermann

  …. Ungeachtet der nunmehr bestehenden Rechtsgrundlagen herrscht aber eine – nicht nur auf Betreiberseite – tiefgreifende Verunsicherung hinsichtlich der… …praktischen Umsetzung. Detailfragen sind bislang – wenn überhaupt entdeckt – ungelöst. Eine Klärung wird häufig nur auf dem Rechtsweg möglich sein. Um die… …Verpflichtung unterzogen. 5 Danach darf Deutschland im Jahre 2012 nur noch 79 % seiner Treibhausgase im Verhältnis zum Basisjahr 1990 emittieren, das heißt es… …. 249 Abs. 3 EG-V bestehen aber nur Vorgaben, um das angestrebte Ziel zu erreichen. So wurden grundsätzliche Elemente des Emissionshandels, wie… …verantwortlich waren (bislang nur ca. 42 % erreicht). Letzteres wird ohne die Ratifizierung durch Russland oder die USA nicht erreicht werden. Aufgrund der… …europäische Emissionshandel aber bereits rechtsverbindlich. Eine nur kurze Darstellung zum Kyoto-Protokoll auch bei Klein/Völker- Lehmkuhl, DB 2004, 332 (332… …die dort genannten Tätigkeiten“. Anhang 1 TEHG nennt bislang nur das Treibhausgas CO2, womit nur Anlagen erfasst werden, die CO2 emittieren. Die im… …emissionshandelspflichtigen Gesamtanlage auch zwingend nach § 2 Abs. 3 TEHG zu kumulieren sind. Bei der Prüfung einer Kumulierung nach § 2 Abs. 3 TEHG können nur solche… …Anlagenteile betrachtet werden, die nach ihrer Art dem Anhang 1 TEHG unterfallen, nur lediglich die Leistungsgrenzen unterschreiten. Hingegen werden bei der… …Anwendungsbereich des Emissionshandels erfasst. Der Einsatz von erneuerbaren Energieträgern, die durch das EEG erfasst werden, unterfällt nur dann dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Klimaschutz durch effiziente Energienutzung in Industrie und Gewerbe

  Dr. Annette Günzl, Dr. Josef Hochhuber, Dr. Gerold Hensler

  …Energieträger verursacht. Eine wirksame Verringerung des Kohlendioxidausstoßes ist derzeit nur durch eine Reduzierung des Verbrauchs fossiler Energieträger… …reduziert. Wegen des gleichzeitigen Wachstums der Produktionsmengen führte dies aber nur in einigen Branchen auch zu einem deutlichen Rückgang des absoluten… …Energienutzung geprüft haben. Diese Anforderungen gelten nur eingeschränkt für Anlagen, die dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz unterliegen. Die… …den Betrieb von Kosten entlasten und seine Konkurrenzfähigkeit verbessern. Im Durchschnitt der deutschen Industrie liegen die Energiekosten nur in einer… …der Kompressor verschleißt schneller. Mit jedem Bar Höherverdichtung erhöht sich der Energieverbrauch um 6–10 %. Der Kompressor sollte nur auf den… …zu geringe Leitungsquerschnitte und zu hohe Strömungswiderstände wie beispielsweise zugesetzte Filter und Engstellen. Ein Druckluftwerkzeug bringt nur… …fast EUR 20.000 gespart ...“ Harry Beyer, Antiquitätenhändler ◆ „... Heute liegt der Stromverbrauch nur noch bei 30 %, der Saal ist 20 % heller und der… …. Glühlampen geben nur 5 %, Leuchtstofflampen zwischen 20 % und 40 % ihrer elektrischen Leistung als Licht ab. Durch den Austausch von einer 100 W-Glühlampe… …Leuchten Hier sollte unbedingt auf den Einsatzzweck geachtet werden. Sollen nur Arbeitsflächen beleuchtet werden oder auch Wände oder Decken des Raumes?… …Anlagen wie Leitungen und Armaturen (Abbildung 9) verhindert nicht nur Wärmeverluste, sondern verbessert durch die Verringerung der Wärmelasten in den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Luftschadstoffemissionen von Verbrennungsmotoren in mobilen Geräten und Maschinen der Landwirtschaft, der Bauwirtschaft und weiterer Sektoren

  U. Lambrecht, H. Helms

  …Maschinen in der Bauwirtschaft und der Landwirtschaft zu verstehen – wurden bisher in Deutschland nur sehr grob erfasst. Wegen des hohen Beitrags dieser… …Leistung. In der Bauwirtschaft werden zum größten Teil dieselbetriebene und nur wenig elektrisch-, benzin- oder treibgasbetriebene Maschinen eingesetzt. Von…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Verfahrensvereinheitlichung würde verfehlt, bliebe es der Genehmigungsbehörde überlassen, an sich verdrängte Verfahrensregelungen, wenn auch möglicherweise nur entsprechend… …Satz 1 BNatSchG a.F. sieht. Der Umstand, dass § 29 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG a. F. nur einen Mindeststandard von Beteiligungsrechten gewährt, den die… …keine Anhaltspunkte dafür, dass das OVG ermessensfehlerhaft entschieden hat. Ein Schluss auf unterlassene Ermessensausübung käme nur in Betracht, wenn… …Veranstaltung von kommunaler Bedeutung handelt, die nur an einem Tag des Jahres und nur bis Mitternacht stattfindet und die einzige in der Umgebung ist… …Grenzwerte überschritten, so indiziert dies eine wesentliche Beeinträchtigung. Allerdings ist von Bedeu tung, dass es sich bei den technischen Regelwerken nur… …einanderfolgenden Wochenendtagen stattfindet. Revisionsrechtlich sei nur das Rockkonzert von Bedeutung und die weitergehende Klage schon nicht schlüssig. Von weiterer… …oder Nächten im Kalenderjahr stattfinden, höhere Richtwerte vorgegeben werden. Auch insoweit gibt die Freizeitlärmrichtlinie nur eine Orientierung und… …verursachen. Vorliegend ist dagegen mangels anderweitiger Feststellungen des Berufungsgerichts zugunsten der Revision davon auszugehen, dass das an nur einem… …. Nach neuerer Rechtsprechung des Senats richtet sich die Beurteilung, ob eine Immission wesentlich im Sinne des § 906 BGB ist, nicht nur nach dem Maßstab… …die kommunale Bedeutung nicht, solange die Veranstaltung auch für die örtliche Bevölkerung bestimmt ist und von ihr angenommen wird. Selbst bei nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Die neue Redaktion stellt sich vor!

  Dr. Eckehard Koch, Dipl.-Ing. Bernd Vollmer

  …– stellvertretend seien hier nur genannt die Luftqualitäts-Richtlinien, die Umgebungslärm-Richtlinie, der Emissionshandel – soll uns ein Ansporn sein…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  CO₂-Emissionshandel, schon vor der Eröffnung der Börse ein Handelsstreit?

  …eingeführt bzw. es mangels Wirksamkeit der Emis sionsminderung wieder abgeschafft. Gelohnt hat sich dabei nur der Handel an sich! Vielleicht machen ja auch wir… …des Kyoto-Protokolls. Es ist zu hoffen, dass das System seinem Anspruch gerecht und nicht nur ein guter Börsenhandel wird. Die Redaktion…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Schutzanspruch, den nicht nur die überbaubaren, sondern auch die sonstigen Flächen der künftigen Baugrundstücke haben, nicht mit der Begründung mindern, es gebe im… …Bebauungsplan nicht mehr nur teilunwirksam. b) OVG Münster vom 04. 03. 2002 – 7aD 92 1. NE Sind infolge einer Straßenplanung im Bereich eines an eine Bundesstraße… …ausgeglichen werden kann. Wäre nur passiver Lärmschutz realisierbar, müsste hinsichtlich einer rechts fehlerfreien Abwägung geprüft werden, ob für die im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Entwicklung aus, hätten die Emissionen 2002 um 4,8 % geringer sein müssen. Die Werte der EU15 liegen jedoch um 1,9 Prozentpunkte darüber. Nur in vier Ländern… …, der erst ab dem 1. Januar 2010 gilt, damit Schiffe, die nur einen Kraftstoff verwenden können, ihre Kraftstofftanks umrüsten können. Zudem wurde 16… …Fähren, die griechische Inseln miteinander verbinden und ebenfalls nur eine Kraftstoffart verwenden können, ein weiterer Aufschub von zwei Jahren angeboten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Die Vorgaben des neuen Luftqualitätsrechts

  Prof. Dr. Hans D. Jarass

  …dem punktebezogenen Messsystem der 22. BImSchV besonders deutlich wurde. Das Nebeneinander kritisierte auch Hansmann, NuR 1999, 14. 4. Vereinzelte… …44 – § 47a BIm- SchG weichen davon ab. Doch ging es hier vor allem um die Feststellung von Luftverunreinigungen und nur sekundär um Handlungsprogramme… …Umsetzung des EG-Luftqualitätsrechts ist daher nicht nur eine durch das Gemeinschaftsrecht bedingte zwingende Rechtspflicht. Sie ist zudem im Interesse der… …, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe betrifft, im Wesentlichen aber nur Leitwerte enthält. 19 Den Rahmen bildet das… …Recht Die im EG-Luftqualitätsrecht enthaltenen Immissionswerte wurden auf der Grundlage des § 48a Abs. 1 BIm- 11. BT-Drs.14/8450, S. 8; Hansmann, NuR 1999… …Luft. 28. BR-Drs. 491/03. 29. Hansmann, NuR 1999, 13. auch Zielwerte. Zum Teil ist nur von „Wert“ die Rede. 30 Als Immissionswert ist die „Konzentration… …Anspruchsniveaus – nicht als bloße Konkretisierung anderer materieller Vorgaben zur Anwendung, sondern eigenständig. Nur hinsichtlich der Instrumente müssen… …die Zielwerte. Sie sind ab dem vorgesehenen Zeitpunkt nicht strikt einzuhalten, sondern nur „soweit wie möglich“. 49 Ein solcher Zielwert ist für Ozon… …„Informationsschwellen“, wie sie in § 2 Abs. 5 der 33. BImSchV enthalten ist; sie führen nur zur Pflicht, die Öffentlichkeit zu informieren. 47. § 12 Abs. 6 der 22. BImSchV… …Rechtsbindung bei den „langfristigen Zielen“. 51. Zutreffend wird gesagt, dass Immissionswerte und Beurteilungsverfahren eine Einheit bilden; Hansmann, NuR 1999…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Leserbrief Windkraftanlagen

  Dr. Christian Beckert

  …richtig, dass die Einhaltung von den im Genehmigungsbescheid vorgeschriebenen Schallleistungspegeln nur durch Behörden oder Sachverständige mit der… …übermitteln will. Zu IV. Schattenwurf/Schattenschlag Bedauerlicher Weise wird nur auf die Studie des Instituts für Psychologie der… …muss festgestellt werden, dass die imissionsschutzrechtliche Beurteilung von WKA nur einen Teilbereich der Auswirkungen derartiger Anlagen erfasst…

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