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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Brennstoffe, Treibstoffe und Schmierstoffe als Gegenstand des Immissionsschutzrechts

  Eine Betrachtung des § 34 BImSchG nach seiner Änderung durch das 9. BImSchG-Änderungsgesetz vom 26. 11. 2010
  

  Dr. Alfred Scheidler

  …Verbrennungsvorgängen, die auch Schmierstoffe mit umfassen können, entstehen Luftverunreinigungen, von denen einige wegen der großen Emissionsmengen erheblich zu der… …Anforderungen an solche Stoffe gestellt werden können. Außerdem können bestimmte Informationspflichten vorgeschrieben werden. 2010 wurde § 34 BImSchG um die… …Absätze 3 und 4 ergänzt. Sie stehen im Zusammenhang mit der Einführung des Bio-Benzins E10. I. Die Verordnungsermächtigungen in § 34 BImSchG im Überblick §… …34 BImSchG ermächtigt die Bundesregierung, durch Rechtsverordnung die Beschaffenheit von Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen unter… …. 870) hat die Ermächtigung auf Schmierstoffe und – weiter als bis dahin – auf Zusätze ausgedehnt sowie um Mitteilungs-, Kennzeichnungs- und… …Höchstgehalten an Sauerstoff und Biokraftstoff, in den Verkehr zu bringen. Die damit eröffnete Möglichkeit, durch Verordnung eine Bestandsschutzsortenregelung zu… …. Die Verordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Die beteiligten Kreise (§ 51 BImSchG) sind nur anzuhören, soweit die Verordnung auf Absatz 1 oder… …Regelung weiterer Informationspflichten derjenigen Unternehmer geschaffen, die Treibstoffe in Verkehr bringen. Die Regelung schreibt die Anhörung der… …beteiligten Kreise (§ 51 BImSchG) vor. Da für den Vollzug der Rechtsverordnung Bundesbehörden zuständig sein sollen, sieht die Verordnungsermächtigung keine… …Zustimmung des Bundesrates vor 1 . Auf § 34 BImSchG gestützt wurden bisher folgende Rechtsverordnungen erlassen: Die zwischenzeitlich aufgehobene Verordnung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Presseinformationen

  …Presseinformationen Sandstürme in Deutschland – ist das der Klimawandel? Wie Forscher des INKA BB die Ursachen von Winderosion erklären – und… …Bodenbearbeitungsmaßnahmen und Winderosion. „Tatsächlich ist durch die globale Temperaturerhöhung mehr Energie in der Atmosphäre, die Luftdruckgra­dienten verstärken sich. Die… …Klimaforschung erwartet daher mehr orkanartige Stürme und eine häufigere, höhere Windgeschwindigkeit in den kommenden Jahrzehnten. Gleichzeitig projizieren die… …Klimamodelle für den Nordosten Deutsch­lands im Durchschnitt höhere Niederschläge im Frühjahr, aber auch höhere potentielle Verdunstungsraten. Bleiben die… …Frühjahrsniederschläge aus, steigt die Erosionsgefährdung also deutlich an.“, so Hoffmann. „Eine ungünstige Kombination aus mehreren Faktoren führte zu dem Unglück… …dazu, dass Sand und Staub aufwirbelt und verweht. Dieses Jahr treten Wind und Trockenheit stärker auf, als in durchschnittlichen Jahren. Die… …Folgeprozesse sind dementsprechend heftig.“ Helle Sandflecken auf und neben den Äckern zeugen davon, dass die Erosion dieses Jahr sehr großflächig in der Region… …sind beispielsweise die Pflege von Windschutzhecken, das Mulchen von Böden oder einfaches ­Stehenlassen von Stoppeln. Auch ein verstärkter Anbau von… …Wintergetreide kann helfen.“, erläutert Hoffmann. „Ebenso empfehlen sich eine spätere Aussaat nach den Frühjahrsstürmen und die Erhöhung der Oberflächenrauhigkeit… …Anbaubeschränkungen belegt werden, beispielsweise bei besonders ero­sionsanfälligen Kulturen wie Mais.“, so der Geoökologe. „Das Anlegen von Windschutzhecken, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Veröffentlichungen

  …wiederum eine Fülle wichtiger Arbeiten. Zu nennen sind „Klimaschutzrecht und Katastrophenprävention“ (Kloepfer), „Die Regelungen über… …Ausbringung von gentechnisch verändertem Saatgut (Keich). Der „Bericht“ in dem Werk beschreibt die Entwicklung des Umwelt- und Technikrechts im Jahre 2012… …(Berger et al.). Das vielseitige Werk ist ausdrücklich zu empfehlen, wobei dem Bericht über die Entwicklung des Umweltrechts immer ein besonderes Augenmerk… …Berlin 2013, 388 S. Die Verfasserin greift ein besonders praxisrelevantes Konfliktfeld auf: die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Vögel. Nach der… …Darstellung des gegenwärtigen Kenntnisstandes und verbleibender Kenntnislücken und Unsicherheiten beschreibt sie kritisch die rechtlichen Anforderungen und… …deren praktische Umsetzung und Umsetzbarkeit und analysiert die Auswirkung von Erkenntnislücken auf die Zulässigkeit von Windenergievorhaben. Anhand… …dieses Beispieles setzt sich die Autorin mit den Anforderungen an die anzustellenden Ermittlungen und den Umgang mit verbleibenden Unsicherheiten in UVP… …, SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung auseinander. Hintergrund ist, dass die in den Gesetzen formulierten rechtlichen Anforderungen in der Praxis nicht… …verbleiben Unsicherheiten und Risiken hinsichtlich der möglichen Umweltauswirkungen. Das Vorgehen der Autorin – die Arbeit wurde im Sommersemester 2013 an der… …, macht die Lektüre spannend und sehr interessant. Dipl.-Ing. Thomas Pfaff, Prof. Dr. Dr. h. c. Lothar Knopp und Prof. em. Dr. Dr. h. c. Franz-Joseph Peine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Presseinformationen

  …als Rohstoff für die Weiterverarbeitung zu Zementdrehrohrofensteinen und feuerfesten Massen für die Stahlindustrie produziert. Bei Temperaturen zwischen… …1.500 °C und 1.800 °C wird der Rohmagnesit in Lepolöfen (Drehrohröfen) zu Sintermagnesia gebrannt. Derzeit erfolgt die Entstaubung der Abgase über ein… …getauscht. Der Auftrag umfasst die Entstaubung zweier Lepolöfen mit je 52.190 m 3 /h i. B. Volumenstrom. Das Rohgas gelangt im Normalbetrieb mit 180 °C in die… …Schlauchfilter, im Maximalfall mit 250 °C. Zum Einsatz kommen Filterschläuche mit einer Länge von 6 m und einem Glasgewebematerial mit PTFE-Membran. Die… …auch die Prozess-Ventilatoren, die Rohrleitungen, der Staubaustrag, der Schallschutz sowie Transport, Montage und Inbetriebnahme. Kontakt: Astrid Kögel… …in Kehrmaschinen verringern – Neues Programm untersucht Emissionen von Kehrmaschinen Mit einem neuen Umweltprogramm wollen das Umweltbundesamt, die DMT… …GmbH & Co KG und die Kommission Reinhaltung der Luft im VDI die Feinstaubemissionen von städtischen Kehrmaschinen verringern. Eigens dafür fanden in… …einer Halle in Bochum erste Messungen statt. Fünf Hersteller von Kehrmaschinen hatten ihre Fahrzeuge zur Verfügung gestellt. Die Ziele des Messprogramms… …von ausgewählten Kehrmaschinen und die Feinstaubbelastung in Städten und Kommunen zu senken. Das Projekt wird voraussichtlich im Herbst abgeschlossen… …. Die Ergebnisse des Messprogramms sollen in die derzeit in Vorbereitung befindliche Richtlinie VDI „Emissionsarme Kehrmaschinen“ einfließen. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2005

  Schiffsmüllverbrennungsanlagen auf Seeschiffen - rechtliche Anforderungen

  Dipl.-Ing. Manfred Pfaff

  …Stehzeit in See, wie z. B. Fregatten der Marinen, Kreuzfahrt- und Containerschiffe etc. – ein Platzproblem durch die Mülllagerung. Und es ist nicht nur ein… …Landentfernung > 12 sm möglich. Die Abgabe ins Meer innerhalb von sog. Sondergebieten ist dagegen untersagt 1 . Das gilt auch für Wasserfahrzeuge der Bundeswehr… …, obwohl diese Normen nicht primär für Schiffe mit hoheitlichen Aufgaben gelten: die Bundesregierung hat sich einer weitgehenden Selbstbindung an diese… …Stehzeiten in See, durchaus sinnvoll 3 . Die Vorteile lassen sich wie folgt zusammenfassen: ◆ Verringerung der Brandlast an Bord ◆ Verringerung der… …hygienisch-gesundheitlichen Belastung der Besatzung ◆ Größere Raumverfügbarkeit für die eigentliche Zielverwendung des Schiffes durch Reduzierung der gelagerten Müllmenge 1… …: Marineamt Rostock – ML 41), W’.haven 22. 06. 01, n. v. ◆ Umweltverträgliche Abfallbeseitigung (Voraussetzung: Die eingebaute Anlage entspricht dem Stand der… …Hinsichtlich einer nachhaltigen Umweltpolitik 4 sind an die Schiffsmüllverbrennung aber Anforderungen bezüglich des Abfallausbrands und der im Abgas der… …Verbrennungseinrichtungen enthaltenen Luftschadstoffe zu stellen. Die hierbei zu beachtenden rechtlichen Anforderungen nationaler und internationaler Regelungen – ggf. auch… …. ab einer Landentfernung > 12 sm möglich. Die Abgabe ins Meer innerhalb von Sondergebieten 6 ist dagegen stets untersagt. Wenn Abfälle an Bord aber… …nicht zwischengelagert werden sollen, bleibt insofern für einen weiten Bereich der Seefahrt nur die Schiffsmüllverbrennung. Die am 19. 05. 2005 in Kraft…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Diffuse Feinstaub-Emissionen beim Umschlag von Kohle

  F. J. Braun, K. Hermsdörfer, H.-C. Höfl, C.-J. Richter, u.a.

  …Auflösung durchgeführt. Mit Hilfe von Ausbreitungsrechnungen wurden Emissionsfaktoren für einzelne Umschlagvorgänge (Abwurf, Aufnahme usw.) abgeleitet. Die… …mittleren Emissionsfaktoren der meisten Quellen liegen bei etwa 1 g/Mg. Die Ergebnisse zeigen eine deutliche Abhängigkeit der Emissionen von den… …diffuse Quellen berücksichtigt werden. Bei Kohlekraftwerken gehören hierzu insbesondere die Kohlelager und zugehörigen Umschlagvorgänge. Um die diffusen… …. Dieser Emissionsfaktor wurde anhand von Formeln, die von Pieper [9] entwickelt wurden, abgeleitet. Für PM 10 errechnet sich damit für den Kohleumschlag ein… …. Vom LANUV [7] wurden Emissionsfaktoren veröffentlicht, die bei 7 g/Mg für Übergabestellen und Verladebereiche sowie 3 g/Mg für offene Lager liegen… …. Bolle ([10]) gibt Emissionsfaktoren von ca. 6 g/Mg für die Aufnahme von Kohle und ca. 20 g/Mg für den Abwurf von Kohle bei der Schiffsentladung an. Bei… …der Abwehung von Kohlehalden liegen die Emissionsfaktoren je nach Literaturquelle zwischen 0 und 10 g/(m 2 · d) (siehe z. B. [10]). Ein allgemein… …anerkanntes Regelwerk zur Berechnung von Staubemissionen ist die VDI-Richtlinie 3790, Blatt 3. In dieser Richtlinie werden Formeln angegeben, die u. A. die… …Staubneigung der bewegten Materialien, die Fallhöhe, die Schüttdichte sowie Windschutzmaßnahmen berücksichtigen. Alle o. g. Emissionsfaktoren beziehen sich auf… …und die Emissionen unter Zuhilfenahme von Ausbreitungsrechnungen ermittelt. Insgesamt lagen ca. 17.000 Halbstundenwerte vor. 2. Messtechnische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Wann sind Dieselfahrverbote in Luftreinhalteplänen verhältnismäßig?

  Alexander Schink

  …Verpflichtung, Luftreinhaltepläne aufzustellen und dabei Maßnahmen zu treffen, die gewährleisten, dass der Zeitraum der Überschreitung der bereits seit 2010… …einzuhaltenden Immissionsgrenzwerte für NO 2 so kurz wie möglich gehalten wird (vgl. § 47 Abs. 1 BImSchG). Zu beachten sind dabei u. a. die grundlegenden… …Dieselfahrverbote in Betracht, soweit die­ses Verkehrsverbot die einzig geeignete Maßnahme zur schnellst­möglichen Einhaltung der Grenzwerte für NO 2 darstellt… …. Allerdings muss die Anordnung des Verkehrsverbotes nach den Entscheidungen des BVerwG dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen. Das BVerwG stellt in… …seinen Urteilen vom 27. 02. 2018 sodann einzelne Grundsätze für die Verhältnismäßigkeit von streckenbezogenen und zonenbezogenen Verkehrsverboten für… …Dieselfahrzeuge auf. In der Folge dieser Urteile häufen sich gerichtliche Entscheidungen, in denen die für die Aufstellung und Fortschreibung von… …unter anderem gesetzliche Ausnahmen vom Fahrverboten fest; es sollen Fahrzeuge in die Dieselfahrverbotszone einfahren dürfen, die nachweislich einen… …, 287; Schenk, Dieselfahrzeuge raus aus den Städten? Das Urteil des BVerwG, jM 2018, 202; Will, Die Rechtsgrundlagen für Verkehrsverbote zur Einhaltung… …Frankfurt-Urteil des VG Wiesbaden und die Verhältnismäßigkeit zonaler Verkehrsverbote, NVwZ 2019, 263 ff. 8 Vgl. nur VG Stuttgart, Beschl. v. 21. 09. 2018 – 13 K… …Fördermaßnahmen, die die Bundesregierung schon beschlossen hat, der Software-Updates und der Maßnahmen der lokalen Behörden eingehalten werden kann. Der Grenzwert…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 ist unwirksam

  …26. August 2021 mit drei Urteilen auf die Anträge der Stadt Waltrop, des BUND Landesverband NRW sowie von vier Privatpersonen den vorhabenbezogenen… …. Gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb des Kraftwerks aus dem Jahr 2017 sind Klagen beim 8. Senat des… …Oberverwaltungsgerichts anhängig. Zur Begründung der Urteile führte der Vorsitzende des 10. Senats in der mündlichen Verhandlung aus: Die Wahl des Standortes für das… …gesetzlichen Anforderungen. Der Rat der Stadt Datteln hat bei seiner Abwägung die auf der Ebene der Regionalplanung erfolgte fehlerhafte Standortauswahl… …übernommen. Die 7. Änderung des Gebietsentwicklungsplans Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe beruht auf einer Verletzung der Vorschriften über… …die Umweltprüfung und damit zugleich auf einem Abwägungsfehler. Der für die Regionalplanung zuständige Regionalverband Ruhr ist mit Blick auf diese… …die raumplanerische Grundlage schaffen wollte, möglichst weit zu bestimmen. Stattdessen hat er die Suche entgegen der Kritik im Erarbeitungsverfahren… …Ruhr hat sich zudem hinsichtlich der Kriterien für die Suche nach anderweitigen vernünftigen Planungsmöglichkeiten ausschließlich an den Anforderungen… …des konkret in den Blick genommenen Steinkohlekraftwerks orientiert und damit auch insoweit die Suche fehlerhaft eingeschränkt. Anderweitige vernünftige… …die Umwelt hat, sind nicht ermittelt worden. Dafür, dass eine insoweit zweigleisige Suche nach alternativen Standorten im gesamten Zuständigkeitsbereich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

  "Saubere Luft 2030": Deutsche Umwelthilfe stellt breites Bündnis zur Durchsetzung neuer Luftqualitätsgrenzwerte vor

  …NACHRICHTEN & PRESSE „Saubere Luft 2030“: Deutsche Umwelthilfe stellt breites Bündnis zur Durchsetzung neuer Luftqualitätsgrenzwerte vor Die Deutsche… …Recht wird diesen Anforderungen nicht gerecht und beschränkt sich nur auf die EU-weiten Mindeststandards. Die neuen Grenz­werte für Stickstoffdioxid (NO… …2) und Fein­staub PM2,5 liegen damit auch zukünftig doppelt so hoch, wie von der WHO empfohlen. Die Umsetzung der neuen EU- Vorgaben sieht zudem… …Ausnahmen und Fristverlängerungen vor, die eine Verbesserung der Luftqualität bis nach 2040 zu verzögern drohen. Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der… …die Lösungen längst kennen. Die Einhaltung der WHO-Empfehlungen könnte jedes Jahr zehntausende Todesfälle vermeiden. Mit dem Bündnis Saubere Luft 2030… …erhöhen wir den Druck auf Bund, Länder und Kommunen, endlich tätig zu werden. Wer Saubere Luft ernst nimmt, muss die neuen Grenzwerte früher verbindlich… …Luftschadstoffe erhöhen die Mengen und auch die Allergenität der Pollen und belasten dadurch unmittelbar die Gesundheit und Lebensqualität der Patientinnen und… …: „Die DGK unterstützt die Forderung der Deutschen Umwelthilfe nach strengeren Luftqualitätsgrenzwerten nachdrücklich: Bereits kurzfristige… …nicht akzeptabel.“ Verena Graichen, Geschäftsführerin Politik beim BUND: „Die Luft in unseren Städten ist noch immer hoch belastet. Deshalb ist eine… …Luftschadstoffe. Zwar sind Fahrzeuge sauberer geworden, doch die Belastung ist vielerorts noch immer zu hoch. Bund, Länder und Kommunen müssen jetzt handeln: Damit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  HALO untersucht den Transport verschmutzter Luftmassen über dem Pazifik

  …Südostasien immer wieder für katastrophale Zerstörungen. Doch die Auswirkungen dieses großräumigen Wettersystems reichen weit über den indischen Subkontinent… …hinaus. Stark verschmutzte Luftmassen aus der bodennahen Atmosphäre in Südostasien gelangen dabei bis in die untere Stratosphäre über Europa. Diesen… …das vom DLR betriebene Forschungsflugzeug bei dieser Kampagne an Bord. Diese liefern genauere Einblicke in die Transport- und Mischungsvorgänge in der… …asiatische Monsun die Verteilung von Aerosolen und Treibhausgasen auf der gesamten Nordhalbkugel. Durch seine großräumige Konvektion transportiert er Luft aus… …der verschmutzten bodennahen Grenzschicht in Südostasien bis in rund 16 Kilometer Höhe. Dort sammelt sich die verschmutzte Luft in der sogenannten… …Monsun-Antizyklone – einem riesigen Hochdruckgebiet in der ­oberen Troposphäre. Die Monsun-Antizyklone ­erstreckt sich zeitweise von der arabischen Halbinsel bis zur… …in die untere Stratosphäre eingemischt. Neben den Verschmutzungen wird bei diesen Prozessen auch Wasserdampf in die untere Stratosphäre transportiert… …, der speziell in dieser Höhenregion klimarelevant ist. „In der ersten Phase von PHILEAS soll die verschmutzte Luft in der Monsun-Antizyklone durch… …Breiten und das Mischen in die untere Stratosphäre werden in einer zweiten Kampagnenphase durch Messflüge von Anchorage aus untersucht“, sagt Prof. Martin… …Riese, Direktor des Jülicher Instituts für Stratosphäre. Um den großräumigen Einfluss der Transport- und Mischungsvorgänge auf die Hintergrundatmosphäre…

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