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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Herdecke erfolglos

  …gegen eine Höchstspannungsfreileitung in der Stadt Herdecke und angrenzenden Gemeinden abgewiesen. Die Kläger wandten sich gegen den… …Planfeststellungsbeschluss für eine 380-kV-Höchstspannungsfreileitung zwischen der Umspannanlage (UA) Kruckel bis zur UA Garenfeld. Die Leitung soll in der Stadt Herdecke (u… …(sog. Koepchenwerk) mit der UA Kruckel verbinden. Die Trasse verläuft überwiegend auf Trassen früherer Leitungen und im Verbund mit anderen, weiterhin… …abgelehnt, die Leitung entlang der Autobahnen A 45 und A 1 zu führen. Diese Trassenführung hätte zwei Naturschutzgebiete neu betroffen, einen bisher nicht für… …durfte die Behörde bei der Bewertung dieser Beeinträchtigungen berücksichtigen, dass die Leitung einen vorbelasteten Trassenraum nutzt und im Verbund mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Auswirkungen von Umweltgiften in der Nähe von Industrieanlagen in Duisburg und Dortmund auf Kinder untersucht – Studie zeigt… …Zusammenhang zwischen der Nähe des Wohnortes zu einer Industrieanlage und der Belastung der Anwohner durch Schadstoffe nachgewiesen. An drei Standorten, den so… …genannten „Hot Spots“ in Duisburg-Süd, Duisburg-Nord und Dortmund-Hörde wurden Kinder und deren Mütter bei der Einschulungsuntersuchung auf typische… …Krankheitsbilder und Schadstoffbelastungen untersucht. Das Ergebnis: Je näher die Untersuchten an der Industrieanlage wohnten, umso eher konnten giftige Stoffe in… …lange vermutet, kann mit dieser Studie aber nun zum ersten Mal wissenschaftlich nachgewiesen werden. Daten der medizinischen Untersuchungen wurden mit den… …Adressen der untersuchten Personen abgeglichen. Das Ergebnis zeigt, dass die Belastungen in unmittelbarer Nachbarschaft der Industrieanlagen viel höher sind… …, als einige Kilometer davon entfernt. Dabei konnten im Körper gefundene Schadstoffe und die auftretenden Gesundheitsprobleme der Produktion in der nahen… …von Polyzyklischen Aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK). Hier konnte im Urin der an der Studie Teilnehmenden eine erhöhte Konzentration von… …Dortmund-Hörde traten im Umfeld eines ehemaligen Stahlwerks gehäuft Beschwerden der Atemwege und Allergien auf. Die Bevölkerung in diesem Stadtteil wurde über… …ist die Belastung mit Schadstoffen eindeutig höher als bei der Vergleichsgruppe im ländlichen Borken. Die Hot Spot-Studie wurde im Auftrag des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Windenergieanlagen mit eingeschränktem Betrieb zulässig

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Windenergieanlagen mit eingeschränktem Betrieb zulässig Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Minden hat der Klage… …Windenergieanlagen liegen sämtlich au­ßerhalb der Konzentrationszonen, die durch den am 25. Juni 2019 in Kraft getretenen Sachlichen Teilflächennutzungsplan… …„Windenergie“ festgesetzt worden sind. Der beklagte Kreis hatte den Antrag zur Errichtung der Anlagen mit Blick darauf abgelehnt, dass das Vorhabengebiet im… …Schwerpunktvorkommen des Rotmilans liege. In der mündlichen Verhandlung schränkte die klagende Betreiberin den Betriebsumfang für die Anlagen insoweit ein, als diese von… …ihrer Entscheidung führte die 11. Kammer aus, die Flächennutzungsplanung der Gemeinde Borchen könne dem Vorhaben nicht entgegengehalten werden. Im Rahmen… …der Aufstellung des Sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ sei es bei der Einordnung verschiedener Gebiete als sog. Tabuzonen zu… …Abwägungsfehlern gekommen. Die zuvor geltenden Flächennutzungspläne würden die Zulassung der Windenergieanlagen ebenfalls nicht hindern scheitere ebenfalls. Aufgrund… …der umfangreichen Abschaltzeiten sei ein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko für den Rotmilan ausgeschlossen. Dies gelte auch für den Baumfalken, dessen… …Revier sich inzwischen im Bereich der Anlagenstandorte befinde. (Verwaltungsgericht Minden, Urteile vom 27. November 2019 – 11 K 752/18 – und – 11 K…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Deutsche Umwelthilfe zum EU-Parlamentsbeschluss für strengere Luftqualitätsgrenzwerte: "Weichenstellung für Saubere Luft - Steffi Lemke muss WHO-Empfehlungen jetzt auf europäischer und nationaler Ebene durchsetzen!"

  …Europäischen Parlaments, das für strengere Luftqualitäts-­ Grenzwerte ab 2030 und eine weitere Verschärfung entsprechend der Empfehlung der… …Europa gestellt: Die Zustimmung für strengere Luftqualitätsgrenzwerte ist ein wichtiger Schritt für die Gesundheit der Menschen in Deutschland und ganz… …Leben gerettet werden. Die Ampelregierung muss jetzt beweisen, dass die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger mehr zählt als die Panikmache einzelner…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Grüner Deal: Kommission verabschiedet Strategien für biologische Vielfalt und nachhaltige Lebensmittel

  …Prozent der europäischen Land- und Meeresgebiete in Schutzgebiete umzuwandeln. Für den Übergang zu nachhaltigeren Lebensmittelsystemen sollen der Einsatz… …von Pestiziden halbiert und ein Viertel der landwirtschaftlichen Flächen in der EU ökologisch bewirtschaftet werden. Auch die Kennzeichnung von… …wettbewerbsfähige Nachhaltigkeit schaffen. Beide Strategien ergänzen sich gegenseitig. Der für den europäischen Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans… …Handeln und der Natur wiederherzustellen. Der Klimawandel und der Verlust an biologischer Vielfalt stellen eine eindeutige und greifbare Gefahr für die… …zu schützen und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit der EU zu stärken.“ Stella Kyriakides‚ EU-Kommissarin für Gesundheit und… …Lebensmittelsicherheit‚ erklär­te: „Wir müssen voranschreiten und das Lebensmittelsystem der EU zu einer treibenden Kraft für Nachhaltigkeit machen. Die Strategie „Vom Hof… …auf den Tisch“ wird weitreichende positive Auswirkungen darauf haben, wie wir unsere Lebensmittel herstellen, kaufen und verbrauchen. Das wird der… …Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger, der Gesellschaft und der Umwelt zugutekommen.“ Virginijus S i n k e v i č , i für u s Umwelt, Meere und Fischerei… …wichtig, und verlieren sie in einem noch nie da gewesenen Tempo. Die neue Biodiversitätsstrategie baut auf dem auf, was schon in der Vergangenheit… …funktioniert hat, und ergänzt neue Instrumente, die uns auf den Weg zu einer echten Nachhaltigkeit bringen, von der alle profitieren. Das Ziel der EU besteht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Brennstoffe, Treibstoffe und Schmierstoffe als Gegenstand des Immissionsschutzrechts

  Eine Betrachtung des § 34 BImSchG nach seiner Änderung durch das 9. BImSchG-Änderungsgesetz vom 26. 11. 2010
  

  Dr. Alfred Scheidler

  …. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umwelt recht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der… …Verbrennungsvorgängen, die auch Schmierstoffe mit umfassen können, entstehen Luftverunreinigungen, von denen einige wegen der großen Emissionsmengen erheblich zu der… …allgemeinen Luftbelastung beitragen. Das Entstehen dieser Luftverunreinigungen hängt wesentlich auch von der Beschaffenheit der eingesetzten Stoffe ab. § 34 Abs… …Absätze 3 und 4 ergänzt. Sie stehen im Zusammenhang mit der Einführung des Bio-Benzins E10. I. Die Verordnungsermächtigungen in § 34 BImSchG im Überblick §… …angefügten Absatz 3 eine Ermächtigung dafür geschaffen, durch Rechtsverordnung vorzuschreiben, dass derjenige, der Treibstoffe in den Verkehr bringt, zur… …schaffen, steht im Zusammenhang mit der Einführung des Bio-Benzins E10, d. h. Benzins, dem bis zu 10 % Biokraftstoff in Form von Ethanol beigemischt wird… …. Die Verordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Die beteiligten Kreise (§ 51 BImSchG) sind nur anzuhören, soweit die Verordnung auf Absatz 1 oder… …Regelung weiterer Informationspflichten derjenigen Unternehmer geschaffen, die Treibstoffe in Verkehr bringen. Die Regelung schreibt die Anhörung der… …beteiligten Kreise (§ 51 BImSchG) vor. Da für den Vollzug der Rechtsverordnung Bundesbehörden zuständig sein sollen, sieht die Verordnungsermächtigung keine… …Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen (10. BImSchV) vom 8. 12. 2010 (BGBl. I S. 1849), die zwischenzeitlich aufgehobene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bauplanungsrechtliche Privilegierungstatbestände im Kontext des Immissionsschutzrechts

  Alfred Scheidler

  …Leitender Regierungsdirektor am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab. Außerdem ist er Mitautor des Werks Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht. Die… …bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens im Außenbereich beurteilt sich nach § 35 BauGB. Da immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürfti- ­ge Anlagen in der… …Regel den Vorhabensbegriff des § 29 Abs. 1 BauGB erfüllen und die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen auch bei der immissionsschutzrechtlichen… …Genehmigung vorliegen müssen, greifen insofern Bauplanungsrecht und Immissionsschutzrecht ineinander. Der Beitrag untersucht, welche BImSchG-Anlagen in den… …Genuss der Privilegierung nach § 35 Abs. 1 BauGB gelangen können und welche Rechtsfolgen sich daraus ergeben. I. Einleitung Immissionsschutzrechtlich… …genehmigungsbedürftige Anlagen erfüllen in der Regel den Vorhabensbegriff des § 29 Abs. 1 BauGB 1 und müssen daher neben den immissionsschutzrechtlichen… …Genehmigungsvoraussetzungen (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) auch die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen der §§ 29 ff. BauGB erfüllen. Diese gehören zu den „anderen… …als unzulässig, bedarf es einer Prüfung der weiteren immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen in der Regel nicht mehr. 3 Dabei stehen… …nungsrechtlich zulässig ist. 4 Die bauplanungsrechtlichen Vorgaben gewähren dabei keinen weitergehenden Schutz als § 5 BImSchG. 5 Zur Bestimmung der Grenze der… …bauplanungsrechtlichen Zumutbarkeit von Umwelteinwirkungen ist daher auf die Begriffsbestimmungen, insbesondere den Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen in § 3 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Umweltinformationen

  …Kohlekraftwerken besonders betroffen. 41 % der Quecksilber-Emissionen in Deutschland kamen 2012 allein aus NRW-Kohlekraftwerken, die wegen hoher Schadstoffmengen… …meldepflichtig sind. Das geht aus einer Studie für die Bundestagsfraktion der Grünen hervor. Ihre Landtagsfraktion in Düsseldorf forderte, die Grenzwerte bundes-… …energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Wibke Brems. Sie forderte Pilotprojekte in Kohlekraftwerken des Landes. Quecksilber gefährde vor allem Schwangere… …, Säuglinge und Kleinkinder, erläuterte die Biologin und Autorin der Studie, Barbara Zeschmar-Lahl. Aufgenommen werde das besonders problematische… …Methyl-Quecksilber hauptsächlich über die Nahrungskette - insbesondere über den Fischverzehr. Von 2010 bis 2012 stammten der Studie zufolge mindestens 70 % der… …Quecksilberemissionen bundesweit aus dem Energiesektor - hauptsächlich aus Braunkohle- und Steinkohlekraftwerken. Der öffentlich am meisten diskutierte Bereich –… …Quecksilber in Energiesparlampen und Hausmüll – habe in der gesamten Quecksilber-Schadstoffbilanz nur geringe Bedeutung, sagte Umwelt-Experte Christian Tebert… …Anstrengungen, dem positiven Beispiel der USA zu folgen, kritisierte Brems. Dabei wären die technischen Voraussetzungen in NRW sogar noch günstiger, erläuterte… …pro Kilowattstunde erhöhen, sagte der Ingenieur für technischen Umweltschutz. Eine höhere Quecksilberbelastung der Anwohner in Kohleabbaugebieten sei… …Konsumenten mit großem Fischverzehr zu den Risikogruppen zählten. Deswegen würden Schwangere vor dem Fischverzehr gewarnt, erklärte die Biologin. Der Studie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Emissionen klimarelevanter Spurengase und ihre Erfassung

  Dipl.-Ing. Volker Hoffmann

  …Klimaschutzziele diskutiert. Die Erfassung der klimarelevanten Gase erfolgt nach internationaler Übereinkunft auf Basis der so genannten IPCC-Guidelines… …. Hinsichtlich der weltweiten Entwicklung der Treibhausgasemissionen ist festzustellen, dass in den hoch industrialisierten Staaten in den letzten Jahren eine… …Stagnation oder ein leichter Rückgang der CO2-Emissionen eingetreten ist, während in den Entwicklungsländern und den Ländern im Übergang zur Marktwirtschaft –… …insbesondere im asiatischen Raum – in vielen Fällen eine deutliche Zunahme zu verzeichnen ist. 1. Einführung Grundlage der Bemühungen zur systematischen Er… …fassung und Minderung der Treibhausgasemissionen ist das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (United Nations Framework… …Mittelwert der Jahre 2008–2012 erreicht werden. Im Folgenden wird ein Überblick über die Erfassung der klimarelevanten Spurengase im Rahmen des Kyoto-… …Protokolls sowie über die bisherige Entwicklung der Treibhausgasemissionen, insbesondere in den Staaten der Europäischen Union, aber auch weltweit, gegeben. 2… …. Erfassung von Treibhausgasemissionen Im Jahre 1988 wurde das IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) von der World Meteorological Organization (WMO)… …und dem United Nations Environmental Programme (UNEP) eingerichtet. Neben den bekannten regelmäßigen Berichten zum Stand der Klimaforschung ist es eine… …weitere Aufgabe des IPCC, das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen durch Erarbeitung von Methoden zur Erstellung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Personalien

  …Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, hat am 10. 02. 2006 das Bundesverdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der… …Gebiet der Anlagensicherheit. Mit der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes hatte Bundespräsident Horst Koehler das langjährige ehrenamtliche Engagement… …der Experten und ihre Verdienste gewürdigt. Professor Dr. Jochum ist Vorsitzender der Kommission für Anlagensicherheit, die im November 2005 durch… …Zusammenlegung der Störfall-Kommission (SFK) und des Technischen Ausschusses für Anlagensicherheit (TAA) gebildet wurde. Jochum gehörte der SFK seit ihrer… …Einrichtung im Jahr 1992 an und leitete sie seit 1999 als Vorsitzender. Dr. Pfeil ist Mitglied des Präsidiums der Bundesanstalt für Materialforschung und… …-prüfung und leitet deren Abteilung Verwaltung und Betrieb. Er war seit 1996 Mitglied des TAA und wurde 1999 zu dessen Vorsitzendem gewählt. Unter der… …zur Verbesserung der Sicherheit von kleinen und großen Industrieanlagen verabschiedet und veröffentlicht. Berufung von Prof. Dr. Ludger-Anselm Versteyl… …Hoppenstedt durch den Umweltausschuss des Europäischen Parlaments Prof. Dr. Versteyl in den Verwaltungsrat der Europäischen Umweltagentur (EUA) gewählt. Mit der… …Wahl am 29. November 2005 und der anschließenden Berufung Versteyls ist nun ein Vertreter Niedersachsens mit dieser wichtigen Funktion innerhalb der EUA… …betraut. Die EUA ist Europas führende Umweltbehörde, deren Aufgabe es ist, der Politik und Öffentlichkeit zeitgemäße, gezielte, relevante und verlässliche…

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