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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Grundlagen des Emissionshandels in Deutschland

  Dr. Arndt Begemann, Dr. Henning Lustermann

  …Luther Menold Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Essen I. Einleitung Der Emissionshandel ist in Deutschland ungeachtet der zwischenzeitlich geäußerten… …Befürchtungen1 fristgerecht gestartet. Die wichtigsten Rechtsakte sind in Kraft, die Anträge auf Zuteilung der erforderlichen Emissionsberechtigungen konnten durch… …die Verantwortlichen bis zum 20. September 2004 bei der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt), der zuständigen Abteilung im Umweltbundesamt (UBA), in… …. Ungeachtet der nunmehr bestehenden Rechtsgrundlagen herrscht aber eine – nicht nur auf Betreiberseite – tiefgreifende Verunsicherung hinsichtlich der… …der vorgenannten Entscheidung haben sich die damals 15 Mitgliedstaaten einer unterschiedlichen Verteilung der aus dem Kyoto-Protokoll 4 übernommenen… …Ausland zu erreichen, wurde in europäisches Recht umgesetzt. Die dazu verabschiedete Änderungsrichtlinie, die Vorgaben für die Anrechnung der flexiblen… …dienen sollen. Letztlich besteht ein Entwurf einer Registerverordnung, der die Einrichtung eines nationalen Registers zur Kontoführung der… …rechtliche Grundlage stellen muss. Das Inkrafttreten der Registerverordnung wird für September/Oktober 2004 erwartet. 2. Umsetzung in deutsches Recht Zunächst… …verpflichtet Art. 9 der Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG die Mitgliedstaaten, Nationale Zuteilungspläne (Allokationspläne) zu veröffentlichen und der… …EU-Kommission sowie den übrigen Mitgliedsstaaten zu übermitteln. Aus diesen Nationalen Allokationsplänen muss hervorgehen, wie viele Emissionsberechtigungen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Lehren aus Dieselgate: Kommission kann künftig EU-weite Rückrufe starten

  …NACHRICHTEN & PRESSE Lehren aus Dieselgate: Kommission kann künftig EU-weite Rückrufe starten Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission… …haben sich darauf geeinigt, für bessere Qualität und eine stärkere Unabhängigkeit bei der Typgenehmigung und Prüfung von Fahrzeugen zu sorgen. Zudem… …strengeren und strenger kontrollierten Vorschriften hat die Automobilindustrie die Chance, das Vertrauen der Verbraucher zurückzugewinnen. Nur ein paar Wochen… …nach den Vorschlägen der Kommission für eine saubere Mobilität ist die heutige Einigung ein weiterer Meilenstein in den umfassenderen Bemühungen der EU… …Katainen. Die Legislativorgane der EU haben eine Einigung über den Kommissionsvorschlag vom Januar 2016 für eine grundlegende Überarbeitung der… …den Markt gebracht zu werden, und die strenge Überprüfung der laufenden Einhaltung der EU-Vorschriften durch den Hersteller. EU-Industriekommissarin… …Verhandlungen freue ich mich, dass die Schlüsselaspekte unseres Vorschlags aufrechterhalten wurden, darunter konkrete Befugnisse der EU zur Beaufsichtigung und… …Durchsetzung. In Zukunft wird die Kommission in der Lage sein, Kontrollen an Fahrzeugen durchzuführen, EU-weite Rückrufe zu starten und bei Verstößen gegen die… …Rechtsvorschriften Bußgelder bis zu 30 000 Euro pro Fahrzeug verhängen.“ Die wichtigsten Bausteine der neuen Regelung sind: 1. Bessere Qualität und stärkere… …Unabhängigkeit bei der Typgenehmigung und den Prüfungen, bevor ein Fahrzeug in Verkehr gebracht wird: ➤➤ ➤➤ Die technischen Dienste müssen regelmäßig und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Aufweck-Pegel und Lärmpausen bei Schienen- und Fluglärm

  Dr. Dirk Windelberg

  …„Mittelungspegel“ L Night beschrieben, der durch zeitliche Mittelung aus einzelnen kurzen Vorbeifahrpegeln und längeren Lärmpausen zwischen den Vorbeifahrten entsteht… …. Nächtlicher Schienen- und Flugverkehrslärm wird durch diesen Pegel jedoch nicht angemessen beschrieben, da dieser bestimmt wird ◆ durch die Höhe der einzelnen… …Vorbeifahrpegel, ◆ durch die Länge der jeweiligen Einwirkzeit, ◆ durch die Länge der Pausen zwischen zwei aufeinanderfolgenden Aufweckpegeln sowie ◆ durch die… …Verteilung der Aufweckpegel während der Nacht. Dazu werden eine Aufweck-Bedingungen für Vorbeifahrpegel und eine Charakterisierung der Pausenstruktur… …mathematisch beschrieben und daraus eine Ruhedauerbewertung eingeführt. Mit Hilfe dieser beiden Definitionen ist es dann möglich, die zeitliche Verteilung der… …lärmempfindliche Anwohner werden dann die theoretischen Betrachtungen angewandt. 2. Emissionsbeschreibung von Güterzügen Nach der zur Zeit gültigen Schall 03 wird… …der Vorbeifahrpegel eines Güterzuges unabhängig von der Kombination der Güterwagen, aus denen der Güterzug zusammengestellt ist, berechnet. Dieser… …Streuungen bei der Berechnung angemessen zu berücksichtigen. In diesem Kapitel werden vier verschiedene Güterzüge zusammengestellt. Sie unterscheiden sich… …durch ihre Vorbeifahrpegel und auch durch ihre Maximalpegel, die beide um bis zu 10 dB(A) streuen. 2.1 Statistik der Vorbeifahrpegel unterschiedlicher… …Güterwagen Eine hinreichend genaue Abbildung der physikalischen Sachverhalte (bezüglich der Emissionsbeschreibung) erfordert eine hinreichend eindeutige…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Notwendiger Bürokratieabbau bei Anlagengenehmigungen für die aktuelle Energieversorgung

  Walter Frenz

  …Droit Public, RWTH Aachen University, lehrt Berg-, Umwelt- und Europarecht Der aktuelle Krieg im Nahen Osten zeigt, wie sensibel die Energieversorgung in… …Deutschland getroffen werden kann. Umso wichtiger ist der Ausbau von Energieanlagen, die eine größtmögliche Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit… …Versorgungssicherheit und auch für die Kosten. Der Bürokratieabbau ist dafür die Grundlage. I. Aktuelle Energieversorgungsproblematik Anlagen zur Energiegewinnung ohne Öl… …und Gas, deren Bezug durch eine Blockade der Straße von Hormus empfindlich gestört ist, sind vor allem rasch zu errichtende Windund Solarkraftwerke… …sollen bis 2030 nur mindestens 80 % der Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen stammen (§ 1 Abs. 2 EEG). Die restlichen 20 % bleiben aber ungedeckt… …, solange nicht das Fernziel einer vollständigen Ökostromerzeugung erreicht ist, die aber im EEG nicht jahreszahlbezogen bestimmt ist. 1 Zwar soll nun der… …sich die Frage der Gewinnung von Gas hierzulande, vor allem in der Nordsee, wo jenseits der Grenze die Niederlande Gas fördern. Weiter wurde Fracking vor… …. Ministerpräsident Markus Söder hat unabhängig davon die Errichtung von Mini-­Atomkraftwerken in die Diskussion geworfen und wurde dafür etwa von Nina Scheer, der… …energiepolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, stark kritisiert. 3 II. Raschere Genehmigungsverfahren als Basis Bei all diesen Bemühungen stellt sich aber… …sorgfältige Abwägung dieser „Hochrisikotechnologie“ 4 mit der Wahrung der grundrechtlichen Schutzpflichten für Leben und Gesundheit. 5 Der erste Ansatzpunkt für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Wann sind Dieselfahrverbote in Luftreinhalteplänen verhältnismäßig?

  Alexander Schink

  …IMMISSIONSSCHUTZ ALEXANDER SCHINK Wann sind Dieselfahrverbote in Luftreinhalteplänen verhältnismäßig? I. Einleitung In 65 deutschen Städten wird der… …Verpflichtung, Luftreinhaltepläne aufzustellen und dabei Maßnahmen zu treffen, die gewährleisten, dass der Zeitraum der Überschreitung der bereits seit 2010… …festgestellt, dass bei einer Überschreitung der Grenzwerte für NO 2 Luftreinhaltepläne aufgestellt werden müssen. Als zulässige Maßnahmen kommen hiernach auch… …Dieselfahrverbote in Betracht, soweit die­ses Verkehrsverbot die einzig geeignete Maßnahme zur schnellst­möglichen Einhaltung der Grenzwerte für NO 2 darstellt… …. Allerdings muss die Anordnung des Verkehrsverbotes nach den Entscheidungen des BVerwG dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen. Das BVerwG stellt in… …Dieselfahrzeuge auf. In der Folge dieser Urteile häufen sich gerichtliche Entscheidungen, in denen die für die Aufstellung und Fortschreibung von… …worden, 10 für Essen unter Einschluss der Autobahn A 40. Diese Entscheidungen haben jüngst den Gesetzgeber auf den Plan gerufen. Das Bundeskabinett hat am… …mit Anm. Mainka, UPR 2018, 292; Schink/Fellenberg, Dieselfahrverbote zur Einhaltung der NO2-Grenzwerte?, NJW 2018, 2016 ff.; Scheidler, Rechtsgrundlagen… …der NO2-Grenzwerte im Lichte der aktuellen Rechtsprechung des BVerwG, NZV 2018, 393; Wiemers, Der Dieselskandal vor den Schranken des… …Z – Zulassung der Berufung wegen ernstlicher Zweifel an der Verhältnismäßigkeit eines zonalen Dieselfahrverbots in Frankfurt. Dazu Will, Das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Feinstaub Sensor-Messnetz für die Stadt Miskolc

  Csongor Báthory, Uramné Katalin Lantai, Dezső Nagy

  …Projektleiter von der Projekt HungAIRy; Stadtgemeinde Miskolc Im Jahr 2021 werden 60 PM-Messeinheiten in Miskolc und Umgebung installiert. Die räumliche… …Verteilung der Luftqualitätsdaten soll auf Karten angezeigt werden, die ein detailliertes Bild über die Staubbelastung geben. Die Karten, die in Echtzeit… …erstellt werden, sollen den Entscheidungsträgern helfen, die Prozesse zur Entstehung von Luftverschmutzung in der Stadt besser zu verstehen. Darüber hinaus… …fünf Kategorien eingestuft, wobei die Gegebenheiten der Stadt sowie die zukünftige Auswertbarkeit der Daten berücksichtigt wurden. Die außerhalb der… …Stadtgrenzen gelegenen Messpunkte dienen zur Überwachung der Luftqualität auf regionaler Ebene und von Transportprozessen. Mit Hilfe der ausgewiesenen Punkte… …weniger) und PM 2,5 (Durchmesser 2,5 µm und weniger) unter anderem von der amerikanischen Umweltschutzbehörde (United States Environmental Protection Agency… …– EPA) [9] ­sowie von der Europäischen Union (Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG) [10] reguliert. Ein wichtiges Mittel für die Beurteilung von… …nicht aus, um hochauflösende Luftverschmutzungskarten auf Stadtebene zu erstellen. Die Universität Miskolc und die Stadtgemeinde Miskolc sind am von der… …Europäischen Union finanzierten Projekt LIFE IP HUNGAIRY (Projekt) zur Verbesserung der Luftqualität beteiligt. So sollen von der Universität 60 kostengünstige… …Staubsensoren in Miskolc und in seiner Umgebung installiert werden, um ein detaillierteres Bild über die Staubkonzentrationen in der Luft zu erhalten und damit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Erfolg für den Klimaschutz: Neue Vorgaben für fluorierte Treibhausgase

  Neue EU-weite F-Gas-Verordnung verabschiedet
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Erfolg für den Klimaschutz: Neue Vorgaben für fluorierte Treibhausgase Neue EU-weite F-Gas-Verordnung verabschiedet Der Rat der… …Europäischen Union hat der neuen F-Gas-Verordnung zugestimmt. Damit wird die Verfügbarkeit von besonders klimaschädlichen teilfluorierten Kohlenwasserstoffen… …(HFKW) in der EU zunächst stark reduziert und bis 2050 sogar vollständig eingestellt. HFKW werden heute noch vor allem als Kältemittel eingesetzt. Zudem… …, dass Produkte mit klimaschädlichen F-Gasen mittelfristig in der EU keine Zukunft mehr haben. Wo bereits klima- und umweltfreundliche Alternativen auf dem… …Markt verfügbar sind, werden diese nach Übergangsfristen künftig zum Standard. Gleichzeitig wird es dort Ausnahmen und Flexibilitäten geben, wo der… …Umstieg noch nicht möglich ist. Gerade deutsche Hersteller sind Vorreiter in der Entwicklung F-Gas-freier Produkte und werden von den neuen Vorgaben… …deutlich beschränken. Hierdurch wird der Preis für HFKW steigen und ein Anreiz zum Umstieg auf bereits verfügbare klima- und umweltfreundliche Alternativen… …Treibhausgas. So wird der Einsatz in neuen elektrischen Schaltanlagen nach Übergangsfristen gänzlich verboten. Damit wird ein klimaneutraler Ausbau der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Schadstofffreiheit: Ziele für 2030 erreichbar, aber nur mit entschlosseneren Maßnahmen

  …veröffentlicht ihren ersten Null-Schadstoff-Überwachungs- und Prospektivbericht sowie den dritten Ausblick zur Entwicklung der Luftqualität, in denen Wege für… …weniger Schadstoffe in Luft, Wasser und Boden aufgezeigt werden. Laut den Berichten hat die Politik der EU dazu beigetragen, die Luftverschmutzung und die… …Verschmutzung durch Pestizide zu verringern. Die Schadstoffkonzentrationen sind jedoch nach wie vor zu hoch. In anderen Bereichen wie etwa der Lärm- oder der… …Rechtsvorschriften zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung und eine bessere Umsetzung der bestehenden Rechtsvorschriften umfassen. Die Fortschrittsbilanz bei der… …Verwirklichung der sechs Null-Schadstoff-Ziele ist gemischt. Die Umweltverschmutzung durch Pestizide, antimikrobielle Stoffe und Abfälle im Meer geht zurück, bei… …Lärm- und Nährstoffbelastung sowie Abfallaufkommen wurden hingegen kaum Fortschritte erzielt. Die weitgehende Einhaltung der EU-Standards im Zusammenhang… …mit der Trinkwasser- und Badegewässerverschmutzung zu jeweils mehr als 99 % bzw. 93 % wiederum gibt Anlass zur Hoffnung. Werden zusätzliche… …als 10 % der vorzeitigen Todesfälle in der EU sind jedes Jahr weiterhin auf die Umweltverschmutzung zurückzuführen. Grund dafür ist hauptsächlich die… …Umweltverschmutzung auf ähnliche Weise geschädigt. Dabei bestehen deutliche Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten: In Nordeuropa liegt der Anteil der… …Maßnahmen vollständig oder zumindest teilweise umgesetzt. Damit diese ihre Wirkung entfalten können, fordert der Bericht eine zügige Vereinbarung und Annahme…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Gefährdungsbeurteilung umweltrelevanter Anlagen

  Karl Isfrid Brandt, Udo Helms, Michael Ziese

  …klimatischen Umwelteinflüssen können industrielle Anlagen durch deren Emissionen unsere Biosphäre beeinflussen. Auch wenn der Faktor Mensch bei technischen… …Prozessen aktiv immer mehr in den Hintergrund tritt, kann immer noch der Faktor „Zufall“ zu einer Umweltgefährdung führen. Verantwortlich für die Vermeidung… …oder Minimierung der Auswirkungen ist immer der Anlagenbetreiber. Umweltrelevante Anlagen werden zukünftig vermehrt Risikobetrachtungen z. B. nach der… …DIN ISO 31000 bzw. der österreichischen ONR 49000 unterzogen werden müssen. Als Grundlage umfassender Gefährdungsbeurteilungen sind sie ein wertvoller… …werden in der industriellen Welt mit ihrer komplexen Technologie immer notwendiger (Industrie 4.0). Einleitung Das Betreiben von Anlagen ist immer… …verbunden mit einem hohen Grad an Verantwortung gegenüber dem Menschen, den Sachgütern und der Umwelt. In der Vergangenheit wurde im betrieblichen… …einem Brand auf der Ölplattform Deepwater Horizon im Jahre 2010 oder die 2011 in Japan nach der in der Risikoabschätzung nicht berücksichtigten… …Sachgüter und die Umwelt richten. Jeder Betreiber hat für das Verwenden einer technischen Anlage die Verantwortung. Er hat den einwandfreien „Betrieb“ 1 der… …, Sicherheitsausstattung, Betriebsweise, Havariemanagement etc.) ist der Betrieb mit mehr oder weniger strengen Sicherheitsauflagen reglementiert. Dies betrifft z. B… …. Abstandregelungen zur Bevölkerung und zu Schutzgebieten, die Kommunikation mit der Öffentlichkeit, die Festlegung und Übung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Notfällen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2005

  Verfeuerung von Destillations- und Konversionsrückständen: 13. oder 17. BImSchV?

  Dr. Arndt Begemann, Dr. Henning Lustermann

  …novellierte 17. BImSchV, ein Jahr später die neu gefasste 13. BImSchV in Kraft getreten. Inhaltlich wurden die Vorgaben der europäischen Richtlinien 2000/76/EG… …Betreiber von Erdölraffinerien, welche in ihren Großfeuerungsanlagen die anfallenden Destillations- und Konversionsrückstände der Erdölverarbeitung als… …kostengünstigen Ersatz für Regelbrennstoffe einsetzen. Nach der derzeitigen Rechtslage ist es unklar, ob die Verfeuerung der Rückstände weiterhin der 13. BImSchV… …oder fortan der 17. BImSchV mit ihren erheblich strengeren Grenzwerten unterfällt. II. Auswirkung der Novellierungen Nach dem Wortlaut des § 1 Abs. 1 der… …13. BImSchV umfasst der Anwendungsbereich der vorgenannten Verordnung den Betrieb von Großfeuerungsanlagen einschließlich Gasturbinenanlagen sowie… …Brennstoffe. In § 2 Nr. 5 der 13. BImSchV werden Brennstoffe als brennbare Stoffe einschließlich ihrer nicht brennbaren Bestandteile definiert, soweit sie nicht… …dem Anwendungsbereich der 17. BImSchV unterliegen. Ausweislich der Bestimmungen des § 1 Abs. 3 Nr. 6 der 17. BIm- SchV a. F. unterfiel der Einsatz von… …Destilla tions- und Konversionsrückständen der Erdölverarbeitung nach bisheriger Rechtslage nicht der vorgenannten Verordnung. Mit Inkrafttreten der… …novellierten 17. BImSchV ist die vorbezeichnete Ausnahmeregelung allerdings entfallen. Der Geltungsbereich der 17. BImSchV umfasst nach ihrem § 1 die Errichtung… …hierzu werden enumerativ in § 1 Abs. 3 der 17. BImSchV aufgelistet. Die in Rede stehenden Destillations- und Konversionsrückstände der Erdölverarbeitung…

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