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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Kommunale Maßnahmen gegen Feinstaub – der praktische Umgang mit dem „Recht auf saubere Luft“

  Angela Ehlers, Katharina Braig

  …Angela Ehlers, Katharina Braig Angela Ehlers Mediatorin; Rechtsanwältin bei Sterr-Kölln & Partner 1 in Freiburg im Breisgau Katharina Braig Rechtsanwältin… …1 Sterr-Kölln & Partner ist ein interdisziplinärer Beratungsdienstleister. 1978 gegründet, ist Sterr-Kölln & Partner seit 15 Jahren im Bereich der… …bislang faktisch unerfüllt geblieben ist. II. Der kommunale Beitrag zur Verwirklichung des Rechts „auf saubere Luft“ Nach § 45 Abs. 1 Satz 1 BImSchG haben… …Maßnahmen müssen verhältnismäßig sein und können einzelne Emittenten-Gruppen nur nach ihrem Verursa- 5 Seit dem 1. Januar 2005 gelten europaweit Grenzwerte… …für Feinstaub (RL 1999/30/EG). Als Grenzwerte für Feinstaub der Korngröße (particulate matter) kleiner als 10 Mikrometer (PM 10) legt § 48a Abs. 1 und 3… …Eingriffsnormen kommen beispielsweise in Frage: §§ 6, 17, 24, 25, 40 Abs. 1 BImSchG, § 9 Abs. 1 Nr. 23 BauGB. 9 BVerwG, Beschl. v. 29. 03. 2007, 7 C 9.06, NVwZ 2007… …Privathaushalte werden zur Feinstaubreduzierung herangezogen. Einige dieser kommunalen Maßnahmen sollen an dieser Stelle ausführlicher diskutiert werden. 1… …Umweltzonen seit 1. Januar 2008 geschieht. Es gibt mittlerweile Umweltzonen in 35 deutschen Städten, weitere sind geplant (siehe Abb. 1) 16 . 10 Siehe „Handeln… …Kennzeichnungsverordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (35. BImSchV) am 1. März 2007 in Verbindung mit einer Ergänzung des § 41 StVO durch neue Verkehrszeichen 270.1 und… …270.2. 15 Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage des Verkehrsverbotes ist § 40 Abs. 1 BImSchG i.V. m. den in Fn. 14 genannten Vorschriften. 16 Eine Übersicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Vollzug der Lösemittelverordnung bei genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen

  Strittiger Stand der Technik
  

  Dipl.-Physiker Dr. Arnold Erle

  …Anforderungen der Verordnung im Einzelfall auch ohne Abgasreinigung erfüllt werden können. 1. Einleitung Die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen und… …Mt/a erzielt [1]. In der Folge wurden ab etwa 1990 große Reduktionen im Straßenverkehr erreicht. Besonders zu nennen ist die Einführung der Gaspendelung… …Emission von etwa 1 Mt/a über lange Zeit konstant geblieben [1, 2]. Um auch in diesem Einsatzbereich eine Verminderung zu erreichen, hat die EU 1999 die… …(Anhang III) Die letzte generelle Frist zur Umsetzung der Anforderungen für Altanlagen lief am 1. 11. 2007 [7] ab. Dies bedeutet, dass die Einhaltung der… …Berücksichtigung des Standes der Technik nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 des BImSchG erfüllen.“ Ob dieser Satz wirklich eine weitergehende Verpflichtung begründen soll, oder… …Hinweis gegeben [10]: „Dort, wo die 31. BImSchV allgemein auf den „Stand der Technik“ verweist (z. B. § 4 Satz 3, § 5 Abs. 4, § 7 Abs. 1), gilt die ,TA Luft… …t/a. Dies bedeutet, dass in der Abluft nur etwa 5 % der deklarierten Lösemittel wiedergefunden wurden. Abbildung 1 zeigt die Emissionsfrachten im… …herbeigeführt werden. Fakt scheint aber zu sein, dass auch im lackierten Werkstück ein Teil der Lösemittel eingebunden ist. Abbildung 1: Emissionsfrachten im… …nachträglicher Anordnung nach § 17 Abs. 1 BImSchG fixiert werden. Gleichzeitig wurde auch die Verpflichtung zur wiederkehrenden Messung festgelegt. Um… …. Literaturverzeichnis [1] „Daten zur Umwelt 1990/91“; Verlag Erich Schmidt [2] „Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen ohne Methan (NMVOC)“ aus Daten zur Umwelt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Vergleich der Modelle MISKAM und AUSTAL2000 am Anwendungsfall eines U-förmigen Gebäudes

  Thomas Flassak, Carola Blessing

  …von 40 m (siehe Abbildung 1). Die Gebäudebreite ist für alle Seiten auf 12 m festgelegt. Es werden folgende Fälle betrachtet: Fall 1: Gebäudehöhe 16 m… …betrachtet. Somit basiert diese Untersuchung auf 9 Situationen mit unterschiedlichen Randbedingungen (vgl. Tabelle 1). Quelle A befindet sich zentral auf der… …Quellen B und C haben von Quelle A einen horizontalen Abstand von 20 m. Die Positionen von Quelle A, B und C sind in Abbildung 1 eingetragen. 184… …angeordnet. Abbildung 1 zeigt die Position der Messpunkte in 25 m, 50 m und 80 m Entfernung von Quelle A für den Fall 1 (16 m Gebäudehöhe; 45° Anströmung). Für… …Rechengebiet mit 184 x 184 x 64 Gitterpunkten für Fall 1 und 2 bzw. mit 185 x 184 x 74 Gitterpunkten für Fall 3 durchgeführt. Insgesamt bildet das Rechengebiet… …einen Bereich von 450 m x 450 m x 500 m ab. Das Kerngebiet (148 m x 148 m) ist mit einer horizon talen Maschenweite von 1 m abgebildet, bis zum Rand hin… …werden die Maschen zunehmend größer. In vertikaler Richtung reicht die äquidistante Maschenweite von 1 m bis in 40 m Höhe für Fall 1 und 2 bzw. bis in 50 m… …Strömungsfeldes (d. h. für eine meteorologische Situation) liegt je nach Gebäudehöhe im Bereich von 1 bis 3 Minuten, ist somit bei dieser Gebäudekonstellation und… …Datensatz. Theoretisch, d. h. unter der Annahme, dass die Windkanalmessungen fehlerfrei sind, ist das perfekte Modell durch FB und NMSE = 0 und FAC2 = 1 bei… …tendenziell niedrigere Fall-Nr. Simula tionskürzel Gebäudehöhe Anströ mungsrichtung Quell name 1A 1 16 m 45° A 1B 1 16 m 45° B 1C 1 16 m 45° C 2A 2 28 m 45° A…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Aus der LAI / Personalien

  …Bonn als Diplomvolkswirt mit dem Schwerpunkt Verkehrsökonomie abgeschlossen. Er hat sein neues Amt am 1. September 2009 angetreten. Quelle: PM des…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Schadstoffgruppe 1 nach der Kennzeichnungsverordnung vorsehe, könne damit aber bereits deshalb nicht als Aktionsplanmaßnahme eingestuft werden. Die Maßnahme M 2 sei… …noch ca. 3.300 Fahrzeuge tatsächlich betroffen gewesen seien. Damit liege ihr Wirkungsgrad nur noch bei 0 bis maximal 1 Verkürzungstag pro betroffenem… …absehbarer Zeit auf das zulässige Maß reduzieren würden. Aus diesem Grund könne die Maßnahme M 1, das ganzjährige Lkw-Durchfahrtsverbot, nicht als… …. Sollte sich das Land dabei für eine Wiedereinführung des Lkw-Durchfahrtsverbots (entspr. Maßnahme M 1) entscheiden, werde zu berücksichtigen sein, dass… …. Für dieses Fahrzeug gilt als Kraftfahrzeug der Schadstoffklasse 1 nach der Kennzeichnungsverordnung ein ganzjähriges Fahrverbot in der Umweltzone. Das… …die Straßenverkehrsbehörde durchgeführten Maßnahmen rechtmäßig eingerichtet worden. Da das Wohnmobil der Klägerin der Schadstoffklasse 1 angehöre, könne… …solche Gebiete fahren, in denen die Schadstoffbelastung (durch Messungen bestätigt) besonders hoch sei. Auch der Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick – Stand: Oktober 2009
  

  …. Zur Verbesserung der Energieeffizienz hat die EU daher Maßnahmen verabschiedet, mit denen ab dem 1. September 2009 schrittweise traditionelle Glühbirnen… …bieten die gleiche Lichtqualität wie konventionelle Glühbirnen. Außerdem werden Lampen, die die Anforderungen nicht mehr erfüllen, ab dem 1. September… …auch die USA mit im Boot; Japan, China und Indien werden nachziehen. Quelle: EU-Nachrichten Nr. 29 vom 10. 9. 2009 Quecksilber-Verbot für Barometer ab 1… …, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein Westfalen (LANUV) weist darauf hin, dass ab 1. Oktober 2009 keine quecksilberhaltigen Barometer verkauft werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Veröffentlichungen

  …. jur. Ludger Giesberts (Hrsg.) (Redaktion: Dr. jur. Christoph Leifer) Umwelt und Betrieb Umweltrecht für die betriebliche Praxis Loseblattwerk, 556 S., 1… …VDI 2464 (September 2009): Messen von Immissionen – Messen von Innenraumluft – Messen von polychlorierten Biphenylen (PCB) Blatt 1: GC/MS-Verfahren für… …Elektrofilter – Prozessluft- und Raumluftreinigung Richtlinie VDI 3782 Blatt 1 (August 2009) Umweltmeteorologie – Atmosphärische Ausbreitungsmodelle – Gauß’sches… …Blatt 1: Grundlagen (September 2009) Blatt 2: Elektrischer Niederdruckimpaktor (ELPI) (November 2009) Richtlinie VDI 3877 Blatt 1 Entwurf (September 2009)… …Blatt 1 Entwurf (Oktober 2009) Emissionen und Immissionen aus Tier haltungsanlagen – Haltungsverfahren und Emissionen – Schweine, Rinder, Geflügel, Pferde…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Nachrichten

  …Nachrichten 330 Euro Festbetrag macht Nachrüstung von Partikelfiltern attraktiver – Wahlmöglichkeit seit 1. August 2009 durch neue Richtlinie des… …Bundesumwelt- und des Bundesverkehrsministeriums Die Nachrüstung von Partikelfiltern für Diesel-Kfz wird seit 1. August 2009 alternativ auch mit einem Festbetrag… …Zuschuss können ab 1. September 2009 online beim BAFA unter www.pmsf.bafa.de gestellt werden. Durch den Zuschuss hat der Halter oder die Halterin den… …geregelt, die am 1. August 2009 in Kraft tritt. Die beiden Ministerien üben die gemeinsame Fachaufsicht über das BAFA im Rahmen der jeweiligen… …Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) Nordrhein- Westfalen. Quelle: PM MUNLV NRW Energiesparlampen gehören nicht in den Hausmüll Ab dem 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Tabelle 1: Fahrzeuglöschungen und inländische Verwertung im europäischen Vergleich (Quelle: ACEA, 2006). Konsequenzen aus der… …zum 1. Januar 2007 45 €/Fahrzeug betrug und anschließend auf 15 € reduziert wurde. Das System ist selbsttragend. Derzeit kann davon ausgegangen werden… …, anfangs 75 ChF, heute lediglich 1 ChF. Die Beitragsleistungen, die aufgrund der in der Schweiz 198 Immissionsschutz 4 · 09 in Verkehr gebrachten Fahrzeuge… …Definitionen „Altfahrzeug 1 “ und 1 Altfahrzeuge: Fahrzeuge, die im Sinne von Artikel Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG als Abfall gelten (Richtlinie… …. b. 01/08-07/10 10 Jahre n. b. seit 05/09-03/10 Altauto, muss zuletzt mind. 1 Jahr angemeldet sein Energieeffizienter Neuwagen „sparsamer Neuwagen“… …zahlt Pfand auf Neuwagen 74,83–181,73 D (Einzahlung in einen Fonds) Freiwilliger Beitrag der Importeure auf jedes Neufahrzeug (75 ChF, seit 2006: 1 ChF) 2…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Presseinformationen

  …auch verschiedene Fachtagungen, darunter den 1. Fachkongress für Holzenergie. Weitere Informationen zur Messe: REECO GmbH Unter den Linden 15, D-72762… …, 10969 Berlin Tel.: (0 30) 2 58 00-141, E-Mail: kafke@vzbv.de Ansprechpartner Umweltbundesamt: UBA, Wörlitzer Platz 1, 06844 Dessau-Roßlau Tel: (03 40) 21… …Energieverbrauchs in Deutschland Tabelle 1: Eckdaten der BEE- Branchenprognosen in der Übersicht Die EHA Energie-Handels-Gesellschaft mbH & Co. KG hat erfolgreich…

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