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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Kopenhagen – Katastrophe oder nächster iterativer Schritt?

  …haben, bis zum 31. 1. 2010 nationale Treibhausgasziele für 2020 vorlegen, während die übrigen Staaten, so auch die USA und China, bis dahin nur Zahlen… …kleiner, weiterer iterativer Schritt? Die Redaktion Immissionsschutz 1 · 10 1…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Inhalt / Impressum

  …Immissionsschutz Impressum 15. Jahrgang, Inhalt Heft Nr. 1, März 2010 Immissionsschutz Zeitschrift für Luftreinhaltung, Lärmschutz, Anlagensicherheit… …: Bezugsgebühren im Jahresabonnement 1 68,– (D)/sfr. 108,–; Einzelbezug je Heft 1 20,– (D)/sfr. 32,– jeweils einschließlich 7 % Mehrwertsteuer und zzgl… …. Versandkosten. Die Be zugsgebühr wird jährlich im voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder… …: Peter Taprogge Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 10 vom 1. Januar 2010, die unter http://mediadaten.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch… …3. Alt TA Lärm 2 Immissionsschutz 1 · 10 ◆ Pflegeanstalt ◆ Pflegeheim ◆ Altenheim ◆ Immissionsrichtwert ◆ TA Lärm Der Beitrag befasst sich mit dem… …Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler: ◆ Aktuelle Änderungen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht Immissionsschutz 1 · 10 3…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …relevant sind. Das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege 1 enthält demgegenüber keine Änderungen des BImSchG, das… …in dessen Art. 2 und im Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts in dessen Art. 15 b; sie treten jeweils am 1. 3. 2010 in Kraft. Die folgenden… …. 1 Vom 29. 7. 2009, BGBl. I S. 2542. 2 Vom 29. 7. 2009, BGBl. I S. 2433; Art. 2 des Gesetzes nimmt Änderungen in § 22 Abs. 1 S. 3 BImSchG und § 32 Abs… …. 1 S. 1 BImSchG vor. Siehe dazu Scheidler, Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zum 4. 8. 2009, NVwZ 2009, S. 1273. 3 RGU: BT-Drs. 16/12277… …(Verbesserungsgenehmigung). 1. Wortlaut der Änderung Durch Art. 2 Nr. 2 des RGU ist – auf maßgebliche Initiative des Bundesrates 10 – in § 6 BImSchG folgender Absatz 3… …einer Verwaltungsvorschrift nach § 48 oder einer Rechtsverordnung nach § 48 a eingehalten werden, wenn aber 1. der Immissionsbeitrag der Anlage unter… …Beachtung des § 17 Absatz 3 a Satz 3 durch das Vorhaben deutlich und über das durch nachträgliche Anordnungen nach § 17 Absatz 1 durchsetzbare Maß reduziert… …Einhaltung der Anforderungen nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zu erreichen, und 4 RGU: BR-Drs. 281/09; Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts: BR-Drs. 280/09… …B. I. 5.). 4 Immissionsschutz 1 · 10 4. die konkreten Umstände einen Widerruf der Genehmigung nicht erfordern.“ 2. Erforderlichkeit der Änderung… …Mehrere Gesichtspunkte haben dafür gesprochen, die bis zum 1. 3. 2010 geltende Rechtslage zu ändern. Insbesondere war die rechtliche Grundlage für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Entwicklung der SO₂- und NO₂- Immissionen in Baden-Württemberg seit 1965

  Katharina Edelmann, Dr Dieter Ahrens, Prof. Dr. Helmut Mayer

  …aufgezeigt werden können. 1. Einleitung Verfügbare Zeitreihen luftchemischer Parameter sind relativ kurz, meist weniger als 50 Jahre, verglichen mit Reihen der… …Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur-und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkun gen zu schützen [BImSchG, 2002]. 12 Immissionsschutz 1 · 10 Ende… …Geltungszeitraumes Beginn des Geltungszeitraumes IW 1 IW 2 Einheit Gesetz/Verordnung 1974 1000 2000 µg/m 3 1986 80 200 µg/m 3 Jahr 1 h 2002 40 200 1 IW 1 IW 2 Einheit… …Gesetz/Verordnung 1973 400 750 µg/m 3 1974 140 500 µg/m 3 1978 140 400 µg/m 3 1984 140 400 µg/m 3 1993 140 400 µg/m 3 Jahr 24 h 1 h 2002 µg/m 3 50 125 1 350 1 µg/m 3… …1 Zulässige Überschreitungen wie 22. BImSchV (Tab. 3) TA Luft 1964, GMBI S. 433 TA Luft 1974, GMBI S. 426 TA Luft 1974, GMBI S. 426 TA Luft 1983, GMBI… …, 1974, 1983, 1986, 2002) 1 Zulässige Überschreitungen wie 22. BImSchV (Tab. 3) TA Luft GMBI S. 426 TA Luft 1986, GMBI S. 95 TA Luft 2002, GMBI S. 511… …Tabelle 1: Entwicklung der Immissionsgrenzwerte für SO 2 Tabelle 2: Entwicklung der Immissionsgrenzwerte für NO 2 Immissionsschutz 1 · 10 13… …IMMISSIONSSCHUTZ Zeitreihen Immissionen Tabelle 3: Grenzwerte der 22. BImSchV für Schwefeldioxid und Stickstoffoxid Abbildung 1: Lage der untersuchten Messstationen… …in Baden-Württemberg, Maßstab ca. (Abbildung von Hr. Stöcker) Schwefeldioxid Beginn des Geltungszeitraumes Zeitraum Grenzwert 2005 1 h 350 µg/m 3 2005… …24 h 125 µg/m 3 2002 Jahr 20 µg/m 3 Stickstoffdioxid 2010 1 h 200 µg/m 3 2010 Jahr 40 µg/m 3 2002 Jahr 30 µg/m 3 Zulässige Überschreitungen im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Feinstaubemissionen von Öl-, Gas- und Pelletkesseln

  Dr.-Ing. Michael Struschka, Dipl.-Ing. Maike Springmann, Dipl.-Ing. Julia Goy, Dipl.-Ing. Christian Schäfer

  …vor allem auf dessen ungünstiges Startverhalten zurück zu führen. 1. Einleitung Die vor einigen Jahren vorgenommene Verschärfung der… …und diskutiert. Dies betrifft auch Heizungsanlagen im Geltungsbereich der 1. BImSchV. In der novellierten Fassung ist hierbei vor allem eine… …Unterschubbrenner und integrierter Rücklaufanhebung mit Immissionsschutz 1 · 10 23 LUFTREINHALTUNG Feinstaubemissionen Brennstoffe Standard Heizöl EL Tabelle 1… …Kessel T_Kühlwasser Mischer 1 Pumpe Mischer 2 F Q Heizwasser - kreis Abbildung 1: Schaltung des Wasserkreislaufes T_Verbraucherrücklauf Durchflussmesser… …Erdgas H und beim Pelletskessel handelsübliche Holzpellets eingesetzt. In Tabelle 1 sind wesentliche Angaben zu den eingesetzten Brennstoffen aufgelistet… …definierte Spreizung zwischen Vor- und Rücklauftemperatur eingestellt als auch eine bestimmte Wärmeleistung abgeführt werden kann. Abbildung 1 zeigt die… …(links) ist der Aufbau des Abgassystems mit den Probenahmestellen für das Planfilter- 24 Immissionsschutz 1 · 10 Temperatur, Druck, Gaszusammensetzung… …Probenahmestellen (links) und Regelung zur Einstellung eines konstanten Volumenstromverhältnisses von Abgas und Probenahme (rechts) Immissionsschutz 1 · 10 25… …untersuchten Heizkessel zusammengestellt. 0 0 0 1 3 4 6 8 9 11 12 14 16 Versuchszeit in h 5. Ergebnisse beim Ölkessel Beispielhaft für die Versuche mit Heizöl EL… …zeigt die Abbildung 4 die Verläufe von gasförmigen Emissionen 26 Immissionsschutz 1 · 10 eines 16 Stunden-Ausschnittes eines Versuches mit dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Zu dem Begriff der „Pflegeanstalt“ im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm

  Dr. Moritz Maus

  …Begriffe 6 . 1. Einleitung Eine schädliche Umwelteinwirkung durch Geräusche ist nach Nr. 3.2.1 der TA Lärm im Regelfall gegeben, wenn die Gesamtbelastung die… …Pflegeanstalten schon zu einer schädlichen Umwelteinwirkung führen. Da eine Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG in… …Verbindung mit § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG nur dann erteilt wird, wenn sichergestellt ist, dass die von der Anlage ausgehenden Geräusche keine schädlichen… …enthält keine Legaldefinition des Begriffs Pflegeanstalt 1 . Daher kommt der Auslegung des Begriffs eine zentrale praktische Bedeutung im… …worden. 1 Vgl. zum Begriff der Krankenpflegeanstalt § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Arbeitszeit in Krankenpflegeanstalten (ArbZKrPflV), zum Pflegeheim §… …Auslegungstheorie Wank, Die Auslegung von Gesetzen, 3. Auflage (2005), S. 69 f. 6 OVG Lüneburg, Urt. v. 31. 5. 2007 – 1 KN 265/05, in BauR 2007, 1840. 7 OVG Lüneburg… …, Urt. v. 31. 5. 2007 – 1 KN 265/05, in BauR 2007, 1840; zustimmend Hinsch, ZUR 2008, 567, 570. 30 Immissionsschutz 1 · 10 einer Einrichtung als vielmehr… …Carius/Angermeyer/Steinberg, Psychiat Prax 2003, 438, 442; so im Ergebnis auch Duden, Das große Wörterbuch der deutschen Sprache V, 1980, Stichwort „Pflegeheim“; vgl. auch § 1… …12 A 4013/94; OVG Münster, Urt. v. 14. 8. 1995 – 1 A 3558/92. 21 Vgl. hierzu auch die Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime… …, § 3 Rn. 11.1 und Kunz/Ruf/ Wiedemann, Heimgesetz, 8. Auflage (1998), § 1 Rn. 4. 23 Vgl. oben unter 2.1.1. 24 OVG Lüneburg, Urt. v. 31. 5. 2007 – 1 KN…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Aus der ACK / UMK

  …. 34 Immissionsschutz 1 · 10…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …zum 1. Januar 2008 in weiten Teilen der Kölner Innenstadt, Deutz und Mühlheim eingerichtete Umweltzone ist rechtmäßig. Dies entschied das… …oder Abholfahrten verzichtet werde. Der für die Tageszeit geltende Lärm-Richtwert werde ohne weiteres eingehalten. Immissionsschutz 1 · 10 35 ... aus der… …soll teilweise in Tunnellage unter der bestehenden B 1 (Westfalendamm) zwischen der Märkischen Straße (L 672) im Westen und der B 236 im Osten verlaufen… …Semerteichstraße anzubinden. Die bislang an der B 1 in einer Sackgasse endende nördliche Semerteichstraße soll nach Norden hin auf einer Länge von mehr als 500 m… …Stadtentwicklung hat im August 2005 mit einem Luftreinhalte- und Aktionsplan u. a. festlegt, dass ab dem 1. Januar 2008 nur noch Kraftfahrzeuge mit roter, gelber und… …grüner Plakette in die vom inneren S-Bahn- Ring begrenzte Umweltzone einfahren dürfen. Ab dem 1. Januar 2010 ist dies nur noch Fahrzeugen mit grüner… …Berufung zum Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg zugelassen. 36 Immissionsschutz 1 · 10…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Kennzeichnung für Autoreifen Ab November 2012 müssen alle neuen Reifen, die in der EU verkauft werden, Immissionsschutz 1 · 10 37 ... aus der EU nach ihrer… …, wie gut der Reifen auf nassen Fahrbahnen haftet. In der dritten Kategorie wird die Lärmerzeugung in Dezibel aufgelistet. Ab 1. November 2012 müssen… …Offshore-Windenergie-Projekte mit 565 Millionen Euro. Schwefelarmer Sprit für Schiffe Schiffe in europäischen Häfen werden künftig die Umwelt weniger belasten. Ab dem 1. Januar… …Kohlekraftwerken produziert werden. Quelle: dpa, VDR 38 Immissionsschutz 1 · 10…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Veröffentlichungen

  …GmbH Berlin, Wien, Zürich, 1. Aufl. 2009, 220 S. Bei Neubau- und Sanierungsvorhaben werden Wärmepumpen immer beliebter. Das liegt u. a. an der… …vieler Systeme und Möglichkeiten zulässt. Zudem werden alternative Energiequellen zur Heizungsumstellung vor ge- 38 Immissionsschutz 1 · 10 stellt, mit… …an der Bergischen Universität Wuppertal. Immissionsschutz 1 · 10 39 Veröffentlichungen Darum ist auch der Blick in die europäischen Nachbarländer und… …digitalisierte DIN-Kataloge an. Seit 1. Januar 2008 haben gedruckte und elektronische Normenfassungen einheitliche Preise. Folgende VDI-Richtlinien sind bekannt… …Abgasreinigung – Verfahren der katalytischen Abgasreinigung Blatt 2: Oxidative Verfahren Blatt 3: Selektive katalytische Reduktion VDI 3678 Blatt 1 Entwurf… …Immissionsschutz 1 · 10…

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