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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Aktuelle Entwicklungen im Klimaschutz- und Klimaanpassungsrecht des Bundes

  Benedikt Operhalsky

  …FACHBEITRAG BENEDIKT OPERHALSKY* Aktuelle Entwicklungen im Klimaschutzund Klimaanpassungsrecht des Bundes Mit der Einführung eines… …Bundes-Klimaanpassungsgesetzes wird erstmalig für den Bereich der Folgenanpassung an den Klimawandel eine Rahmengesetzgebung mit weitreichenden neuen Aufgaben für Bund, Länder und… …deren Gebietskörperschaften geschaffen. Mit der nunmehr zweiten Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes wird parallel dazu eine Veränderung der bisherigen… …(KAnG). Hat Erste­res zumindest noch partielle Berichterstattung erfahren, scheint Letzteres in der Öffentlichkeit fast untergegangen zu sein – zu Unrecht… …Hintergrund der wiederholten Verfehlung der Sektorziele novelliert wird. Die Reform des KSG ist dabei durchaus ein Politikum. So hat erst jüngst das… …Klimaziele für diese beiden Sektoren verfehlt. Die im Sommer 2022 von der Bundesregierung vorgelegten Sofortprogramme wurden vom hierfür nach § 11 KSG… …zuständigen Expertenrat für Klimafragen als unzureichend bzw. zumindest als unge­ * Der Beitrag gibt ausschließlich die persönlichen Ansichten des Verfassers… …der neuerlichen Zielverfehlung im Verkehrs- und Gebäudebereich wurde die Vorlage eines Sofortprogramms gleich ganz unterlassen 4 , wobei der Expertenrat… …CO -Äq. befürchten. 7 Anhand dieser Historie erklärt sich auch der am 21. 6. 2023 beschlossene Entwurf für die zweite Änderung des KSG. Die bisherige… …Gesetzessystematik, nach der die Zielverfehlung einzelnen Sektoren zugerechnet und insofern auch den jeweils dafür zuständigen Ministerien zugesprochen wurde, soll…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Umweltinformationen

  …werden. Seit Ende November 2007 stellt die Berliner Verkehrsbehörde Schilder auf, die vom 1. Januar 2008 an Autos ohne Feinstaubplakette aus der Innenstadt… …sich kein schadstoffarmes Fahrzeug leisten kann, hat als Autofahrer im Zentrum künftig schlechte Karten. Auf ein Pardon der Behörden zumindest für eine… …Übergangszeit darf er ebenso wenig hoffen wie auswärtige Besucher. Schließlich gehe es um die Gesundheit der Berliner, argumentiert der Senat. Gut 1,2 Millionen… …Katalysator bedeutet dies das Aus. Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 2 und 3 erhalten eine rote oder gelbe Plakette, die noch bis Ende 2009 die Fahrt in der… …und ein Punkt in Flensburg fällig. Ausnahmen gibt es für Fahrzeuge von Polizei und Feuerwehr oder der Müllabfuhr sowie unter anderem für Behinderte und… …Militärfahrzeuge. Von Umweltzonen erwarten Umweltpolitiker eine deutliche Senkung der gesundheitsschädigenden Feinstaubbelastung an den Hauptstraßen. Sie hoffen, auf… …, darunter zum 1. März Stuttgart und Mannheim. In Hannover soll es eine viermonatige Übergangsfrist geben, innerhalb der keine Bußgelder verhängt werden. Man… …. Wer in der 16 Quadratkilometer großen Umweltzone wohnt, hat sogar eine Schonfrist bis Ende Juni. In Berlin vermissen viele Unternehmen und Privatleute… …der Gesundheit der Berliner schaden», argumentiert die Senatorin. Unklar bleibt indes, wie Autofahrer aus dem Ausland ohne großen Aufwand an die… …Zulassungsstellen auch problemlos über das Internet gekauft werden. Auch aus dem Ausland sind Bestellungen über das Internet bei der Berliner Zulassungsstelle möglich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Nächtliche Betriebsbeschränkungen für Windenergieanlagen rechtswidrig

  …des Einwirkungsbereichs einer Windenergieanlage liegenden Bereichen sind rechtswidrig, wenn die Zusatzbelastung der zu genehmigenden Anlage nach der TA… …Betriebsmodus vorsehen, um die für Wohngebäude ermittelte Lärmbelastung nicht erheblich 2·2025 Immissionsschutz 87 RECHT & NORMUNG über die nach der TA Lärm… …Oberverwaltungsgericht blieb die Klage erfolglos. Zwar bleibe die von den Anlagen der Klägerin jeweils ausgehende Zusatzbelastung isoliert betrachtet so weit unterhalb der… …Richtwerte, dass nach der TA Lärm kein maßgeblicher Immissionsort im Einwirkungsbereich der Anlagen liege. Eine Situation, die von einer so großen Anzahl… …bereits einwirkender Anlagen geprägt sei, erfassten die Bestimmungen der TA Lärm zum Einwirkungsbereich jedoch nicht. Die vom beklagten Landesamt für Umwelt… …Brandenburg mit Rücksicht hierauf durchgeführte Prüfung der Lärmbelastung im Sonderfall und die daraus resultierenden nächtlichen Betriebsbeschränkungen seien… …nicht zu beanstanden. Auf die Revision der Klägerin hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil des Oberverwaltungsgerichts geändert und die… …Nebenbestimmungen zum Lärmschutz aufgehoben. Der Einwirkungsbereich einer immissionsschutzrechtlichen Anlage ist in der TA Lärm abschließend und verbindlich… …festgelegt. Nach der Begriffsbestimmung der TA Lärm beschränkt sich der Einwirkungsbereich einer Anlage auf Flächen, in denen die von der Anlage ausgehenden… …Geräusche einen Beurteilungspegel verursachen, der weniger als 10 dB(A) unter dem für diese Fläche maßgebenden Immissionsrichtwert liegt. Hiervon ausgehend…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Die Abscheidung von Feinstaub und Stickstoffdioxid an begrünten Dächern - Feldmessung mittels Low-Cost Sensoren

  Daniela Hucke

  …relevantes Thema. Ein möglicher Lösungsansatz zur Schadstoffminderung in Innenstädten könnte in der Abscheidung dieser Luftschadstoffe an Pflanzen bestehen… …. Diese sollen auf Gründächern kultiviert werden, da dort der meiste Platz in dicht bebauten Innenstädten vorhanden ist. Im vorliegenden Beitrag werden… …Gründächer und deren Nutzen zur Verbesserung der Luftqualität thematisiert. Anschließend wird auf die bereits vorhandenen Forschungen zur Abscheidung der… …Luftschadstoffe an Gründächern eingegangen. Darauf folgt die Beschreibung des Messaufbaus mittels Low-Cost Sensoren sowie eine erste Darstellung der ermittelten… …Ergebnisse, mit einem abschließenden Fazit bezüglich des Einsatzes der Low-Cost Sensoren für diese Messaufgabe. 1. Luftschadstoff Feinstaub und… …­Stickstoffdioxid Bei der Feldstudie wurde der Fokus auf die Luftschadstoffe PM 2,5, PM 10 und NO 2 gelegt. Da diese Stoffe bereits in vielen anderen Arbeiten und… …Artikeln vertieft worden sind, soll die Definition, Entstehung und Auswirkungen nicht weiter erläutert werden. Der Fokus wurde auf diese Luftschadstoffe… …gelegt, da sie in der heutigen Zeit eine große Belastung für die Bevölkerung darstellen. 2. Gründächer Gründächer sind mit Pflanzen versehene Dächer, die… …aktiv angelegt worden sind auf einem dafür geeigneten Untergrund. Wichtig ist dabei das Wort „aktiv“, denn beispielsweise sind mit der Zeit vermooste… …Übergang zueinander, so dass sie in der Realität nicht unbedingt ei­ner Kategorie eindeutig zugeordnet werden können. Die Hauptkriterien zur Differenzierung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

  Emissionshandelsverordnung 2030
  

  …. Januar 2019 hat das BMU die Beteiligung der Länder und Verbände zum Entwurf der Emissionshandelsverordnung 2030 (EHV 2030) eingeleitet. Die Frist zur… …Abgabe schriftlicher Stellungnahmen lief bis Montag, 28. Januar 2019. Die vorliegende Emissionshandelsverordnung dient vor allem der Konkretisierung… …verschiedener Regelungen des Treibhausgas-­ Emis­sionshandelsgesetzes (TEHG) für die vier­te Handelsperiode des EU-Emissionshandels (2021 bis 2030). Auf der Basis… …der Verordnungsermächtigungen des TEHG enthält die vorliegende Verordnung insgesamt neun Regelungsbereiche, die jeweils in einem eigenen Abschnitt… …zusammengefasst sind. Der zweite und der dritte Abschnitt enthalten konkretisierende Regelungen für die Emissionsberichterstattung und den Überwachungsplan. Der… …vierte Abschnitt enthält Bestimmungen im Zusammenhang mit der Versteigerung von Emissionszertifikaten. Im fünften Abschnitt werden einzelne ergänzende… …achten Abschnitt werden die Regelungen zur Zulassung von Einzelsachverständigen sowie die Regelung zu einheitlichen Anlagen nach Paragraf 24 TEHG aus der… …für die laufende Handelsperiode geltenden Emissionshandelsverordnung 2020 übernommen. Der neunte Abschnitt enthält die Regelungen zur Befreiung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2014

  Veröffentlichungen

  …Veröffentlichungen Prof. Dipl.-Ing. Siegfried Kalmbach (Hrsg.): Handbuch der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes (Immissionsschutz und… …Anlagenzulassung) Ergänzbare Sammlung der Vorschriften - zum Immissionsschutz und zur Anlagenzulassung sowie relevanter Randbereiche wie Kreislauf-/Abfallwirtschaft… …, Emissionshandel/Klima, Energie, Raumplanung und Gefahrstoffe – des Bundes, der Länder, der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaften, der Europäischen Union und internationaler… …Gremien – Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Erlasse, Richtlinien, Empfehlungen, Arbeitshilfen, Vorschriften der EU und internationale… …bezeichnet, wurde in der „Immissionsschutz“ schon sehr häufig vorgestellt. Die Prüfung und Beurteilung von Sachverhalten im Bereich des Immissionsschutzes… …. Es gibt zuverlässig Auskunft zu allen immissionsschutzrechtlich relevanten Themen und Fragen auf aktuellem Stand, so bzgl. der Genehmigung und Änderung… …sowie dem Betrieb von Anlagen, den Rechten und Pflichten von Immissionsschutzbeauftragten und der Berücksichtigung von Emissionen und Immissionen in der… …Raum- und Stadtplanung. Die Lieferung 8/2013 enthält eine Übersicht zu den BImSchG-Änderungen, die Neufassung der 4. BImSchV, die Änderung der 9. BImschV… …, die neue 13. BImSchV, die Änderung des Atomgesetzes und die Änderung der UAG-Gebührenordnung. Bzgl. der Länder sind aufgenommen die neue… …BundesfernstraßenG, der DeponieV, des UmweltinformationsG sowie des UmweltschadensG. Bei den Vorschriften der Länder bietet sie die Neue FörderRL…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Weniger und einfachere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
  

  RA Hans-Jörg Knäpple

  …und einfachere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren RA Hans-Jörg Knäpple erfährt hingegen der Anhang zur 4. BImSchV (Verordnung über… …genehmigungsbedürftige Anlagen). Eine Reihe von Anlagen fällt aus der Genehmigungspflicht heraus. Etliche Anlagen werden von der Spalte 1 in die Spalte 2 der 4. BImSchV… …verschoben, mit der Folge, dass für sie nur noch ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren durchzuführen ist. Ferner wird bei einigen Anlagen die untere… …stärker als bisher differenziert. RA Hans-Jörg Knäpple Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht Der Umfang der Genehmigungspflicht für Anlagen ging… …bisher über das europarechtlich geforderte Minimum hinaus. Auf Initiative des Bundesrats hat der Bundtag deshalb das „Gesetz zur Reduzierung und… …Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren“ beschlossen. Die Rückführung der Genehmigungspflicht auf das europarechtlich geforderte… …Minimum erfolgte durch Verschiebung einer Reihe von Anlagentypen von der Spalte 1 in die Spalte 2 der 4. BImSchV (vereinfachtes Genehmigungsverfahren)… …, durch Streichung bestimmter Anlagentypen im Anhang der 4. BImSchV sowie bei einigen Anlagen durch Anhebung der unteren Mengenschwelle, mit der Folge, dass… …. Zugleich wurde bei den Tierhaltungsanlagen die UVP-Pflicht teilweise abgeschafft oder es wurde die Mengenschwelle erhöht, ab der zwingend eine UVP… …durchzuführen ist. Bei Tierhaltungsanlagen wurde in der Anlage 1 zum UVPG in vielen Fällen eine allgemeine Vorprüfungspflicht als Zwischenstufe zwischen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Unabhängiges Gutachten zu Stickoxid-Messung geplant

  Pronold: "Die Diskussion um die Messstellen ist bewusste Irreführung"
  

  …Bundesumweltministerium leitet eine unabhängige Begutachtung relevanter Messstellen der Länder für den Stickstoffdioxid-Gehalt in der Luft ein. Da die andauernde… …Zweifel gezogen. Es soll nun nochmals geklärt werden, inwieweit die geltenden EU-Regeln zur Messung der Luftqualität angewendet worden sind. Florian Pronold… …eines neuen Beweises bedarf, wollen wir diesen im Interesse der Öffentlichkeit gerne liefern. 26 Immissionsschutz 1·2019 NACHRICHTEN & PRESSE Sollten… …Aufstellung der Messstellen sei das Problem zu hoher Schadstoffbelastung erledigt, führt die Öffentlichkeit in die Irre. Die Diskussion um die Messstellen lenkt… …von der eigentlichen Quelle der hohen Stickstoffdioxidwerte ab: der mangelhaften Abgasreinigung vieler Diesel-PKW. Es geht um die Gesundheit der… …Menschen, die an vielbefahrenen Straßen wohnen und die ihre täglichen Wege dort zurücklegen." 2017 wurde der Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid (40… …Mikrogramm pro Kubikmeter) in 65 Städten überschritten. Der Wert ist eine Maßgabe für saubere Luft zum Schutz der menschlichen Gesundheit. Mittlerweile drohen… …Positionierung der Messstellen erfolgen muss, ist in der Europäischen Union einheitlich geregelt. Diese Vorgaben wurden in Deutschland in der 39… …. Bundesimmissionsschutzverordnung umgesetzt. Sowohl die Verkehrs- als auch die Umweltministerkonferenz hatten sich auf ihren beiden letzten Sitzungen mit der Positionierung der… …Messstellen befasst. Im Lichte dieser Beschlüsse leitet das Bundesumweltministerium, das innerhalb der Bundesregierung für die Überwachung der Luftqualität…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Null-Schadstoff: Ziele für 2030 sind in Reichweite, erfordern aber stärkere Maßnahmen

  …Boden festgelegt werden. Aus dem Bericht der Kommission und dem Bewertungsbericht zur Überwachung der Europäischen Umweltagentur geht hervor, dass die… …EU-Politik zur Verringerung der Luftverschmutzung und der Verschmutzung durch Pestizide beigetragen hat. In anderen Bereichen wie Lärmund Nährstoffbelastung… …sind, wenn die EU die Null- Schadstoff-Ziele für 2030 erreichen will, d. h., es müssen neue Rechtsvorschriften zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung… …Verschmutzung durch Pestizide, antimikrobielle Mittel und Abfälle im Meer nimmt ab. Bei der Belastung durch Lärm, Nährstoffe und Abfälle wurden kaum Fortschritte… …erzielt. Andererseits sind die insgesamt hohen Quoten bei der Einhaltung der EU-Standards für die Trinkwasser- und Badegewässerverschmutzung (> 99 % bzw. >… …derzeit jedoch immer noch viel zu hoch: Mehr als 10 % der jährlichen vorzeitigen Todesfälle in der EU sind nach wie vor auf Umweltverschmutzung… …zurückzuführen. Das liegt vor allem an der Luftverschmutzung, aber auch an der Belastung durch Lärm und Chemikalien, die wahrscheinlich unterschätzt wird. Durch… …die Umweltverschmutzung wird zudem die biologische Vielfalt geschädigt. Es gibt erhebliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten, wobei die Zahl der… …vorzeitigen Todesfälle im Nordeuropa bei 5 – 6 % und in Süd- und Osteuropa bei 12 – 14 % liegt. Die Kommission hat nun alle 33 der im… …und Verabschiedung der Legislativvorschläge sowie eine bessere Umsetzung der bestehenden Rechtsvorschriften auf lokaler, 98 Immissionsschutz 2·2023…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Emissionsmessung von Mikroorganismen: Messtechnische Vorgehensweise und Untersuchungsergebnisse an Hähnchenmastanlagen

  Andrea Gärtner, Andreas Gessner, Elena Martin, Udo Jäckel

  …Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Dr. Udo Jäckel Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Zur Bestimmung der Mikroorganismen-Konzentrationen in der Abluft von Anlagen hat… …beschrieben, das als VDI-Richtlinie 4257 Blatt 2 standardisiert wurde. Die Abscheidung und Anreicherung der Mikroorganismen erfolgt dabei in einer Flüssigkeit… …., Schimmelpilzen und der Gesamtzellzahl an zwei verschiedenen Hähnchenmastanlagen über mehrere Haltungszeiträume ermittelt. Der Stand der Messtechnik wird… …Gründen des Produktschutzes in der pharmazeutischen Industrie sowie an Arbeitsplätzen durchgeführt, an denen Beschäftigte biologischen Arbeitsstoffen… …ausgesetzt sind. Erst seit 2002 wird in der TA-Luft [1] in Kapitel 5, das die Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen beschreibt, eine… …Prüfung gefordert, ob die Emissionen an Keimen und Endotoxinen z. B. beim ­Betrieb von Kompostieranlagen oder bei der Haltung bzw. der Aufzucht von… …Nutztieren, durch dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen vermindert werden können. Daraus resultiert der dringende Bedarf, sich künftig auch im Bereich… …des Immissionsschutzes dem Thema Bioaerosole zu widmen. Insbesondere bei Tierhaltungsanlagen in der Landwirtschaft gibt es einen ungebrochenen Trend hin… …zu größeren Betriebseinheiten. So hat sich in Deutschland im Bereich der Hähnchenmast von 2007 bis 2009 der Bestand um fast drei Millionen Tierplätze… …zuständigen Behörden vorrangig nach der Zusatzbelastung durch Geruch angefragt. In neuerer Zeit interessieren sich betroffene Anwohner zunehmend auch für die…

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