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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …sind auch begründet, weil den Klägern gemäß §§ 47 Abs. 1 BImSchG, 27 Abs. 2 39. BImSchV ein Anspruch auf einen Luftreinhalteplan zusteht, in dem… …(NO 2) so kurz wie möglich zu halten. Diese Anforderungen erfüllt der im Entwurf vorliegende Luftreinhalteplan – Teilplan Wiesbaden nicht. Auch bei… …Luftreinhalteplan aufgenommen werden, obwohl die Wirksamkeit gutachterlich bestätigt ist und auch die Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahme gegeben ist. Immerhin sind… …Entscheidungen. Das beklagte Land muss sich vielmehr auch bezüglich der unterlassenen Maßnahmen an den normativen Zielvorgaben messen lassen. Dieser Rechtslage… …Steinkohlekraftwerk der Trianel Power Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG in Lünen nach insgesamt dreitägiger mündlicher Verhandlung (siehe auch Pressemitteilung vom 17… …oder Projekte zu Beeinträchtigungen führen könnte. Deshalb seien außer den Verursachungsbeiträgen des geplanten Trianel-Kraftwerks auch die Säureeinträge… …Gericht und auch für die zu der mündlichen Verhandlung hinzugezogenen Fachleute des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick - Stand: Juni 2007
  

  Die Redaktion

  …Schadstoff, der bei der industriellen Produktion so wenig wie möglich entstehen sollte, wird auch bei Treibhausgasen mit Grenzwerten gearbeitet – wobei sich… …sich aber auch auf dem freien Markt Emissionsrechte dazu kaufen. Anbieter sind Besitzer von Zertifikaten, die diese nicht ausgeschöpft haben, weil sie in… …EU ab 2012 im Schnitt nicht mehr als 130 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer ausstoßen dürfen. Dazu sollen auch Verbesserungen bei Reifen und Klimaanlagen… …sowie mehr Biokraftstoff-Einsatz beitragen. Das Emissionshandelssystem ermöglicht es Unternehmen auch, sich außerhalb der EU, beispielsweise in… …eigenen Bilanz berücksichtigt werden. Auf diese Weise kann auch in Regionen CO 2 eingespart werden, in denen Unternehmen es aus eigener Kraft nicht schaffen… …Lebensqualität sowie Bewirtschaftung von natürlichen Ressourcen und Abfall (darunter auch Information und Kommunikation). Damit können noch in diesem Jahr… …. Weiteres Twinningprojekt mit Kroatien Im Hinblick auf die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien wird auch eine Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Umweltinformationen

  …das Ende der Kernkraftnutzung noch vor 2020 erfüllen. Damit kann und muss es auch nach Lesart des Ministers beim vereinbarten Atomausstieg bleiben“… …, versichert Schütz. Das zeige auch der Zuwachs an Kraftwerkskapazität aus dem vergangenen Jahr, der voll auf dem Pfad der Branchenprognose für die Erneuerbaren… …Genehmigungsbehörden konkrete Informationen und Hinweise gegeben, wie Veranstaltungen so gestaltet werden können, dass sowohl dem Ruhebedürfnis der Anwohner als auch den… …, Pegelbegrenzer oder bessere Ausrichtung der Lautsprecher, gewährleistet werden, dass Grenzwerte eingehalten werden. Auch zeitliche Beschränkungen und Bestimmungen… …vorgelegt. Danach waren die Erneuerbaren auch 2009 auf Wachstumskurs: Die Energiebereitstellung stieg gegenüber dem Vorjahr um 10,8 Milliarden Kilowattstunden… …tritt 2015 in Kraft - zu diesem Zeitpunkt läuft aber auch die Schonfrist beim Grenzwert ab. „Bis 2015 wird es ausgesprochen schwierig, die Grenzwerte… …einzuhalten“, sagte Gönner. In Heidelberg diskutierten Politiker und Wissenschaftler über mögliche Lösungen, um den Luftschadstoff zu reduzieren. Auch für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Untersuchung klimatischer Entwicklungen und deren Auswirkungen auf Stadtklima und urbanes Grün im Münsterland

  Henning Strüwe, Helmut Grüning

  …wahrgenommen. Im Fokus stehen dabei Hitzeperioden und Starkregen. So sind in den vergangenen Jahren sowohl weltweit als auch im ­europäischen Raum vor allem… …Beginn der Messungen im Jahr 1881. ➤➤ Frühsommer 2017: Hitzerekorde wurden auf dem Londoner Flughafen Heathrow wie auch im bayerischen Kitzingen gemessen… …welchem Umfang vergleichbare klimatische Entwicklungen auch im Münsterland nachzuweisen und zu erwarten sind. Grundlage der Analyse waren Wetterdaten von… …Niederschlagssummen Die Analyse des Niederschlags zeigt, dass sich eine Zunahme der Jahressummen im Münsterland nachweisen lässt, die in ähnlicher Weise auch bundesweit… …mittlere Jahresniederschlagshöhe im Münsterland hat somit von anfangs ca. 750 mm auf aktuell rund 800 mm zugenommen. Dabei kommt es jedoch auch immer wieder… …Monaten Dezember bis Februar konzentriert (Abbildung 1). Daneben zeigt sich auch im Herbst mit ca. 9 % ein Anstieg, während das Frühjahr (0,1 %) und der… …. Wiederkehrzeit T n ≈ 1/6 a). Auch wenn der Schwellenwert auf 30 mm/d erhöht wird, zeichnet sich kein eindeutiger Trend, sondern nur eine schwache Zunahme ab. Im… …auch bei diesem Kriterium seit 1960 ein deutlicher Anstieg der Trockenphasen im Frühjahr zu erkennen ist. Demnach hat die Anzahl dieser Tage im Frühjahr… …den zweithöchsten Wert aus dem Jahr 2006 um ganze 25 Tage übersteigt und somit bis dato mit großem Abstand auf Platz eins dieser Kategorie steht. Auch… …(19 Tage) und 2019 (18 Tage). Im Jahr 2019 ist mit 40,0 °C am 25. Juli zugleich auch die bisher höchste Lufttemperatur an einer der offiziellen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm

  - Anmerkungen zur novellierten LAI-Freizeitlärmrichtlinie -
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …jedoch nicht nur einseitig zu Lasten der lärmbetroffenen Nachbarschaft herabgesetzt. Vielmehr werden auch die Veranstalter durch die neue Richtlinie… …eine soziale Funktion und Bedeutung hat. Auch diese Vorgaben werden in der Richtlinie beispielhaft beschrieben. Hinweise, wann davon auszugehen ist, dass… …seltenen Störereignissen im Regelfall größere Richtwertüberschreitungen zubilligt. Eine Neuregelung in der Freizeitlärm-RL gibt zu erkennen, dass dies auch… …Überschreitung eines Beurteilungspegels von 55 dB(A) auch im Regelfall nicht vermieden werden muss. III. Hinausschieben der Nachtzeit Neu aufgenommen wurde in Ziff… …nunmehr klargestellt, dass er eine Verschiebung des Beginns der Nachtzeit bis Mitternacht grundsätzlich für zulässig hält. Auch hierdurch wird deutlich… …. Immissionsschutz 3 · 17 99 –– LÄRMSCHUTZ–– Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm ten eines Kalenderjahres und in diesem Rahmen auch nicht mehr als an zwei… …um eine Soll-Bestimmung handelt, kann es im Einzelfall das Ergebnis einer sachgerechten Interessenabwägung sein, Richtwertüberschreitungen auch an mehr… …Richtliniengeber klargestellt, dass sich die Anzahl der achtzehn seltenen Veranstaltungstage auf einen 24-Stunden-Zeitraum bezieht. Auch in dieser Hinsicht sind die… …andererseits bezogen. 15 Wenn bei einer Veranstaltung die ausnahmsweise höheren Lärmrichtwerte sowohl in der Tages- als auch in der Nachtzeit zugelassen werden… …Ruhezeitenschutz Der Wegfall der Lärmrichtwerte bei den seltenen Veranstaltungen mit Sonderfallstatus bringt es mit sich, dass auch für die Ruhezeiten keine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Der Betreiber

  Aus der Reihe "Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts"
  

  Achim Halmschlag, Famke Termath

  …Betreibers genau angegeben werden, Art. 4 Abs. 3 Satz 2 IE-RL. Auch im Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) kann sich eine UVP-Pflicht auch aus… …verantwortlichen Betreiber stellen sich auch bei den nichtgenehmigungsbedürftigen 1 Feldhaus, BImSchG, § 5, Rn. 2. 2 So Jarass, UPR 2011, 201, 202 bei FN 26. 3 OVG… …. 12. 2010. 5 Vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808 ff.), ähnlich bereits der frühere § 3c Abs. 2. Anlagen. So sind z. B. auch Rasenmäher, Mülltonnen und… …entstehenden Industrie- und Chemieparks von unterschiedlichen Betreibern betrieben werden, wo vorher eine einheitliche Firma bestand 6 . Aber auch bei nicht so… …Erfüllung umweltrechtlicher Pflichten relevanten Umstände obliegt 7 . Betreiber in diesem Sinne kann ausnahmsweise auch eine Personenmehrheit sein (s. unten… …auch, wer die Anlage unmittelbar bedient oder die Betriebsabläufe technisch steuert, solange derjenige die Anlage nicht in der beschriebenen Weise… …immissionsschutzrechtliche Sachkunde verfügt oder als zuverlässig anzusehen ist 11 . Der Begriff des Betreibers wird ähnlich auch in § 3 Nr. 2 des Gesetzes über den Handel mit… …Strohmann an diesen Voraussetzungen. Wird er als bloßes Aushängeschild vorgeschoben, ist der Hintermann Anlagenbetreiber14 . Auch der 7 OVG Lüneburg, NVwZ… …nur für natürliche Personen. Auch bei juristischen Personen ist der bestimmende Einfluss auf die Anlage entscheidend. Übt sie diesen im beschriebenen… …sowohl für juristische Personen des privaten als auch des öffentlichen Rechts sowie für Personenvereinigungen (OHG, KG) 17 . 3. Personenmehrheit und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Der Umgang mit Geruchsimmissionen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen

  Dr. Katharina Mohr

  …Korn zu werfen. Bei Beachtung des Abwägungsgrundsatzes aus § 1 Abs. 7 BauGB – und, selbstverständlich, der Einhaltung auch sämtlicher anderen… …Emissionsanteilen gewährleistet als auch der Schutz der außerhalb des Gebiets bereits angesiedelten Nutzungen vor unzumutbaren Immissionen sichergestellt werden. Dr… …Abwägung verletzt, wenn eine (sachgerechte) Abwägung überhaupt nicht stattfindet. Es ist auch verletzt, wenn in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt… …, ergibt sich dabei aus den in § 1 Abs. 6 BauGB beschriebenen Planungsleitlinien. Dazu gehören unter anderem auch die Belange der Land- und Forstwirtschaft… …zum notwendigen Abwägungsmaterial auch die für die Wohnbebauung zu erwartenden Geruchsimmissionen. Insgesamt muss die Gemeinde bei der Bauleitplanung… …. Gegebenenfalls beabsichtigt ein Landwirt auch, seinen Betrieb zukünftig zu erweitern. Dieser Belang ist bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen ebenfalls bei der… …, zu denen sowohl die Interessen eines landwirtschaftlichen Betriebs an der Erhaltung des betrieblichen Bestands als auch das Interesse nach… …der Planung in der Fortführung seines Betriebs beeinträchtigt würde. Das gilt auch, wenn nicht die gegenwärtige, sondern nur die künftige… …landwirtschaftlichen Betriebes müssen konkret und realistisch nahe liegend sein. Im konkreten Fall hatten sowohl die Landwirtschaftskammer als auch die… …gleichwohl Wohnnutzungen auch an dieser Stelle ausgewiesen werden können. Allerdings hatte die Gemeinde die Ausweisung allein mit der allgemeinen Nachfrage…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Umweltinformationen

  …Prozent über dem Ziel von 4 Prozent, das sich die Bundesregierung für das Jahr 2010 gesetzt hatte. Auch die Energieproduktivität ist stark gestiegen… …auch die genetische Vielfalt innerhalb der einzelnen Tier- und Pflanzenarten nimmt in Deutschland und weltweit kontinuierlich ab. In Deutschland sind… …für Pkw (EURO 5) sowie für schwere Nutzfahr zeuge und Busse (EURO VI). Dann würden nicht nur die Feinstaubemissionen, sondern auch die Belastungen durch… …fließen. In Norditalien und besonders in der Poebene gilt die Luft seit vielen Jahren als besonders belastet, vor allem im Winter. Auch Städte wie Rom… …Projektträger des BMELV einzureichen. Mit Holz und anderen Biobrennstoffen betriebene Heizungen sind zwar umweltfreundlich, können aber auch schädlichen Feinstaub… …Bundeslandwirtschaftsministerium überzeugt. Mit einer Bekanntmachung will das BMELV Konstrukteure motivieren, Scheitholzkessel und -öfen, Pelletkessel und -öfen aber auch andere… …. 2006 veröffentlicht. Gefördert werden Forschungs- und Entwicklungsprojekte nicht nur zu effektiven Verfahren der Abgasreinigung, sondern auch zur… …lebenswert bleiben. Deshalb setzen wir uns für die Verbesserung der Umweltbedingungen in unseren Städten ein. So müssen wir auch die Emissionen des… …mit den Ländern und dem Deutschen Städtetag in den nächsten Wochen beraten. Dabei sollen auch begrenzte Ausnahmen für Oldtimer geprüft werden. Falls die… …Stickstoffdioxid zu verringern. Auch bei diesem Schadstoff besteht dringen der Handlungsbedarf: Derzeit überschreitet rund die Hälfte der innerstädtischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Inhalt / Impressum

  …Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf… …RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder… …Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Eingeschlossen sind auch die Befugnis zur… …auch unaufgefordert eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …, Handels namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …. Neben einem Jahresgrenzwert gibt es auch einen Tagesgrenzwert, der an 35 Tagen pro Jahr überschritten werden darf, um insbesondere witterungsbedingten… …Feinstaubepisoden Rechnung tragen zu können. Auch zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten wird der Tagesgrenzwert noch in vielen Städten in Deutschland und Europa… …◆ Arbeitsschutz ◆ Ethik Auch bei einer noch unsicheren Erkenntnis- bzw. Datenlage im Fall der noch jungen Nanotechnologie reicht ein allein fachlicher… …des Arbeitsschutzes bei der Herstellung als auch des Gebrauchs und der Entsorgung aufzeigen. Ein anderer Ausgangspunkt ist die Beobachtung, dass in der… …jüngeren Vergangenheit zwar vielfältige Workshops und Diskurse durchgeführt wurden, um auch die Risiken der Nanotechnologie zu erörtern. Doch diese Gespräche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Inhalt / Impressum

  …Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf… …Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung… …das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in… …auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit… …, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Marken… …des Erlöschens der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung und gilt nach der Rechtsprechung auch für Anlagen, die nach § 67 Abs. 2 bzw. § 67a Abs. 1… …Genehmigungserfordernis aufgehoben wird. Eine Auseinandersetzung mit § 18 BImSchG hat auch einen Blick darauf zu werfen, welche Auswirkungen das Erlöschen der Genehmigung… …grundlegenden Strukturveränderungen des Umweltrechts führen, die auch am Immissionsschutzrecht nicht halt machen. Dabei wird die Vorschrift des § 18 BImSchG im… …auch durchsetzen muss. In Genehmigungsverfahren hat die Behörde u. a. zu entscheiden, welche Immissionswerte für diese Betriebe zu berücksichtigen sind… …Arbeitschutzrecht zu beachten sind. Zum Schluss wird auch unter Berücksichtigung neuer europäischer rechtlicher Vorgaben erläutert, welche immissionsschutzrechtlichen…

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