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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Zur Geschichte der TA Luft - eine Erfolgsgeschichte!

  Dr. Eckehard Koch

  …EDITORIAL Zur Geschichte der TA Luft – eine Erfolgsgeschichte! Liebe Leserin, lieber Leser, in dem vorliegenden Heft der ‚Immissionsschutz‘ finden… …Sie eine ausführliche Darstellung und Würdigung der neuen TA Luft von 2021, von Herrn Prof. Dr. Röckinghausen. Das verführt natürlich dazu, sich im… …Editorial auch einmal mit der Geschichte der TA Luft zu befassen. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift… …Schlusspunkt dieser Erfolgsgeschichte, von der wohl die meisten nicht wissen, dass sie schon im 19. Jahrhundert begann. Einen Meilenstein in der Rechtssetzung in… …Deutschland auf dem Gebiet des Immissionsschutzes bildete die Gewerbeordnung, die der Norddeutsche Bund am 21. Juni 1869 erließ. Sie wurde mit der… …Reichsgründung zur Reichsgewerbeordnung (1871) und ermächtigte die Behörden zu Maßnahmen, die eine Beeinträchtigung der Bevölkerung durch den Bau neuer… …Industrieanlagen verhindern sollten. 1895 wurde in Preußen die erste ‚Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft‘ erlassen – sie hieß eigentlich ‚Preussische… …Technische Anleitung zur Wahrnehmung der hinsichtlich der Genehmigung gewerblicher Anlagen übertragenen Zuständigkeiten‘. Die alte Gewerbeordnung wurde… …‚Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung und zur Ergänzung des Bürgerlichen Gesetzbuches‘ von 1959 folgte 1960 eine ‚Verordnung über ge­nehmigungsbedürftige… …Anlagen‘. Vier Jahre später wurde die erste ‚Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft‘ er­lassen (Inkrafttreten 28. 09. 1964). An ihrer Entstehung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über

  …RECHT & NORMUNG n Gesetze & Vorschriften Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der… …Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (2026) Mit der Richtlinie (EU) 2024/1785 wurde die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IED) geändert… …Genehmigung, der Betrieb, die Überwachung und die Stilllegung von besonders umweltrelevanten Industrieanlagen geregelt, um ein hohes Schutzniveau für die… …Sicherheit vorgelegten Entwürfe eines Mantelgesetzes und einer Mantelverordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 beschlossen. Zur Umsetzung der… …, Bundesberggesetz (BBergG), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und Umweltauditgesetz (UAG) erforderlich. Ferner sind insbesondere eine Anpassung der… …Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) an den neuen Anwendungsbereich der IED, die Einführung einer neuen 45. BImSchV zur Konkretisierung… …der Betreiberpflicht zur Umsetzung von Umweltmanagementsystemen, eine Anpassung der 9. BImSchV, um die Genehmigung modularer Anlagen für die chemische… …Industrie zu ermöglichen, und Anpassungen in der Abwasserverordnung (AbwV) sowie diverse Folgeanpassungen (unter anderem 5. BImSchV, 9. BImSchV, 11. BImSchV… …Beibehaltung der erreichten Umwelt-Standards diskutiert. Die Bundesregierung unterstützt diese Diskussionen ausdrücklich. In diesem Zusammenhang hat die… …auf die Umsetzung der IED enthalten sind. Diese betreffen vor allem den Umfang und die Ausführung des Umweltmanagementsystems. Der vorliegende Entwurf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Keine Festlegung von Flugverboten auf der Grundlage des Bundesnaturschutzgesetzes

  …RECHT & NORMUNG Keine Festlegung von Flugverboten auf der Grundlage des Bundesnaturschutzgesetzes Eine Naturschutzbehörde darf nicht im Wege einer… …Verordnung über das Naturschutzgebiet „Totes Moor“ im Bereich des Steinhuder Meeres. Das Naturschutzgebiet ist ca. 3 200 ha groß und umfasst Teile der… …Wasserfläche des Steinhuder Meeres und einen Landbereich östlich und nordöstlich des Sees. Ungefähr die Hälfte des von der Verordnung unter Schutz gestellten… …Gebiets ist zugleich ein Europäisches Schutzgebiet nach der Vogelschutzrichtlinie. Nach der Naturschutzgebietsverordnung ist es unter anderem verboten, im… …Naturschutzgebiet mit bemannten Luftfahrzeugen zu starten, eine Mindestflughöhe von 600 m zu unterschreiten oder zu landen. Auf den Normenkontrollantrag der… …Antragstellerinnen hat das Oberverwaltungsgericht die teilweise Unwirksamkeit der Naturschutzgebietsverordnung festgestellt. Das Bundesverwaltungsgericht hat die… …Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts geändert und der Revision der Antragstellerinnen stattgegeben. Eine Naturschutzbehörde ist nicht befugt, eine… …, für das der Bund insoweit abschließend von seiner ausschließlichen Gesetzgebungszuständigkeit für das Luftverkehrsrecht Gebrauch gemacht hat. Hiernach… …können Beschränkungen der Nutzung des Luftraums nur durch das Bundesverkehrsministerium erfolgen. Dies gilt auch, wenn Europäisches Naturschutzrecht es… …verlangt, Gebiete mit Flugbeschränkungen zu belegen. Die gebotene Bestimmtheit der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung schließt es aus, dass verschiedene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Prof. Dr. Astrid Epiney: Umweltrecht der Europäischen Union

  …MARKTPLATZ primärrechtliche Grundlagen“ und in einen zweiten Teil „Das umweltrechtliche Sekundärrecht der europäischen Union“ gegliedert ist, liefert… …Bewirtschaftung der Umweltressourcen, einschließlich des Klimaschutzrechts. Der Abschnitt zur „Luftreinhaltung“ im Kapitel zum medienschützenden Umweltrecht ist… …umfassender sind. So bemerkt die Autorin in der zusammenfassenden Bewertung zur Luftreinhaltung hinsichtlich der Emissionsnormen u. a.: „Insgesamt bleiben den… …Mitgliedstaaten bei der Festlegung von Emissionsmengen bei großen Anlagen beträchtliche Gestaltungsspielräume, auch im Sinne der Anlegung eines eher niedrigen… …wird auf zahlreiche weiterführende und vertiefende Beiträge in der Literatur hingewiesen und Rechtsprechungen des EuGH berücksichtigt. Das Buch richtet… …. Dr. Astrid Epiney Umweltrecht der Europäischen Union 4. Auflage 2019 679 Seiten, ISBN 978-3-8487-3384-2, (D) 98,– €, Nomos Verlagsgesellschaft Astrid… …Epiney Umweltrecht der Europäischen Union 4. Auflage Nomos Da das Umweltrecht der Europäischen Union maßgeblich das nationale Umweltrecht prägt, ist eine… …ersten Teil „Entwicklung des Umweltrechts in der Europäischen Union und 4·2019 Immissionsschutz 193…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Krematorium im Außenbereich nur bei ausreichendem Geruchsschutz der Arbeitnehmer zulässig

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Krematorium im Außenbereich nur bei ausreichendem Geruchsschutz der Arbeitnehmer zulässig Mit zwei Urteilen vom 16… …. November 2017 hat der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in erster Instanz den Bebauungsplan der Stadt Lingen Nr. 20 für unwirksam… …erklärt (Az. 1 KN 54/16 und 1 KN 55/16). Mit diesem hatte die Stadt außerhalb der geschlossenen Ortslage in einem von Landwirtschaft geprägten Gebiet die… …Rechtsgrundlage für die Errichtung eines Krematoriums mit Abschiedsraum gelegt. Der dagegen von zwei Landwirten gestellte Normenkontrollantrag hatte Erfolg. Der… …Bebauungsplan verstößt gegen das Abwägungsgebot. Es ist zwar grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass Anwesende während der Trauerfeier landwirtschaftlichen… …Gerüchen ausgesetzt sind. Der Bebauungsplan krankt aber daran, dass die im Krematorium tätigen Arbeitnehmer unzumutbar hohen landwirtschaftlichen Gerüchen… …hatte sich zu Unrecht darauf verlassen, das werde im Baugenehmigungsverfahren gelöst werden. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

  …RECHT & NORMUNG n Gesetze & Vorschriften Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote Als Teil des… …Fit-for-55-Pakets der Europäischen Kommission wurden die Vorgaben der RED II durch die Richtlinie (EU) 2023/2413 (sogenannte RED III) deutlich angehoben. Die… …3·2025 RECHT & NORMUNG Nachhaltige, erneuerbare Kraftstoffe sind zur Erreichung der Klimaschutzziele unablässig. Insbesondere der Luft- und Seeverkehr… …angewiesen sein. Für die Hersteller dieser Kraftstoffe ist langfristige Planungssicherheit über das Jahr 2030 hinaus erforderlich. Zur Umsetzung der RED III… …und zur Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor wird die THG-Quote daher ambitioniert fortgeschrieben. Die verpflichtende prozentuale… …Minderung der Treibhausgasemission bei Kraft­stoffen wird bis ins Jahr 2040 festgelegt und steigt schrittweise auf 53 Prozent, was einem Anteil an… …erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch im Verkehr von über 77 Prozent gemäß Berechnungsmethode der RED III entspricht. Die Quote ist nunmehr von allen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Lust auf Neues!? - Zum Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung 2021

  Dr. Eckehard Koch

  …EDITORIAL Lust auf Neues!? – Zum Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung 2021 Liebe Leserin, lieber Leser, im vorhergehenden Heft der… …Themenpalette reicht von der Beförderung von Digitalisierung und Bildung, auch der Weiterbildung in der Arbeit, der Förderung der Kreislaufwirtschaft durch eine… …‚Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie‘ mit u. a. höheren Recyclingquoten bis zur Stärkung der technologischen, sozialen und nachhaltigen Innovationskraft… …. Besonders wichtig ist wohl auch das klare Bekenntnis zum 3,5-%-Ziel beim Anteil der Forschungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, um einen „erfolgreichen… …technologische und soziale Innovationen vorantreiben soll. In unserem Zusammenhang ist natürlich besonders wichtig, was der Koalitionsvertrag zu dem Thema Klima… …Bekenntnis zum Pariser Klimaschutzziel mit der vorgesehenen Unterschreitung von 1,5 Grad Erderwärmung. Bis Ende 2022 soll ein Klimaschutzsofortprogramm… …entstehen, und am gesetzlichen Klimaschutzziel von 65 % Treibhausgasreduktion bis 2030 auf Basis der Emissionen des Jahres 1990 soll sich auch nichts ändern… …. Des Weiteren ist vorgesehen, dass der CO 2 -Preis langfristig nicht unter 60 €/t sinken, aber im Januar 2022 nicht über die festgelegte Summe von 30 €/t… …angehoben werden soll (das entspricht etwa 8,4 Cent pro Liter Benzin). Der Ausbau erneuerbarer Energien soll im Stromsektor von bislang 65 auf 80 % bis 2030… …Genehmigungsverfahren. Die Finanzierung der Umlage im EEG über den Strompreis soll bis 1. Januar 2023 abgeschafft werden. Wenn der Kohleausstieg vollzogen ist, soll auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Schutz der Meere: Kommission will Einwegplastik-Produkte vom Markt nehmen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Schutz der Meere: Kommission will Einwegplastik-Produkte vom Markt nehmen Die Menge an schädlichem Plastikmüll in den Ozeanen… …die Kommission vom Markt nehmen. Bei Produkten, für die es noch keine offensichtlichen Alternativen gibt, liegt der Schwerpunkt auf der Eindämmung ihres… …Verbrauchs durch entsprechende Maßnahmen der Mitgliedstaaten, auf Vorgaben für ihre Gestaltung und Kennzeichnung und auf der Verpflichtung der Hersteller zur… …. Frans Timmermans, der für nachhaltige Entwicklung zuständige Erste Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Diese Kommission hat versprochen, sich… …mit vereinten Kräften dagegen vorgehen, denn der Plastikmüll landet letztlich in unserer Luft, unseren Böden, unseren Ozeanen und unserem Essen. Die… …zur Verfügung stehen.“ Jyrki Katainen, für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständiger Vizepräsident der Kommission… …eine Chance für Europa, eine Vorreiterrolle zu übernehmen, indem wir neue Produkte auf den Markt bringen, nach denen die Nachfrage in der Welt in den… …zusammenkommen.“ Unterschiedliche Maßnahmen für unterschiedliche Produkte Nachdem 2015 das Problem der Plastiktüten in Angriff genommen worden war, gaben 72 Prozent… …der Europäer an, die Verwendung von Plastiktüten eingeschränkt zu haben (Eurobarometer). Nun richtet die EU ihre Aufmerksamkeit auf die 10 häufigsten… …Einwegkunststoff- 146 Immissionsschutz 3·2018 NACHRICHTEN & PRESSE produkte und auf Fischfanggeräte, die in Europa zusammen 70 Prozent der Abfälle im Meer ausmachen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase und zur Stärkung der

  …RECHT & NORMUNG Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase und zur Stärkung der… …einer Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/ 573 über fluorierte Treibhausgase und zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft mit teilfluorierten… …Kohlenwasserstoffen vorgelegt, mit dem die Chemikalien-Klimaschutzverordnung neu gefasst werden soll. Der Entwurf ist noch nicht innerhalb der Bundesregierung… …Verordnungsentwurf Stellung zu nehmen. Mit dem Verordnungsentwurf sollen in erster Linie die Zertifizierungsanforderungen der F-Gas-Verordnung (EU) 2024/573 umgesetzt… …HFKW zu unterstützen. Parallel läuft das Verfahren zur Änderung des Chemikaliengesetzes, mit der Anpassungen an die F-Gas-Verordnung (EU) 2024/573… …vorgenommen werden und die Rechtsgrundlage für die Sachkundeanforderungen der Chemikalien-Klimaschutzverordnung konkretisiert wird. n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Beurteilung der Luftqualität - und welche Werte wollen wir?

  Dr. Eckehard Koch

  …EDITORIAL Beurteilung der Luftqualität – und welche Werte wollen wir? Liebe Leserin, lieber Leser, Es ist keine neue Einsicht und Erkenntnis, dass… …sich in der Geschichte der Luftreinhaltung unterschiedliche Beurteilungswert-Systeme für die Luftqualität entwickelt haben. Da gab es neben den TA… …Jahren der damalige Länderausschuss für Immissionsschutz, die spätere Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz, mit seinem (Unter-)Ausschuss… …Länderausschuss eine eigene Arbeitsgruppe, die sich speziell mit krebserzeugenden Stoffen befasste und dafür Beurteilungswerte vorschlug. Die Kenner der Geschichte… …der Luftreinhaltung in Deutschland, oder diejenigen, die damals Beteiligte waren oder mitgewirkt haben, wissen das. Aber es gab zum einen die TA Luft… …mit ihren Werten und zum anderen die Vorschläge der verschiedenen Gremien für weitere TA Luft-Werte. So war die Lage eher übersichtlich. Und wie ist das… …andererseits auch die 39. BImSchV mit ihren Werten, die natürlich nicht als Vorschläge anzusehen sind; darüber hinaus haben wir den Entwurf der neuen… …Europäischen Luftqualitäts-Richtlinie, der über kurz oder lang so oder anders (eher so, wie er vorliegt) anzunehmen und irgendwann umzusetzen ist, und die… …WHO-Guidelines als weitergehende Grundlage. Und nun? Über die gesundheitlichen Folgen der Luftverschmutzung und der damit einhergehenden enormen finanziellen… …Belastung für die Gesellschaft braucht hier nicht referiert zu werden; sie dürften allseits bekannt und akzeptiert sein, wie auch in der ‚Immissionsschutz‘…

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