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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …für diese weitergehende Vorlage- und Auskunftspflichten schaffen 2 . Um den erweiterten Regelungsinhalt des § 31 BImSchG zu verdeutlichen 3 , wurde auch… …; Schink, DVBl. 2012, 197; Theuer/ Kenyeressy, I+E 2012, 140. 2 Siehe dazu auch Jarass, NVwZ 2013, 169 (172 f.); Friedrich, UPR 2013, 161 (165). 3 So die… …v. 24. 9. 1996, ABl. L 257, S. 26. 6 Näher dazu Braunewell, UPR 2011, 250; Keller, I+E 2011, 223 (224); Schink, DVBl. 2012, 197 (202); siehe auch… …BT-Drucks. 17/10486, S. 19. 7 Siehe dazu auch Friedrich, UPR 2013, 161. 8 Jarass, NVwZ 2013, 169 (170). 9 Näher dazu Scheidler, in: Feldhaus… …BImSchG, sondern auch bloße Inhaltsbestimmungen zur Genehmigung. 13 Vgl. Jarass, BImSchG (9. Aufl. 2012), § 26 Rn. 6; Hansmann/Pabst, in: Landmann/Rohmer… …(Fn. 11), vor § 26 BImSchG, Rn. 9 f.; s. auch Theuer/ Kenyeressy, I+E 2012, 140 (144); a. A. noch Scheidler, ZUR 2012, 412 (413); ders., NuR 2009, 465… …(469). 130 Immissionsschutz 3 · 14 BImSchG 14 – Pflichten zur Ermittlung von Emis sionen und zur Vorlage entsprechender Berichte auch auf Verordnungsebene… …Industrieemissions-Richtlinie erfuhren diese Pflichten eine Stärkung, indem sie nun im neuen § 31 Abs. 1 Satz 1 BIm- SchG auch auf formell-gesetzlicher Ebene normiert sind. Die… …Luftverunreinigungen angeordnet sein, sondern auch im Hinblick auf Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen oder ähnliche Erscheinungen. Gem. § 31 Abs. 1 Satz… …als eine „Zusammenfassung der Ergebnisse der Emissionsüberwachung“; dies trifft z. B. auch auf Daten zu, die über eine solche Zusammenfassung hinaus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Biosprit - Irrweg oder Chance?

  …100 % importiert werden müssen. Hier könnte die Herstellung von Biokraftstoffen Entlastung schaffen, aber auch nur dann, wenn diese überwiegend in den… …Ölabhängigkeit verringern, gleichzeitig aber auch der vom Preisverfall bedrohten Zuckerrohrproduktion eine neue Perspektive geben und die Bevölkerung der… …. Und Brasilien sieht nicht nur im internen Markt, sondern gerade im Export von Ethanol ein großes Zukunftspotential. Auch jetzt schon exportiert… …Brasilien sein Zuckerrohrethanol nach Europa und auch nach Japan und in die USA, wenn auch nur insgesamt zu etwa 15 %. Wenn in den EU-Ländern neue Richtwerte… …Menschen fehlen die exportierten Nahrungsmittel und das Geld für den Kauf von importierten. Kritiker weisen daraufhin, dass auch Anbau und Ernte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Verantwortung - ein abgedroschenes Thema?

  …bei solchen Fragen tut sich noch heute der ganze Bereich der Verantwortung in der Wissenschaft, also auch im Umweltschutz, im Immissionsschutz auf… …Nachvollziehbarkeit, ihre Plausibilität. Dazu gehört auch, selbst wenn es schmerzlich ist und der Politik unter Umständen nicht gefällt, Messergebnisse zu verwerfen… …, wenn offensichtlich ist, dass Messgeräte versagt haben, und dazu gehört auch, einem Auftraggeber „reinen Wein einzuschütten“, statt… …der Wissenschaft, dass sie in interdisziplinärer Zusammenarbeit Pfadfinder und Wegweiser, vor allem auch Warner für die öffentliche Meinungsbildung ist… …, sondern ist auch in die ganz persönliche Verantwortung und alltägliche Entscheidung jedes Einzelnen von uns gelegt. Dabei ist zu bedenken, dass das Ethos in… …, wie sie sich heute darstellt, beruht letztlich auf unseren Entscheidungen und Maßnahmen; sie könnte auch anders aussehen, und wir alle sind für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Internationale Zusammenarbeit im Umweltschutz - ein Anlass zur Freude?

  …Malaria auch die Chronisch-obstruktive Lungenerkrankung mit Husten und Atemnot. Wie es in der Studie heißt, könnten vier Millionen Leben jedes Jahr, zumeist… …Umweltbelastungen ein globales Problem darstellen, so können sie auch nur durch internationale Zusammenarbeit wirklich auf Dauer gelöst werden. Es könnte jetzt wieder… …internationalen Kooperation so Vieles, Gutes und Vernünftiges, dass hier auch einmal etwas durchaus Positives hervorgehoben werden sollte. Vom 27. bis 30. Oktober… …Schlüsselrolle ein, d. h. letztlich kommt die deutsch-chinesische Zusammenarbeit auch der globalen Umweltpolitik zugute. Ebenfalls im Juni 2006 hat der… …zusammen, in der auch Fragen der Luftreinhaltung im Mittelpunkt standen. Immerhin auch bereits die 6. Sitzung der Deutsch-rumänischen Umweltkommission fand…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Internationale Umweltpolitik - realistische Hoffnungen und Fortschritte in einer sich wandelnden Welt?

  …Planeten überhaupt erst in dieser Deutlichkeit sichtbar gemacht hat. So gab es auch Übereinstimmung, dass die Rolle des Umweltprogramms noch weiter gestärkt… …werden müsse, was in Rio dann auch bekräftigt wurde. Eine globale Umweltinstitution, wie sie Deutschland anstrebte, ist dabei zwar nicht herausgekommen… …Union. In diesem Zusammenhang ist auch bemerkenswert, dass es am 24. April 2012 in Berlin eine Veranstaltung zum Thema „Afrika hat Konjunktur – was können… …Deutschland gefördert wird. So kann man auch feststellen, dass im Bereich Wissenschaft und Entwicklungszusammenarbeit verstärkt Initiativen ergriffen werden… …, allerdings nicht nur bezüglich Afrika; als Pilotprojekt einer Vereinbarung zwischen BMBF und BMZ schon aus dem Jahre 2008 wurde auch ein deutschmexikanischer… …diesem Programm ist auch der Bereich Umwelt und Gesundheit. Problemlösungen in den Bereichen Luftreinhaltung, Chemikalien und Lärm werden ebenfalls im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Immissionsschutz und Nachhaltigkeit

  Dr. Michael Fröhlich

  …danach nicht mehr nur die Inanspruchnahme von Rohstoffquellen, sondern auch die von Schadstoffsenken (etwa das Aufnahmevermögen der Erdatmosphäre bzw. des… …Nutzungsaspekten gesehen, sondern er gilt auch für das Bewahren der Natur „aufgrund ihres eigenen Wertes“ (§ 1 Bundesnaturschutzgesetz). Im Übrigen wurde nicht nur… …zukünftigen und den gegenwärtigen Bedürfnissen.“ [3] In dieser Definition werden auch Aktivitäten in Wirtschaft und Forschung sowie die Bedeutung von… …institutionellen Strukturen hervorgehoben. Nachhaltigkeit (auch im Sinne dieses Artikels) beschränkt sich also nicht auf den Rohstoffverbrauch. Um deutlich zu machen… …werden ausdrücklich auch die natürlichen Lebensgrundlagen und die biologische Vielfalt genannt. [4] Damit liegt diesem Beitrag ein recht umfassendes… …auch mit „Ansatz“ umschrieben, ein Begriff, der mit Bedacht unscharf gewählt wurde. Es kann sich um gesellschaftliche Diskussionsprozesse, behördliche… …Umweltphänomen (z. B. die Persistenz eines Stoffes, die Veränderung eines Arten- 104 Immissionsschutz 3 · 07 spektrums; s. dazu auch „inhaltlicher Bezug“ weiter… …räumliche Bezug erstreckt sich von lokalen Betrachtungen bis zum globalen Maßstab. Der inhaltliche Bezug kann auch mit „Intention des Handelns“ oder teilweise… …zeitliche Bezug lässt sich u. a. über die Zeit zwischen Ursache und Eintreten (Wahrnehmung) der Umweltwirkung (Latenzzeit) herstellen. Er kann auch die… …(regional), weniger sektoral (neben Wasserqualität, Wasserhaushalt und Hochwasserschutz, ist z. B. auch Wasser als Bestandteil der Landschaft, d. h. Natur- und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …langsam und vorsichtig setzte sich die Erkenntnis durch, dass auch Arbeitnehmer benachbarter Betriebe sowie die Unternehmen in der Nachbarschaft selbst… …den früheren Aktivitäten am Standort haben, in freiwerdende Brachflächen und leer stehende Betriebsgebäude vor. Aber auch kleinere Unternehmen teilen… …Bundes-Immissionsschutzgesetz der Allgemeinheit und damit letztlich auch jedem einzelnen als Teil dieser Allgemeinheit gegen von genehmigungsbedürftigen Anlagen hervorgerufene… …schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren vermittelt – auch die subjektive Rechtsmacht eingeräumt werden soll, einen solchen Schutz gegenüber der mit… …– UPR 1983, 69). Auch die Vorläufervorschrift des BImSchG unterschied in § 16 GewO a.F. bereits das „Publikum“ von den „Besitzern oder Bewohnern… …gesamte Einwirkungsbereich der Anlage zu verstehen, nicht nur die unmittelbar angrenzenden Grundstücke. Über den Bereich der Nachbarschaft hinaus ist auch… …geschützt zu werden. Im Immissionsschutzrecht gilt aber ein weiterer Nachbarbegriff. Weil es hier vor allem auch um den Schutz vor Gesundheitsgefahren geht… …, können sich grundsätzlich auch Personen, die in der Umgebung wohnen oder arbeiten, auf das Immissionsschutzrecht berufen (FN 7 VG Würzburg, Urteil vom 13… …Berechtigungen hergestellt. zu differenzieren. Der immissionsschutzrechtliche Nachbarbegriff geht aber weiter und erfasst auch obligatorisch berechtigte Personen… …genehmigungsbedürftige Anlage hervorgerufenen Gefahren ausgesetzt werden. Das BVerwG hat dies auch bejaht im Falle von Studierenden, die den Einwirkungen des Vorhabens (im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Bremens Umweltsenator Lohse. Die Umweltministerkonferenz (UMK) forderte sowohl die Bundesregierung als auch ihre Kollegen aus dem Wirtschaftsressort auf… …Waldschäden. Auch die unter seiner Leitung ent wickelten Untersuchungs- und Bewertungsmethoden für immissionsbedingte Schadstoffbelastungen von Nahrungspflanzen… …setzten durch die Einbeziehung umweltmedizinischer Aspekte über Nordrhein- Westfalen hinaus anerkannte Standards, die teilweise auch heute noch Gültigkeit… …seinem hervorragenden Renommee bei. Dr. Prinz koordinierte und leitete auch humanmedizinische epidemiologische Wirkungsuntersuchungen, die durch namhafte… …Wirkungsuntersuchungen und bei der Entwicklung entsprechender VDI- Richtlinien tätig und nicht zuletzt auch an den Beratungen in der EU-Kommission zur Erarbeitung der… …Ozon-Richtlinie beteiligt. Diese und andere Arbeiten setzten auch über Nordrhein-Westfalen hinaus anerkannte Maßstäbe, die die hohe fachlich-wissenschaftlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2005

  Umweltinformationen

  …Verkehrsunfälle mittlerweile übersteigt. Auch Häufungen von Atemwegs- oder Herz- Kreislauferkrankungen sind z. T. mit der Luftbelastung verbunden. Aktuelle… …Verringerung der Schadstoffemission aus dem motorisierten Straßenverkehr führen, haben auch einen positiven Effekt auf die Verringerung der Lärmbelastung. Hier… …sind insbesondere Geschwindigkeitsbegrenzungen zu nennen, die zum anderen auch zu mehr Verkehrssicherheit führen. Die 36seitige Broschüre „Verkehr… …Verkehrsministerium, dem Städtetag und der Stadt Bonn er arbeitet. Sie informiert auch über die Zusammenhänge von Verkehr, Umwelt und Gesundheit. Daneben sind die… …Vordergrund. Die so genannten Feinstäube aber auch Benzol und Stickstoffoxide treten stärker in den Vordergrund. In allen Fällen ist der Straßenverkehr eine der… …zentralen Schadstoffquellen. Während die Industrie-Emissionen insgesamt abnehmen, wachsen die verkehrsbedingten Emissionen stetig an. Auch können in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …. 2012 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass eine Veränderungssperre einem noch nicht fertig gestellten Vorhaben auch… …für Mobilfunkanlagen sei zulässig, weil sie sich auf städtebauliche Gründe stützen könne. Auch das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass den… …entschieden, dass Veränderungssperren auch Vorhaben entgegenstehen, die nach dem Landesrecht verfahrensfrei sind. Allerdings kann es im Einzelfall geboten sein… …, die neben einer Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk auch eine Aufbereitungsanlage für Holz und nachwachsende Rohstoffe umfasst, Verstöße gegen… …weiterempfehlen? Auch das geht jetzt auf unseren Produktseiten ganz einfach per Mausklick. www.ESV.info/Twitter Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG · Genthiner Str… …den Abriss eines Wohnkomplexes ist der Zugriff auf das Grundeigentum der Kläger auch in seiner konkreten Ausgestaltung frei von Mängeln. Allerdings ist…

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