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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

    Hamburg übernimmt Vorsitz der Umweltministerkonferenz

    …, Nachhaltigkeit, Artenschwund oder Klimaschutz brauchen konkrete und kraftvolle Antworten. Die Umweltministerinnen und -minister aus Bund und Ländern können auch… …Bundesregierung. Beschlüsse auf der UMK werden immer einstimmig gefasst. Dieses Ringen um den Konsens macht den besonderen Reiz und auch die Signalwirkung der…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

    Klagen gegen eine Höchstspannungsleitung zwischen Frechen und Brühl erfolglos

    …Otto-Maigler-See, in dem sich auch das Naturschutzgebiet „Waldseenbereich Theresia“ befindet, Richtung Brühl verschwenkt wird. Im Ergebnis verwarf der… …erheblichen Mängeln. Einige Varianten durften schon im Wege einer Grobprüfung verworfen werden. Auch die Möglichkeit, den Chemiepark Knapsack zu queren, musste…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

    Windräder des Windparks Goldboden-Winterbach dürfen weiterlaufen

    …immissionsschutzrechtliche Genehmigung hatte auch in der zweiten Instanz vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) keinen Erfolg. Der (beigeladenen) Bauherrin des Windparks wurde… …Antragsteller durch den Betrieb der eine Nabenhöhe von 164 m und 166 m aufweisenden Anlagen aller Voraussicht nach auch keinen unzumutbaren Geräuschen ausgesetzt…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

    Ergebnisse der 104. Umweltministerkonferenz

    Herausforderungen im Naturschutz und bei Klimaanpassung gemeinsam bewältigen
    …bereitzustellen und diese auch – ohne viel Bürokratie – den Ländern und Kommunen zur Verfügung zu stellen. Bereits in der vorigen UMK hat der Bund mögliche… …unseren Wohlstand schützen kann. Mit den Umweltministerinnen und -ministern der Länder will ich dafür sorgen, dass Wälder, Böden und Gewässer auch in… …Generationen zu sichern. Die Umweltministerinnen und -minister der Länder sprechen sich auch gemeinsam für eine krisenfeste Wasserversorgung aus. Auf Vorschlag… …aus dem Sondervermögen auch die kritische Wasserinfrastruktur stärken und Mittel für die Wasserversorgung im Rahmen des Zivil- und Bevölkerungsschutzes… …die Beseitigung von Kriegsaltlasten Thema. „Die Sicherung der Biodiversität und die Beseitigung der Kriegsaltlasten stehen im Vordergrund der auch im… …Zustand der Ostsee zu verbessern“, erklärt Dr. Till Backhaus, der Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern. Auch zwei saarländische Themen wurden… …ausgebildete und motivierte Fachkräfte. „Vor allem mit besserer Entlohnung, aber auch mit einer bedarfsgerechten Ausstattung der Naturschutzbehörden können wir… …Online informieren und versandkostenfrei bestellen: www.ESV.info/21289 Auch als Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin Tel…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

    BayVGH: Zwangshaft gegenüber Amtsträgern - Vorlage zum EuGH

    …Luftreinhalterichtlinie (Richtlinie 2008/50/EG vom 21. Mai 2008) sicherzustellen. Ob dies auch die vorliegend beantragte Anordnung von Zwangshaft umfasst, wenn Zwangsgelder… …zuvor fruchtlos waren und auch künftig keinen Erfolg versprechen, ist unklar und soll nun im Wege der Vorlage durch den EuGH geprüft werden. n Quelle…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

    Diesel-Verkehrsverbot kann bei absehbarer Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid unverhältnismäßig sein

    …Grenzwerts für Stickstoffdioxid enthält. Der Plan verzichte zu Unrecht auf Dieselfahrverbote. Auch seien die bei der Planung zugrunde gelegten Prognosen… …. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist sowohl bei der Anordnung von Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte als auch bei deren Ausgestaltung zu…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

    Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes sowie einer Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes

    …Ressortkreis auch eine Regelung diskutiert, die in Umsetzung von Ziffer 133 der Föderalen Modernisierungsagenda die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts… …Beurteilung eines möglichen Beschleunigungseffekts auch zu berücksichtigen, ob sich die Sachen für eine zentrale Erledigung eignen (also nicht etwa…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

    Prof. Dr. Sabine Schlacke: Umweltrecht

    …Rechtswissenschaft. Es ermöglicht Erbguth | Schlacke aber auch Studierenden umweltwissenschaft­ Umweltrecht licher oder -technischer Studiengänge, die 4. Auflage… …besonders interes sieren. Natürlich sind auch Downloads möglich. Besonderes Plus – das Archiv Hier recherchieren Sie in allen eJournals seit dem Jahr 2004 und…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Eilantrag eines Gleitschirmfliegervereins gegen Windenergieanlage erfolglos

    …Genehmigungsverfahren ordnungsgemäß beteiligt worden. Die Genehmigung der Anlage durch den Hochsauerlandkreis stellt sich auch nicht als ihm gegenüber rücksichtslos dar… …zugunsten der Ansiedlung von Windenergie auch in Kenntnis des Betriebs des Antragstellers in diesem Bereich getroffen. n Der Beschluss ist unanfechtbar…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025

    Dr. Alfred Scheidler
    …von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien fordert. Die auch als RED III bezeichnete, am 20. 11. 2023 in Kraft getretene Richtlinie… …Zulassungsvoraussetzungen für Erneuerbare-Energien-Anlagen 11 . Ihrer Umsetzung dient – wie auch schon dem Gesetzestitel zu entnehmen ist – das Gesetz vom 12. 8. 2025 12 . 5… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren (§ 16b BIm- SchG) oder im Artenschutzrecht (§ 45c BNatSchG). Auch der durch das Wind-an-Land-Gesetz 15 neu gefasste § 249… …ist. Mit dieser definitorischen Ergänzung schaffte der Gesetzgeber Klarheit, dass insbesondere auch solche Repowering-Maßnahmen vom Anwendungsbereich… …Betriebssystems wie z. B. eine Turbine oder auch der Flügel einer Windkraftanlage zu verstehen 21 . IV. Reduzierte Anforderungen nach § 16b BImSchG 1. Allgemeines §… …16b BImSchG gewährt sowohl hinsichtlich des Verfahrens als auch hinsichtlich der materiell-rechtlichen Vorgaben ­Erleichterungen. Bis zum Inkrafttreten… …auf die Gesetzeslage vor dem 9. 7. 2024 bezieht. 24 Ausführlich dazu Dietlein/Fabi, in: Landmann/Rohmer (Fn. 1), § 16b BImSchG, Rn. 60 ff.; siehe auch… …Erneuerung des Anlagenbestandes unter Nutzung bereits erschlossener Standorte nicht nur energetisch-wirtschaftlich, sondern auch mit Blick auf etwaige… …Schutzgüter, sondern auch auf andere öffentliche Belange wie beispielsweise die Belange der Landes- und Bündnisverteidigung sowie Auswirkungen auf angrenzende… …Infrastruktureinrichtungen. Dies erfasst neben den Belangen nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BIm- SchG auch andere öffentlich-rechtliche Vorschriften nach Nummer 2, was bei der…
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