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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Strengere Vorgaben für Abgase aus Großfeuerungs- und Abfallverbrennungsanlagen

  …Weg gebracht, die die Grenzwerte für Quecksilberemissionen und andere Schadstoffe für Großfeuerungsanlagen verschärft. Betroffen sind industrielle… …Anlagen wie Kraftwerke, die fossile und biogene Energieträger durch Verbrennung in Energie umwandeln. Zugleich senkt die Bundesregierung die Grenzwerte für… …Quecksilber-Emissionen von Großfeuerungsanlagen eingeführt, die sich zum Beispiel nach Art der Kohle, dem Alter oder der Größe der Anlage richten. Denn jede Anlage soll… …nicht weniger als das leisten, was technisch möglich und ökonomisch sinnvoll ist. Damit folgt die Bundesregierung den Vorgaben aus den Schlussfolgerungen… …Industrieanlagen in der EU Schadstoffgrenzwerte vor, erstmalig auch für Quecksilberemissionen. In gleicher Weise werden strengere Grenzwerte für die Emissionen an… …Stickstoffoxid und Methan festgelegt, jeweils nach Kriterien wie Leistungsklassen aufgeschlüsselt. Auch die Grenzwerte für Stickstoffoxid werden verschärft, um die… …schreibt die Bundesregierung anspruchsvolle Grenzwerte für die Methanemission fest. Der Verordnungsentwurf zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-… …, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen bedarf der Zustimmung des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  2.050 Tonnen Feinstaub durch Feuerwerk pro Jahr

  …NACHRICHTEN & PRESSE 2.050 Tonnen Feinstaub durch Feuerwerk pro Jahr Die Feinstaubbelastung in den ersten Stunden der Neujahrsnacht gehört… …man ­davon ausgegangen, dass 4.500 Tonnen Feinstaubausstoß durch das Feuerwerk für die schlechte Luft verantwortlich sind. Neue Berechnungen zeigen nun… …: Es sind knapp halb so viel, nämlich pro Jahr rund 2.050 Tonnen Feinstaub, die die hohen Belastungen durch den Abbrand von Feuerwerkskörpern auslösen… …. Damit macht Feuerwerk knapp ein Prozent der jährlichen PM 10-Gesamtemission sowie knapp zwei Prozent der jährlichen PM2,5-Gesamtemission aus. Die neue… …Menge wurde anhand experimentell 44 Immissionsschutz 1·2021 NACHRICHTEN & PRESSE ermittelter Emissionsfaktoren berechnet, die gegenüber den bislang… …verwendeten ­Daten realitätsnähere Werte des Feinstaubausstoßes liefern. Die Änderung der Methodik geht auf einen fachlichen Austausch des UBA mit dem Verband… …Abbrand von Feuerwerk durchführen lassen, aus denen Emissionsfaktoren abgeleitet werden können. Dem UBA wurden die Ergebnisse dieser experimentellen Studie… …vorgestellt. Die auf Grundlage der Studie und in der Diskussion zwischen VPI und UBA entwickelte Vorgehensweise zur Ermittlung der Feinstaubemissionen aus… …Feuerwerk ist valide und fachlich korrekt. Das UBA wird für die Luftschadstoffemissionsberichterstattung im Jahr 2021 erstmals die nach der neuen Methode… …ermittelten Emissionen verwenden und plant zudem, die neue Berechnungsmethode in das EMEP Guidebook für die Berichterstattung unter UNECE und NEC einzubringen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Umweltministerkonferenz beschließt einheitliche Artenschutzstandards zur Vereinfachung der Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen

  …Vereinfachung der Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen „Der Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlagen und die Energiewende entscheidet darüber, in… …welcher Verfassung wir die Erde unseren Kindern übergeben. Die Ausbauziele für Windenergie sind aber zuletzt ins Stocken geraten, unter anderem weil… …Genehmigungsbehörden in den Ländern Artenschutzbelange unterschiedlich bewertet haben. Wir haben erstmals einen bundesweit einheitlichen Rahmen für die Bewertung der… …und hessische Umweltministerin und betonte, dass man die Arbeit an Energiewende und Naturschutz gemeinsam mit Umweltverbänden und Windenergiebranche… …Signal aus, dass die Genehmigungspraxis der Länder für Windräder künftig einheitlicher und damit auch schneller werden wird. Der Beschluss ermöglicht ein… …rechtssicheres Vorgehen, das weiterhin den Artenschutz beim notwendigen Windenergieausbau berücksichtigt. Das ist eine gute gemeinsame Basis, um nun die… …Lösungsvorschläge gemeinsam mit allen Beteiligten entwickelt werden, um die Verfahren zu erleichtern.“ Hintergrund: Bei der Planung und Zulassung von… …kann. Hierbei kann das Tötungsrisiko in unterschiedlichen Landschaften verschiedene Vogelarten unterschiedlich stark treffen. Dies erschwert die… …Festlegung von Kriterien. Bereits die Frage der Signifikanz eines individuell erhöhten Tötungsrisikos ist auslegungsbedürftig. Die Umweltministerkonferenz hat… …die festgelegten Kriterien haben die ­zuständigen Planungs- und Genehmigungsbehörden einen verlässlichen Rahmen, welcher die Verfahren beschleunigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Umweltministerkonferenz setzt Schwerpunkte auf Klima- und Ressourcenschutz sowie eine nachhaltige Ausgestaltung der GAP

  …NACHRICHTEN & PRESSE Umweltministerkonferenz setzt Schwerpunkte auf Klima- und Ressourcenschutz sowie eine nachhaltige Ausgestaltung der GAP Die 95… …. Umweltministerkonferenz (UMK) im November 2020 ist zu einem ergebnisreichen Abschluss gekommen. Unter dem ­Vorsitz der hessischen Umweltministerin Priska Hinz, haben die… …gefasst. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick: (TOP 6 und 12) Klimapolitik in Deutschland und Europa stärken und beschleunigen, Klimaschutz und… …Klimaanpassung als Querschnittsthema: Die UMK sieht ein rasches Handeln beim Klimaschutz für erforderlich und begrüßt den Vorschlag des Europäischen Parlaments… …, Europa bis spätestens 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen, das Treibhausgasreduktionsziel bis 2030 auf 60 Prozent anzuheben und die gesamte… …Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in nationales Recht sicherstellen: Die UMK betont die Notwendigkeit, dass der künftige GAP-Strategieplan die europäischen und… …nationalen Ziele im Umwelt-, Klima- und Naturschutz maßgeblich berücksichtigen muss. Der europäische Grüne Deal, die Farm to Fork Strategie, sowie die… …. Die Agrarministerkonferenz ist daher um gemeinsame Beratungen aufgefordert. (TOP 23) Analyse von Wolfsgenetik: Das Senckenberg Forschungsinstitut der… …. (TOP 27, 30, 31) Kreislaufwirtschaft stärken, Ressourcen schonen, Müll reduzieren: Die UMK begrüßt die Ausrichtung auf EU-Ebene zu mehr… …Ressourceneffizienz und Kreislauforientierung und fordert den Bund auf, die nationalen Gesetze und Verordnungen zum Abfallrecht konsequent an die Ziele des europäischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  EU-Treibhausgasemissionen sind 2019 gesunken – trotz wachsender Wirtschaft

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union EU-Treibhausgasemissionen sind 2019 ­gesunken – trotz wachsender Wirtschaft 2019 sind die… …Treibhausgasemissionen in den 27 EU-Mitgliedstaaten im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Prozent zurückgegangen. Gegenüber 1990 wurden die Emissionen um 24 Prozent reduziert… …hervor. „Die Europäische Union beweist, dass es möglich ist, die Emissionen bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum zu senken“, sagte Frans Timmermans… …verstärken müssen, um unser gemeinsames Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen.“ Am stärksten sanken im Jahr 2019 die Emissionen, die unter das… …. Dieser Rückgang ist in erster Linie auf den Energiesektor zurückzuführen: Hier wurden die Emissionen um fast 15 Prozent reduziert, vor allem durch… …Umstellung der Stromerzeugung von Kohle auf erneuerbare Energien und Gas. Die Emissionen der Industrie gingen um fast 2 Prozent zurück. Die im Rahmen des… …EU-EHS geprüften Luftverkehrsemissionen, d. h. derzeit nur die Emissionen aus Flügen innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, stiegen erneut leicht an… …(gegenüber 2018 um 1 Prozent bzw. rund 0,7 Mio. t CO 2-Äq). Bei den Emissionen, die nicht unter das EU-EHS fallen, d. h. die in nicht vom EU-EHS erfassten… …Veränderung zu verzeichnen. Die EU hat ihre Ausgaben für den Klimaschutz, die Finanzierung umweltfreundlicher Technologien, den Einsatz neuer Lösungen und die… …internationale Zusammenarbeit 2019 aufgestockt und wird sie im Zuge der Erholung Europas von COVID-19 noch weiter erhöhen. Die Versteigerungserlöse aus dem EU-EHS…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Deutliche Verbesserung der Luftqualität in Europa in den vergangenen zehn Jahren, weniger Todesfälle durch Luftverschmutzung

  …Dank der besseren Luftqualität hat sich die Zahl vorzeitiger Todesfälle in Europa in den vergangenen zehn Jahren erheblich verringert. Die aktuellen… …Mitgliedstaaten den Grenzwert der Europäischen Union für Feinstaub (PM2,5) im Jahr 2018 überschritten: Bulgarien, Italien, Kroatien, Polen, Rumänien und die… …Tschechische Republik. Nur vier Länder in Europa – Estland, Finnland, Irland und Island – wiesen Feinstaubkonzentrationen auf, die unter den strengeren… …Richtwerten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) lagen. In dem EUA-Bericht heißt es, dass zwischen den gesetzlichen Grenzwerten der EU für die Luftqualität und… …den Richtwerten der WHO nach wie vor eine Diskrepanz besteht, ein Problem, das die Europäische Kommission mit einer Überarbeitung der EU-­ Normen im… …Rahmen des Null-Schadstoff-Aktionsplans zu beheben versucht. Die neue EUA-Analyse beruht auf den aktuellsten offiziellen Daten zur Luftqualität, die 2018… …von mehr als 4 000 Überwachungsstationen in ganz Europa gemeldet wurden. Die Feinstaubbelastung verursachte der EUA-Bewertung zufolge im Jahr 2018 rund… …Todesfälle Stickstoffdioxid (NO 2) bzw. bodennahem Ozon (O 3) zugeschrieben wurden (bei den drei Zahlen handelt es sich um getrennte Schätzungen, und die… …, nationaler und lokaler Ebene haben die Luftqualität in ganz Europa verbessert, wie aus dem EUA-Bericht hervorgeht. Seit 2000 sind die 1·2021 Immissionsschutz… …Schadstoffemissionen aus der Energieversorgung wurde ein deutlicher Rückgang verzeichnet, wohingegen bei der Verringerung der durch Gebäude und die Landwirtschaft…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Anspruch auf Unterlassung der Nutzung eines baurechtswidrigen Offenstalls für Pferde

  …Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27. 11. 2020 entschieden, dass ein Grundstücksnachbar von dem anderen verlangen kann, die… …errichtet hat. Sachverhalt: Die Parteien sind Nachbarn. Die Beklagte zu 1 ist Inhaberin eines Pferdehofs. Sie errichtete ohne Baugenehmigung auf ihrem im… …. Die Beklagte zu 2, deren Geschäftsführerin die Beklagte zu 1 ist, betreibt auf dem Grundstück eine Reitschule. Die Bauaufsichtsbehörde lehnte im… …September 2013 die Erteilung einer Baugenehmigung ab. Die von der Beklagten zu 1 erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht 2016 mit der Begründung ab, der… …Offenstall lasse die gebotene Rücksichtnahme auf das Wohnhaus der – dort beigeladenen – hiesigen Klägerin vermissen. Hierbei falle insbesondere ins Gewicht… …die Boxen mit dem Auslauf zum Wohnhaus ausgerichtet seien. Das Urteil ist rechtskräftig. Bisheriger Prozessverlauf: Das Landgericht hat die Beklagten… …verurteilt, die Haltung von Pferden in dem Offenstall zu unterlassen. Auf deren Berufung hat das Oberlandesgericht die Klage abgewiesen, soweit sie sich gegen… …die Beklagte zu 2 richtet. Hinsichtlich der Beklagten zu 1 hat es die Verurteilung darauf beschränkt, dass bei der Haltung von Pferden in dem Offenstall… …die Immis- 48 Immissionsschutz 1·2021 RECHT & NORMUNG sionsrichtwerte nach der jeweils geltenden TA Lärm nicht überschritten werden dürften. Die… …Sache wiederhergestellt. Hinsichtlich der Beklagten zu 2 hat er die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Klägerin hat aus § 1004 Abs. 1 Satz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

  …Bundesverfassungsgericht (BVerfG) seinen Beschluss zu der Verfassungsbeschwerde des Energieversorgungsunternehmens Vattenfall gegen die mit dem Sechzehnten Gesetz zur… …entschieden, dass die Verfassungsbeschwerde Vattenfalls zulässig und begründet ist. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Die Bundesregierung respektiert… …selbstverständlich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Wir werden das Urteil gründlich analysieren und zügig eine Gesetzesregelung auf den Weg bringen, die… …Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2016 umzusetzen. Paragraf 7f Absatz 1 und 2, Paragraf 7g Absatz 2 Satz 1 AtG regeln einen Ausgleichsanspruch für die… …Genehmigungsinhaber der Atomkraftwerke Brunsbüttel, Krümmel und Mülheim-Kärlich, soweit die diesen Atomkraftwerken im Jahre 2002 zugewiesenen Elektrizitätsmengen bis… …zum Ablauf des 31. Dezember 2022 trotz ernsthaften Bemühens nicht auf ein anderes Atomkraftwerk übertragen werden. Das BVerfG hat entschieden, dass die… …Verfassungsbeschwerde Vattenfalls zulässig und begründet ist. Die 16. AtG-Novelle sei nicht wirksam in Kraft getreten, da keine der beiden von der Novelle selbst… …entgegen der Auffassung der Bundesregierung die Bedingungen der Inkrafttretensvorschrift nicht erfülle. Zum Anderen hat das BVerfG festgestellt, dass das… …Gesetz auch materiell nicht ausreiche, die bestehenden verfassungsrechtlichen Defizite zu beseitigen. Insbesondere sei die oben genannte… …Bemühensobliegenheit zu ­unbestimmt. Zwar könne der Ausgleichsanspruch grundsätzlich an die Bedingung geknüpft werden, dass der Antragsteller versuche, die noch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Herdecke erfolglos

  …gegen eine Höchstspannungsfreileitung in der Stadt Herdecke und angrenzenden Gemeinden abgewiesen. Die Kläger wandten sich gegen den… …Planfeststellungsbeschluss für eine 380-kV-Höchstspannungsfreileitung zwischen der Umspannanlage (UA) Kruckel bis zur UA Garenfeld. Die Leitung soll in der Stadt Herdecke (u… …. a.) zwischen Wohngebieten in Semberg und Schraberg verlaufen. Auf den Masten sollen auch Leitungen geführt werden, die das Pumpspeicherwerk Herdecke… …(sog. Koepchenwerk) mit der UA Kruckel verbinden. Die Trasse verläuft überwiegend auf Trassen früherer Leitungen und im Verbund mit anderen, weiterhin… …bestehenden Freileitungen. Die Klagen blieben erfolglos. Beachtliche Verstöße gegen Verfahrensrecht hat das Bundesverwaltungsgericht verneint. Die… …Planrechtfertigung für das Vorhaben ordnet das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) an. Die Anforderungen des zwingenden Rechts, insbesondere des Immissionsschutzrechts… …, sind gewahrt. Das Bundesverwaltungsgericht hat auch die Abwägungsentscheidung gebilligt. Die Planfeststellungsbehörde hat es ohne durchgreifenden Fehler… …abgelehnt, die Leitung entlang der Autobahnen A 45 und A 1 zu führen. Diese Trassenführung hätte zwei Naturschutzgebiete neu betroffen, einen bisher nicht für… …Freileitungen genutzten Raum in ­Anspruch genommen, auf rund 8 km Waldflächen beeinträchtigt und die Bündelung von Freileitungen aufgelöst. Angesichts dieser… …Nachteile durfte sich die Planfeststellungsbehörde für die gewählte Trasse entscheiden, obwohl diese das Wohnumfeld in Herdecke beeinträchtigt. Insbesondere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Nachbarklage gegen Ruf des Muezzins in Oer-Erkenschwick erfolglos

  …RECHT & NORMUNG Nachbarklage gegen Ruf des Muezzins in Oer-Erkenschwick erfolglos Das Oberverwaltungsgericht hat am 23. 11. 2020 die Klage eines… …abgewiesen, freitags durch den Muezzin mittels eines Lautsprechers zum Gebet rufen zu dürfen. Die Kläger wohnen in einer Entfernung von knapp 900 m zur Moschee… …. Sie wenden sich gegen die der muslimischen Gemeinde durch die Stadt Oer-Erkenschwick am 25. Januar 2017 erteilte Ausnahmegenehmigung nach dem… …Lautsprecher mit reglementierter Lautstärke durchzuführen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Genehmigung aufgehoben, weil die Stadt ihr Ermessen… …unzureichend ausgeübt habe. Die Berufung der Stadt Oer-Erkenschwick beim Oberverwaltungsgericht hatte Erfolg. Zur Begründung seines Urteils hat der 8. Senat im… …Wesentlichen ausgeführt: Die Kläger seien durch die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigung nicht in eigenen Rechten verletzt. Der… …Muezzinruf stelle im vorliegenden Einzelfall keine rechtlich erhebliche Belästigung nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz dar. Die für allgemeine und sogar… …Würdigung auch nicht deswegen eine unzumutbare Belästigung für die Kläger dar, weil es sich um einen Gesang in arabischer Sprache mit spezieller Melodie und… …Genehmigungsbescheides – Begrenzung von Lautstärke und Zeitdauer des Lautsprecherbetriebs – zuzumuten. Die von den Klägern angeführte negative Religionsfreiheit vermittle… …. Mangels erheblicher Belästigung der Kläger komme es nicht darauf an, ob die Ermessensentscheidung der beklagten Stadt den Anforderungen gerecht geworden sei…

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