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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Europäischer Grüner Deal: Kommission schlägt Null-Emissionsziel für neue Stadtbusse bis 2030 und 90% weniger Emissionen für neue Lkw bis 2040 vor

  …neue Lkw bis 2040 vor Die Europäische Kommission hat ehrgeizige CO 2-Emissionsziele für neue schwere Nutzfahrzeuge vorgeschlagen, die ab 2030 gelten… …sollen. Die Ziele werden dazu beitragen, die CO 2-Emissionen aus dem Verkehrssektor zu verringern, denn auf Lastkraftwagen, Stadtbusse und Reisebusse… …beitragen. Die Kommission schlägt eine schrittweise Einführung strengerer CO 2-Emissionsnormen gegenüber dem Stand von 2019 mit zertifizierten CO 2-Emissionen… …Emissionen ab 2040. Um die schnellere Einführung emissionsfreier Busse in Städten zu fördern, schlägt die Kommission außerdem vor, alle neuen Stadtbusse ab… …2030 emissionsfrei zu machen. Im Einklang mit dem europäischen Grünen Deal und den Zielen von REPowerEU wird sich dieser Vorschlag auch positiv auf die… …Energiewende auswirken, weil die Nachfrage nach importierten fossilen Brennstoffen gesenkt und im Verkehrssektor der EU mehr Energie eingespart und effizienter… …genutzt wird. Von dem Vorschlag werden die europäischen Verkehrsunternehmen und -nutzer profitieren, indem die Kraftstoffkosten und die Gesamtbetriebskosten… …gesenkt werden. Außerdem wird der Vorschlag dafür sorgen, dass mehr energieeffizientere Fahrzeuge eingesetzt werden. Er wird auch die Luftqualität… …insbesondere in Städten verbessern ebenso wie die Gesundheit der Europäerinnen und Europäer. Darüber hinaus ist dies ein Schlüsselsektor zur Unterstützung der… …europäischen Cleantech-Industrie und zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Die EU ist Marktführer bei der Herstellung von Lkw und Bussen, und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zum Umgang mit Geruchsimmissionen

  Dr. Katharina Mohr

  …Vorhabens dagegen vor, wenn sie befürchten, zukünftig von Geruchseinwirkungen durch die neue Anlage betroffen zu werden. Umgekehrt wehren sich auch Betreiber… …von Anlagen dagegen, durch die Ansiedelung einer „schutzwürdigen Nutzung“, wie zum Beispiel einer Wohnbebauung, in ihrer Tätigkeit eingeschränkt zu… …werden. Viele Streitigkeiten landen vor den Verwaltungsgerichten, wie die Fülle an gerichtlichen Entscheidungen der letzten Jahre zu dieser Problematik… …seit einigen Jahren auf die Geruchsimmissions- Richtlinie zurück. Die Etablierung dieser Orientierungshilfe hat die Entscheidungsfindung erleichtert. Die… …der Zumutbarkeit von Geruchsimmissionen für die Nachbarschaft dargestellt. 1. Einleitung In den vergangenen zwei Jahren, aus denen die nachfolgend… …dargestellten Entscheidungen stammen, hatten sich die Verwaltungsgerichte mit Geruchsimmissionen in verschiedenen Konstellationen zu beschäftigen. Welche… …thematische Gliederung bietet sich an, um diese möglichst übersichtlich und für den Leser gewinnbringend darzustellen? Rechtssystematisch können die… …ausgewählten Entscheidungen unterteilt werden in Normenkontrollverfahren, die Bebauungspläne zum Gegenstand hatten, und in Rechtsbehelfe gegen… …Genehmigungsentscheidungen für einzelne Vorhaben. Bei den Anlagentypen, über die regelmäßig vor Gericht aufgrund von Geruchsimmissionen gestritten wurde, handelt es sich… …überwiegend um Biogasanlagen oder um Tierhaltungsanlagen, so dass auch eine Gliederung nach Anlagentypen möglich ist. Die nachfolgende Untergliederung soll aber…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Deutsche Umwelthilfe zum EU-Parlamentsbeschluss für strengere Luftqualitätsgrenzwerte: "Weichenstellung für Saubere Luft - Steffi Lemke muss WHO-Empfehlungen jetzt auf europäischer und nationaler Ebene durchsetzen!"

  …Steffi Lemke muss WHO-Empfehlungen jetzt auf europäischer und nationaler Ebene durchsetzen!“ Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt die Entscheidung des… …Weltgesundheitsorganisation (WHO) ab 2035 gestimmt hat. DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sagt dazu: „Das Europäische Parlament hat heute die Weichen für Saubere Luft in… …Europa gestellt: Die Zustimmung für strengere Luftqualitätsgrenzwerte ist ein wichtiger Schritt für die Gesundheit der Menschen in Deutschland und ganz… …Europa. Umweltministerin Steffi Lemke muss sich jetzt im Europäischen Rat dafür einsetzen, dass die WHO-Luftqualitätsempfehlungen bis 2030 als… …Leben gerettet werden. Die Ampelregierung muss jetzt beweisen, dass die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger mehr zählt als die Panikmache einzelner…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine Baugenehmigung für eine heranrückende Wohnnutzung

  …des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG ist nicht eröffnet, wenn die bei Erteilung einer Baugenehmigung anzuwendenden umweltbezogenen Rechtsvorschriften nicht… …die Auswirkungen der genehmigten heranrückenden Wohnnutzung betreffen, sondern ausschließlich die des benachbarten lärmemittierenden Betriebs. Das hat… …sich gegen eine dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung für die Nutzung von Räumen einer ehemaligen Druckerei als Wohnung. Ein Raum dieser Wohnung… …grenzt unmittelbar an den Veranstaltungssaal des Klägers. Das Verwaltungsgericht wies die – im September 2019 erhobene und im Februar 2022 begründete –… …Klage ab. Das Oberverwaltungsgericht hat der Berufung des Klägers stattgegeben und die Baugenehmigung aufgehoben. Die Wohnnutzung verstoße zu Lasten der… …Nachtstunde, etwa durch Beifallskundgebungen und Schlussapplaus, aussetze. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Urteil aufgehoben und die Sache zur… …anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückverwiesen. Im Ergebnis zu Recht hat das Oberverwaltungsgericht die Klage nicht an den… …Vorschriften des Umweltrechtsbehelfsgesetzes gemessen. Die Baugenehmigung für die Wohnnutzung wird hier nicht von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG erfasst. Diese… …Vorschrift, die der Umsetzung von Art. 9 Abs. 3 der Aarhus-Konvention dient, ist zwar als Auffangtatbestand grundsätzlich weit auszulegen. Sie soll… …stehen, die sich aber an umweltbezogenen Rechtsvorschriften messen lassen müssen. Dieser Normzweck ist hier nicht berührt. Nach den – im Rahmen des Gebots…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz. Ergebnisse der Umweltministerkonferenz in Bremen

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz Ergebnisse der Umweltministerkonferenz in Bremen Die Umweltministerkonferenz hat… …am 9. November 2018 in Bremen getagt. Unter dem Vorsitz von Dr. Joachim Lohse, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr, haben die Ministerinnen und… …die Themen Diesel und Stickstoffdioxid–Messungen, Einführung eines CO 2-Preises, die UN-Klimakonferenz in Kattowitz, Förderung der Insektenvielfalt… …zufrieden. Klimaschutz: UMK fordert nationale Klimaschutzaktivitäten zu verstärken und CO 2-Preis einzuführen Die Umweltministerkonferenz setzt hohe… …Erwartungen in die kommende UN-Klimakonferenz in Kattowitz, bei der das Regelwerk zur Ausgestaltung des Pariser Abkommens vereinbart werden soll. Gerade vor dem… …Hintergrund des vorgestellten IPCC-Sonderberichts über 1,5 °C globale Erwärmung bitten die Umweltministerinnen und -minister der Länder die Bundesregierung… …, sich bei den Verhandlungen in Kattowitz für klare und belastbare Regelungen und eine ambitionierte Umsetzung des Pariser Abkommens einzusetzen. Die… …Umweltministerinnen und -minister der Länder halten es für erforderlich, dass die europäischen Klimaziele so gesetzt werden, dass damit die Verpflichtungen aus dem… …Pariser Abkommen erreicht werden können. Sie fordern die Bundesregierung auf, ihre nationalen Klimaschutzaktivitäten zu verstärken, um nach dem absehbaren… …Verfehlen der nationalen 2020-Ziele zumindest die Vorgaben für 2030 zu erreichen. Dies betrifft auch insbesondere den Gebäudesektor. Die Umweltministerinnen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  25 Berliner Hauptstraßen betroffen: Deutsche Umwelthilfe prüft rechtliche Schritte gegen Abschaffung von Tempo 30

  …insgesamt 25 Straßenabschnitten abgeschafft werden können. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das Vorgehen der Berliner Regierung aufs Schärfste und… …prüft rechtliche Schritte. Die betroffenen Tempo-30-Anordnungen wurden zur Verbesserung der Luftqualität eingerichtet, nachdem die DUH den Berliner Senat… …erfolgreich auf konkrete Maßnahmen verklagt hatte. Dazu sagt DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch: „Verkehrssenatorin Bonde will Berlin in die Vergangenheit… …zurückkatapultieren und die autogerechte Stadt zementieren. Mit Tempo 50 wird die Luft wieder schlechter, der Autolärm schlimmer und der Straßenverkehr unsicherer. Bei… …56 Verkehrstoten in Berlin allein im letzten Jahr ist das ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind. Noch dazu… …ignoriert der Senat die verschärften Luftqualitätswerte in der EU, die aktuell in Berlin deutlich überschritten werden. Wir werden rechtliche Schritte prüfen… …, um die Tempo-30-Strecken und damit potenziell Menschenleben zu retten.“ n Quelle https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  TA Luft Novellierung - Überregulierung oder sinnvolle Anpassung an europäisches Recht?

  Dr. Jörg Hellhammer

  …Dr. rer. nat. Jörg Hellhammer Haltern am See Abstract: Die anstehende Novellierung der TA Luft [1] stößt auf Grund ihrer großen Bedeutung für den… …Immissionsschutz und die Luftreinhaltung für fast alle Anlagenbetreiber und die Überwachungs- und Genehmigungsbehörden auf ein starkes Interesse. Hier soll ein… …aufgeführt werden. 1. Einleitung Die anstehende Anpassung der TA Luft [1] an die Anforderungen, die das europäische Recht in Form der IED- Richtlinie [5] und… …doch eine alle Bereiche der TA Luft betreffende Novellierung. Dieser Artikel beschränkt sich auf einige wenige Punkte, die aus Sicht der Industrie… …besonders wichtig sind, da die dort geplanten Anpassungen der TA Luft für den Betreiber längere Genehmigungsverfahren mit sich bringen und in den Anlagen hohe… …vorliegenden Entwurfs der TA Luft [2] fällt auf, dass der Anwendungsbereich um die GIRL (Anhang 7), um Naturschutzbelange (eutrophierenden und versauernden… …Stoffeinträge) und um Energieeinsparung und Abfallvermeidung erweitert wurde. 2. Neue Begrifflichkeiten zu den Immissionskenngrößen Bisher wurde die Vorbelastung… …, die Zusatzbelastung und als Summe aus beiden die Gesamtbelastung bestimmt. In dem Entwurf der TA Luft [2] gibt es vier Begriffe, die Vorbelastung, die… …Zusatzbelastung, die Ge samtbelastung und die Gesamtzusatzbelastung. Während sich die Definition für die ersten drei Begriffe nicht geändert hat, ist der neue… …Begriff Gesamtzusatzbelastung folgendermaßen definiert. „Die Gesamtzusatzbelastung ist der Immissionsbeitrag der durch die gesamte Anlage hervorgerufen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Berücksichtigung einer Abluft fahnenüberhöhung bei Tierhaltungsanlagen

  Markus Hölscher, Andreas Sowa

  …Immissionsschutz GmbH, Steinfurt Für die Bestimmung von Immissionszusatzbelastungen mit Hilfe einer Ausbreitungsrechnung müssen die Emissionsparameter der Quellen… …der gutachterlichen Praxis wird dabei auf Literaturstellen zurückgegriffen, die allerdings nicht für den Ansatz von Emissionsbedingungen in… …Ausbreitungsrechnungen erstellt wurden. Die unterschiedlichen Volumenströme in Verbindung mit der unterschiedlichen Modellierung der Emissionsquellen (z. B. Einzelquellen… …Tierhaltungsbetriebe die von dem geplanten Vorhaben oder der Gesamtanlage ausgehenden Umwelteinwirkungen (Geruch, Staub, Ammoniak, Stickstoff u. a.) auf die… …Allgemeinheit und die Nachbarschaft zu ermitteln und zu bewerten. Die Vorgehensweise zur Ermittlung und Bewertung basieren auf den Regelungen der Nr. 4 der TA… …Luft [1] und der Geruchsimmissions- Richtlinie [2]. Sind die Bedingungen zur Berücksichtigung einer Abluftfahnenüberhöhung [3] gegeben, wird die… …effektive Quellhöhe (Schachtbauhöhe + Abluftfahnenüberhöhung) gemäß Richtlinie VDI 3782 Blatt 3 [4] bestimmt. Der Volumenstrom R’ ist dabei der für die… …Tierhaltungsbetrieben unterschiedliche Volumenströme angesetzt [5]. Im wesentlichen wird dabei auf die Literaturstellen KTBL-Schrift 333 [6] oder die DIN 18910-1 [7]… …zurückgegriffen. Hieraus ergeben sich unterschiedlich hohe Abluftvolumenströme. Im Folgenden soll dargestellt werden, welche Auswirkungen die Berücksichtigung der… …unterschiedlichen Volumenströme und die Modellierung der Emissionsquellen mit Abluftfahnenüberhöhung auf die ermittelten Immissionszusatzbelastungen (Geruch- und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …Zuständig für die Erteilung einer Ausnahme oder Befreiung ist bei immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen die nach Landesrecht zuständige… …Immissionsschutzbehörde, die im Zuge der Erteilung der BImSchG-Genehmigung auch mit über die Erteilung einer Ausnahme oder Befreiung mit entscheidet (vgl. § 13 BImSchG)… …, ansonsten die nach Landesrecht zuständige Baugenehmigungsbehörde. Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler ist Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der… …der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Ostbayern tätig. Abstract Im Verfahren zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nehmen die… …bauplanungsrechtlichen Vorschriften, die als „andere öffentlich-rechtliche Vorschriften“ nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG mit zu prüfen sind, eine besondere Rolle ein. Und… …auch bei immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, die „nur“ einer Baugenehmigung bedürfen, ist die Einhaltung des… …Bauplanungsrechts von großer Bedeutung. Liegt ein Bebauungsplan vor, so bestimmt sich die Zulässigkeit des Vorhabens in erster Linie nach dessen Festsetzungen. Je… …restriktiver diese sind, desto mehr wird ein Anlagenbetreiber davon aber abweichen wollen. Die Möglichkeit hierzu eröffnet § 31 BauGB, der in Absatz 1 Ausnahmen… …Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB) oder über die Bauweise, die überbaubaren und die nicht überbaubaren… …Grundstücksflächen sowie die Stellung der baulichen Anlagen (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB) getroffen werden. Wer eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

  Ergebnisse der 106. Umweltministerkonferenz in Leipzig

  Beschlüsse zu Wassermanagement, nachhaltige Entwicklung und Finanzierung Naturschutz
  

  …Wassermanagement, nachhaltige Entwicklung und ­Finanzierung Naturschutz Im Rahmen der Umweltministerkonferenz (UMK) am 8. Mai 2026 in Leipzig haben die… …Ressortchefinnen und -chefs von Bund und Ländern über aktuelle umweltpolitische Themen beraten, unter anderem über die Stärkung der Wasserresilienz, den Schutz der… …wasserwirtschaftlichen Infrastruktur und über nachhaltige Strategien zur Anpassung an den Klimawandel. Ein weiteres Thema war die praxisgerechte Umsetzung des… …EU-Umweltstrafrechts in deutsches Recht. Darüber hinaus wurde die Frage der Finanzierung und Förderung von Klima- und Naturschutz erörtert. Zudem wurden Beschlüsse im… …Lebensgrundlagen, ein verantwortungsvoller Umgang mit Ressourcen sowie die Anpassung an den Klimawandel sind die zentralen Aufgaben einer modernen Umweltpolitik. Für… …dieser wichtigen Ressource ist eine Zukunftsaufgabe, die uns alle betrifft und die wir nur mit gemeinsamer Kraft meistern können. Dazu gehört auch die… …Bewältigung der wasserwirtschaftlichen Folgen in den ehemaligen Braunkohlegebieten, um nach dem Ende des Kohleabbaus Verhältnisse herzustellen, die einen sich… …weitgehend selbst regulierenden Wasserhaushalt ermög­lichen.“ Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Wälder, Flüsse und Auen sind die unverzichtbare… …natürliche Infrastruktur Deutschlands. Sie sorgen für Wasser, Nahrung, Kühlung und saubere Luft. Wir müssen sie ebenso fit für die Zukunft machen wie Brücken… …als Netz stärken. Mein Vorschlag ist: Wer die Verkehrs- und Energieinfrastruktur ausbaut und eine Kompensation zahlt, investiert damit in die natürliche…

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