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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Die Vorgaben des neuen Luftqualitätsrechts

  Prof. Dr. Hans D. Jarass

  …. Jarass, LL. M. Wilhelms-Universität Münster, Institut für Umwelt- und Planungsrecht 1. EuGH, Slg. 1991, I-2567 Rn. 20; Slg. 1991, I-2607 Rn. 33. Es… …einer Entscheidung die Bindung von Planfeststellungen an die Grenzwerte festgehalten; BayVGH, NVwZ 1994, 187. I. Grundlagen 1. Die Umsetzung des… …stellte der Europä ische Gerichtshof in zwei Entscheidungen den Verstoß des deutschen Rechts gegen das Gemeinschaftsrecht fest. 1 Deutschland hatte in der… …2000, 96. 7. Jarass, UPR 2000, 245. 4 Immissionsschutz 1 · 04 Sinne sorgen, muss er alles möglichst genau regeln. Anders als in einem Einheitsstaat, in… …Recht Die im EG-Luftqualitätsrecht enthaltenen Immissionswerte wurden auf der Grundlage des § 48a Abs. 1 BIm- 11. BT-Drs.14/8450, S. 8; Hansmann, NuR 1999… …1999/30 geschah das am 19. 7. 2001, für die Richtlinie 2000/69 am 13.12.2002 und für die Richtlinie 2002/3 am 9. 9. 2003. 18. Art. 4 Abs. 1 RL 96/62. 19… …Jarass, in: Rengeling (Hg.), Handbuch zum europäischen und deutschen Umweltrecht, 2. Aufl. 2003, § 48 Rn. 29 ff. 22. Art. 16 RL 2003/3. Immissionsschutz 1… …Alarmschwellen vor. Soweit die Pläne Einschränkungen des Kfz-Verkehrs vorsehen, sorgt § 40 Abs. 1 BImSchG für die Durchführung. Weiter enthält § 45 BImSchG eine… …Umsetzung der Richtlinie noch einige Zeit in Anspruch nehmen. II. Immissionswerte sowie Beurteilungsverfahren 1. Immissionswerte a) Begriffsfragen und… …, statuiert. 35 Die Grenzwerte sind ab dem 1. Januar 2005 oder ab dem 1. Januar 2010 einzuhalten. 36 Lediglich die dem Schutz von Ökosystemen bzw. der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Abschätzung diffuser Gesamtemissionen aus Anlagen der chemischen und petrochemischen Industrie

  Dr. rer. nat. K.-E. Köppke, Dr.-Ing. C. Cuhls

  …. Köppke Ingenieurbüro Dr. Köppke, Bad Oeynhausen Dr.-Ing. C. Cuhls gewitra Ingenieurgesellschaft für Wissenstransfer mbH, Hannover Abbildung 1… …: Einpackversuch mit einer Manschette an einem Flansch 1. Vorbemerkung Mit dem Aufbau eines Europäischen Emissionsregisters (EPER) müssen die Mitgliedsstaaten der… …Europäischen Union der Kommission über die Emissionen in die Luft und in das Wasser aus einzelnen Betriebseinrichtungen berichten [1]. Im Anhang A3 des EPER… …der jeweilige Emissionsmassenstrom bestimmt wird. Abbildung 1 zeigt am Beispiel einer Flanschverbindung diese Messmethode. Der um die Dichtung mit Hilfe… …Ermittlung der Leckage- Abbildung 2: Einsatz der Absaugmethode an einem Flansch Manschette Spülgas Messsonde Messsonde 12 Immissionsschutz 1 · 04 rate ist mit… …der Methoden zur Ermittlung von flüchtigen VOC- Emissionen Immissionsschutz 1 · 04 13 ---LUFTREINHALTUNG--- Gesamtemissionen Tabelle 1: Anzahl der… …ausschließlich hermetische Pumpen installiert. Auch die Sicherheitsventile waren alle an ein Fackelsystem angeschlossen. Somit blieben die in Tabelle 1… …Konzentrationen oberhalb 1.000 ppm festgestellt werden konnten. Bei etwa 25 bis 35 % der gemessenen Ausrüstungsteile wurden Konzentrationen unter 1 ppm gemessen… …Konzentration Manschette in ppm Methan Konzentration Schnüffelm. in ppm Methan Leckagerate vermessen in kg/h EPA- Leckagerate in kg/h 1 Flansch 1,3 38 129,94… …Aromatenanlage 614 kg/a 80.600 kg/a 13.300 kg/a 17.000 kg/a EPA-Korrelationsmethode 3.400 kg/a 14 Immissionsschutz 1 · 04 Leckagerate ermittelt nach der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Feinstaub - Emissionsfaktoren und Emissionsaufkommen bei kleinen und mittleren Feuerungsanlagen

  Dr. Michael Struschka, Dipl.-Ing. Volker Weiss, Prof. Dr. Günter Baumbach

  …. Günter Baumbach Institut für Verfahrenstechnik und Dampfkesselwesen (IVD) der Universität Stuttgart Dipl.-Ing. Volker Weiss Umweltbundesamt, Berlin 1… …Rechtsvorschriften zur Luftqualität [1, 2, 3] u. a. anspruchsvolle Anforderungen zur Begrenzung der Feinstaubkonzentrationen in der Außenluft vor. Die Einhaltung… …Emissionsfaktoren und aktuelle Partikelemissionen von kleinen und mittleren Feuerungsanlagen für feste oder flüssige Brennstoffe im Geltungsbereich der 1. BImSchV… …kleiner 1 m (PM1) betrachtet. Die Feinstaubbelastung der Außenluft setzt sich aus direkt emittierten Partikeln (primäre Partikel) und aus in der Atmosphäre… …werden konnte. Deshalb erfolgte in diesem Fall eine Berechnung der Partikelfraktionen anhand Immissionsschutz 1 · 04 17 ---LUFTREINHALTUNG---… …Ölfeuerungen und eigene Schätzungen Erhebungen der Firma Rheinbraun AG (Feuerungen für feste Brennstoffe) gerätebezogener Endenergieverbrauch Feuerungen – 1… …. BlmSchV – Anlagenbestand – Altersstruktur – Leistungsstruktur Bild 1: Vorgehensweise bei der Berechnung der Partikelemissionen Brennstoffe: HEL leichtes… …strukturiert nach – Bauarten – Leistungsbereichen – Altersstufen – Betriebsweisen Emissionsaufkommen Prognose der Emissionsentwicklung Tabelle 1: In Haushalten… …und bei Kleinverbrauchern installierte Feuer stätten im Geltungsbereich der 1. BImSchV in Deutschland im Jahr 2000 von Literaturangaben über die… …Bearbeitungsschritte und deren Verknüpfungen sind in Bild 1 dargestellt. 4. Anlagenbestand und Endenergieverbrauch Erhebungen des Schornsteinfegerhandwerks für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Novellierung der Seveso II-Richtlinie

  Dr. Ludwig Dinkloh, Bruno Deuster, Dr. Heike Michael-Schulz

  …explosionsgefährliche Stoffe der chemischen Industrie, Ammoniumnitrat und Kaliumnitrat bei den Ratsverhandlungen 1. Kommission der Europäischen Gemeinschaften, Vorschlag… …Europäischen Union, ENV 661, IND 48, CODEC 1362 vom 13. Dezember 2001. 1. Zielsetzung und zeitlicher Ablauf Am 16. Dezember 2003 haben das Europäische Parlament… …zum 1. Juli 2005 in Kraft setzen, um der Richt linie nachzukommen. Die Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren… …sind Gegenstand von Anhang I der Richtlinie (Teil 1 des Anhangs betrifft die einzelnen Stoffe und Teil 2 die Stoffklassen). Mit Datum vom 10. 12. 2001… …legte die Kommission der Europäischen Gemeinschaften einen Vorschlag zur Änderung der Seveso II-Richtlinie vor. 1 Mit dem Kommissions-Vorschlag zur… …II-Richtlinie einvernehmlich verabschiedet werden. Gemäß Artikel 175 Abs. 1 des Vertrages zur Gründung der EG war zur Verabschiedung der Richtlinie aber… …. englischer Originalfassung; „Überwachung der Ansiedlung“ gem. deutscher Fassung der Seveso II- Richtlinie). Immissionsschutz 1 · 04 23 ---LUFTREINHALTUNG---… …Definitionen der explosionsgefährlichen Stoffe und Zubereitungen. Die bisherige Vorschrift stützte 24 Immissionsschutz 1 · 04 sich nur auf die Gefahrenhinweise… …II-Richtlinie gem. Anhang I Teil 1 bisher bestehenden zwei Kategorien von Ammoniumnitrat wurden auf vier ausgeweitet mit folgenden absteigenden Mengenschwellen: 4… …. 773. Sitzung des Bundesrats am 1. März 2002, TOP 48, BR-Drucksache 20/1/02. Immissionsschutz 1 · 04 25 ---LUFTREINHALTUNG--- Seveso II-Richtlinie Spalte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Entwicklung des Immissionsschutz- und Anlagensicherheitsrechts in den Jahren 2002 und 2003

  Dr. Klaus Hansmann

  …Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und zusätzlich den Entwurf einer immissionsschutzrechtlichen Umsetzungsverordnung (34. BImSchV) vorgelegt. 1. Richtlinie 96/62/EG über die… …Vorschriften 1. Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutz gesetzes Das 7. BImSchG-Änderungsgesetz vom 11. 9. 2002 (BGBl. I S. 3622) setzt die… …Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie der EG 1 (teilweise) in deutsches Recht um, schafft daneben Voraussetzungen für die Umsetzung der sog. Tochterrichtlinien 2 zur Rahmenrichtlinie… …. 1 verpflichtet die zuständigen Behörden zu regelmäßigen Untersuchungen der Luftqualität nach Maßgabe der 22. BImSchV. ◆ § 45 verpflichtet alle… …. Teils des BImSchG ist § 47. Diese Vorschrift ist in 7 Absätze unterteilt: ◆ Absatz 1 enthält die Pflicht zur Aufstellung eines Luftreinhalteplans, wenn… …Erreichung der Planziele und schränkt das Ermessen der Behörden bei der Anwendung der Instrumente ein. ◆ In Anlehnung an § 49 Abs. 1 enthält Absatz 7 eine… …Instrumentariums zur Erreichung der Ziele eines Luftreinhalteplans dient auch der neu gefasste § 40. Die bisher in dessen Absatz 1 enthaltene Ermächtigung zum Erlass… …Maßnahmen ersetzt worden. Dabei können Ausnahmen aus Grün- 34 Immissionsschutz 1 · 04 den des Gemeinwohls zugelassen werden. Zu generellen Ausnahmeregelungen… …betreffen ◆ § 29 Abs. 1 Satz 2 (kontinuierliche Messungen), ◆ § 48b (Beteiligung des Bundestages bei Rechtsverordnungen), ◆ § 50 (Erhaltung der Luftqualität… …sionsgrenzwerte aus der 1. und 2. Tochterrichtlinie zur Luftqualitätsrahmenrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Außerdem werden in der 22. BIm SchV nähere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Leserbrief Windkraftanlagen

  Dr. Christian Beckert

  …Lärmimmissionen Seit 2001 sind Windfarmen mit mehr als drei Windkraftanlagen genehmigungsbedürftige Anlagen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) 1 . Diese… …Baugrößen der WKA von 1 MW in einer Höhe von ca. 100 Metern, was nicht als bodennah gelten kann. Es ist wahrscheinlich, dass die Ausbreitungsrechnungen die… …Entfernungen korrekt beschreibt. Die Darstellung in dem Artikel gibt jedenfalls nicht den Stand der fachlichen Diskussion wieder. Zu 1. Allgemeine Bewertung der… …Lärmimmissionen Moderne Windkraftanlagen emittieren keinen anund abschwellenden Heulton, der kilometerweit hör- 1. Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie… …Immissionsschutz 1 · 04 39 ---LESERBRIEF--- Windkraftanlagen bar ist. Deren Geräusch ist ein gleichmäßiges Rauschen, das zusätzlich regelmäßig vom „Blattschlagen“… …40 Immissionsschutz 1 · 04…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …27. 09. 2001 – 1 KN 777/0 In einem Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan ging es um die Pflicht der verantwortlichen Gemeinde, bei… …Bebauungsplan nicht mehr nur teilunwirksam. b) OVG Münster vom 04. 03. 2002 – 7aD 92 1. NE Sind infolge einer Straßenplanung im Bereich eines an eine Bundesstraße… …Lärmpegelbereich VII der DIN 4109 gelegenen Gebäude passiver Lärmschutz technisch und rechtlich möglich ist. Immissionsschutz 1 · 04 41…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz / Personalien

  …Betriebsbeauftragten für Umweltschutz hat Jörg ten Eicken übernommen. 42 Immissionsschutz 1 · 04…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Einigung über einen Gemeinsamen Standpunkt zu dem Kommissionsvorschlag über die Begrenzung von VOC-Emissionen aus Farben und Lacken 1 erzielt (siehe auch… …Luftschadstoffe, vor allem 1. Vorschlag für eine Richtlinie Des Europäischen Parlaments Und Des Rates über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer… …gewährleisten. Immissionsschutz 1 · 04 43 ... aus der Europäischen Union Um zu vermeiden, dass Batterien in den Abfallstrom gelangen, enthält der… …der Batterien zurückgewonnen werden. Bei anderen Batterien sollen 55 % des durchschnittlichen Gewichts zurückgewonnen werden. 44 Immissionsschutz 1 · 04…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Nachrichten

  …33 22 00, 14191 Berlin, Fax 030/89 03 - 21 54, ausgeliehen werden. 44 Immissionsschutz 1 · 04…