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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aus der LAI

  …Energiepolitik, hat Anfang Juni die Entschlossenheit der EU bekräftigt, das Pariser Klimaschutzabkommen umzusetzen und mit bestehenden und neuen Partnern Allianzen… …im Kampf gegen den Klimawandel zu schmieden. Die Europäische Union bedauere die unilaterale Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump zutiefst, die… …USA aus der historischen Vereinbarung zurückzuziehen. Dies sei ein trauriger Tag für die Weltgemeinschaft. Jedoch: „Das Pariser Abkommen wird Bestand… …haben. Die Welt kann für eine globale Führungsrolle im Kampf gegen den Klimawandel weiterhin auf Europa zählen. Europa wird Führung übernehmen, durch… …ehrgeizige Klimapolitik und durch die weitere Unterstützung der Ärmsten und Verwundbarsten“, erklärte Arias Cañete. In einem gemeinsamen Statement bekräftigten… …zudem die Europäische Union und die Afrikanische Union ihre Entschlossenheit zur vollen Umsetzung des Abkommens. Vor der nächsten Welt- Klima­konferenz… …, der COP23 im November in Bonn, wollen beide Partner gemeinsam am Arbeitsprogramm zur Umsetzung der Pariser Vereinbarung arbeiten. „Die Europäische Union… …und die Afrikanische Union bekräftigen ihr Engagement, die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit von Mensch und Tier und die… …natürlichen Ökosysteme sowie andere soziale und ökonomische Auswirkungen anzugehen, die unsere Entwicklung als globale Gemeinschaft bedrohen“, so beide… …. „Die Pariser Vereinbarung ist zweckdienlich. Paris ist ehrgeizig, aber nicht präskriptiv. Das Pariser Abkommen erlaubt es jeder Partei, ihren eigenen Weg…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Luftverschmutzung: Strengere Grenzwerte, um bis 2050 verschmutzungsfrei zu sein

  …für verschiedene Schadstoffe festgelegt werden, darunter Feinstaub (PM2.5, PM 10), NO 2 (Stickstoffdioxid), SO 2 (Schwefeldioxid) und O 3 (Ozon). Die… …neuen Vorschriften würden sicherstellen, dass die Luftverschmutzung in der EU weder die menschliche Gesundheit, noch die natürlichen Ökosysteme oder die… …biologische Vielfalt beeinträchtigt, und die EU-Vorschriften würden mit den jüngsten Luftqualitätsrichtlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Einklang… …gebracht. Die Abgeordneten betonen auch, dass die von der Kommission vorgeschlagenen Luftqualitätsstandards ein Zwischenziel sein sollten, das so schnell wie… …möglich, spätestens jedoch bis 2030, erreicht werden muss. Der Text fordert zusätzliche Messstationen für die Luftqualität. In städtischen Gebieten sollte… …es mindestens eine Messstelle pro zwei Millionen Einwohner geben, die der allgemeinen Luftbelastung der städtischen Bevölkerung entspricht. Die… …, Quecksilber und Ammoniak (NH 3) zu rechnen ist, sollte eine Probenahmestelle pro eine ­Million Einwohner eingerichtet werden. Hier hatte die Kommission… …ursprünglich eine Messstelle pro fünf Millionen Einwohner nur für UFP vorgeschlagen. Die Abgeordneten wollen die zersplitterten und nicht intuitiven… …Luftqualitätsindizes in der EU harmonisieren. Die Indizes müssen vergleichbar, klar und öffentlich zugänglich sein und stündlich aktualisiert werden. So könnten sich die… …Bürger bei hoher Luftverschmutzung (und vor Erreichen der vorgeschriebenen Alarmschwellen) besser schützen. Die Indizes müssen über die Symptome und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Kommission 2011 setzt die politischen Ziele von Präsident Barroso in konkrete Maßnahmen um. Hauptziele des Arbeitsprogramms sind die Überwindung der… …Wirtschaftskrise und Schaffung von nachhaltigem Wachstum und Beschäftigung, die Förderung der Rechte und Verbesserung der Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und… …Bürger und die Stärkung der Rolle Europas in der Welt. Das Arbeitsprogramm 2011 enthält ­einen mehrjährigen Überblick. So können alle Interessengruppen und… …Arbeitsprogramm übernommen. Die Kommission verpflichtet sich, die strategischen Initiativen, die zur Annahme im Jahr 2011 vorgesehen sind, umzusetzen. Für 2011 bis… …, die 2011 fertig gestellt werden sollen, und nennt die Initiativen, die 2011 und in den darauffolgenden Jahren in Angriff genommen werden sollen. Es… …enthält ebenfalls Vereinfachungsvorschläge sowie eine Aufzählung der Vorschläge, die zurückgezogen werden sollen. Die Vorausplanung schafft Berechenbarkeit… …und Transparenz und erleichtert damit die Arbeit aller Beteiligten; gleichzeitig lässt sie genügend Spielraum für Anpassungen an sich ändernde… …Rahmenbedingungen. Selbstverständlich wird die Kommission auch ihre Arbeit auf anderen Gebieten, auf denen dringender Handlungsbedarf besteht, fortsetzen und… …zusammenarbeiten, um zu gewährleisten, dass die von ihr im kommenden Jahr eingeleiteten Initiativen von einem weitreichenden Konsens darüber getragen werden, wie die… …EU erlässt strengere Bestimmungen für Industrieemissionen Die neuen EU-Rechtsvorschriften, die im November 2010 erlassen wurden, werden die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick - Stand: Oktober 2008
  

  …Fluggesellschaften, die in Europa starten und landen, werden ab 2012 in den EU-Emissionshandel einbezogen. Dies hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit… …beschlossen. 85 Prozent der Emissionshandelszertifikate werden kostenlos verteilt, 15 Prozent versteigert. Ziel ist es, die CO 2-Emissionen bis 2012 um drei und… …ab 2013 um fünf Prozent zu verringern. Das Emissionshandelssystem basiert auf folgendem Prinzip: Die Unternehmen erhalten Zertifikate, die zum Ausstoß… …einer genau festgelegten Menge an CO 2 berechtigen. Werden die Ziele durch eigene Minderungsmaßnahmen erreicht, kann das Unternehmen nicht benötigte… …Zertifikate am Markt verkaufen. Es muss Zertifikate zukaufen, wenn eigene Minderungsmaßnahmen teurer würden. Die Einnahmen aus der Versteigerung der… …Emissionsrechte sollen unter anderem für die Entwicklung schadstoffärmerer Flugzeuge genutzt werden. EU- Umweltkommissar Stavros Dimas sagte: „Im Luftverkehr… …steigen die Treibhausgasemissionen stärker an als in jedem anderen Wirtschaftszweig der EU. Der Anstieg droht, unsere Fortschritte bei der Verringerung der… …Emissionen zu untergraben. Die Vereinbarung gibt dem Luftverkehrssektor die Möglichkeit, ebenso wie anderen Wirtschaftszweigen, einen angemessenen Beitrag zu… …will Schwerverkehr mit Umweltkosten belasten Für Spediteure rückt die Stunde der Kostenwahrheit ein wenig näher: Alle Verkehrsteilnehmer sollen für die… …von ihnen verursachten Umweltkosten zahlen. Die Lkw-Maut ist der Kern eines Maßnahmenpakets, mit dem die Kommission den Verkehrssektor in Richtung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …B 170 in Dresden (Bergstraße) zu einem vierspurigen Autobahnzubringer ab gewiesen. Im Vordergrund der Verfahren stand die Frage, ob und in welcher… …Weise die Planfeststellungsbehörde europarechtliche und mittlerweile auch in deutsches Recht umgesetzte Vorschriften über die Begrenzung von… …Feinstaubpartikel PM10) nicht überschritten werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat klargestellt, dass die Aufgabe, die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen… …Gebiet (z. B. Verkehrsbeschränkungen, Auflagen für emittierende Anlagen, Planungsvorgaben) getroffen werden, die gegen die einzelnen Emittenten… …über ein einzelnes Straßenbauvorhaben die Wahrung der erst künftig geltenden Grenzwerte im Vorgriff auf eine noch ausstehende Luftreinhalteplanung zu… …gewähr leisten. Allerdings wird die Planfeststellungsbehörde ihrer allgemeinen Pflicht, die von einem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange… …abzuwägen und dabei durch die Planung geschaffe ne Probleme zu bewältigen, nicht gerecht, wenn sie das Vorhaben zulässt, obgleich absehbar ist, dass dieses… …die Möglichkeit ausschließt, die Einhaltung der Grenzwerte mit den Mitteln der Luftreinhalteplanung zu sichern. Besondere Umstände, die dem Beklagten… …dadurch Rechnung getragen, dass es dem Vorhabenträger aufgegeben hat, einen die Wahrung der Grenzwerte gewähr leistenden Maßnahmenkatalog vorzu legen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Aus der ACK/UMK

  …Aus der Aus der ACK/UMK 39. ACK und 68. UMK Umweltminister in Bad Sassendorf am 24. und 25. Mai 2007 Die Umweltminister der Länder und des Bundes… …. Schwerpunktthemen der Frühjahrs-Umweltministerkonferenz unter Vorsitz Uhlenbergs waren der Klimaschutz und die erneuerbaren Energien. Die Umweltminister des Bundes… …und der Länder haben über die Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele und ein nationales Konzept zur Anpassung an den Klimawandel für Deutschland… …diskutiert. Darüber hinaus wurde über die Förderung von erneuerbaren Energien im Wärmesektor und die aktuelle Entwicklung bei den Biokraftstoffen gesprochen… …Tagesordnung der Konferenz. Das Rahmenprogramm führte die Minister und Staatssekretäre in das Zentrum für nachwachsende Rohstoffe auf Haus Düsse in Bad… …Sassendorf. Dort konnten sich die Umweltminister die Energielehrschau, den Feldversuch zum Energiepflanzenanbau und die Biogasanlage anschauen. Vor dem Tages-… …, Ethanol und mit Hybridtechnologie, die auch zum Transfer der Konferenzteilnehmer eingesetzt wurden. Im Forum des Tagungszentrums präsentierten acht… …Aussteller umweltfreundliche Kraftstoffe und Antriebstechniken sowie das Thema Biomasse. Umweltminister wollen Energieproduktivität verdoppeln Die… …erarbeitet werden. Handlungsfelder sollen dabei unter anderem die Erneuerung von Kraft werken, die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel, der… …Ausbau Erneuerbarer Energien sowie eine effiziente Energieverwendung sein. „Die Bundesländer haben die Ambition, die Energieproduktivität bis 2020 zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Umsetzung des Pariser Klimaabkommens Die Europäische Kommission stellt die Weichen für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und den Übergang zu einer… …zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021–2030 für die Sektoren Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfälle sowie 2) zur Landnutzung… …und Forstwirtschaft, die Einfluss haben auf die Klimaschutzmaßnahmen der EU sowie 3) eine Strategie für einen klimafreundlichen Verkehrssektor und… …EU-weiter Maßnahmen für emissionsarme und emissionsfreie Fahrzeuge sowie alternative Kraftstoffe. Die Vorschläge seien ein weiteres Kernstück bei der… …Modernisierung der europäischen Wirtschaft und die Stärkung des Binnenmarktes, erklärte EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen. „Wir wollen die Voraussetzungen… …dafür schaffen, dass unsere Industrie wettbewerbsfähiger wird und in der Lage ist, hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen.“ Der für die Energieunion… …für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen durch die Mitgliedstaaten verankern wir den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 in der… …Gesetzgebung.“ Nationale Emissionsminderungsziele: „Lastenteilung“ Die EU-Staaten haben sich 2014 darauf geeinigt, bis 2030 gemeinsam die Treibhausgasemissionen in… …allen Sektoren der Wirtschaft um mindestens 40 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990 zu verringern. Die heute unterbreiteten Vorschläge enthalten… …verbindliche nationale Jahresziele für alle EU-Staaten. Für Deutschland schlägt die Kommission als verbindliches Ziel vor, dass die Treibhausgasemissionen in den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Umweltinformationen

  …geschaffen werden, bereits frühzeitig auf den umweltfreundlicheren Abgasstandard zu setzen, um so die Schadstoff-Belastung in der Luft zu reduzieren. Damit die… …gelbe Plakette erhalten kann (Schadstoffgruppe 3). Pro Unternehmen können jeweils drei Fahrzeuge gefördert werden. Die Aktion ist befristet und läuft noch… …bis zum 31. August 2014. NRW-Umweltminister Johannes Remmel begrüßt die Aktion im Jahr der Luft: „Saubere Luft ist eine Grundvoraussetzung für die… …menschliche Gesundheit. Dieses Gut müssen wir schützen und die Luftreinhalteplanung konsequent vorantreiben. Die Förderung von Fahrzeugen mit dem Abgasstandard… …Euro 6 ist eine Investition in die Zukunft – eine Investition in eine saubere Umwelt.“ Die Initiative des NRW-Umweltministeriums soll die Nachfrage nach… …Euro 6- Fahrzeugen steigern und so einen weiteren Beitrag leisten, um die Feinstaubund vor allem die Stickstoffdioxidbelastung in unserer Luft zu senken… …. Die Aktion wurde gemeinsam mit dem Westdeutschen Handwerkskammertag (Dach organisation der NRW-Handwerkskammern), Vertreterinnen und Vertretern des… …Westdeutschen Handwerkskammertag. Ergebnis war unter anderem eine Vereinbarung, sich für die vorzeitige Einführung von Fahrzeugen mit dem modernsten Abgasstandard… …Euro 6 einzusetzen. Euro 6 sieht für leichte Nutzfahrzeuge (wie die im Handwerk häufig eingesetzten Lieferwagen) einen um 55 Prozent niedrigeren… …langfristigere Planungssicherheit für ihre Fahrzeugflotten. „Die Aktion ist eine win-win-Situation – für die Handwerksunternehmen und für unsere Umwelt und eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Aus der ACK/UMK

  …Aus der Aus der ACK/UMK Die 45. Amtschefkonferenz / 74. Umweltministerkonferenz fand vom 9. bis 11. Juni 2010 in Bad Schandau statt. Im Mittelpunkt… …Elektromobilität zentrale Themen. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und der -senator von Bund und Länder einigten sich auf folgende Festlegungen: Ein… …effektiver Klimaschutz ist nur im Rahmen eines ausgewogenen Konzeptes einer zukunftsfähigen Energieversorgung denkbar. Die UMK war sich daher einig, dass es… …begegnen. Die Länderminister drängten darauf, dass der Bund noch in diesem Jahr zeitnah in die beabsichtigte Vorlage die Eckpunkte des Energiekonzeptes… …einbezieht, da eine Umsetzung ohne die Länder nicht erfolgen kann. Ziel sollte sein, bis 2050 eine weitgehend CO 2-freie Energieversorgung zu ermöglichen… …. Hierbei spielen nach Auffassung der UMK die Energieeinsparung und der Ausbau Erneuerbarer Energien eine entscheidende Rolle. Die UMK hat sich für die… …Freigabe der Mittel für die Fortsetzung des Marktanreiz pro gramms für Erneuerbare Energien ein gesetzt. Ebenso hat sie die Bedeutung der Förderung von… …Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), insbesondere der Klein-KWK, betont. Auch für den Bereich der Lärmsanierung an kommunalen Straßen sieht die UMK weiter Handlungsbedarf. Bisher… …summe in Höhe von 151 Millionen Euro vor. Die Umweltminister bekräftigen die Notwendigkeit der Fortsetzung des ursprünglich vereinbarten Weges der… …Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen zur Lärmsanierung an kommunalen Straßen. Große Potenziale zur Verbesserung des Klimaschutzes sieht die UMK in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2015

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …setzt Akzente gegen Mikroplastik und Klimawandel Plastikmüll wird zu einer immer größeren Belastung für die Ökosysteme, speziell für die Gewässer. Darauf… …müsse entsprechend reagiert werden. Das bekräftigte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute zum Abschluss der ersten Umweltministerkonferenz… …schließen: ein „Bündnis gegen Mikroplastik“. Gemeinsam mit dem Bund soll auch die Forschung im Bereich Mikroplastik weiter ausgebaut werden. Daneben soll vor… …allem die Industrie für einen freiwilligen kompletten Verzicht auf Mikroplastik in Kosmetika gewonnen werden. Scharf: „Sollte die Freiwilligkeit nicht zum… …einsetzen.“ Gleichzeitig soll Kunststoffmüll insgesamt reduziert werden. Dazu will die EU beispielsweise den Verbrauch von Plastiktüten verringern: von aktuell… …rund 200 Tüten pro Kopf und Jahr auf 40 Tüten im Jahr 2025. Eines der zentralen Themen der Konferenz war der Klimaschutz. Die Umweltminister wollen sich… …insbesondere für eine Verstärkung der nationalen Klimaschutz-Bemühungen einsetzen. Scharf: „Speziell die Stromgewinnung braucht eine neue Struktur. Wir brauchen… …den Einstieg in den Ausstieg aus dem Kohlestrom. Kohle ist der Klimakiller Nummer 1.“ Deshalb hat die Umweltministerkonferenz beschlossen, dass der… …Stromsektor signifikante Einsparungen beim CO 2- Ausstoß erbringen muss. Daneben sprechen sich die Umweltminister für eine Verbesserung der Naturschutzförderung… …durch die EU aus. Im Rahmen der UMK kommen die Umweltministerin des Bundes, Dr. Barbara Hendricks, sowie die Umweltminister der Länder zu zwei Treffen im…

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