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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (2026)

  …Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (2026) Mit der Richtlinie (EU) 2024/1785 wurde die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IED) geändert… …. Dadurch sind Anpassungen an den derzeit geltenden immissionsschutzrechtlichen und weiteren Regelungen erforderlich. Über die IED werden EU-weit die… …Genehmigung, der Betrieb, die Überwachung und die Stilllegung von besonders umweltrelevanten Industrieanlagen geregelt, um ein hohes Schutzniveau für die… …menschliche Gesundheit und die Umwelt insgesamt zu erreichen. In Europa fallen etwa 40.000 Industrieanlagen unter die Richtlinie, rund 10.000 dieser Anlagen… …werden in Deutschland betrieben. Die Bundesregierung hat am 21. Januar 2026 die von dem Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare… …, Bundesberggesetz (BBergG), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und Umweltauditgesetz (UAG) erforderlich. Ferner sind insbesondere eine Anpassung der… …Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) an den neuen Anwendungsbereich der IED, die Einführung einer neuen 45. BImSchV zur Konkretisierung… …der Betreiberpflicht zur Umsetzung von Umweltmanagementsystemen, eine Anpassung der 9. BImSchV, um die Genehmigung modularer Anlagen für die chemische… …Beibehaltung der erreichten Umwelt-Standards diskutiert. Die Bundesregierung unterstützt diese Diskussionen ausdrücklich. In diesem Zusammenhang hat die… …auf die Umsetzung der IED enthalten sind. Diese betreffen vor allem den Umfang und die Ausführung des Umweltmanagementsystems. Der vorliegende Entwurf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Immissionsschutz - ein Beitrag zur Nachhaltigkeit?

  …---EDITORIAL--- Immissionsschutz – ein Beitrag zur Nachhaltigkeit? Bekanntlich lässt sich die Begriffsgeschichte von Nachhaltigkeit bis zur deutschen… …vorgeschrieben wurde. Dass zur selben Zeit der schottische Philosoph David Hume die Bewirtschaftung so genannter Gemeinschaftsgüter (common goods) und den… …vielfältigen und weltweiten Diskussionen um das Konzept der nachhaltigen Entwicklung wurde. Die Cocoyoc-Deklaration hatte den ecodevelopment-Ansatz als… …charakterisiert als „Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht… …befriedigen können.“ Später wurden die Ansätze in der Rio-Deklaration und der Agenda 21 auf der Weltkonferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) 1992 weiter… …entwickelt, und damit einher ging die Gründung der UN-Kommission für Nachhaltige Entwicklung (Commission for Sustainable Development). Ein bedeutungsschwerer… …Begriff – aber die unterschiedlichen Übersetzungen des englischen Begriffes sustainable development zeigen auch, dass es nicht nur eine einzige… …ökologische Ziele mit ein. Der im vorliegenden Heft behandelte CAFE (Clean Air for Europe)-Prozess und die damit einhergehende Thematische Strategie… …erhebliche Verbesserungen erzielt worden, aber nach wie vor habe sie ernsthafte Auswirkungen. Deshalb wurde im 6. Umweltaktionsprogramm die Ausarbeitung einer… …Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung gefordert, mit dem Ziel der „Erreichung einer Luftqualität, die keine erheblichen negativen Auswirkungen auf die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Einbau erstmals zum Verkehr zugelassen. Der BFH hatte die Frage zu entscheiden, ob der Einbau steuerlich begünstigt ist. Die Beantwortung dieser Frage hing… …Abs. 1 Satz 1 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes – KraftStG –). Der BFH hat im Streitfall die Frage verneint. Nach der maßgeblichen Vorschrift des KraftStG… …entspricht. Nachträglich, so der BFH nun, könne nur eine technische Verbesserung sein, die nach der Zulassung des Fahrzeugs zum Verkehr erfolgt. Dies ergebe… …, wenn sie sich auf eine bereits dem Grunde nach entstandene Kraftfahrzeugsteuer auswirken kann. Dies setzt die erstmalige Zulassung des Fahrzeugs zum… …Verkehr voraus. Die steuerliche Begünstigung gelte damit nur für Fahrzeuge, die schon im Verkehr befindlich sind. Soll eine Steuer befreiung schon ab dem… …geschehen. Der BFH hält die steuerliche Förderung auch für verfassungsgemäß. Sie diene dem Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit. Mit der… …Beschränkung auf solche PKW, die schon im Verkehr befindlich sind, bewege sich der Gesetzgeber im Rahmen seiner grundsätzlichen Befugnis, der Besteuerung aus… …4 B 5288/08 Das Verwaltungsgericht hat mit den Beschlüssen die gegen die in der Umweltzone angeordneten Fahrverbote gerichteten Eilanträge einer… …gegen die Fahrverbote erhoben. Die Kammer sieht die Erfolgsaussichten dieser Klageverfahren als offen an und hat die Eilanträge als Ergebnis einer… …betroffen sind und es ihnen deshalb zugemutet werden kann, den Ausgang ihrer jeweiligen Klageverfahren abzuwarten. Die Bewohnerin der Umweltzone ist im Besitz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen aus der Europäischen Union Klimaabkommen von Paris: EU ebnet Weg für schnelle Ratifizierung Die Europäische Kommission hat im Juni den… …Weg für die zügige Ratifizierung des Pariser Klimaschutzabkommens durch die EU freigemacht. Nur wenige Wochen, nachdem die EU und 174 Länder das… …Abkommen in New York feierlich unterzeichnet haben, hat die Kommission einen Vorschlag zu seiner Ratifizierung vorgelegt. Dieser geht nun an das Europäische… …Parlament und den Rat der EU-Staaten. Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, erklärte: „Nach dem Gipfel in Paris macht die EU ihre… …Hausaufgaben. Wir sind entschlossen, den Schwung und den Geist von Paris fortzusetzen und die frühzeitige Ratifizierung – und damit die baldige Anwendung –… …dieses historischen Übereinkommens sicherzustellen. Ich bin überzeugt, dass das Europäische Parlament, der Rat und die Mitgliedstaaten die jeweiligen… …parlamentarischen Verfahren ratifizieren. Das Abkommen tritt in Kraft, sobald es von 55 Ländern, die mindestens 55 Prozent der weltweiten Emissionen verursachen… …, ratifiziert wurde. In den kommenden Monaten wird die Kommission den Mitgliedstaaten weitere Vorschläge vorlegen, mit denen die EU ihre in Paris gemachten… …Zusagen umsetzen will. Sie stehen im Einklang mit dem Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030, den die Staats- und Regierungschefs der EU im… …Oktober 2014 verabschiedet haben. Dazu gehören: ◆ Ziele für Emissionssenkungen in den Wirtschaftszweigen, die nicht unter das Emissionshandelssystem fallen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Was sagt der Koalitionsvertrag zum Immissionsschutz?

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …, sechs Monate nach der Wahl war es im März endlich soweit, die Bundesregierung für die 19. Legislaturperiode ist gebildet. „Ein neuer Aufbruch für Europa –… …. Doch was konkret sind die Pläne der neuen Regierung im Immissionsschutz? In Kapitel II „Eine neue Dynamik für Deutschland“ des Koalitionsvertrags werden… …zunächst die wichtigsten Ziele formuliert, die in den anschließenden Fachkapiteln vertieft werden. Hier beschäftigt sich das Kapitel VI „Erfolgreiche… …, Luftreinhaltung und neuen Mobilitäts- und Geschäftsmodellen. Die folgende Aussage dazu sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit und seit Jahren gängige Praxis… …sein: „Die Politik ist gefordert, die richtigen Rahmenbedingungen und Grenzwerte zu setzen und deren Einhaltung zu überwachen. Die Wirtschaft ist… …gefordert, die richtigen Technologien zu entwickeln und mit innovativen Produkten und Geschäftsmodellen die gemeinsam gesetzten Ziele umzusetzen.“ Weiterhin… …wird in diesem Kapitel klar, dass auch die neue GroKo Fahrverbote vermeiden will. Dennoch wird sich auch die jetzige Regierung mit der Überschreitung der… …möglich und wirtschaftlich vertretbar“. Das klingt nach einem vagen „Ja, aber…“. Die NO 2-Problematik überlässt die Große Koalition den Kommunen, der… …EU-Kommission und den Gerichten, die – wie das Urteil vom 27. Februar des Bundesverfassungsgerichts in Leipzig zeigt – auf die zwingende Einhaltung des… …europäischen Rechts auf Luftreinhaltung bestehen. Immerhin: Es soll Unterstützung, v. a. in Form von Förderprogrammen, für die Kommunen geben: „Die Kommunen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 116. Sitzung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) tagte am 16. und 17. September 2008 in Kiel. Neben… …paar zu nennen, waren es vor allem drei Bereiche, die den Kernpunkt der Diskussion bildeten, nämlich die Möglichkeit der Fristverlängerung zur Einhaltung… …Einsatz von Biogas. Bekanntlich ist es gemäß der EU-Luftqualitäts-Richtlinie, Art. 22, möglich, dass die Mitgliedstaaten eine Ausnahme zur verpflichtenden… …für Benzol, aber hierfür sind die Grenzwerte bereits eingehalten) in Anspruch nehmen können, wenn bestimmte, in Art. 22 definierte Voraussetzungen… …vorliegen. Die Mitgliedstaaten teilen der EU-Kommission die Gebiete mit, in denen nach ihrer Beurteilung die Voraussetzungen für die Fristverlängerung gegeben… …sind (Notifizierung). Sie sind nach Art. 22 auch verpflichtet, der Kommission alle relevanten Informationen zu übermitteln, die es der Kommission… …erlauben, zu beurteilen, ob die festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind. Falls die Kommission neun Monate nach Eingang der Notifizierung keine Einwände… …erhebt, gelten die Bedingungen zur Aufschiebung der Verpflichtung als erfüllt. Innerhalb der neun Monate kann die Kommission Einwände erheben und die… …Mitgliedstaaten auffordern, Anpassungen vorzunehmen oder neue Luftqualitätspläne vorzulegen. Obwohl die Notifizierung nach der Richtlinie an keine Fristen gebunden… …ist, dringt die Kommission jedoch darauf, dass die Mitteilung für PM 10 möglichst rasch erfolgen sollte; dies ist unabhängig von einer Umsetzung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2005

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Luftreinhaltepläne und Aktionspläne sind ein wesentliches, aber nicht das einzige Instrument, um die Einhaltung der in der 22. BImSchV festgesetzten Immissionswerte… …sicherzustellen § 3 Abs. 4 der 22. BImSchV legt für die Zeit ab 1. Januar 2010 „zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ einen „Immissionsgrenzwert“ von 40 μg/m 3… …bei einer flächendeckenden Beurteilung nicht erreichen. Denn wie aus der Nr. I a) der Anlage 2 zur 22. BImSchV zu ersehen ist, sind die Messstellen… …nicht ausschließlich dort zu errichten, „wo die höchsten Konzentrationen auftreten“. Vielmehr sollen die Messungen auch an Orten durchgeführt werden, an… …denen Daten gewonnen werden können, „die für die Exposition der Bevölkerung im Allgemeinen repräsentativ sind“. Es kann auch nicht auf die… …Durchschnittsbelastung in dem jeweiligen Gebiet oder Ballungsraum ankommen. Denn für die Ermittlung eines solchen aus den Ergebnissen aller Messstellen gebildeten… …Mittelwerts stellt die 22. BImSchV kein Verfahren zur Verfügung. Sie beschränkt sich, der Richtlinie 1999/30/EG folgend, in den Anlagen 4 und 5 auf Angaben zur… …Datenerhebung an den einzelnen Probenahmestellen. Maßgebend für die Beurteilung der Schadstoffbelastung ist die Situation in dem Bereich, der durch die jeweilige… …Messstelle erfasst wird. Insoweit bietet die 22. BImSchV im Anschluss an die Richtlinie 1999/30/EG die Gewähr für aussagekräftige Ergebnisse. Denn die… …Probenahmestellen für Messungen dürfen nur an Standorten errichtet werden, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Nach der Nr. II 5. der Anlage 2 sollten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Todesfall ist demnach auf Schadstoffemissionen zurückzuführen. Im Vergleich zur WHO Studie aus dem Jahr 2008 hat sich die Zahl der Todesfälle mehr als… …verdoppelt. Die ForscherInnen der WHO führen das auf neue Erhebungsmethoden und neue Erkenntnisse über den Zusammenhang zwischen bestimmten Krankheiten – etwa… …Herz-Kreislauf- sowie Krebserkrankungen – und Luftverschmutzung zurück. Die WHO-Studie ist in urbane und ländliche Räume unterteilt. Die WissenschaftlerInnen haben… …betroffen sind Entwicklungs- und Schwellenländer Südostasiens und die Westpazifik-Region. In China und Indien hat die WHO etwa drei Viertel aller errechneten… …Todesfälle registriert. In den Industriestaaten von Europa haben die WissenschaftlerInnen 279.000 Todesfälle infolge von Luftverschmutzung ausgemacht. Der… …WHO-Koordinator für öffentliche Gesundheit Carlos Dora sagte: „Die Luftverschmutzung in den Indus trieländern war noch vor wenigen Jahrzehnten ein großes Problem… …und ist durch Maßnahmen drastisch reduziert worden – Maßnahmen, die jetzt im Rest der Welt ergriffen werden müssen.“ Hauptquellen für die… …Luftverschmutzung in der Umwelt sind Abgase aus Verkehr, Industrie, Energieerzeugung und Abfallverbrennung. Die Verschmutzung der Innenluft entsteht vor allem durch… …gelockt. Die stabile Wetterlage sorgte in vielen Städten in Deutschland, Belgien und Frankreich aber auch für stärkere Luftverschmutzung und eine gestiegene… …Konzentration von gesundheitsschädlichen Feinstaubpartikeln. Nach EU-Vorgaben darf die Luftverschmutzung einen Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 112. Sitzung der Länderarbeits gemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) fand vom 7. bis 8. September 2006 in Dessau statt. Wie… …schon bei den vergangenen Sitzungen nahm der CAFE-Prozess bei der EU und die Revision der Luftqualitätsrichtlinie einen breiten Raum in der Diskussion ein… …. Dabei standen das Für und Wider des Tagesmittel-Grenzwertes für PM 10 und die Höhe der Jahresmittel-Grenzwerte für PM 10 bzw. PM 2,5 in Anbetracht der… …. Weitere wichtige Themen waren z. B. der Emissionsrechtehandel, die europä ische und nationale Rechtsetzung zur Akkreditierung, die Bekanntgabe von Stellen… …nach § 26 BImSchG, die Fluglärmleitlinien, Verordnungen zum Umgebungslärmgesetz oder die Novellierung der 11. BImSchV. Ferner war erneut Thema die… …Klassierung von Quarzfeinstaub-Emissionen nach Nr. 5.2.7.1.1 TA Luft. Gegenüber der letzten Sitzung hat sich kein neuer Sachstand ergeben. Die von zwei… …entsprechende Emissionswert der TA Luft anzuwenden ist. Die Zuordnung wird getroffen, um sie als eine Erkenntnis in die Prüfung, welche Emissionswerte mit… …statt. Sie kann jedoch erst dann durchgeführt werden, wenn die Ergebnisse der laufenden Messungen von Quarzfeinstaubemissionen aus verschiedenen… …relevanten Anlagenarten vorliegen. Von daher hat die LAI bei ihrer 112. Sitzung in Dessau noch keinen Beschluss gefasst. Interessant ist auch der TOP… …Wirkung“ (RE3) und R63 („kann das Kind im Mutterleib möglicherweise schädigen“) eingestuft. Mit dieser neuen Einstufung stellte sich die Frage, ob der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2016

  Informationen aus der Europäischen Union

  …organischen und abfallbasierten Düngemitteln Die Kommission legt einen ersten Rechtsakt im Rahmen des Pakets zur Kreislaufwirtschaft mit neuen Vorschriften für… …organische und abfallbasierte Düngemittel in der EU vor Die Wiederverwendung von Rohstoffen, die derzeit als Abfall entsorgt werden, ist einer der wichtigsten… …Grundsätze des Pakets zur Kreislaufwirtschaft, das im Dezember 2015 angenommen wurde. Die Kommission legt heute einen Vorschlag für eine Verordnung vor, die… …Düngeprodukte umgewandelt. Unsere Landwirte verwenden Düngemittel, die aus importierten Ressourcen oder aus energieintensiven Verfahren stammen, obwohl unsere… …Unternehmen zu verwandeln.“ Die Verordnung enthält gemeinsame Regeln für die Umwandlung von Bioabfällen in Rohstoffe, die für die Herstellung von Düngeprodukten… …verwendet werden können. Sie legt Anforderungen für die Sicherheit, Qualität und Etikettierung fest, die alle Düngeprodukte erfüllen müssen, um in der… …gesamten EU frei gehandelt werden zu können. Die Hersteller müssen künftig nachweisen, dass ihre Produkte diese Anforderungen und die Grenzwerte für… …organische und mikrobielle Kontaminanten sowie physikalische Verunreinigungen einhalten, bevor sie die CE-Kennzeichnung anbringen. Die neuen Regeln gelten für… …Phos phatdüngern eingeführt. Die Grenzwerte werden von 60 mg/kg auf 40 mg/kg (nach drei Jahren) und später auf 20 mg/ kg (nach zwölf Jahren) gesenkt, was… …gehandelt werden, schlägt die Kommission eine fakultative Harmonisierung vor: Entsprechend ihrer Geschäftsstrategie und der Art des Erzeugnisses können die…

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