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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Aus der LAI

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  verfügbaren Techniken in Bezug auf einheitliche Abgasmanagement- und -behandlungssysteme in der Chemiebranche

  …über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf einheitliche Abgasmanagementund -behandlungssysteme in der Chemiebranche Mit dem… …Durchführungsbeschluss (EU) 2022/ 2427 hat die Europäische Kommission neue verbindliche Umweltstandards für Abgasmanagement- und -behandlungssysteme in der Chemiebranche… …festgelegt. Basierend auf der Industrieemissionsrichtlinie (2010/75/EU) definieren die sogenannten BVT-Schlussfolgerungen europaweit einheitliche Anforderungen… …an Anlagen der chemischen Industrie. Ziel ist ein harmonisiertes Umweltschutzniveau in allen Mitgliedstaaten und die Vermeidung von… …Wettbewerbsverzerrungen. Um den Beschluss umzusetzen, ist eine Anpassung der Technischen Anleitung der Luft erforderlich, außerdem eine Änderung der 13. BImSchV… …(Großfeuerungsanlagenverordnung) und der 31. BImschV (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in… …bestimmten Anlagen). Der ­vorliegende Entwurf für die Verwaltungsvorschrift baut auf einer geplanten Änderung der 4. BImSchV und der Technischen Anleitung zur… …Reinhaltung der Luft auf. Die Länder- und Verbändeanhörung erfolgt parallel zur Ressortabstimmung. Die Entwürfe der Verwaltungsvorschrift und der Verordnung… …sind daher innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt. n Quelle https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Vertragsverletzungsverfahren im Juli: wichtigste Beschlüsse

  …­Luftreinhalteprogramme zur Verringerung der Emissionen ­bestimmter Luftschadstoffe zu aktualisieren Die Europäische Kommission hat beschlossen, mit der Übermittlung von… …(INFR(2025) 2089) und die Slowakei (INFR(2025)2090) einzuleiten, weil diese Länder es versäumt haben, ihren Verpflichtungen aus der Richtlinie 2016/2284 über… …die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (NEC-­ Richtlinie) nachzukommen. In der NEC-Richtlinie sind nationale… …festgelegt. Gemäß der NEC-Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten ihr nationales Luftreinhalteprogramm mindestens alle vier Jahre aktualisieren. In diesen… …NACHRICHTEN & PRESSE Nichtkonformität oder das Risiko einer Nichtkonformität erkennen lassen. Die Aktualisierung der Strategien und Maßnahmen ist ­unerlässlich… …, damit die Mitgliedstaaten ihre Emissionsreduktionsverpflichtungen erfüllen können und die Kommission die Bemühungen der Mitgliedstaaten zur Einhaltung der… …Vorschriften überprüfen kann. Bislang haben diese Mitgliedstaaten der Kommission noch nicht die erforderlichen Aktualisierungen ­vorgelegt. Die Kommission… …richtet daher Aufforderungsschreiben an diese sechs Mitgliedstaaten, die nun zwei Monate Zeit haben, um darauf zu reagieren und die von der Kommission…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Umweltaussagen zu Fernbusreisen: Bundesgerichtshof bestätigt Entscheidung des Umweltbundesamtes

  Grundsatzfragen im grenzüberschreitenden Verbraucherschutz nun höchstrichterlich geklärt
  

  …grenzüberschreitenden Verbraucherschutz nun höchstrichterlich geklärt Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Umweltbundesamt (UBA) im Einsatz gegen irreführendes… …Greenwashing Recht gegeben. Mit seinem Beschluss vom 20. Februar 2025 bestätigte der BGH die Entscheidung der Vorinstanz, des Landgerichts Dessau-Roßlau. Dieses… …aussagekräftig und transparent sein. Zugleich überprüfte und bestätigte der BGH erstmals die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von EU-Verbraucherschutzbehörden… …. UBA-Präsident Dirk Messner sagt zum BGH-­ Beschluss: „Für das Gelingen der Verkehrswende ist es wichtig, dass Verbraucher*innen ihre Mobilitätsentscheidungen… …anhand seriöser Informationen treffen können. Dass der BGH die Entscheidung der Vorinstanz in vollem Umfang bestätigt, hat Signalwirkung für Werbung mit… …können, dass diese auch stimmen. Die jüngste Entscheidung stärkt zudem die Kooperation zwischen den EU-Mitgliedstaaten erheblich. Der BGH legt an die… …Arbeit der ­Verbraucherschutzbehörden vernünftige und pra­xisgerechte Maßstäbe an. Das ist eine gute Grundlage für unsere weitere Arbeit.“ Die Entscheidung… …ist der Schlusspunkt eines Verfahrens, welches das Umweltbundesamt (UBA) gegen ein deutsches Fernbusunternehmen geführt hat. Ausgangspunkt des… …UBA dem Unternehmen bereits im Januar 2023 untersagt, gegenüber Verbraucher*innen in Belgien mit der Aussage zu werben, Fernbusse seien die… …umweltfreundlichsten Verkehrsmittel. Das UBA beanstandete auch die CO 2-Kompensation, die das Unternehmen den Reisenden als Zusatzleistung anbot. Der Fernbusanbieter gab…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  EU-Umweltrat: Eintrag von Mikroplastik in die Umwelt soll verringert werden

  Wichtiger Schritt gegen versehentlich freigesetztes Kunststoffgranulat
  

  …Kunststoffgranulat Schätzungen der Europäischen Kommission zufolge werden jährlich 50.000 bis 180.000 Tonnen Kunststoffgranulat versehentlich freigesetzt, etwa beim… …. Schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt können die Folge sein. Die Mitgliedstaaten der EU haben am 17. Dezember 2024 ihre… …­gemeinsame Position („Allgemeine Ausrichtung“) zum Vorschlag der EU-Kommission beschlossen. Künftig soll der ungewollte Eintrag von Kunststoffgranulat in die… …Umwelt bei der Herstellung, dem Transport und der Verarbeitung vermieden und vermindert werden. Der Verordnungsentwurf sieht Maßnahmen für… …Wirtschaftsbeteiligte vor, die mit Kunststoffgranulat umgehen (Hersteller, Transporteure, Verarbeiter). Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Mikroplastik ist eine der… …zentralen Herausforderungen bei der weltweiten Verschmutzung durch Plastikmüll. Gelangt Mikroplastik in die Umwelt, dann verbleibt es nahezu ewig in Flüssen… …gehen wir in der EU voran: Mit der Kunststoffgranulat-Verordnung wollen wir eine wichtige Quelle für Mikroplastik endlich schließen. Mir ist es wichtig… …. Wir brauchen in der EU eine zukunftsfähige, praxistaugliche und verlässliche Rechtsgrundlage.“ Teil des Europäischen Green Deals und Ziel der EU ist es… …vermeidbar. Die Europäische Kommission hat im Oktober 2023 einen Verordnungsvorschlag vorgelegt, der darauf abzielt, die durch den unbeabsichtigten Eintrag von… …Kunststoffgranulat verursachte Umweltverschmutzung zu verringern. Dazu soll der Verlust von Kunststoffgranulat, verursacht durch die derzeitigen Handhabungspraktiken…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Notstromdieselmotoranlagen in Rechenzentren

  Auf die Schornsteinhöhe kommt es an
  

  Nadine Kühnert

  …gesetzlich geregelt und wird bei der Planung häufig unterschätzt, was im Nachhinein zu kostspieligen Anpassungen führen kann. Auch bei… …immissionsschutzrechtlich genehmigungsfreien Anlagen muss laut Bundes-Immissionsschutzgesetz in Verbindung mit den Anforderungen der 44. BImSchV eine Mindesthöhe eingehalten… …Auswirkungen der Abgase auf die Umgebung zu bewerten. Neue gesetzliche Vorgaben wie die novellierte TA Luft und die EU-Luftqualitätsrichtlinie verschärfen die… …Anforderungen weiter. Externe Partner unterstützen Betreiber bei der Schornsteinhöhenberechnung, Immissionsprognose und der Einhaltung der Umweltauflagen. Es ist… …genehmigungsfreien Anlagen – was in der Planung aber oft nicht bedacht wird. Die Folgen können massive Kostensteigerungen im Nachhinein sein, da eine nachträgliche… …Erhöhung der Schornsteine oder eine andere Platzierung nicht ohne Weiteres möglich ist. Deswegen muss die Schornsteinhöhe bei der Planung von Rechenzentren… …Dieselmotoranlagen – um deren Abgase abzuführen, sind Schornsteine notwendig. Ihre Höhe kann bei der Planung von Rechenzentren zu einer Hürde werden, denn sie ist Teil… …des Genehmigungsprozesses, worüber sich viele Betreiber und Planer nicht im Klaren sind. Im Genehmigungsprozess wird in der Regel angestrebt, dass die… …Bundes-Immissionsschutzgesetz fallen, ergeben sich ihre Betreiberpflichten aus den Anforderungen dieser Verordnung. Für die Bestimmung der Schonsteinhöhe ist dies konkret der §19… …, der die Ableitbedingungen festlegt. Er schreibt fest, dass auch für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen ab einem Megawatt Feuerungswärmeleistung eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Genehmigung einer Schweinemast- und Biogasanlage rechtswidrig

  …nach der Genehmigungserteilung anders bewertet, handelt es sich um eine nachträgliche Änderung der Sachlage, die die Rechtmäßigkeit der erteilten… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nicht berührt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 11. 09. 2025 entschieden. Der Kläger, eine anerkannte… …Landkreis Wittenberg. Die Anlage ist zwischenzeitlich errichtet worden und in Betrieb. Die Vorinstanzen wiesen die auf Aufhebung der Genehmigung gerichtete… …Beurteilung der Schädlichkeit der von der ­Anlage ausgehenden Stickstoffemissionen in mehrfacher Hinsicht fehlerhaft. Auch die Prüfung der Einhaltung der… …Vorschriften des Biotopschutzes weise Fehler auf. Sämtliche festgestellte Fehler führten nicht zur Aufhebung der Genehmigung, sondern zur Feststellung ihrer… …Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit, da diese in einem ergänzenden Verfahren behoben werden könnten. Die gegen dieses Urteil von der Beigeladenen eingelegte… …Genehmigung beurteilt sich nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt ihres Erlasses. Ändert sich die Beurteilung von im Genehmigungszeitpunkt vorhandener… …Tatsachen aufgrund nach der Genehmigungserteilung entstandener neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse, handelt es sich um eine nachträgliche Änderung der… …Sachlage, die die Rechtmäßigkeit der erteilten Genehmigung nicht berührt. In diesen Fällen kann die zuständige Behörde nach den Vorschriften des… …Bundesimmissionsschutzgesetzes nachträgliche Anordnungen oder andere Maßnahmen bis hin zu Widerruf der Genehmigung aussprechen und auf diese Weise den neuen wissenschaftlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Nächtliche Betriebsbeschränkungen für Windenergieanlagen rechtswidrig

  …des Einwirkungsbereichs einer Windenergieanlage liegenden Bereichen sind rechtswidrig, wenn die Zusatzbelastung der zu genehmigenden Anlage nach der TA… …Betriebsmodus vorsehen, um die für Wohngebäude ermittelte Lärmbelastung nicht erheblich 2·2025 Immissionsschutz 87 RECHT & NORMUNG über die nach der TA Lärm… …Oberverwaltungsgericht blieb die Klage erfolglos. Zwar bleibe die von den Anlagen der Klägerin jeweils ausgehende Zusatzbelastung isoliert betrachtet so weit unterhalb der… …Richtwerte, dass nach der TA Lärm kein maßgeblicher Immissionsort im Einwirkungsbereich der Anlagen liege. Eine Situation, die von einer so großen Anzahl… …bereits einwirkender Anlagen geprägt sei, erfassten die Bestimmungen der TA Lärm zum Einwirkungsbereich jedoch nicht. Die vom beklagten Landesamt für Umwelt… …Brandenburg mit Rücksicht hierauf durchgeführte Prüfung der Lärmbelastung im Sonderfall und die daraus resultierenden nächtlichen Betriebsbeschränkungen seien… …nicht zu beanstanden. Auf die Revision der Klägerin hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil des Oberverwaltungsgerichts geändert und die… …Nebenbestimmungen zum Lärmschutz aufgehoben. Der Einwirkungsbereich einer immissionsschutzrechtlichen Anlage ist in der TA Lärm abschließend und verbindlich… …festgelegt. Nach der Begriffsbestimmung der TA Lärm beschränkt sich der Einwirkungsbereich einer Anlage auf Flächen, in denen die von der Anlage ausgehenden… …Geräusche einen Beurteilungspegel verursachen, der weniger als 10 dB(A) unter dem für diese Fläche maßgebenden Immissionsrichtwert liegt. Hiervon ausgehend…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Validierung von Sensorsystemen für Spurengase und Partikel an verschiedenen Messorten im Wuppertaler Stadtgebiet

  Ralf Kurtenbach, Jazmin Elizonda, Rodrigo Gibilisco, Niklas Illmann, u.a.

  …Validierung von Sensorsystemen für ­Spurengase und Partikel an verschiedenen Messorten im Wuppertaler Stadtgebiet In der vorliegenden Studie wurden von November… …2020 bis November 2024 sechs kommerzielle Sensorsysteme der Firma AQMesh und 6 Eigenbausysteme („Breathe2­ Change“) an der Messstation der Bergischen… …Universität Wuppertal am Loher Kreuz (VWUP), an der LANUV Messstation Gathe sowie an fünf Verkehrs-Hotspots in der Wuppertaler Innenstadt getestet und validiert… …in der Innenstadt, verwendet werden können, wenn sie vorher individuell mit Standardmessverfahren kalibriert werden. Die Breathe2Change-Systeme werden… …derzeit schon erfolgreich an der Bundesstraße 7 im Wuppertaler Stadtgebiet und an einem Gymnasium in Linz am Rhein (Rheinland-Pfalz), sowie in Tucuman… …der Umsetzung einer immissionsabhängigen Ampelphasensteuerung zum Einsatz kommen. 1. Einleitung Obwohl sich die Luftqualität in vielen europäischen… …Ländern in den letzten Jahrzehnten deutlich verbessert hat, haben Luftschadstoffe weiterhin erhebliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung… …, insbesondere in städtischen Gebieten (EEA, 2020). Luftverschmutzung ist eines der größten globalen Gesundheitsrisiken und führt zu erheblicher Übersterblichkeit… …und verkürzter Lebenserwartung (Lelieveld et al., 2020). Die Überwachung der städtischen Luftverschmutzung basiert im Allgemeinen auf gut etablierten… …können die Einschränkung der räumlichen Abdeckung verringern. Diese Technik liefert jedoch nur eine begrenzte zeitliche Auflösung (Masey et al., 2018). Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  2024 erstmals alle Grenzwerte zur Luftqualität eingehalten

  Weitere Anstrengungen bis 2030 erforderlich
  

  …Luftreinhaltung zahlen sich aus. 2024 ist das erste Jahr, in dem in Deutschland alle Grenzwerte der europäischen Luftqualitätsrichtlinie eingehalten wurden. Für… …Feinstaub ist es bereits das siebte Jahr in Folge. Für Stickstoffdioxid (NO 2) wurde 2024 der Jahresmittelgrenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft… …(µg/m 3 ) nach aktueller Datenlage erstmalig an allen Stationen eingehalten. Das zeigt die vorläufige Auswertung der Messdaten der Bundesländer und des… …die positive Entwicklung der letzten Jahre fort. Dass wir im vergangenen Jahr alle Grenzwerte einhalten konnten, ist kein Selbst­läufer, sondern… …Ergebnis gezielter Luftreinhaltemaßnahmen auf Ebene der EU, des Bundes, der Länder und Kommunen. Insbesondere mit der Abgasnachbehandlung, z. B. durch… …Partikelfilter und schärferen Abgasnormen, konnte ein wesentlicher Beitrag zur Reduzierung der Emissionen aus dem Verkehrsbereich erzielt werden. Maßnahmen wie die… …Grenzwerte 2024 alle eingehalten wurden, bedeutet nicht, dass es keine weiteren Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität bedarf. Die geltenden… …Luftverschmutzung. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt zum Schutz der Gesundheit deutlich niedrigere Richtwerte. Mitte Dezember 2024 ist die überarbeitete… …Zielwerte europaweit bindend. So werden unter anderem für das Jahresmittel der NO 2-Grenzwert von aktuell 40 auf 20 µg/m³ und der Feinstaub- Grenz­wert PM 2,5… …annähern werden, führt jede Verbesserung der Luftqualität zu einer Reduktion des Gesundheitsrisikos für die Gesamtbevölkerung“, so Messner. Die von der…

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