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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

  …Bundesverfassungsgericht (BVerfG) seinen Beschluss zu der Verfassungsbeschwerde des Energieversorgungsunternehmens Vattenfall gegen die mit dem Sechzehnten Gesetz zur… …Immissionsschutz 49 RECHT & NORMUNG trifft, der vom Bundesverfassungsgericht im Wesentlichen schon 2016 bestätigt wurde. Es geht um einen Randbereich: Regelungen für… …gewisse etwaige Ausgleichsansprüche der AKW-Betreiber.“ Mit der 16. AtG-Novelle hatte der Gesetzgeber das Ziel verfolgt, das Urteil des… …Genehmigungsinhaber der Atomkraftwerke Brunsbüttel, Krümmel und Mülheim-Kärlich, soweit die diesen Atomkraftwerken im Jahre 2002 zugewiesenen Elektrizitätsmengen bis… …Verfassungsbeschwerde Vattenfalls zulässig und begründet ist. Die 16. AtG-Novelle sei nicht wirksam in Kraft getreten, da keine der beiden von der Novelle selbst… …vorgesehenen Inkrafttretensvoraussetzungen erfüllt seien. Zum Einen handele es sich bei dem von der EU-Kommission diesbezüglich übermittelten Schreiben („Comfort… …entgegen der Auffassung der Bundesregierung die Bedingungen der Inkrafttretensvorschrift nicht erfülle. Zum Anderen hat das BVerfG festgestellt, dass das… …Bemühensobliegenheit zu ­unbestimmt. Zwar könne der Ausgleichsanspruch grundsätzlich an die Bedingung geknüpft werden, dass der Antragsteller versuche, die noch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Herdecke erfolglos

  …gegen eine Höchstspannungsfreileitung in der Stadt Herdecke und angrenzenden Gemeinden abgewiesen. Die Kläger wandten sich gegen den… …Planfeststellungsbeschluss für eine 380-kV-Höchstspannungsfreileitung zwischen der Umspannanlage (UA) Kruckel bis zur UA Garenfeld. Die Leitung soll in der Stadt Herdecke (u… …(sog. Koepchenwerk) mit der UA Kruckel verbinden. Die Trasse verläuft überwiegend auf Trassen früherer Leitungen und im Verbund mit anderen, weiterhin… …abgelehnt, die Leitung entlang der Autobahnen A 45 und A 1 zu führen. Diese Trassenführung hätte zwei Naturschutzgebiete neu betroffen, einen bisher nicht für… …durfte die Behörde bei der Bewertung dieser Beeinträchtigungen berücksichtigen, dass die Leitung einen vorbelasteten Trassenraum nutzt und im Verbund mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Nachbarklage gegen Ruf des Muezzins in Oer-Erkenschwick erfolglos

  …. Sie wenden sich gegen die der muslimischen Gemeinde durch die Stadt Oer-Erkenschwick am 25. Januar 2017 erteilte Ausnahmegenehmigung nach dem… …unzureichend ausgeübt habe. Die Berufung der Stadt Oer-Erkenschwick beim Oberverwaltungsgericht hatte Erfolg. Zur Begründung seines Urteils hat der 8. Senat im… …Wesentlichen ausgeführt: Die Kläger seien durch die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigung nicht in eigenen Rechten verletzt. Der… …reine Wohngebiete nach der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) maßgeblichen Lärmrichtwer­te würden am Wohnhaus der Kläger sicher… …eingehalten; der Gebetsruf des Muezzins sei bei genehmigungskonformem Betrieb des Lautsprechers an ihrem Haus noch wahrnehmbar. Dies stelle bei objektiver… …religiösem Inhalt handele. Dieser sei den Klägern bei einer Gesamtwürdigung der Einzelfallumstände unter Berücksichtigung der Nebenbestimmungen des… …teilnehmen zu müssen. Damit sei das bloße Hören einer religiösen Aussage einmal pro Woche in so geringer Lautstärke wie am Haus der Kläger nicht vergleichbar… …. Mangels erheblicher Belästigung der Kläger komme es nicht darauf an, ob die Ermessensentscheidung der beklagten Stadt den Anforderungen gerecht geworden sei… …, die an eine solche Entscheidung zu stellen seien. Der Senat hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist eine Nichtzulassungsbeschwerde möglich, über…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  VDI-Richtlinien

  …RECHT & NORMUNG n VDI-Richtlinien VDI 4209 Überwachung der Emissionen an Kleinfeuerungsanlagen; Allgemeine Anforderungen an die Eignungsprüfung und… …die Anerkennung der Eignung von Messgeräten sowie die regelmäßige Überprüfung der Konformität der eignungsgeprüften Messgeräte VDI 3787 Blatt 4…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …gemeinsamen Formats für nationale Luftreinhalteprogramme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter… …Luftschadstoffe Stand: 11. Oktober 2018 UMWELTdigital.de/1210781 (EU) 2017/2240 – Beschluss über die Unterzeichnung — im Namen der Union — und die vorläufige… …Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit… …Treibhausgasemissionen Stand: 05. Dezember 2019 UMWELTdigital.de/1156314 (EU) 2020/1339 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung gemäß der Verordnung (EU) 2019/631… …der CO 2-Emissionen von bestimmten leichten Nutzfahrzeugen mit Bezug auf das weltweit harmonisierte Prüfverfahren für Personenkraftwagen und leichte… …und für neue leichte Nutzfahrzeuge Stand: 19. August 2020 UMWELTdigital.de/1243376 (EU) 2018/956 – Verordnung über die Überwachung und Meldung der CO… …2019/2010 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU in Bezug auf die… …Abfallverbrennung Stand: 12. November 2019 UMWELTdigital.de/1298979 (EU) 2019/1119 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung der effizienten Außen­beleuchtung mit… …Verringerung der CO 2-Emissionen von Personenkraftwagen Stand: 16. November 2020 UMWELTdigital.de/1257252 (EU) 2020/1339 – Durchführungsbeschluss über die… …Genehmigung gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 des Europäischen Parlaments und des Rates einer effizienten Fahrzeugaußenbeleuchtung mit Leuchtdioden als eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Aus der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Der richtige Umgang mit Asphalt Asphalt wird als wichtiger Baustoff im Verkehrswegebau, Hochbau sowie im Wasserund… …beschreibt den Stand der Technik dieser Anlagen mit einem Schwerpunkt auf Maßnahmen zur Emissionsminderung. VDI 2283 gilt für Neuanlagen und bei wesentlichen… …Änderungen bestehender Anlagen für die geänderten Teile zur Herstellung von Asphaltmischgut. Sie umfasst den gesamten Herstellungsprozess von der Lagerung der… …Ausgangsmaterialien, der Aufbereitung und Wiederverwendung von Ausbauasphalt bis hin zur Verladung des fertigen Asphaltmischguts. Dabei werden sämtliche… …Emissionsquellen an Asphaltmischanlage identifiziert und geeignete Maßnahmen zur Minderung der Emissionen in die Luft beschrieben. Die Richtlinie gibt Hinweise zu… …Messungen. Sie bietet zudem eine tabellarische Übersicht der erreichbaren Emissionswerte. VDI 2283 richtet sich an alle Personen, die mit der Planung, dem Bau… …, der Genehmigung und dem Betrieb von Asphaltmischanlagen befasst sind und ist als Maßstab für eine fortschrittliche, energieeffiziente und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  LAI

  …in Rostock 141. Sitzung der LAI am 16./17. März 2021 in Hamburg 142. Sitzung der LAI am 14./15. September 2021 in Hamburg 1·2021 Immissionsschutz 53…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …TERMINE n Ausgewählte Veranstaltungstermine (bitte ggf. beim Veranstalter überprüfen) Haus der Technik e.V. Tel.: 02 01 / 18 03 – 1 hdt@hdt.de… …bei der Abgasreinigung von Feuerungsanlagen und thermischen Prozessen Immissionsprognosen nach TA Lärm Immissionsschutz – neue rechtliche und technische… …Frankfurt a.M. Grundlagen der Quecksilberminderung 19. 04. 2021 / Düsseldorf Messung und Minderung von Quecksilber-Emissionen 20.–21. 04. 2021 / Düsseldorf… …20.–21. 04. 2021 / Frankfurt a.M. Gerüche in der Außenluft 22.–23. 06. 2021 / Online-Seminar 31.08.–01. 09. 2021 / Hamburg 20.–21. 04. 2021 / Hamburg… …Grundlagen der Abluftreinigungstechnik 23.–24. 06. 2021 / Online-Seminar 23.–24. 08. 2021 / Nürtingen bei Stuttgart Rostfeuerung und Naturumlaufkessel in… …Umsetzung der Bundesanlagenverordnung (AwSV) 27.–28. 04. 2021 / Frankfurt a.M. Lufttechnik in der Industrie 19.–20. 05. 2021 / Düsseldorf 33… …. VDI-/ITAD-Konferenz Thermische Abfallbehandlung 2021 15.–16. 09. 2021 / Würzburg Gebäude-Schadstoffe 19.–20. 10. 2021 / Berlin 9. VDI-Fachtagung Gerüche in der Umwelt… …Umweltauditor/Umweltbetriebsprüfer Störfallbeauftragter Corporate Carbon Footprint – Der Klimafußabdruck für Unternehmen und Produkte Anforderungen an den Explosionsschutz nach… …technische Anforderungen Praxisumsetzung der TA Luft – Grundseminar Aktuelle Problemstellungen und Entwicklungen im Immissionsschutzrecht Beschwerdemanagement… …immissionsschutzrechtlichen Verfahren Umweltstrafrecht Umsetzung der Industrie-Emissions-Richtlinie (IED) in der betrieblichen Praxis Ausbreitungsrechnung als Bestandteil der…

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