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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Ruhige Gebiete – Das Vorsorgeprinzip in der EU-Umgebungslärmrichtlinie

  Matthias Hintzsche, Dr.-Ing. Eckhart Heinrichs

  …Forschungsvorhaben für das Umweltbundesamt wurden die bisherigen Erfahrungen zu den ruhigen Gebieten zusammengetragen und analysiert sowie Vorschläge zur weiteren… …. Ein Angebot von innerstädtischen ruhigen Gebieten trägt somit doppelt zur Lebensqualität in der Stadt bei: Durch Erholungsmöglichkeiten im Nahumfeld… …nur eine grobe Orientierung. Die Umgebungslärmrichtlinie nennt Kriterien zur Ermittlung eines ruhigen Gebiets in Abhängigkeit von zwei Raumtypen: RR Ein… …, die bis zum 01.01.2015 eine Meldung zur Lärmaktionsplanung erstellt hatten, gaben lediglich 247 (13 %) an, dass ruhige Gebiete in den Aktionsplänen… …Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung kann ermittelt werden, welche Gebiete als ruhig empfunden werden. Falls Störeinflüsse (beispielsweise durch eine benachbarte… …Landschaftsprogramm und Abbildung 1: Ruhige Gebiete laut Meldung zur Lärmaktionsplanung (Stichtag 01.01.2015) [3] Immissionsschutz 2 · 17 55 –– LÄRMSCHUTZ–– Ruhige… …Erholungsfunktion Das bislang am häufigsten verwendete Kriterium Kombination mit akustischen Kriterien oder Erholungsfunktion Erholung Fläche zur Erholung der… …Umweltbundesamt in einer lärmfachlichen Bewertung der Flugrouten und die obergerichtliche Rechtsprechung bestätigt. Vorschläge zur Weiterentwicklung der… …Lärmkartierung reichen häufig nicht zur Beurteilung von ruhigen Gebieten aus. Die heutige Orientierung der Lärmkartierungspflicht an Verkehrsmengen und Art der… …ruhiger Gebiete flächendeckend erfolgen und der Planung damit eine umfassende Datenanalyse zur Verfügung gestellt werden kann. Das Verhältnis zwischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Presseinformationen

  …MARPOL-Übereinkommen zur stufenweisen Begrenzung des Schwefelgehaltes durch die IMO im Jahre 2008 zurück. Sie gilt für alle Schiffstypen und nicht nur für… …Fluorchlorkohlenwasserstoff (FCKW). Gelangen FCKW in die Umwelt, tragen sie signifikant zur Zerstörung der Ozonschicht und Klimaerwärmung bei. Nach einer Berechnung von DUH und… …ECOS enthalten die jährlich in Europa zur Entsorgung anfallenden Kühlgeräte ein Treibhauspotenzial von 26,6 Millionen Tonnen CO 2. Aus diesem Grund… …erarbeitet, was zur Vernachlässigung von Umweltaspekten führen kann. Nicht so bei den Kühlgeräte-Standards EN 50625-2-3 und TS 50625-3-4, bei denen sich neben… …M/518 zur Unterstützung der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte und greifen die Normen EN 50574 und TS 50574-2 inhaltlich… …. html?&no_cache=1&&tx_ttnews%5Btt_ news%5D=3982 38 Immissionsschutz 1 · 17 VDI 3461 gibt Hinweise zur Errichtung und zum Betrieb von Vergasungsanlagen – Thermochemische Vergasung von… …Holzgas als auch bei dessen Verwertung. Weiterhin gibt die VDI 3461 Hinweise zur Errichtung und zum Betrieb von Vergasungsanlagen. Quelle… …Treibhausgasen (THG) aus energieintensiven Industrien – Teil 1: Allgemeine Grundsätze“ beschäftigt sich mit allgemeinen Aspekten zur Bestimmung der… …zur Quantifizierung von Treibhausgas (GHG)-Emissionen der oben genannten Sektor-Quellen in den genannten Normen; b) Überprüfung der Quantität der… …Norm gilt für Anlagen zur Beibringung der Produkte der Stahlerzeugung und der Weiterverarbeitung. Die Norm behandelt die spezifischen Aspekte für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Ostbayern tätig. Abstract Im Verfahren zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nehmen die… …Ausnahmemöglichkeiten Ausnahmen dürfen nicht zur Regel werden, d. h. das Regel-Ausnahme-Verhältnis muss gewahrt bleiben, damit nicht die Ordnungsfunktion des… …nicht zur Regel wird. 18 7 BayVGH, Urt. v. 30. 10. 2014 – 1 N 13.2273 (juris Rn. 19); Söfker (Fn. 5), § 31 Rn. 85. 8 Ferner (Fn. 1), § 31 Rn. 3. 9 Rieger… …Gesetzgeber ein Instrument zur Verfügung, das im Interesse der Einzelfallgerechtigkeit und der Wahrung der Verhältnismäßigkeit für Vorhaben, die den… …scheidet aber dann aus, wenn es zur Bewältigung gegenläufiger Nutzungskonflikte einer Planung i. S. d. § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB bedarf, wie das BVerwG im… …Entwicklung im Baugebiet insgesamt aufgeweicht und stellenweise sogar vollständig b) Atypik Bis zur Änderung des § 31 Abs. 2 BauGB durch das Bau- ROG 1998 44… …Gesetz zur Änderung des BauGB und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung v. 18. 08. 1997, BGBl. I S. 2081. 45 S. etwa BVerwG, Beschl. v. 20. 11. 1989… …als durch eine Befreiung nicht entsprochen werden könnte, sondern bereits dann, wenn es zur Wahrnehmung des jeweiligen öffentlichen Interesses… …verbunden sind 72 , sondern jeder Fehler bei der Anwendung des § 31 Abs. 2 BauGB muss zur Aufhebung der Baugenehmigung führen. 73 Bei einer Befreiung von… …verfolgt, desto weniger muss er Rücksicht nehmen. 76 b) Befreiungen von Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung Die Frage, welche Festsetzungen eines…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Handlungsbedarf bei tieffrequenten Geräuschen und Erschütterungen?

  Frank M. Rauch

  …. Lärmwirkungsforschung, Lärmpsychologie und Immissionsschutzrecht verwenden verschiedene Systeme zur Kategorisierung, mit denen versucht wird, der prinzipiell subjektiven… …Lärm und Erschütterungen zu beobachten.[1] Inzwischen werden in Deutschland Forderungen zur Änderung des bestehenden Regelwerks bis hin zu verbindlichen… …System lässt sich auch auf Erschütterungen übertragen. Dabei spielt allerdings in Deutschland die Vielfalt der Gesetze und Normen zur Berechnung und… …, tieffrequente Geräusche und Erschütterungen, doch enthalten einige Normen entsprechende Definitionen, die zur Eingrenzung des Begriffs Erschütterung führen können… …soweit wie möglich zu mindern, da diese zur Materialermüdung und somit langfristig auch zu Schäden am Fahrzeug selbst führen können. Allerdings gibt es… …anderen Zusammenhängen bereits ausreichende Daten zur Beurteilung der Bodenverhältnisse vorliegen. Die Geologie verfügt in Deutschland – nicht zuletzt durch… …erfasst. Eine vergleichbare Regelung wie zur 16. BImSchV in Form eines Sanierungsprogramms für Bestandsgebäude scheint vor allem aus finanziellen Gründen… …, gesetzlichen Vorschriften zu Erschütterungen stellt sich nicht nur die Frage einer Übergangs- oder Stichtagsregelung ähnlich wie zur 16. BImSchV. Die… …belastete Bahnstrecken wurden mit Sicherheitsabständen zur Wohnbebauung angelegt. Logistisch macht es ähnlich wie auf den Straßen jedoch wenig Sinn, Güter-… …aus, dass die Wünsche der Nutzer (Güterverkehr) zu Achslasten bis zu jeweils 25 t führen, was erheblich zur Erhöhung der Erschütterungen beitrage. [9]…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …Standorten, zählt zu den großen Herausforderungen in der Luftreinhaltung. Bei der Feinstaubproblematik konnte die Einführung der Umweltzone maßgeblich zur… …darüber hinaus zur Bildung von Ozon und sekundärem Feinstaub sowie zur Überdüngung der Böden und Gewässer bei. Die Städte und Kommunen sind seit spätestens… …einer grünen Plakette in diese Umweltzonen einfahren. Damit hat die Einführung der Umweltzone zwar zur Verbesserung der Luft in den Städten beitragen… …Umweltzonen auszuschließen. Um die Umweltzonen in Richtung NO x fortzuentwickeln, wird deshalb eine Änderung der 35. BImSchV (Verordnung zur Kennzeichnung der… …Kraftfahrzeuge (Kfz) mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung) vorgeschlagen. Baden-Württemberg hat im November einen entsprechenden Verordnungsantrag in den… …Luftreinhalteplan vorgesehen ist. In der nach § 40 Abs. 3 BImSchG ergangenen 35. BImSchV wird festgelegt, dass Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur… …werden muss, weil er dem großen Verursachungsanteil von Dieselfahrzeugen nicht gerecht wird (Urt. v. 13. 09. 2016, AZ.: 3 K 7695/15, zur Rechtsprechung in… …wären. 3. Potenzial der Umweltzone zur Minderung der NO x-Emissionen Umweltzonen wurden eingerichtet, um die Feinstaubbelastung durch den Straßenverkehr… …sie auch zur Entlastung bei den NOx-Immissionen bei. Untersuchungen, die verschiedene Maßnahmen zur Minderung der Feinstaub- und NOx-Belastungen… …. Untersuchungen zur Weiterentwicklung der Umweltzone konnten nachweisen, dass diese Maßnahme signifikant dazu beitragen kann, die NOx-Belastung weiter abzusenken…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …. 2014 verkündete Urteil der 21. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund nebst dem zugrundeliegenden Verfahren aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten… …. Leitsätze: 1) Die sog. Geruchsimmissions-Richtlinie (NRW) – GIRL – kann von den Zivilgerichten zur Beurteilung der Wesentlichkeit von Geruchsimmissionen i. S… …906 BGB kann es – neben weiteren Gesichtspunkten – auch entscheidend auf Feststellungen zur Intensität und sog. Hedonik der Gerüche ankommen. 5) Zur… …Beurteilung der Hedonik sieht die GIRL in Ziff. 5 und der Anlage 1 die Methode der sog. Polaritätenprofile vor, die ggf. zur Anwendung kommen kann. 6) Für eine… …Rahmen von § 906 BGB in die Prüfung der Unwesentlichkeit oder Ortsüblichkeit einer Beeinträchtigung einzubeziehen sind. Zur Urteilsbegründung siehe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …. März 2017 UMWELTdigital.de/424657 (EU) 2017/785 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung von effizienten 12-Volt-Motorgeneratoren zur Verwendung in… …Personenkraftwagen mit konventionellem Verbrennungsmotorantrieb als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der… …Verordnung (EG) Nr. 443/2009 Stand: 05. Mai 2017 UMWELTdigital.de/1058011 (EU) 2017/948 – Empfehlung zur Verwendung von nach dem weltweit harmonisierten… …UMWELTdigital.de/590788 21. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen Stand: 29. März 2017… …UMWELTdigital.de/686683 2. BImSchV – Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen Stand: 29. März 2017… …UMWELTdigital.de/10658 12. BImSchV – Störfall-Verordnung Stand: 29. März 2017 UMWELTdigital.de/10790 21. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der… …Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen Stand: 24. März 2017 UMWELTdigital.de/686683 25. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der… …Titandioxid-Industrie Stand: 24. März 2017 UMWELTdigital.de/682866 20. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim… …Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin Stand: 24. März 2017 UMWELTdigital.de/686626 2. BImSchV – Verordnung zur… …Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen Stand: 24. März 2017 UMWELTdigital.de/10658 31. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Stand der Technik und Beste verfügbare Techniken im Umweltschutz

  Dipl.-Ing. Franz-Josef Knust

  …. Franz-Josef Knust Die IE-Richtlinie enthält Regelungen zur Genehmigung, zum Betrieb, zur Überwachung und zur Stilllegung von den Geltungsbereich betreffenden… …werden. Zur Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für die Umwelt als Ganzes liegen den jeweiligen Genehmigungsauflagen die spezifischen besten… …oder hergestellt werden, sofern sie zu vertretbaren Bedingungen für den Betreiber zugänglich sind; b) „beste“: die Techniken, die am wirksamsten zur… …[…] mit den Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken, ihrer Beschreibung, Informationen zur Bewertung ihrer Anwendbarkeit, den mit den… …dieses Gesetzes ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur… …Begrenzung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden, zur Gewährleistung der Anlagensicherheit, zur Gewährleistung einer umweltverträglichen Abfallentsorgung… …oder sonst zur Vermeidung oder Verminderung von Auswirkungen auf die Umwelt zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt… …die Definition in der Anlage zu § 3 Absatz 6 BImSchG (Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik): „Bei der Bestimmung des Standes der Technik… …enthalten sind.“ [6] Diese Definition, inkl. der dazugehörigen Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik ist in Deutschland im Umweltrecht einheitlich… …technischen Fortschritt. Der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen zur Realisierung eines allgemein hohen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Inhalt / Impressum

  …http://mediadaten.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …, das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das… …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. zur Verwendung von… …Immissonsprognose Im April 2017 wurde ein Entwurf zur Novellierung der TA Luft vorgelegt. Die Inhalte der TA Luft soll an die auf europäischer Ebene entwickelten… …der Folge kam es zur Explosion des Gases mit fatalen Folgen: Fünf Menschen starben und elf wurden verletzt. Zudem entstand ein Sachschaden in Höhe von 4… …Millionen Euro. Es kam zur Anklage des mit der Beseitigung der Undichtigkeit beauftragten Monteurs. Durch Auswertung aller tragenden Urteilsgründe des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …, den für München geltenden Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der… …Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid und Feinstaub im Stadtgebiet von München enthält. Der BayVGH hält in seinem Beschluss keine gesonderten Maßnahmen zur… …Beklagte nicht bis zum Ablauf des 31. August 2017 im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorbereitung der Fortschreibung des Luftreinhalteplans bekannt… …Ablauf des 31. Dezember 2017 ein vollzugsfähiges Konzept zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans veröffentlicht, aus dem sich ergibt, dass… …sachlichen Einschränkungen für diese Verkehrsverbote gegebenenfalls zur Anwendung kommen sollen und hinsichtlich welcher Straßen(abschnitte) von… …stünden. Vor diesem Hintergrund verpflichtet der BayVGH den Beklagten mit seinem Beschluss nicht bereits zur Aufnahme von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge… …in den Luftreinhalteplan, jedoch zur konkreten und zeitnahen Vorbereitung diesbezüglicher Maßnahmen. Gegen den Beschluss des BayVGH gibt es kein… …Heranziehung der Klägerin zu einer Ersatzzahlung in Höhe von 1,1 Mio EUR zur Kompensation des Eingriffs in das Landschaftsbild und um die Verpflichtung der… …anzufertigen und ggf. auf Anordnung der Behörde Anpassungen zur Sicherstellung des mit den Maßnahmen bezweckten Erfolges vorzunehmen (sog. „Monitoring“). Das… …Rege­lung zur Bemessung von Ersatzzahlungen für objektiv nicht kompensierbare Eingriffe in Natur und Landschaft im Niedersächsischen Ausführungsgesetz zum…

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