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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aus der LAI

  …zudem die Europäische Union und die Afrikanische Union ihre Entschlossenheit zur vollen Umsetzung des Abkommens. Vor der nächsten Welt- Klima­konferenz… …, der COP23 im November in Bonn, wollen beide Partner gemeinsam am Arbeitsprogramm zur Umsetzung der Pariser Vereinbarung arbeiten. „Die Europäische Union… …zu schaffen, um zur Verhinderung des gefährlichen Klimawandels beizutragen. Es gibt auch den USA Raum, ihren eigenen Kurs innerhalb der Pariser…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Einwendungsfristen in der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem BImSchG und dem UVPG

  David Kaysers

  …eine zweiwöchige Frist für Einwendungen gegen UVP-pflichtige Vorhaben vor. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Anpassung des… …schriftlich oder zur Niederschrift bei der zuständigen Behörde äußern.“ Diese Monatsfrist konnte gem. dem damaligen § 9 Abs. 1d UVPG sogar noch verlängert… …auch etwa die EuGH- Rechtsprechung 1 zur materiellen Präklusion umgesetzt; diese Rechtsprechung betraf aber die Länge der Einwendungsfristen nicht. Auch… …die Normen zur Öffentlichkeitsbeteiligung nun in §§ 18 ff. UVPG zu finden sind. Die Änderungen bei den Einwendungsfristen vom 2. Juni 2017 wurden dabei… …handelt. 1 EuGH, Urt. v. 15. 10. 2015, Az. C-137/14 = ZUR 2016, 33 – Kommission/ Deutschland. 2 BT-Drucksache 18/9526, S. 2. 3 Gesetz zur Modernisierung des… …es eigenständige und umfassende Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung enthält. 5 Dies stützt sich auch auf die Gesetzesbegründung, die von einer… …dieser Entscheidung zur materiellen Präklusion stellte das BVerwG generalisierend fest: „Insbesondere enthält die 9. BImSchV abschließende Regelungen über… …Vorschriften des UVPG zurückbleibt. So enthält das UVPG auch beispielsweise die Möglichkeit, Einwendungen zur Niederschrift zu erheben, was im BImSchG und in der… …9. BImSchV nicht vorgesehen ist. Ein weiteres Beispiel, in dem das UVPG strenger ist als das BImSchG bzw. die 9. BImSchV, ist auch die Regelung zur… …UVPG und fachrechtlichen Vorschriften zur Umweltverträglichkeitsprüfung modifiziert. Fachrechtliche Abweichungen, die die wesentlichen Anforderungen des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …Aktuelle Umweltvorschriften Aktuelle Umweltvorschriften Europäische Union 97/68/EG – Richtlinie über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Antriebsstrangs durch verschiedene elektrifizierte Komponenten birgt zudem neue Möglichkeiten zur Gestaltung des gesamten Fahrzeugs. Weitere spannende… …ATEX- Richtlinie sowie der aktuellen technischen Regelsetzung verwiesen. Hinzu kommen praktische Tipps zum Explosionsschutzdokument, zur… …Gefährdungsbeurteilung, zur Zoneneinteilung und der Bewertung von Altanlagen. Ausführlich behandelt werden in der Richtlinie Maßnahmen zum vorbeugenden Explosionsschutz… …als Entwurf zum Preis von EUR 95,90 beim Beuth Verlag (+49 30 2601-2260) erhältlich. Die Möglichkeit zur Mitgestaltung der Richtlinie durch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …, Vereinen, Hochschulen, gemeinnützigen Einrichtungen oder Hoheitsträgern zuzurechnen sind, auch Kirchen (vgl. BVerwG U. v. 7. 10. 1983, NJW 1984 S. 989). Zur… …unabhängig davon, ob sie ortsfest oder ortsveränderlich verwendet werden: Maschinen, Geräte, Fahrzeuge. Zur Betriebsstätte gehören auch die Sanitärräume… …bestimmungsgemäß oder nur gelegentlich Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können. Zur Frage, inwieweit… …, sind sie ortsveränderliche technische Einrichtungen, die nach § 3 Abs. 5 Nr. 2 BImSchG vom Gesetz erfasst werden. Zur Frage, ob Rallyes oder sonstige… …(vgl. amtliche Begründung zur Neufassung der 4. BImSchV in BR-Drucks. 413/84). In § 1 der 4. BImSchV ist ausdrücklich bestimmt, dass solche Anlagen einer… …Anlage im Sinne des BImSchG anzusehen, weil die Gleise insoweit nicht als Schienenweg benutzt werden (VGH München, Urt. v. 19. Oktober 2016, ZUR 2017, 180)… …Entwicklungsstand und unter Beachtung des Immissions- und Gefahrenschutzes nicht fehlen dürfen, um den im Anhang zur 4. BImSchV bezeichneten Anlagenzweck zu erreichen… …Definitionsmerkmal einer Nebeneinrichtung einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage angesehen, dass diese „im Verhältnis zur Haupteinrichtung… …Vergangenheit als selbständige Anlage angesehen würde, während es heute eher als Nebeneinrichtung zur „Papierfabrik“ nach Ziffer 6.2 des Anhangs der 4. BImSchV… …(„Anlagen zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe…“) anzusehen wäre. Eine untergeordnete Funktion ist auch möglich, wenn eine Einrichtung mehreren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Baden-Württemberg bringen soll. Das Projekt gehört zu den insgesamt 18 von der Kommission vorgeschlagenen Projekten zur Energieversorgung, für die die… …zwei Mitgliedstaaten erhebliche Vorteile bringen, die Energieversorgungssicherheit verbessern, zur Marktintegration beitragen, den Wettbewerb fördern und… …Luftqualitätspläne verabschieden und durchführen, die geeignete Maßnahmen vorsehen, um diesen Zustand schnellstmöglich zu beenden. Die möglichen Maßnahmen zur Senkung… …Elektrofahrzeugen und/oder die Anpassung des Fahrverhaltens. In diesem Zusammenhang ist die Senkung der Emissionen von Dieselfahrzeugen ein wichtiger Schritt zur… …Entscheidung des Europäischen Parlaments zur Reform des EU-Emissionshandels ab 2021 begrüßt. Das Parlament hat sich auf Basis des Kommissionsvorschlags vom Juli… …einen Legislativvorschlag zur Revision des Emissionshandelssystems der EU vorgelegt. Die Abgeordneten stimmten dem Kommissionsvorschlag zu, die Zahl der… …Union und ihre Mitgliedstaaten hatten auf der ICAO-Versammlung bei der Aushandlung einer Regelung für einen globalen marktbasierten Mechanismus zur… …wird sich die Europäische Union nun darauf konzentrieren, den globalen Mechanismus zur Anwendung zu bringen. Wir sind ernsthaft darum bemüht… …Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU liegt nun dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Beratung vor, und das Mitentscheidungsverfahren dürf­te bis…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz: Entwicklungsgeschichte und Diskussionsstand

  Frank M. Rauch

  …Rolle. Menschen, die in Schichtarbeit beschäftigt sind, stellen dabei nur eine von vielen besonderen Gruppen dar.[4] Aus verschiedenen Gründen kann es zur… …Änderung oder sogar zu einer Aufhebung geltender Bebauungspläne kommen. Dies hat in einigen Fällen eine Verschlechterung des Anspruchs auf Lärmschutz zur… …Grundlage der Charta von Athen 1933, die zur Leitlinie vieler Stadtplaner in Europa wurde. Daraus entwickelten die großen Städte ein eigenes Regelwerk, wobei… …mit sich bringen, ausnahmsweise auch Läden zur Nahversorgung. Obwohl die damals sehr stark branchenbezogene Staffelung inzwischen nicht mehr dem… …Wohn- und Arbeitsplatz zu beobachten, was nicht nur zwangsläufig eine Erhöhung des Verkehrsaufkommens zur Folge hatte, sondern zugleich auch durch… …. Auch die neue UVP- Richtlinie 2014/52/EU des Europäischen Parlaments und des Rats zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU, die bis zum 16. Mai 2017 in… …diesbezügliche Referentenentwurf den Vorschlag, eine neue Baugebietskategorie „Urbane Gebiete (MU)“ einzuführen.[14] Zur Umsetzung dieses Vorschlags wären außer… …überlassen, welche Aussagen sie zur Bewertung einer Lärmsituation macht und wie die Abwägung mit anderen Interessen erfolgt. Ein solches Interesse kann auch… …Vergangenheit teilweise zur Verödung von Ortsteilen, wenn die Infrastruktur der Nahversorgung, die aufgrund des Baurechts auf ein Mindestmaß beschränkt wurde… …Schallschutz und zur Barrierefreiheit infolge der jeweiligen Landesbauordnung nur für das einzelne Bauvorhaben (z. B. Wohngebäude) geregelt. Lediglich zum Zwecke…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …des Tanks beauftragte Unternehmen seinen Tankwagenfahrer und Monteur (M) zur Beseitigung der Undichtigkeit am Füllventil. M war seit dem 21. 9. 2005… …auszuschalten. Um 8:00 Uhr kam es zur Explosion des Gas-Luft-Gemischs. Die Chefin der Bäckerei, ihr Sohn und drei Angestellte verstarben, elf Menschen wurden… …Amtsgericht Ansbach verurteilte ihn zu 9 Monaten Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurden. Das Urteil konnte gemäß § 267 Abs. 4 StPO 2 abgekürzt… …Druckgefährdungen“ ist. 2 § 267 Abs. 4 StPO lautet: „Verzichten alle zur Anfechtung Berechtigten auf Rechtsmittel oder wird innerhalb der Frist kein Rechtsmittel… …Druckluft betriebenen Schrauber benutzt hat, verstieß – so das Gericht – gegen die „Regeln der Technik“ und „Anweisungen des Unternehmens“ zur Verwendung… …Sachverhalt kurz, dass M eine Berechtigung zur Prüfung von Druckbehältern habe, greift diesen Aspekt aber in der Begründung des Urteils nicht mehr auf… …sowohl die Verwendung des falschen Werkzeuges erkennen als auch die falsche Verwendung durch Änderung der Drehrichtung vermeiden können: RR Zur… …Angeklagte auf Grund der von ihm als erfahrenem Monteur zu fordernden Sorgfalt erkennen können und müssen.“ RR Zur Vermeidbarkeit sagt das Gericht: Das… …Loseblattausgabe. Gesamtwerk – 21. Lieferung Stand: Januar 2017 Ca. 4.570 Seiten inkl. 3 Ordner. € 229,– ISBN 978-3-17-018577-7 Loseblattwerke werden zur Fortsetzung… …Regeln dagegen kaum nachvollziehbar. Die erwähnte TRBS zur Instandhaltung ist zwar erst 2010 in Kraft getreten. Aber es geht immer auch um die allgemeine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Internationale Klimaschutzpolitik – quo vadis?

  …Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad zu begrenzen, möglichst sogar auf unter 1,5 Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit. Dazu soll in der zweiten Hälfte… …ist zu befürchten. So heißt es u. a. auf der Internetseite des Weißen Hauses zur Umsetzung des aktuell veröffentlichten „America First Energy Plan“, der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Nachrichten

  …erweiterte Messprogramme – über die einfache Massenkonzentration hinaus – tragen zur gesundheitlichen Bewertung luftgetragener Partikel bei, um die Korrelation… …bieten keine ausreichenden Informationen für eine quellenorientierte Luftreinhaltepolitik. Insbesondere für epidemiologische Forschung zur Exposition der… …Feinstaubs (PM2.5 und PM10) und die Kombination mit der Einführung neuer Metriken zur gesundheitlichen Bewertung luftgetragener Partikel zielführend ist. Der… …befürwortete Zusage der EU, frühzeitig nicht wirksame Rechtsvorschriften zur Emissionsbegrenzung an der Quelle zu erkennen und auf diese zu reagieren, wie sich… …Emissionsrechte aber mittelfristig wieder zur Verfügung gestellt werden, dann ist die Knappheit geringer als ohne MSR und der Preis damit niedriger…

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