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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …Belastungsminderung beitragen. Nunmehr ist eine Fortentwicklung der Umweltzone erforderlich, damit auch die NO x-Belastungen deutlich vermindert werden können. Deshalb… …Gesundheitsschutzes besteht erheblicher Handlungsbedarf, sondern auch, um ein Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelnder Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie zu… …auch die Verbesserung der Lebensqualität in den Städten als Ziel verfolgen sollte. 1. Einleitung Die Luftbelastung in den Städten bleibt eine große… …Herausforderung für den Gesundheitsschutz, was zum Beispiel auch neue Erkenntnisse zum Zusammenhang von Feinstaubbelastung und Insulinresistenz als Vorstufe einer… …Entlastung herbeigeführt [2]. Auch Prognosen stimmen nicht sonderlich optimistisch, dass eine Grenzwerteinhaltung in naher Zukunft gelingen wird. Ein Grund für… …Verdrängung von alten Dieselfahrzeugen aus dem innenstädtischen Bereich vorangetrieben hat. Da Dieselfahrzeuge auch deutlich mehr Stickstoffoxide als… …benzinbetriebene Fahrzeuge emittieren, konnten trotz des Problems der hohen Realemissionen einiger Fahrzeugtypen auch die NO x-Immissionen gemindert werden… …2012 eine Weiterentwicklung der Umweltzone in Richtung der Minderung der NO x-Belastungen empfohlen [8]. Auch die Umweltministerkonferenz hat sich auf… …Schadstoffnormen Euro 4, 5, 6 bzw. IV, V, VI. Diesen Kfz sowie teilweise auch den mit offenen Dieselrußpartikelfiltern nachgerüsteten Euro 3 / III-Fahrzeugen wird… …derzeit im Realbetrieb ähnlich viel NO x emittieren, wie Fahrzeuge der Euronorm 4 oder 5. Wirklich ändern wird sich dies auch erst, wenn der neu vereinbarte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …Wesentlichen anlagenbezogenes Recht. Auch das zivilrechtliche Immissionsschutzrecht hatte bereits seit dem 19. Jahrhundert auf das Verhältnis zwischen… …benachbarten Eigentümern von Grundstücken abgestellt (vgl. § 906 BGB). Daneben spielt auch das verhaltensbezogene Immissionsschutzrecht eine gewisse Rolle, ist… …Abladens von Stoffen und Gegenständen, aber auch das Erbringen von Dienstleistungen. Ob diese Tätigkeiten den Zweck haben, eine wirtschaftlich bewertbare… …. 621), Bergwerke, Steinbrüche oder andere Stätten, die der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen dienen, Werkstätten aller Art, auch… …, Vereinen, Hochschulen, gemeinnützigen Einrichtungen oder Hoheitsträgern zuzurechnen sind, auch Kirchen (vgl. BVerwG U. v. 7. 10. 1983, NJW 1984 S. 989). Zur… …unabhängig davon, ob sie ortsfest oder ortsveränderlich verwendet werden: Maschinen, Geräte, Fahrzeuge. Zur Betriebsstätte gehören auch die Sanitärräume… …daher auch Einrichtungen sein, die lediglich aus Baustoffen und Bauteilen bestehen. So stellt eine Brunnenanlage eine nicht genehmigungsbedürftige Anlage… …Maschinen und Geräte im Anhang der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung, 32. BImSchV. Zu den ortsveränderlichen Einrichtungen gehören auch – mit Ausnahme… …Betriebsgrundstück auch den Anlagenbegriff nach § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG. Die Einrichtungen zum Umfüllen (Absperreinrichtungen, Schläuche, Gelenkrohre etc.) sind als… …Stoffe gelagert oder gelegentlich Arbeiten vorgenommen werden, mögen sie auch jeweils im Einzelfall immissionsschutzrechtliche Bedeutung haben (BayObLG U…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …größtmögliche Anstrengungen unternehmen, um auch diejenigen Fahrzeughalter zu informieren, die ihr Fahrzeug nicht bei einem VW- Händ­ler gekauft haben und es… …über das weitere Vorgehen entscheiden. Die Behörden können nach Maßgabe der lokalen Gegebenheiten geeignete Maßnahmen, nötigenfalls auch… …Immissionsschutz 4 · 17 Endokrine Disruptoren: Wissenschaftliche Kriterien gelten auch für Biozide Nach dem Beschluss der Mitgliedstaaten über wissenschaftliche… …Wirkung betrachten, sondern auch die Wirkungsweise. Erst vor relativ kurzer Zeit hat man da- mit begonnen, die Toxizität chemischer Stoffe unter dem… …zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten in einem Ständigen Ausschuss vorgelegt hatte. Die Kommission hat die dieselben Kriterien heute auch für… …Katainen. „Aber es bleibt noch viel zu tun. Der Abgasskandal hat gezeigt, dass wir bei der Fahrzeugprüfung mehr Unabhängigkeit brauchen, aber auch eine… …. Die neuen Emissionstests (Emissionsmessung im praktischen Fahrbetrieb – „Real Driving Emissions“, RDE), aber auch verbesserte Laboruntersuchungen (nach… …Labor (WLTP) für alle Emissionen, darunter Stickoxide, sonstige Luftschadstoffe und auch CO 2, sowie für den Kraftstoffverbrauch ergänzt. Beide Tests… …Qualität und Unabhängigkeit der Fahrzeugprüfung gewährleistet, aber auch eine stärkere Überwachung der bereits zugelassenen Fahrzeuge, ferner wird mit der… …Verordnung eine Kontrolle durch die EU eingeführt. Luftqualitätsnormen: Die Mitgliedstaaten müssen die EU-Grenzwerte für zahlreiche Schadstoffe einhalten, auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Einwendungsfristen in der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem BImSchG und dem UVPG

  David Kaysers

  …diese Monatsfrist auch auf das Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG anwendbar ist, wo weiterhin eine zweiwöchige Einwendungsfrist normiert ist. Der… …verlängern. Dieser Befund wird auch durch weitere Gesetzesänderungen durch das UVPG-Modernisierungsgesetz gestützt. I. Einleitung Die… …zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist. Diese Frist galt für sämtliche genehmigungsbedürftige Anlagen i. S. d. BImSchG. Auch das UVPG sah bisher… …auch etwa die EuGH- Rechtsprechung 1 zur materiellen Präklusion umgesetzt; diese Rechtsprechung betraf aber die Länge der Einwendungsfristen nicht. Auch… …, der auch den beteiligten Behörden für ihre Stellungnahme eingeräumt ist. Damit ist sichergestellt, dass sich durch die o.g. Änderungen geltende… …Rechtsanwender zu Unklarheiten führen, sobald eine genehmigungsbedürftige Anlage i.S.d. BImSchG auch einer UVP-Pflicht unterfällt. Der vorliegende Beitrag erklärt… …zunächst das grundsätzliche Verhältnis von BImSchG und UVPG (II.1), wobei auch auf die Auswirkungen des UVP-Modernisierungsgesetzes eingegangen wird. Auch… …die europarechtlichen Vorgaben hinausgeht. Im Ergebnis (III.) ist daher im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren auch für UVP-pflichtige… …es eigenständige und umfassende Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung enthält. 5 Dies stützt sich auch auf die Gesetzesbegründung, die von einer… …„grundsätzlich größeren Sachnähe fachspezifischer Vorschriften“ ausgeht. 6 Dieser Grundsatz wurde auch in einem Urteil des BVerwG vom 28. 9. 2016 7 bestätigt. In…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz: Entwicklungsgeschichte und Diskussionsstand

  Frank M. Rauch

  …. Bebauungspläne sind so zu interpretieren, dass für ein Gebiet im Jahr des Inkrafttretens die jeweiligen Bestimmungen der BauNVO gelten und erhalten bleiben, auch… …letzten rund 100 Jahre in diesem Bereich zeigt nicht nur den Wandel im Verständnis von Stadt- und Bauplanung, sondern auch beim Immissionsschutz. Während… …kauft oder sich einfach nur für die Gegend interessiert, fragt heutzutage auch nach der Lärmsituation. Damit ist in der Regel die Gesamtsituation gemeint… …Erlaubnis zum Beispiel schon bei einem Wechsel des Betreibers oder Inhabers erlöschen. Die Bestandsgarantie kann sowohl innerhalb des Plangebietes als auch in… …benachbarten Plangebieten zu Konflikten führen. Teilweise ist es aber auch Unkenntnis oder mangelnde Information der neu hinzugezogenen Bewohner. So herrscht oft… …Psychologie[5] als auch von der Epidemiologie untersucht. Es gibt inzwischen Forschungsansätze, die untersuchen, inwieweit Lärmbetroffene vermehrt Schlaf- und… …des aktiven und passiven Lärmschutzes standen damals noch nicht auf der Tagesordnung. Die Trennung von Flächen unterschiedlicher Nutzung war auch… …geltende Bundesbaugesetz und die seit 1962 geltende Baunutzungsverordnung zu schaffen.[7] Auch Staffelbaupläne anderer Städte, wie etwa in München von 1904… …mit sich bringen, ausnahmsweise auch Läden zur Nahversorgung. Obwohl die damals sehr stark branchenbezogene Staffelung inzwischen nicht mehr dem… …Wohn- und Arbeitsplatz zu beobachten, was nicht nur zwangsläufig eine Erhöhung des Verkehrsaufkommens zur Folge hatte, sondern zugleich auch durch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Ruhige Gebiete – Das Vorsorgeprinzip in der EU-Umgebungslärmrichtlinie

  Matthias Hintzsche, Dr.-Ing. Eckhart Heinrichs

  …EU-Umgebungslärmrichtlinie verfolgt neben der Erfassung der Lärmbelastung und der Lärmminderung auch das Vorsorgeprinzip. Schützenswert ruhige Gebiete sollen vor einer… …verringert. Eine integrierte Stadtentwicklungsplanung kann daher nicht nur die Lärmbelastung in den Städten senken, sondern auch attraktive öffentliche Räume… …ausgesetzt ist. Weitergehende Definitionen werden nicht genannt. Am 24.06.2005 wurde die Umgebungslärmrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt [2]. Auch dabei… …Bestimmung aufgrund subjektiver Kriterien fehlen vielerorts die Kenntnis oder der Mut. Schließlich herrscht auch große Unsicherheit hinsichtlich der… …, die häufig auch kombiniert werden: RR absolute Pegel von 40 bis 55 dB(A) LDEN. Der untere Wert gilt für sehr ruhige Gebiete, der obere Wert wird in der… …Waldflächen für ruhige Gebiete in Betracht. Oft wird die Art der Flächennutzung mit der Funktion für Erholung und Tourismus kombiniert. Auch Lage, Einzugsgebiet… …um die Ruhe im Rahmen der kommunalen Handlungsmöglichkeiten zu gewährleisten. Aber auch für die Erholungssuchenden sind ausreichend große Gebiete… …für die Festlegung ruhiger Gebiete kombiniert (Tabelle 1). Viele Städte legen auch unterschiedliche Kategorien ruhiger Gebiete fest, um auf die… …Mehrbelastungen der Wohnbebauung an den Ausweichstrecken geführt hätte, wurde diese Möglichkeit verworfen. Auch bei der Festlegung der Flugrouten für den neuen… …Rechtsgrundlagen Die Analyse der bisherigen Vorgehensweisen und der rechtlichen Rahmenbedingungen [4] zeigt neben guten Beispielen aus der Praxis auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …Planungs- und Sanierungsmaßnahmen zu liefern, um so Luftverunreinigungen zu vermeiden oder zumindest zu verringern. 5 Daneben wird auch das Ziel verfolgt, der… …BImSchG). Daneben gibt es Nebenpflichten, so auch die in § 27 BImSchG geregelte Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung gegenüber der zuständigen Behörde… …von Nebenpflichten, so auch die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung. § 27 Abs. 1 BImSchG bestimmt hierzu, dass der Betreiber einer… …BImSchG, Rn. 4. 7 Näher zu den §§ 26, 28, 29 BImSchG siehe Scheidler, VBlBW 2009, 294; ders., WiVerw 2010, 177 (184 ff.); siehe auch Kloepfer, Umweltrecht… …zuständigen Behörden das nötige Datenmaterial haben, zu dessen Erlangung auch die Emissionserklärung nach § 27 BImSchG beiträgt. Damit können die individuellen… …Emissionserklärung gewonnene Datenmaterial auch anderweitigen örtlichen Planungen (z. B. Bauleitplanung) oder überörtlichen Planungen (z. B. Raumplanung… …, Verkehrsplanung). 15 Zum Anderen ist die Emissionserklärung – auch wenn sie vom Gesetz nicht als Mittel der Kontrolle der Anlage angelegt ist 16 – für die… …BImSchG nehmen. 18 Gleichzeitig stellt sich die Emissionserklärung damit aber auch als ein Instrument der Eigenüberwachung des Anlagenbetreibers dar 19 , da… …für die Anlagen das förmliche Verfahren (§ 10 BImSchG) oder das vereinfachte Verfahren (§ 19 BImSchG) greift. Erfasst sind auch Anlagen, die nach § 67… …auch Anlagen erfasst, bei denen die erforderliche Genehmigung fehlt. 21 Betroffen sind auch Anlagen, die ursprünglich nicht genehmigungspflichtig waren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …Immissionsschutzbehörde, die im Zuge der Erteilung der BImSchG-Genehmigung auch mit über die Erteilung einer Ausnahme oder Befreiung mit entscheidet (vgl. § 13 BImSchG)… …auch bei immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, die „nur“ einer Baugenehmigung bedürfen, ist die Einhaltung des… …(§ 31 Abs. 2 BauGB) gleichsam „unvorhergesehene“ und damit im Bebauungsplan auch nicht vorsorglich vorgesehene Abweichungen betreffen. 4 II. Ausnahmen… …Geschossflächenzahl ausnahmsweise zu überschreiten, sondern es muss auch das Ausmaß der zulässigen Überschreitungen quantifiziert werden. Zum Tragen kommt dies also in… …abschließend regelt, welche Festsetzungen getroffen werden dürfen, s. Schrödter, in: Schrödter (Hrsg.), Baugesetzbuch (8. Aufl. 2015), § 9 Rn. 12; s. auch Ferner… …. auch Rieger, in: Schrödter (Fn. 1), § 31 Rn. 1. 3 S. auch BVerwG, Urt. v. 17. 12. 1998, UPR 1999, 234 (LS): Ausnahmen müssen als solche ausdrücklich… …geregelten Ausnahmemöglichkeiten – zum Bestandteil des Bebauungsplans (§ 1 Abs. 3 Satz 2 BauNVO), auch wenn dieser eine besondere Aussage darüber nicht enthält… …Bebauungsplans aufgegeben wird. Die Ausnahmemöglichkeiten sind daher sowohl für die Gemeinde als auch für die Genehmigungsbehörde eingeschränkt: Bereits die… …verkehrt würde. Zum anderen muss aber auch die Genehmigungsbehörde bei ihren Entscheidungen darüber, ob sie eine Ausnahme zulässt oder nicht, stets darauf… …Bebauungsplanänderung ohne das gesetzlich hierfür vorgesehene Verfahren vorgenommen wird. 8 Zu beachten ist auch das ungeschriebene Erfordernis der Gebietsverträglichkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Handlungsbedarf bei tieffrequenten Geräuschen und Erschütterungen?

  Frank M. Rauch

  …gesetzlichen Vorschriften für die Begrenzung von Erschütterungen erhoben. Hierbei sind neben den Fragen der Messtechnik auch juristische Erwägungen und neuere… …von Bürgerinitiativen als auch von Fachleuten die mangelnde rechtliche Verbindlichkeit beklagt. Begriffe und Stand der Technik Die Wirkung von… …System lässt sich auch auf Erschütterungen übertragen. Dabei spielt allerdings in Deutschland die Vielfalt der Gesetze und Normen zur Berechnung und… …und nicht die damit verbundenen Resonanzen. Auch wenn die Frequenz des Immissionsschutz 4 · 17 155 –– LÄRMSCHUTZ–– Handlungsbedarf bei tieffrequenten… …und sekundärem Luftschall zum Beispiel 2011–2013 im Projekt RIVAS (Railway Induced Vibration Abatement Solutions) untersucht. Dabei wurden auch… …soweit wie möglich zu mindern, da diese zur Materialermüdung und somit langfristig auch zu Schäden am Fahrzeug selbst führen können. Allerdings gibt es… …Umstände, unter denen Erschütterungen, zum Beispiel von Straßenbahnen oder Eisenbahnen, sich deutlich auf Gebäude und auch auf den Menschen auswirken können… …sich gezeigt, dass die für Gebäudeschäden angesetzten Werte etwa um den Faktor 8 (siehe auch Tabelle 1) höher liegen als die menschliche… …von 50 Hz zu einer Resonanz bei 25 Hz führen. Je nach Material, Übertragungsweg und -medium (Luft, Wasser, Erde) können auch andere Resonanzen auftreten… …. Hinzu kommt die Tatsache, dass die Netzfrequenz des elektrischen Stroms schwanken kann, wenn auch nur geringfügig. Bei hohen Leistungen kann diese…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen

  Dr. Ralf Both

  …Genehmigungs-, Überwachungs- und Bauleitplanverfahren durch die Vielzahl der Fallkonstellationen immer wieder Fragen oder auch Probleme auf, deren Beantwortung… …den unterschiedlichen Interessenlagen geschuldet, zum anderen aber auch auf die mangelnde Kenntnis der zugrunde zulegenden Regelungen, insbesondere der… …, von Gerichtsentscheidungen zusammen. Es ist davon auszugehen, dass auch dieser Beitrag nicht alle in der Praxis möglichen Fallkonstellationen erfasst… …Fallkonstellationen immer wieder Fragen oder auch Probleme auf, deren Beantwortung oder Lösung oft nicht einfach ist. Zudem gibt es aus der Vielzahl der Einzelfälle in… …sind auch die historische Entwicklung der landwirtschaftlichen Prägungen und die Siedlungsstruktur zu berücksichtigen. Einzelnen Wohnnutzungen im… …stehen, kann ein geringerer Schutzanspruch zukommen (vgl. auch GIRL Auslegungshinweise zu Nr. 1). Insoweit ist – generalisierend – davon auszugehen, dass… …eine wechselseitige Rücksichtnahme im Hinblick auf die Geruchssituation in dem Wissen erfolgt, dass auch umgekehrt geruchliche Belastungen hingenommen… …, sondern auch die Nutzung in der Vergangenheit. Einem Gebäude, das auch in der Vergangenheit stets nur zu Wohnzwecken ohne besondere Zweckbestimmung gedient… …landwirtschaftlichen Hofstelle mit Tierhaltung waren, auch wenn diese aufgegeben worden ist, ein geringerer Schutzanspruch zu. Daraus ergibt sich ein geringerer… …Wechselbezüglichkeit grundsätzlich fortbesteht, kann auch ein höheres Maß an Geruchsimmissionen hinzunehmen sein. Wenn die Umgebung weiterhin landwirtschaftlich geprägt…

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