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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 123. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 7. und 8. März 2012 in Stendal statt. Im… …Mittelpunkt der Beratungen standen erneut die EU-Aktivitäten, da sie für den Immissionsschutz in Deutschland von erheblicher Bedeutung sind. Mehrere Themen… …betreffen derzeit die Lärmproblematik. Dazu gehören die Revision der EU- Umgebungslärm- und der EU-Outdoor- Richtlinie, die Überarbeitung der TSI Noise… …, Geräuschanforderungen an Wärmepumpen nach der EU-Ökodesign-Richtlinie und Geräuschanforderungen an Kraftfahrzeuge. Bezüglich der Luftreinhaltung sind zur Zeit u. a… …. aktuell der Vorschlag einer Seveso-III-Richtlinie, der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie… …1999/32/EG hinsichtlich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen (Schwefelrichtlinie) und vor allem natürlich die Revision der Luftqualitätsrichtlinie und… …der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie). Ein Vorschlag für beide Richtlinien soll 2013… …vorliegen. Im März 2011 hatte die Kommission beschlossen, die NEC-Richtlinie gemeinsam mit der Luftqualitätsrichtlinie zu überarbeiten. Bekanntermaßen steht… …bei beiden PM 2,5 im Fokus der Betrachtung. Bislang haben zwei Sitzungen der „Stakeholder Expert Group on the Review of EU Air Policy“ stattgefunden… …, mit der die Kommission Mitgliedstaaten und Interessenverbände wie Industrie- oder Umweltverbände an der Vorbereitung der Revision beteiligt. In diesen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 124. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 12. und 13. September 2012 in Mannheim statt… …. Wiederum standen im Fokus des Austausches und der Diskussionen die EU-Aktivitäten und ihre Konsequenzen für die Aktivitäten der Bundesrepublik Deutschland im… …Analogie dazu, aber mit voraussichtlich ambitionierteren Zielen, beabsichtigt die Kommission 2013 einen Vorschlag zur Novellierung der Richtlinie über… …die Novellierung und Revision der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG zu unterbreiten. Im Erarbeitungsprozess sind Mitgliedstaaten und Interessengruppen… …Sitzungen stattgefunden, bei denen Themen wie Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen und der Landwirtschaft, von mobilen Quellen und Schiffen, neue… …Forschungsergebnisse der WHO sowie Messtechnik bzw. Modellanwendung im Mittelpunkt standen. Die Kommission wird voraussichtlich bis zum Frühjahr 2013 ein „impact… …assessment“ als Grundlage für politische Optionen im Rahmen der Revision vorlegen. Im Zusammenhang mit der sogenannten Ökodesignrichtlinie (2009/ 125/EG) sollen… …Anforderungen an Feuerungsanlagen festgelegt werden, wie sie in Deutschland in der Ersten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (1. BImSchV, Verordnung über… …kleine und mittlere Feuerungsanlagen) niedergelegt sind. Derzeit findet der Konsultationsprozess mit Mitgliedstaaten und an der Produktgruppe… …interessierten beteiligten Kreisen statt. Ebenso sind Geräuschanforderungen an Wärmepumpen ein Thema im Rahmen der Ökodesign-Richtlinie. Weitere in Brüssel derzeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Durchfahrverbot für schwere Nutzfahrzeuge auf der B 8 bei Regensburg rechtmäßig BVerwG 3 C 40.10 – Urteil… …vom 15. Dezember 2011 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass das auf der B 8 bei Regensburg zur Unterbindung von… …verkehrsrechtlichen Anordnungen, mit denen das Landratsamt Regensburg die B 8 zwischen der Anschlussstelle Rosenhof und Mötzing, Ortsteil Schönach, für den… …hervorgerufene Lärmbelastung zu schützen. Das Verwaltungsgericht Regensburg gab der Klage statt; der Bayerische Verwaltungsgerichtshof wies die Berufung des… …Beklagten zurück. Die auf § 45 Abs. 9 Satz 3 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) gestützte Verkehrsbeschränkung sei unverhältnismäßig. Die Klägerinnen hätten… …wie der weit überwiegende Teil der von der Sperrung betroffenen Transportunternehmen den in Rede stehenden Streckenabschnitt als die für sie günstigere… …Route bereits vor der Einführung der Autobahnmaut genutzt. Der tatsächliche Mautausweichverkehr von rund 100 Lastkraftwagen pro Werktag in Fahrtrichtung… …Regensburg mache nur knapp ein Drittel des Durchgangsverkehrs aus, der von der Sperrung insgesamt betroffen sei. Die Revision des Beklagten hatte Erfolg. Das… …Verkehrsverhältnisse im Sinne von § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO auf die Verkehrslärmbelastung der Anwohner vor. Bei der hohen Vorbelastung von teilweise über 70 dB (A) tags… …und 60 dB (A) nachts ist die Erheblichkeitsschwelle im Sinne dieser Regelung überschritten, auch wenn der Anstieg des Lärmpegels unter 3 dB (A) liegt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz (UMK). Das… …Gremium wurde von der Arbeitsministerkonferenz 1964 gegründet. Die LAI hat insbesondere folgende Aufgaben zu erfüllen: Mithilfe und Beratung des Bundes… …bei der Umsetzung europäischer Richtlinien in praxisgerechte nationale Vorschriften, Erarbeitung von Auslegungshinweisen für die in der Praxis der… …www.lai-immissionsschutz. de heruntergeladen werden: Jahresbericht 2010 der LAI, Fachmodul Immissionsschutz (Auflage 2011), Antworten zu häufig gestellten Fragen (FAQ)… …zur Umsetzung der europäischen Monitoring Leitlinie (Ausgabe 6), Bericht über Auslegungsfragen zur Verordnung über kleine und mittlere… …Feuerungsanlagen – 1. BImSchV, Bericht zur Mitwirkung der Länder beim Vollzug der IVU-Richtlinie und bei der Erarbeitung der BVT-Merkblätter… …, Vollzugsempfehlungen zur Fortentwicklung des Standes der Technik bei Aufhebung der Bindungswirkung der TA Luft für spezielle Anforderungen Möglichkeiten der Minderung… …diffuser Staubemissionen aus Anlagen. Zu den Möglichkeiten der Minderung diffuser Staubemissionen aus Anlagen liegt eine Kurzfassung von Herrn Prof. Dr… …. Christian Ehrlich, Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt, als Leiter des ad hoc Arbeitskreises vor: Nach den in der Vergangenheit erreichten deutlichen… …Reduktionen der Staubemissionen aus gefassten Quellen treten die diffusen Emissionen immer mehr in den Vordergrund. Charakteristisch für diffuse Quellen ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Wirkungsbezogene Grundlagen der Geruchsimmissions-Richtlinie

  Dr. rer. nat. Kirsten Sucker

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Wirkungsbezogene Grundlagen der GIRL Wirkungsbezogene Grundlagen der Geruchsimmissions-Richtlinie Dr. rer. nat. Kirsten Sucker… …Dr. rer. nat. Kirsten Sucker Institut für Prävention und Arbeitsmedizin der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung; Institut der… …Ruhr-Universität-Bochum (IPA) Bei der umwelthygienischen Bewertung von Geruchsimmissionen steht die belästigende Wirkung auf den Menschen im Vordergrund. Von Extremfällen… …Geruchsbelästigung werden die Beeinträchtigung des Wohlbefindens und die Äußerung von Befindlichkeitsstörungen zusammengefasst. Das Konzept der… …der über Rasterbegehungen und/oder Ausbreitungsrechnungen ermittelten Häufigkeit erkennbarer Geruchsimmissionen wird über den Tatbestand der… …„Erheblichkeit“ der Geruchsbelästigung von Anwohnern entschieden. Seit 2004 wird die Wirkung angenehmer Geruchsimmissionen explizit berücksichtigt. Seit 2008 gibt… …Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) wird im Wesentlichen aufgrund der über Rasterbegehungen und/oder Ausbreitungsrechnungen ermittelten Häufigkeit erkennbarer Geruchs… …immissionen über den Tatbestand der „Erheblichkeit“ der Geruchsbelästigung von Anwohnern entschieden. Im Regelfall gelten in Gebieten, in denen sich Menschen… …nicht nur vorübergehend aufhalten, Auftretenshäufigkeiten > 10 % der Jahresstunden mit Geruch (Geruchsstundenkonzept) als „erheblich“ belästigende… …Geruchsbeurteilung in der Landwirtschaft, Sucker et al., 2006) fanden umfangreiche Untersuchungen statt, die jeweils in einer Überarbeitung der GIRL mündeten. In der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Klage gegen das Land Hessen wegen Änderung des Luftreinhalteplans für die Stadt Darmstadt mit dem Ziel der… …, Urteil vom 16. 08. 2012 Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Wiesbaden hat die Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. gegen das Land Hessen für zulässig und… …begründet erklärt. Das Gericht hat die Klagebefugnis der Deutschen Umwelthilfe e.V. anerkannt. Hierbei folgt das Gericht der Rechtsprechung des Europäischen… …möglicherweise im Widerspruch zu Umweltrecht der Union steht, vor einem Gericht anzufechten. Die Klage ist auch begründet, weil die Klägerin gemäß §§ 47 Abs. 1… …Bundes-Immissionsschutzgesetz i.V. m der 39. Bundes-Immissionsschutzgesetz-Verordnung einen Anspruch auf Aufstellung eines Luftreinhalteplans mit dem Ziel der Einhaltung der… …gegebenen Grenzwerte im Rahmen des tatsächlich Möglichen und rechtlich Verhältnismäßigen hat. Hierbei steht dem Beklagten hinsichtlich des „ob“ der… …Aufstellung des Luftreinhalteplans kein Ermessen zu, nur hinsichtlich des „wie“. Der Luftreinhalteplan der Stadt Darmstadt werde den Vorgaben des § 47 Abs. 1… …Hintergrund, dass das Ziel der Festsetzung der Grenzwerte für die Stickstoffbelastung der Schutz der menschlichen Gesundheit sei, vermöge das Gericht keinen… …Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu erkennen. Mögliche finanzielle Belastungen der Bevölkerung und der Wirtschaft durch die Einführung… …der Umweltzone müssten gegenüber dem überragenden Schutzgut der Gesundheit zurücktreten. Zwar bestehe kein Anspruch der Klägerin auf konkrete Maßnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Abbildung 1: Filter-Packs Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie PowerCore ® : Neue Entstaubungstechnologie auch für abrasive Stäube Mit der… …deutlich reduzierte Wartungskosten auszeichnet. Mit der Einführung der neuen PowerCore® VH- Baureihe erschließt die Technologie noch höhere Leistungsbereiche… …und neue Einsatzfelder, in denen z. B. abrasive Stäube anfallen. Die geringe Baugröße bei hoher Abscheideleistung sowie die einfache Handhabung der… …Filter-Packs sind auch bei der VH-Baureihe das entscheidende Kriterium für die Anwender. Diese Vorteile können jetzt auch für besonders problematische Stäube… …unter rauen Einsatzbedingungen genutzt werden. Im Vergleich zu konventionellen Entstaubungsanlagen sind die Donaldson Anlagen mit der PowerCore®… …Technologie um bis zu 70 % kleiner. Das Herzstück der Technologie sind die PowerCore® Filter-Packs. Als Filtermedium kommt das patentierte… …Impuls-Abreinigungssystem. Die Impulsströmung erfasst das komplette Filter-Pack und verbessert die Filtereffizienz, indem der Druckabfall gering gehalten und die Standzeit… …zu 50 % kleiner. Der Vergleich zu konventionellen Siloentstaubungsanlagen ist sogar noch deutlicher: PowerCore® CPV Siloentstaubungsanlagen sind bis zu… …Forderung der Industrie nach einfacherer und servicefreundlicherer Wartung von Entstaubungsanlagen. Nicht nur durch den geringen Raumbedarf und die langen… …Filterstandzeiten, sondern besonders durch den unvergleichlich einfachen Filteraustausch ist der entscheidende Schritt zu einer neuen, besseren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Krematorium im Gewerbegebiet nicht zulässig BVerwG 4 C 14.10 – Urteil vom 2. Februar 2012 Das… …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass ein Krematorium mit Abschiedsraum im Gewerbegebiet nicht zulässig ist. Der Kläger wandte sich als Nachbar gegen… …eine der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Krematoriums mit Abschiedsraum in einem Gewerbegebiet. Seine Rechtsmittel blieben… …kulturelle Zwecke i. S. d. § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO eingeordnet. Dass ein Krematorium aus Gründen der Pietät in ein kontemplatives Umfeld einzubetten sei… …, widerspreche nicht der allgemeinen Zweckbestimmung eines Gewerbegebiets. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Baugenehmigung aufgehoben. Zwar fällt ein… …. d. § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO. Der Begriff ist ebenso offen angelegt wie der Begriff „Anlagen für kirchliche, soziale und gesundheitliche Zwecke“ und… …umfasst auch Einrichtungen der Bestattungskultur. Ungeachtet der Immissionsträchtigkeit der Verbrennungsanlagen stellt ein Krematorium mit Abschiedsraum… …ähnlich wie ein Friedhof einen Ort der Ruhe, des Friedens und des Gedenkens an die Verstorbenen dar. Eine solche Anlage verträgt sich aber entgegen der… …Auffassung des Oberverwaltungsgerichts nicht mit der Zweckbestimmung eines Gewerbegebiets, das geprägt ist von werktätiger Geschäftigkeit. Das schließt es… …nicht aus, dass die Beklagte das betroffene Gebiet im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens unter Beteiligung der Öffentlichkeit überplant und so eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: April 2012 Besserer Umweltschutz in der europäischen Industrie… …: EU-Konsortium erhält rund 900.000 Euro für Wissenstransfer-Initiative Bayerische Forschungsallianz ist der deutsche Partner im internationalen WE-EEN-Projekt In… …Deutschland und Italien ist das Umweltbewusstsein hoch, die nationalen Vorgaben zum Schutz der Umwelt in der industriellen Fertigung sind strikt. Dennoch wissen… …Umweltbewusstsein als auch beim technischen Know-how noch Nachholbedarf. Das von der Europäischen Kommission geförderte Projekt WE-EEN („Wizard of the Environment… …südosteuropäische Staaten – für das Thema sensibilisieren und die Umsetzung der europäischen Direktiven zum Umweltschutz in der Industrie forcieren. Zum anderen soll… …, Internet: www.bayfor.org Deutsche Industrie führend bei der Luftverschmutzung Die Luftverschmutzung aus Industriebetrieben kostet jeden Bürger in der EU… …der höchsten Schadenskosten, teilte die Europäische Umweltagentur (EUA) bei der Veröffentlichung einer Studie in Kopenhagen mit. Für 2009 errechnete die… …EUA Gesamtkosten durch industriell verursachte Luftverschmutzung für die EU zwischen 102 und 169 Milliarden Euro. Die Direktorin der Umweltagentur… …, Jacqueline McGlade verwies darauf, dass allein fünf der zehn Anlagen, die die höchsten Kosten verursachen, in Deutschland angesiedelt seien; etwa ein Fünftel… …der Folgekosten von schädlichen Emissionen komme aus deutschen Industriebetrieben. Gesenkt werden könnten diese Kosten durch verstärkten Einsatz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Klagen gegen das Land Hessen wegen Änderung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main, Teil… …Wiesbaden mit dem Ziel der Einhaltung des über ein Kalenderjahr gemittelten Immissionswertes für NO 2 in Höhe von 40 µg/m 3 sind zulässig und begründet… …Urteil die Klagen einer Einwohnerin der Landeshauptstadt Wiesbaden (Klägerin zu 1) sowie der Deutschen Umwelthilfe e.V. (Kläger zu 2) gegen das Land Hessen… …für zulässig und begründet erklärt. Das Gericht hat insbesondere die Klagebefugnis der Deutschen Umwelthilfe e.V. anerkannt. Das Gericht folgt der… …Umweltschutzvereinigung ermöglicht wird, eine Entscheidung, die möglicherweise im Widerspruch zum Umweltrecht der Union steht, vor einem Gericht anzufechten. Die Klagen… …geeignete Maßnahmen enthalten sein müssen, um den Zeitraum der Nichteinhaltung des über ein Kalenderjahr gemittelten Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid… …(NO 2) so kurz wie möglich zu halten. Diese Anforderungen erfüllt der im Entwurf vorliegende Luftreinhalteplan – Teilplan Wiesbaden nicht. Auch bei… …Umsetzung aller in diesem Entwurf vorgesehenen Maßnahmen steht fest, dass der vorgegebene Grenzwert von Stickstoffdioxid (NO 2) weder am Wohnhaus der Klägerin… …zu 1) noch an den sonst stark belasteten Punkten im Stadtgebiet Wiesbadens eingehalten wird. Nach der im Planentwurf enthaltenen Prognose der NO… …2-Konzentration für 2015 ergeben sich für 2015 an drei der fünf Messstellen weiterhin erhebliche Grenzwertüberschreitungen. Solche dauerhaften Überschreitungen…

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