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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Lebenswerte Innenstadt – Wie lassen sich Luftreinhaltung, Lärmminderung und Stadtentwicklungskonzepte miteinander verzahnen?

  Johanna Appelhans, Michael Jäcker-Cüppers, Matthias Hintzsche, Gertrude Penn-Bressel

  …IMMISSIONSSCHUTZ Innenstadt-Entwicklungskonzepte Lebenswerte Innenstadt – Wie lassen sich Luftreinhaltung, Lärmminderung und… …gesundheitliche und die Umweltsituation in den Städten zu verbessern, da sich Synergieeffekte zwischen den unterschiedlichen Handlungsfeldern nutzen und mögliche… …verhaltensändernder Maßnahmen ließen sich weitere Umweltbelastungen in den Städten vermeiden. Dabei wirken integrierte Konzepte, die die einzelnen Handlungsfelder… …starke Synergieeffekte ergeben sich bei der Kombination geeigneter Maßnahmen für die Luftreinhalte- und Lärmaktionsplanung sowie der Stadtentwicklung… …Lösungen gesucht und gefunden werden. Grundsätzlich können sich zwischen den Handlungsfeldern Lärmminderung, Luftreinhaltung und Stadtentwicklung drei… …, Kultureinrichtungen) und Erholungsflächen (Parks, Badeseen), lassen sich lange Wege ins Stadt zentrum oder aus der Innenstadt ins Umland oft vermeiden. Zudem gibt es… …ob sich die Fahrer an die Beschränkungen halten. 5 Der Schalldruckpegel wird in Dezibel (dB) angegeben. dB (A) bezeichnet den A-bewerteten… …165 IMMISSIONSSCHUTZ Innenstadt-Entwicklungskonzepte Mit geringeren Geschwindigkeiten im Verkehr lassen sich Reifen-Fahrbahn-Geräusche besonders gut… …innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen hat sich Tempo 30 – gegebenenfalls beschränkt auf die Nachtstunden – als tragfähiger Kompromiss zwischen Wohnfunktion und… …Transportfunktion der Straße herauskristallisiert. Grundsätzlich eignen sich Geschwindigkeitsbeschränkungen auch zur Minderung der Luftschadstoffemissionen, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung, den er verwaltungsgerichtlich einklagen kann. Ebenso kann er sich gegen rechts widrige Nebenbestimmungen zur Wehr setzen. Umgekehrt… …kann ein Drittbetroffener gerichtlich gegen die Genehmigung vorgehen, wenn er sich durch diese in seinen Rechten beeinträchtigt sieht. Voraussetzung ist… …, ergibt sich aus § 4 BImSchG i.V. m. der 4. BImSchV, die in ihrem Anhang die genehmigungsbedürftigen Anlagen abschließend auflistet; näher dazu Kloepfer… …Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung 1 bestimmen sich nach § 6 Abs. 1 BImSchG. Danach ist die Genehmigung zu erteilen, wenn 1. sichergestellt… …ist, dass die sich aus § 5 BImSchG und einer auf Grund des § 7 BImSchG erlassenen Rechtsverordnung ergebenden Pflichten erfüllt werden und 2. andere… …erteilen. Es handelt sich um eine gebundene Entscheidung, die bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen erteilt werden muss; auf deren Erteilung besteht… …sich gegen die Versagung eines begünstigenden Verwaltungsaktes zur Wehr setzen will, muss vor Erhebung einer verwaltungsgerichtlichen Klage grundsätzlich… …vorgehen, stellt sich die – umstrittene – Frage der isolierten Anfechtung von Nebenbestimmungen 12 . Rechtsschutzziel des Genehmigungsempfängers ist die… …entspricht 14 . Um sich angesichts dieser – Wertungen zugänglichen – Rechtsprechung nicht dem Risiko auszusetzen, mit einer Anfechtungsklage zu scheitern, weil… …, VwGO (Fn. 4), § 113 Rn. 217; Kloepfer (Fn. 1), § 14 Rn. 364. 11 Näher dazu Kunert, UPR 1991, 249. 12 Ein Überblick über den Meinungsstand findet sich bei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Presseinformationen

  …Baumbestand schont und sich lediglich der Abfälle aus Palmöl-Plantagen bedient. Wurden diese Ernteabfälle der vor allem in Asien zur Produktion von Pflanzenöl… …Deutschland Verwertungskapazitäten für mindestens 35.000 Tonnen der in Deutschland gesammelten Getränkekartons. Seit Anfang des Jahres häufen sich nach… …bewegt sich was Bereits seit Dezember 2008 ist der Solarpark Sprendlingen in Betrieb. Im Mai 2009 wurde die Anlage im Rahmen der bundesweit stattfindenden… …Anlage. Schon im jetzigen Ausbaustand handelt es sich um die größte Freiflächenanlage mit nachgeführten Photovoltaikmodulen in Rheinland-Pfalz. Im Sommer… …(kWp) jährlich mehr als 340.000 Kilowattstunden Strom aus dem Licht der Sonne. Damit lassen sich mehr als 100 Haushalte mit schadstofflosem Strom… …versorgen. Das Besondere der Anlage: Die Module sind übermannshoch auf 38 sogenannten Trakern angebracht. Diese richten sich automatisch optimal zum Stand der… …nachgeführten PV-Module richten sich jeweils optimal zum Stand der Sonne aus. Der Solarpark Sprendlingen stellt damit einen großen Schritt dar auf dem Weg zu 100… …bietet weiteren Anlegern die Möglichkeit, sich an der Betreibergesellschaft zu beteiligen. Die Renditeerwartung liegt bei etwa 5 % jährlich. Die… …Investition von noch einmal 1,35 Millionen Euro in die Anlage refinanziert sich durch den täglichen Sonnenschein. Der damit erzeugte Strom wird verkauft. Durch… …Ausführung – bis zu 15-mal länger. Damit die Anwender sich rechtzeitig informieren können und wissen, welche Ersatzleuchtmittel für die vom Auslauf betroffenen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Vergleich der Modelle MISKAM und AUSTAL2000 am Anwendungsfall eines U-förmigen Gebäudes

  Thomas Flassak, Carola Blessing

  …hierbei zu erkennen, dass sich der Quellort auf die Modellgüte auswirkt. Bei der Bewertung der festgestellten Modellabweichungen ist zu beachten, dass es… …sich hier um meteorologische Einzelsituationen handelt. Auf die Modellabweichung bei der Berechnung von z. B. Jahresmittelwerten kann nicht geschlossen… …: Gebäudestruktur und Messpunkte Mit den Modellen MISKAM und AUSTAL2000 wird das Strömungsfeld und die Ausbreitung von Emissionen einer punktförmigen Quelle, die sich… …betrachtet. Somit basiert diese Untersuchung auf 9 Situationen mit unterschiedlichen Randbedingungen (vgl. Tabelle 1). Quelle A befindet sich zentral auf der… …Gebäudegrundseite 2 m oberhalb des Gebäudes. Quelle B und Quelle C befinden sich 2 m über Grund in der Mitte des Innenhofes bzw. vor der Gebäudegrundseite. Die… …Immissionsschutz 4 · 09 Die Anordnung der Messpunkte hängt von der Gebäudehöhe und der Anströmrichtung ab. Messpunkte befinden sich in halber Gebäudehöhe… …Fälle mit 45° Anströmung befinden sich weitere Messpunkte auf einer zusätzlichen Geraden parallel zur Grundseite des Gebäudes. Der Abstand der Geraden… …der statistischen Auswertung gekennzeichnet. Für FB ergeben sich positive (bzw. negative) Werte, wenn das Modell verglichen mit den Messwerten… …Grund und für AUSTAL2000 in der untersten Schicht, d. h. 0 bis 3 m über Grund. Bei MISKAM unterscheiden sich die Konzentrationsverteilungen in den… …untersten 3 Schichten kaum. Da keine Depositionsprozesse zu modellieren sind und sich keine Quellen in diesem Bereich befinden, spricht in diesem Fall nichts…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Aktueller Überblick – Stand: Juli 2009

  …nutzerfreundliches Verkehrssystem, das Umwelt und Klima möglichst wenig belastet. Die Transportwirtschaft ist wichtig für Europa, das drückt sich nicht nur darin aus… …Beitrag leisten, aber im Wesentlichen müssen die Verkehrsträger sich selber finanzieren: „Internalisierung der Kosten“ lautet das Zauberwort für eine… …, zweitens sollte die EU bei Verkehrsdiensten und -technologien eine Führungsstellung einnehmen und drittens muss sich die Gestaltung der künftigen… …EU-Kommissionsvizepräsident Antonio Tajani. Wie das im Einzelnen aus sehen kann, muss sich in den kommenden Monaten zeigen. Die Mitteilung enthält noch keinen Maßnahmenkatalog… …Europaministerin Cecilia Malmström präsentierten die Schwerpunkte der schwedischen Ratspräsidentschaft; in den sechs Monaten werde sich in Europa vieles ent-… …von Lissabon endlich in Kraft treten könnte. Ein neues Europäisches Parlament wird sich konstituieren, und am 31. Oktober endet die Amtszeit der… …der Krise hervorgehen und sich dafür einsetzen, die Arbeitslosigkeit zu begrenzen, die Ausgrenzung zu verringern und Menschen zurück in Arbeit zu… …Mitgliedstaaten ratifiziert werde, ändern sich die Grundlagen der Arbeit in der EU. Schweden wird darauf vorbereitet sein. Das skandinavische Land wäre das letzte… …Gefriergeräten gegenüber der bekannten Effizienzklasse „A“ eingespart werden kann. Die bisherige Kennzeichnung mit den Klassen „A“ bis „G“ hat sich überlebt und… …des Klimawandels und bietet die Möglichkeit, die Emissionen von Kraftwerken in sich schnell entwickelnden und kohleabhängigen Schwellenländern wie China…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Mitteilungen der Industrie

  …oder Köln mit Strom zu versorgen. Block 4 befindet sich momentan in der ersten von zwei Phasen. In der ersten Phase werden die Prototyptests der neu… …sich bei Motorinstandsetzung schonen – Recycling auf höchstem Niveau In vielen Fällen ist es nicht erforderlich, einen defekten Motor durch ein Neuteil… …eingespart werden. Das wirkt sich dann erheblich auf die Kosten für den Endverbraucher aus. Bei der professionellen Instandsetzung von Motoren – dem… …Amazone-Standorten, liegen auch in Hude Entwicklung und Produktion zusammen. Das Konzept hat sich bewährt, wie die jährliche Umsatzsteigerung im deutlich zweistelligen… …Lackiererei hielt man deshalb nach einer effizienten Abluftreinigung Ausschau. Die Wahl fiel schließlich auf die Firma ROTAMILL die sich als einziger Anbieter… …Energie intensiver gestaltet sich der Reinigungsprozess.“ Durch gezielte Vorschläge zur Abluftführung, z. B. durch die zusätzliche Einhausung von… …, entschied man sich für eine ROTAMILL-OXIDATOR- Anlage. Die Abluft wird zunächst zyklisch durch eine Kammer mit Keramik- Wärmespeicher geleitet und dabei auf… …ihrer hohen Leistungs- und Energiedichte setzen sich Lithium-Ionen- Batterien im Bereich mobiler Anwendungen immer mehr durch. Sie werden in den nächsten… …Energieeffizienz, Sterr-Kölln & Partner engagiert sich zunehmend auch in der Beratung von Kommunen, denn „diese spielen eine Schlüsselrolle in der Umgestaltung hin… …Einwohner selber verbrauchen, stand auf dem Programm. Etwa 300 Anteilseigner haben sich im Verein zur Förderung der Windenergie in Freiamt zusammengeschlossen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Gerüche aus Raffinerien

  Ursachenforschung mit Hilfe von Emissionsmodellen, olfaktometrischen Methoden und Ausbreitungsrechnungen
  

  Dr. Matthias Bender

  …Ergebnisse zeigen, dass sich auf diese Weise die Beiträge einzelner Emittenten zur Ge ruchssituation in der Nach barschaft bewerten lassen. Die erzielbare… …viele Mineralölprodukte zeichnen sich durch intensive, meist durch ihren Schwefel gehalt verursachte Gerüche aus. Es ist daher nicht verwunderlich, dass… …Siedlungsgebieten gelegen sind, Gerüche wahrgenommen werden können. Nicht selten müssen sich daher die Betreiber von Raffine rien mit Beschwerden aus der… …Nachbarschaft auseinandersetzen. So einleuchtend diese Feststellung ist, so schwierig kann sich die Ursachenforschung gestal ten. Geruchsintensive Produkte und… …leicht zu identifizieren. Die entscheidende Frage lautet jedoch, inwie weit sich dies außerhalb des Betriebsgeländes auswirkt und welche Ver besserung… …Raffinerien und Tanklägern Geruchsemissionen entstehen können. In fast allen Fällen lassen sich die Emissionen auf die grundlegenden physikalischen Prozesse… …Bitumenverladung Bei der Verladung in Straßentankwagen ohne Dämpferückgewinnung oder Abluftrei nigung lassen sich die Emissionen über die bei der Be füllung… …verdrängten Volumina bestimmen. Da es sich um Verkaufsprodukte handelt, sind die Verlademengen sehr genau bekannt. Im vorlie gend betrachteten Fall einer… …Geruchsschwelle als die Konzentration einer Geruchseinheit (GE) pro Kubikmeter, lässt sich aus dem Grad der Verdünnung die Konzent ration der unverdünnten Probe… …Emissionszeitreihe für ein konkre tes Beispiel dargestellt. Die monatlich diskreten Emissionsniveaus ergeben sich aus der zeit lichen Auflösegenauigkeit der zugrunde…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die Entscheidung des EuGH vom 25.7.2008

  Dr. Thomas Streppel

  …. 1. 2005 plötzlich eine deutliche Steigerung des öffentlichen Interesses ein: 4 Das Thema fand sich auf den Titelseiten der Tageszeitungen und an… …; Wöckel, Der Feinstaubschleier lichtet sich – rechtlich II, NuR 2008, 32. 5 Für einen Anspruch auf Luftreinhalteplanung VGH München, NVwZ 2007, 233; VG… …sich – rechtlich, NuR 2007, 598 (599 ff.); Klinger/Löwenberg, Rechtsanspruch auf saubere Luft?, ZUR 2005, 169 (173); Krohn, Anmerkung, ZUR 2005, 371… …sich auch hinsichtlich einer europarechtlichen Herleitung eines entsprechenden subjektiven Rechts zurückhaltend. Zur Begründung hat das BVerwG im… …EuGH zur Begründung der subjektiv-rechtlichen Qualität der Verpflichtung zur Aktionsplanung stützt sich maßgeblich auf die Zielsetzung des Europäischen… …sich in seinem Vorlagebeschluss auf den Standpunkt gestellt hatte, der Einräumung von Klagerechten im Hinblick auf die Erstellung von Aktionsplänen… …eine effektive Bekämpfung der Luftverschmutzung nicht möglich ist. 23 Die Probleme eines planunabhängigen Vorgehens zeigen sich bereits bei der… …. 2007, 7 C 9.06, NVwZ 2007, 695 Rn. 25 und hierzu Streppel, ZUR 2008, 23 (25 f.); Streppel, EurUP 2008, 96 (100). 22 Hierauf stützt sich das BVerwG… …dies am einfachsten möglich ist. 31 Ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung wirkt sich so im Ergebnis sowohl für deren Begünstigte als auch deren nachteilig… …Gewalt vorsieht. 33 Ein weit gefasster Klageantrag kann das Risiko der Auswahl der richtigen Maßnahmen minimieren. Dieses Problem wird sich regelmäßig dann…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Welche Anforderungen stellen die neuen europäischen Regelungen zu der Feinstaubfraktion PM_2.5 an den Immissionsschutz?

  Prof. Dr. Peter Bruckmann, Robert Otto, Dr. Sabine Wurzler, Dr. Ulrich Pfeffer, u.a.

  …Jahresmittel der Fein staubfrakti onen PM10 und PM2.5 sind insbesondere an verkehrsbezogenen Messstatio nen eng miteinander korreliert. Es zeigt sich, dass die… …sind durch die Austarierung unterschiedlicher politischer Interessen [3] recht komplex geworden und lassen sich wie folgt zusammenfassen: Ein Grenzwert… …gestalten. Die Reduktionsverpflichtung bezieht sich nicht auf einzelne Messstationen oder Bal lungsräume, sondern auf den nationalen Durchschnitt. Daraus… …ergibt sich die Zielset zung, Maßnahmenpläne zur Senkung der durchschnittlichen PM2.5-Belastung im städti schen Hintergrund auf nationaler Ebene auszulösen… …Messmethoden (z. B. Gravimetrie oder kontinuierlich messende Geräte) und Kalibrierfaktoren ergeben sich Unsicherheiten im Datenbestand, die aber im Rahmen dieser… …Stationsbasis der PM 2.5-Messungen in den Jahren 2006 und 2007 noch lü ckenhaft; das Messnetz befindet sich im Ausbau, um die Anforderungen der Richtlinie… …tigt werden können (vgl. letzte Spalte der Tabelle 1, Abbildung 3). Wie die Daten der Korrelation zei gen, ist dies der Fall. Es ergeben sich keine… …mittlere Verhältnis zwischen PM10 und PM2.5 über alle Stationen liegt zwischen 0,64 (2007) und 0,66 (2006) und unterscheidet sich damit in beiden Jahren nur… …Umgebung der Messstationen und damit indirekt von der Belastungshöhe ab. An Verkehrsstationen ergibt sich ein niedrigeres Verhältnis von 0,63 verglichen mit… …Grenzwerte für PM2.5 aus vorhandenen PM10-Jahresmitteln Anhand der abgeleiteten Regressionsgleichungen (vgl. Abbildung 2) lässt sich abschätzen, ab wel chen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Vollzug der Lösemittelverordnung bei genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen

  Strittiger Stand der Technik
  

  Dipl.-Physiker Dr. Arnold Erle

  …Höxter (HS-OWL) Die Umsetzung der Lösemittelverordnung sowie die sich daraus ergebenden Anforderungen für den Einzelfall sind häufig mit Fragen und… …Themenbereichs abgeschlossen sein müsste. Bei einem Netzwerktreffen im Februar 2009 [8 + 9] zeigte sich, dass dieses Thema nach wie vor große Aktualität besitzt… …es möglich ist diese tatsächlich zu erfüllen. Reduzierungsplan nach Anhang IV Alternativ lassen sich die Zielemissionen nach Anhang IV B berechen. Hier… …. Aus dem Feststoffanteil im Beschichtungsstoff errechnet sich dann die Zielemission (ab 2007) zu 2870 t/a VOC. Die Zielemission wird also im vorliegenden… …Vergleich, die sich aus den unterschiedlichen Emissionsmessungen ergeben. Um genauer zu untersuchen wie die tatsächliche Lösemittelbilanz aussieht, hat der… …mit dieser Erkenntnis ist der Wiederfindungsgrad für die Lösemittel auf nur 10 % des Einsatzes angestiegen. Weitere Untersuchungen richteten sich auf… …Zielemission von 2870 t/a. Damit ist klar, dass hier die Emissionsfracht, die sich aus der Anwendung des Reduzierungsplans ergibt deutlich unterschritten wird… …ergibt sich aus dem Anhang III. Die diffuse Emission darf maximal 20 % der eingesetzten VOC betragen (9.2.2), d. h. 21,4 t/a. Die Emissionsfracht aus den… …gefassten behandelten Quellen ist mit 50 mg/m 3 x Volumenstrom x Betriebstunden begrenzt (9.2.1); hier sind dies ca. 8,4 t/a. In Summe ergeben sich 29,8… …t/a. Diese Grenze wird zwar von den Emissionen die sich lt. Datenblatt ergeben (107 t/a) überschritten (s. Abbildung 2), die durch Abluft-Messungen…

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